Tuesday, 2. September 2014

Wahl in Sachsen: Demokratie größter Verlierer

Torben Grombery

Schon vor dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Landtagswahl im Bundesland Sachsen feierten sich wieder die üblichen vielen Wahlgewinner der Politik. Die Beute für die Meute: der aufzuteilende »100-Prozent-Kuchen«. Dieser umfasst die abgegebenen gültigen Stimmen für alle Parteien, die es über die umstrittene Sperrklausel von fünf Prozent der Stimmen geschafft haben. Das sind in absoluten Zahlen 1 410 681 Stimmen von insgesamt 3 375 734 Wahlberechtigten – rund 41,8 Prozent. Die offizielle Wahlbeteiligung wurde mit traurigen 49,2 Prozent deklariert. Und das sind noch nicht alle kuriosen Daten des Wahlabends.

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Schlachtfeld Europa – Wie die nächste globale Katastrophe unseren Kontinent und damit auch Deutschland treffen wird

Janne Jörg Kipp

Peter Orzechowski legt seit mehr als 35 Jahren Sachbücher und Fachartikel über historische, politische und metaphysische Themen vor. Das vorliegende Buch über den »Dritten Weltkrieg« dürfte eine herausragende Stellung einnehmen. Um uns herum eröffnen sich immer mehr Schlachtfelder. Der Nahe Osten, der Mittlere Osten, die Ukraine, Nordafrika, südlichere afrikanische Zonen … überall drohen Hungerkatastrophen, Bürgerkriege, eskalierende Konflikte und unlösbar scheinende Probleme. Worum aber geht es tatsächlich?

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Organisierter Kindesmissbrauch: Linksgrüne »PC-Tugendwächter« laden schwere Schuld auf sich

Torben Grombery

In der nordenglischen Stadt Rotherham offenbart sich gerade die hässlichste Fratze der linksgrünen Einschränkung der Meinungs- und Handlungsfreiheit namens »Political Correctness« (PC). Aus Angst, von den Tugendwächtern der PC als »Rassist« diffamiert zu werden und somit die beruflichen bis hin zu privaten Konsequenzen erleiden zu müssen, blieben unzählige Verantwortliche aus Justiz, Verwaltung, Polizei und Politik tatenlos, während in den letzten 16 Jahren rund 1400 minderjährige Mädchen und Jungen – teilweise völlig abartig – von zumeist aus Pakistan stammenden Tätern sexuell missbraucht wurden.

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NSU-Prozess – Das Misstrauen der Beate Zschäpe

Falk Schmidli

Eine überraschende Misstrauensbekundung der Hauptangeklagten Beate Zschäpe gegenüber ihrem Verteidigertrio sorgte für Unruhe im NSU-Prozess. Alle drei Anwälte blieben. Was war der Hintergrund?

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Absurde Forderung: Piraten wollen eine Million Flüchtlinge in Sachsen ansiedeln

Torben Grombery

In Nordrhein-Westfalen gab es jüngst einen »Piraten-Politiker« in exponierter Stellung, der es trotz seiner Bezüge jenseits von DREIZEHNTAUSEND Euro pro Monat nicht vermochte, dem Schuldensumpf zu entkommen. Kurz nach Antrag auf Erlass eines Haftbefehls trat der Landtagsvizepräsident dann von seinem Amt zurück. Einige Monate vorher gab dieser schon auf Druck der Präsidentin wegen zu vieler Privatfahrten seinen Dienstwagen, welcher ihm nebst Chauffeur zustand, zurück. Wer nun glaubt, die »linken Freibeuter« hätten den Gipfel der Absurditäten damit bereits erklommen, der sollte seinen Blick auf den aktuellen Wahlkampf in Sachsen richten.

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Vetternwirtschaft: Politik befördert Günstlinge rechtzeitig vor Haushaltssperre

Torben Grombery

In Nordrhein-Westfalen regieren die Sozialdemokraten gemeinsam mit den Grünen. Beide Regierungsparteien wollten sparen und haben im Rahmen der Tariferhöhung für den öffentlichen Dienst die höheren Besoldungsgruppen mit einer Nullrunde versehen – was der Verfassungsgerichtshof in Münster für verfassungswidrig erklärt hat. Genau das nahmen die Politiker zum offiziellen Anlass, um eine Haushaltssperre zu verhängen. Kurz vorher wurden jedoch in diversen Ministerien und Behörden noch zahlreiche Spitzenbeamte in höheren Besoldungsgruppen in noch höhere Besoldungsgruppen befördert.

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Echt peinlich: Journalisten-Darsteller, Copy & Paste und der abgeschnittene Kopf des James Foley

Udo Ulfkotte

Vor 2067 Jahren wurde Marcus Crassus im Irak der Kopf abgeschnitten. Jetzt traf es den Amerikaner James Foley. Tag für Tag wiederholt sich die Geschichte. Nur unsere Journalisten-Darsteller wissen nicht, was da passiert.

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EU-Regeln ignoriert: Dramatischer Anstieg der Flüchtlingszahlen in Deutschland

Torben Grombery

Am 1. September 1997 trat das Dubliner Übereinkommen in Kraft. Die Vereinbarung legt fest, dass derjenige Unterzeichnerstaat für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist, in dem der Asylbewerber erstmals europäischen Boden betreten hat. Doch der dramatische Anstieg der Flüchtlingszahlen in Deutschland hat schon vor einiger Zeit den Verdacht aufkommen lassen, dass sich vor allem die EU-Grenzstaaten nicht an die gemeinsamen Regeln halten. Dieser Verdacht wird nun durch Fakten erhärtet.

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ARD und ZDF – Das System ist außer Kontrolle!

Bernd Höcker

Sie haben sicher auch kürzlich von den Fälschungen bei Online-Abstimmungen durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gelesen. Nach ZDF und NDR haben nun auch WDR, RBB und HR Wahlfälschungen bei den Zuschauer-Votings gestanden. Ehrlich gesagt: Ich fand das Ganze am Anfang gar nicht so übermäßig spannend, weil es halt nicht wirklich etwas Besonderes bei diesen Sendern ist, dass sie gegen den Rundfunkstaatsvertrag (RfStV) und gegen die guten Sitten verstoßen. Ein Satz war für mich aber wie ein Weckruf und deshalb schreibe ich nun diesen etwas ausführlicheren Artikel. Der Satz lautet (Focus):

»Der WDR will daher ab sofort komplett auf Online-Abstimmungen verzichten.«

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