Sonntag, 28. Mai 2017
17.03.2016
 
 

Volker Becks Immunität aufgehoben

Birgit Stöger

Der Bundestag hat kurz nach den Landtagswahlen nun die Immunität des Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck aufgehoben. Die zuständige Staatsanwaltschaft teilte dies am Donnerstag mit.

 

Ein Ermittlungsverfahren gegen den 55-Jährigen wegen eines »Betäubungsmitteldelikts« sei bereits eingeleitet, so der Behördensprecher Martin Steltner laut übereinstimmenden Medienberichten.

 

Staatsanwaltschaft besserte nach

 

Aus formalen Gründen hatte die Verwaltung des Bundestags noch kurz vor den Landtagswahlen die Aufhebung der Immunität Becks abgelehnt.

 

Vor einer Woche machte der Bundestag geltend, dass das Schreiben der Staatsanwaltschaft nicht den Anforderungen, die für die Auslösung der Frist für den Beginn von Ermittlungen bestehen, entspräche. Die Staatsanwaltschaft besserte nach, der Bundestag stimmte der Aufhebung dieses Mal zu. Innerhalb von 48 Stunden kann nun gegen Beck ermittelt werden.

 

Unstrittig ist laut der Berliner Staatsanwaltschaft, dass bei Beck bei seiner Festnahme vor etwa zwei Wochen 0,6 Gramm einer »betäubungsmittelverdächtigen Substanz« gefunden wurden. Nach Medienberichten handle es sich hierbei um die Partydroge Methylamphetamin ‒ kurz Crystal Meth.

 

Die Droge wird synthetisch hergestellt und kann vom Konsumenten geraucht, geschnupft oder gespritzt werden. Sie bewirkt, dass der Körper Glückshormone ausschüttet.

 

Wie berichtet, ist diese unter deutschen Politikern beliebte Droge auch unter dem Namen »Speed« bekannt, wirkt zudem stark euphorisierend, steigert das sexuelle Verlangen und macht extrem schnell abhängig. Crystal Meth wird innerhalb der Schwulenszene stark nachgefragt.

 

Konsument oder Dealer?

 

Beck soll laut einer ursprünglichen Meldung des Berliner Kurier bei seiner Festnahme gegenüber den Fahndern zudem spontan erklärt haben, dass die aufgefundene Substanz nicht für ihn selbst, sondern »für jemand anderen« bestimmt sei. Dieser Darstellung hat Beck jedoch heftig widersprochen. Er habe im Gegenteil gar keine Angaben dazu gemacht. Der Berliner Kurier musste seine Meldung daraufhin richtigstellen..

 

Mit dieser Einlassung könnte sich Beck als Dealer zu erkennen gegeben haben. Des Weiteren wurde berichtet, dass der Grünen-Politiker die Drogen in einer Berliner Wohnung im Nollendorfkiez von dem polizeibekannten P. erworben haben soll.

 

Vor zwölf Jahren habe P. im New Yorker Stadtteil Chelsea die Schwulenszene mit Crystal Meth versorgt. Dafür wurde er in den USA zu fünf Jahren Haft verurteilt. P. bestreitet jedoch, Volker Beck zu kennen.

 

Beck hatte nach dem Bekanntwerden des Vorfalls seine Ämter als innen- und religionspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion und als Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe abgegeben. Sein Bundestagsmandat indes behielt er. Seither befindet sich der Berufspolitiker im Krankenstand.

 

 

 

 

 

 

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