Thursday, 30. June 2016
07.03.2016
 
 

Kommunalwahlen in Hessen: AfD fährt zweistellige Ergebnisse ein

Birgit Stöger

Die Trendergebnisse der hessischen Kommunalwahlen am Sonntag wurden mit Spannung erwartet und als Stimmungsbarometer für die kommenden Landtagswahlen gewertet. Nach ersten Zwischenergebnissen konnte die Alternative für Deutschland (AfD), wie von den Etablierten befürchtet, starke Ergebnisse besonders in den großen Städten erzielen.

 

Aufgerufen zur Kommunalwahl am Sonntag waren rund 4,7 Millionen Hessen und 360 000 nichtdeutsche EU-Staatsbürger. Um die Sitze in 426 Städten und Gemeinden sowie 21 Landkreisen bewarben sich 17 Parteien und 566 Gruppen. Die AfD war in 18 von 426 Gemeinden angetreten und in allen Kreisen außer dem Werra-Meißner-Kreis.

Durchgängig zweistellige Ergebnisse für die AfD

 

In Frankfurt brachte es die AfD nach Auszählung gut der Hälfte der Stimmen für das Trendergebnis auf knapp 12 Prozent. CDU und SPD kamen jeweils auf 24 Prozent. Die Grünen verloren knapp 12 Prozent und kamen nur noch auf 14 Prozent. Nach zehn Jahren bedeutet dies das Aus für die schwarz-grünen Koalition im Römer (Rathaus). Die Wahlbeteiligung lag historisch niedrig bei nur 37,3 Prozent.

 

In der Landeshauptstadt Wiesbaden könnte die AfD mit 15,9 Prozent der Stimmen laut Trendergebnis zur drittstärksten Kraft in der Stadtverordnetenversammlung werden. Die SPD erhielt 24,2 Prozent. Die CDU, im Wiesbadener Stadtparlament bislang die größte Fraktion, kam auf 23,5 Prozent. Die Grünen verloren wie die SPD 4,7 Prozent Stimmenanteil und kommen auf 14,4 Prozent.

 

30,3 Prozent der Wahlberechtigten in Kassel, der drittgrößte Stadt Hessens, gaben der SPD ihre Stimme, gefolgt von CDU mit 20,6 Prozentpunkten und den Grünen mit 17,0 Prozent. Die AfD erhielt nach dem Trendergebnis um 22 Uhr 12,2 Prozent der Stimmen. Auch in Kassel gilt: Aus für die rot-grüne Koalition im Stadtparlament.

 

Auch in Darmstadt ist die AfD mit 12,2 Prozent die viertstärkste Kraft. Die Grünen erhielten 31,0 Prozent, gefolgt von der CDU mit 18,1 Prozent und der SPD mit 15,1 Prozent. CDU wie SPD verzeichneten demnach Verluste von mehr als sechs Prozentpunkten.

 

Zu den spektakulären Einzelergebnissen der AfD gehört laut der JF das Abschneiden im nordhessischen Karlshafen. Die AfD konnte dort 22,3 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen und liegt vor der SPD und CDU auf Platz zwei hinter den Freien Wählern. Im Main-Taunus-Kreis erhielt die AfD 14 Prozent. In Oberursel kam sie aus dem Stand auf 11,5 Prozent.

 

Auch die von einem Parteiverbot bedrohte NPD erzielte zweistellige Ergebnisse: In Leun kam sie auf 17,3 Prozent, in Büdingen auf 14,2, in Altenstadt auf 12,3 und in Wetzlar auf 9,6 Prozent. Die AfD war hier nicht angetreten.

 

Mediales Entsetzen mit minimierte Berichterstattung

 

Das gute Abschneiden der AfD in den hessischen Kommunalwahlen wurde am Sonntage in den öffentlich-rechtlichen Nachrichtensendungen nicht thematisiert. Die hessenschau, das Regionalmagazin im Fernsehen des Hessischen Rundfunks gab an, sich mit den Gewinnern und Verlieren unterhalten zu wollen. Der tatsächliche Gewinner der hessischen Kommunalwahlen, die AfD, kam jedoch kaum zu Wort.

 

Das Trendergebnis wird nur aus jenen Stimmzetteln ermittelt, bei denen eine Liste angekreuzt wurde. In den vergangenen Jahren gab es zwischen Trend- und Endergebnissen meist nur kleinere Abweichungen; bei der Stadt Frankfurt betrug die größte Korrektur 1,8 Prozentpunkte bei den Grünen.

 

Eine Fünf-Prozent-Hürde gibt es bei der Kommunalwahl nicht. Mit vollständigen Ergebnissen ist erst am Montag zu rechnen. Bis das Endergebnis der Kommunalwahlen endgültig feststeht, werden noch Tage vergehen.

 

 

 

 

 

 

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