Monday, 6. July 2015

Flüchtlinge: Was die Grünen WIRKLICH wollen

Michael Grandt

Im Fahrwasser des G-7-Gipfels trommelt die grüne »Betroffenheitsfrau« Claudia Benedikta Roth wie wild gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Die Grünen, die sich vehement für Multikulti aussprechen, für den EU-Beitritt der Türkei, für eine Willkommenskultur und islamischen Religionsunterricht, stehen im Hinblick auf die Flüchtlingsfrage natürlich für ein »offenes Europa«. Ginge es nach ihnen, gäbe es keinen Grund mehr, nicht zu uns zu kommen.

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Politikposse in Hamburg: AfD-Politiker zu hart für die Härtefallkommission

Torben Grombery

Die Härtefallkommission der Bürgerschaft in Hamburg entscheidet unter anderem darüber, ob ausreisepflichtige Ausländer tatsächlich abgeschoben werden. Ein AfD-Politiker, der von den Qualitätsmedien regelmäßig als »Hardliner in Sachen innerer Sicherheit« verunglimpft wird, ist in dem sensiblen Gremium unerwünscht und wurde schon zum vierten Mal mit großer Mehrheit abgelehnt. Jetzt wird das Gesetz geändert.

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Eine Islamisierung findet nicht statt: Muslimin darf mit Kopftuch Referendariat in Berlin absolvieren

Torben Grombery

Das Berliner Neutralitätsgesetz schreibt Beamten im Bereich der Rechtspflege explizit vor, dass sich diese in Bereichen, in denen die Bürger »in besonderer Weise dem staatlichen Einfluss unterworfen sind«, in ihrem religiösen und weltanschaulichen Bekenntnis zurückzuhalten haben. Richter, Staatsanwälte oder Polizeibeamte dürfen im Dienst entsprechend keine politischen oder religiösen Symbole tragen. Jetzt gibt es dazu eine Ausnahme.

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Bilderberger-Konferenz: Wird Ursula von der Leyen Kanzlerin?

Gerhard Wisnewski

Preisfrage – was ist das: Ein riesiger Musikdampfer zieht im nächtlichen Mittelmeer seine Kreise. Die Decks sind hell erleuchtet, eine Kapelle spielt Humba-Humba-Täterä, das Publikum am Ufer ist fasziniert. Das dunkle Schiff im Kielwasser des Dampfers sieht dagegen niemand. Die Decks sind dunkel. Kein Lichtstrahl und kein Laut dringen nach draußen, während der stille Begleiter fast lautlos durch das Wasser gleitet. Die Antwort: Der Musikdampfer war der G7-Gipfel und das geheimnisvolle dunkle Schiff in seinem Windschatten ist die Bilderberger-Konferenz, die ab 11. Juni 2015 in Österreich stattfindet. Mit möglicherweise interessanten Folgen...

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G7 – Abgesang für die USA, Requiem für Europa

Markus Gärtner

Weißwurst-Folklore oder knallharte Geopolitik? Die Mainstream-Medien servieren uns zu Wochenbeginn jede Menge Seichtes vom G7-Gipfel im bayerischen Schloss Elmau. N-tv beschwert sich, die Bayern hätten mit Brezeln, Bier und Blasmusik das Treffen gehijackt. Focus verrät, wie der lokale Bürgermeister Obamas Bier-Geheimnis ausplauderte. Und Spiegel Online beschwört die »Schlossgeister von Elmau«. Doch hinter den schweren Schlosstüren sind keine Ghostbuster am Werk. Es wird knallharte Politik gemacht. Diese treibt Europa tiefer in den Kalten Krieg mit Russland. Und sie schiebt Griechenland näher an das »Grexit«-Kliff.

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Platzmachen für Flüchtlinge: Stadt wirft achtköpfige Familie aus ihrem Haus

Torben Grombery

Seit drei Jahren bewohnt Familienvater Jörg H. mit seiner Frau und seinen sechs Kindern nun schon ein Einfamilienhaus der Stadt Niederkassel bei Bonn. Obwohl die Stadt das Haus der Großfamilie seinerzeit vermittelt hat, wurde dieser jetzt ohne jede Vorwarnung wegen Eigenbedarfs gekündigt. 25 Flüchtlinge sollen dort untergebracht werden. Die Kündigung ist rechtlich wohl nicht zu beanstanden.

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Oberbürgermeisterwahlen in Dresden: PEGIDA will »Signal an ganz Europa senden«

Heinz-Wilhelm Bertram

Die Spannung steigt mit jedem Tag: Am kommenden Sonntag, 7. Juni, will Tatjana Festerling (51, parteilos) als Einzelkandidatin Oberbürgermeisterin von Dresden werden. Das Delikate: Die gebürtige Hamburgerin kommt mitten aus der Bürgerbewegung »PEGIDA«. Deren Gründer und Chef Lutz Bachmann zeigt sich alles andere als bescheiden: »Wir haben in Dresden die einmalige Chance, ein Signal an ganz Europa zu senden.«

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Die Tyrannei des Merkel-Clowns

Falk Schmidli

Man weiß mittlerweile nicht mehr, ob man über Angela Merkels Politik und die unverschämte Chuzpe dahinter noch lachen oder schon weinen soll. Wer auch immer einen Anschlag auf die Demokratie vorgehabt hat – in Angela Merkel hätte er die Idealbesetzung für die Rolle der »Abwicklerin« gefunden – eine eiskalte, machtbesessene, verräterische Psychopathin (mehr zum Thema Psychopathie hier). Ist Angela Merkel vielleicht sogar eine feindliche Agentin, die die Demokratie nach Kräften diskreditieren soll, damit danach ein anderes, wie auch immer geartetes System herrschen kann? Das ist tatsächlich nicht so weit hergeholt, wie es scheint, denn ihre Taten und das gesamte System »Merkel« sprechen dafür – ihre DDR-Vergangenheit sowieso.

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Wie linke Gutmenschen unser Wertesystem auf den Kopf stellen

Bernd Höcker

Viele Menschen sind zu Recht verunsichert. Plötzlich werden Bürger, die sich um Demokratie und Freiheit Sorgen machen und dafür auf die Straße gehen, als »Neonazis in Nadelstreifen« (O-Ton NRW-Innenminister Ralf Jäger, SPD, über PEGIDA-Demonstranten)  beschimpft, während steinwerfende Gewalttäter – seien es Steine gegen Abtreibungsgegner, Israel-Freunde oder PEGIDA-Anhänger – plötzlich die »Anständigen« genannt werden. Doch dazu später mehr.

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Islam-Quiz für Gutmenschen:  Mekka Deutschland

Redaktion

Niemals zuvor in der Geschichte haben so viele Menschen über Dinge diskutiert, von denen sie keine Ahnung haben. Testen Sie Ihr Wissen über die schleichende Islamisierung.

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