Wednesday, 24. August 2016
02.10.2014
 
 

NSU-Prozess: Systematische Beweismittelfälschung durch Ermittlungsbehörden?

Falk Schmidli

Erst kürzlich berichteten wir über »fatalist«, den Whistleblower im NSU-Fall, der auf seinem Blog »Wer nicht fragt bleibt dumm« die BKA-Dokumente des NSU-Falles leakt und analysiert. Hier ist nun einiges in Bewegung geraten.

 

Mittlerweile hat sich eine ganze Gruppe um »fatalist« der Beweise im NSU-Fall angenommen. Deren Analysen erhärten den Verdacht der systematischen Beweismittelfälschung. Diese Hobby-Kriminologen aus Leidenschaft scheinen die erste Internet-Community zu sein, die in Deutschland während eines laufenden Prozesses Akten leakt und zerpflückt, weil sie sie für suspekt halten. Wer Lust auf kriminologisch knifflige Rätsel hat, sollte die Miss-Marple-Romane weglegen, den Fernseher ausschalten und sich anschließen.

Enorme Sprengkraft

 

Sollte der NSU-Prozess an seiner inneren Unlogik kollabieren, hätte dies durchaus das Potenzial, den Glauben der Bürger an den Rechtsstaat in seinen Grundfesten zu erschüttern. Das Thema »Bürger auf der Suche nach der Wahrheit« hat vor dem Hintergrund eines hochpolitischen Verfahrens enorme Sprengkraft.

Die Idee, Prozessakten durch Internet-Communities prüfen zu lassen, ist generell faszinierend. Möglicherweise entwickelt sich hier gerade ein neues und wohl auch notwendiges Kontrollinstrument durch das Volk. Der prominenteste Fall einer notwendigen Kontrolle durch das Internet – notwendig, weil die eigentlich zuständigen Stellen versagten – war die Dissertation von Karl-Theodor zu Guttenberg. »GuttenPlag« leistete akribische und kollaborative Arbeit, die zur Aberkennung des Doktortitels für Karl-Theodor zu Guttenberg, zum Verlust seiner politischen Ämter und zu einer mittleren Staatsaffäre führte.

 

Die eingangs erwähnte Gruppe hat einige Beispiele aus dem Fundus der besonders auffälligen Akten verschickt – an alle Personen des Innenausschusses des Deutschen Bundestages sowie weitere ausgewählte Politiker und Prominente. Das Schreiben finden Sie hier.

 

Aufgeschreckter Mainstream

 

Nachdem der Mainstream die Existenz der Whistleblower und die damit verbundene Story über Monate ignorierte, reagierte man nun ebenso zügig wie aufgeschreckt. SPIEGEL Online wurde mit dem Beitrag »Die seltsame Rolle von ›fatalist‹« aktiv, in dem gleich zu Beginn postuliert wird: »Interessanter jedoch als der Inhalt des Briefs ist einer seiner Verfasser.«

 

Genau das ist eben nicht so! Vielmehr ist es schlicht irrelevant, wer Fakten präsentiert oder eine interessante und glaubwürdige These in den Raum wirft. Genau das ist aber bei den von der Gruppe gelieferten Widersprüchen der Fall.

 

An der Person, die eine These entwickelt hat, arbeiten sich tendenziell jene Gegner der These ab, die in der Sache nichts gewinnen können. Damit ist der besagte Satz im SPIEGEL Artikel geradezu verräterisch – ein Eingeständnis der Schwäche in der Thematik selbst.

 

Spezialgebiet Nebenkriegsschauplatz

 

Die Strategie, vom eigentlichen Thema abzulenken, indem man die Person angreift, ist nicht neu. Im Buch Die Kunst Recht zu behalten brachte es bereits Schopenhauer auf den Punkt: »Beim Persönlichwerden aber verlässt man den Gegenstand ganz, und richtet seinen Angriff auf die Person des Gegners: man wird also kränkend, hämisch, beleidigend, grob. Es ist eine Appellation von den Kräften des Geistes an die des Leibes, oder an die Tierheit.«

 

Auch der SPIEGEL-Satz »Unter den Mitgliedern des zu Verschwörungstheorien neigenden ›Arbeitskreises‹ ...« ist schon als neuro-linguistische Programmierung (NLP) zu verstehen und soll wohl suggerieren, dass es sich bei der Gruppe um »fatalist« um Halbverrückte handelt. Dabei ist das Auffinden von Widersprüchen an sich natürlich keine Verschwörungstheorie. Zumal die Gruppe auch gar nicht öffentlich darüber spekuliert hat, wie diese Widersprüche zustande gekommen sind.

 

»Nazi-Keule« und Faktenvermeidung

 

Nach dem NLP-Intro bleibt es nicht aus, dass die drei SPIEGEL-Autoren die obligatorische »Nazi-Keule« auspacken: »Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden bestätigen die Recherchen: ›fatalist‹ sei bereits in der Vergangenheit unter diesem Namen auf rechtsextremen Plattformen unterwegs gewesen, heißt es.«

 

Vermutlich ist mit der nicht genannten Plattform das Forum politikforen.net gemeint, auf dem sich aber alles von ganz links bis ganz rechts trifft – auch politisch vollkommen Desillusionierte. Und was eigentlich soll an der Untersuchung von Widersprüchen in Akten »rechtsextrem« sein? Dreimal dürfen Sie raten, welche der aufgedeckten Widersprüche der SPIEGEL seinen Lesern zur Information präsentiert hat. Richtig: Keinen Einzigen.

 

Stattdessen haben die drei Autoren eine ganze Menge an Informationen in dem Artikel platziert, die mit dem Brief der »fatalist«-Gruppe nichts zu tun haben – z.B. über den V-Mann »Corelli«, der trotz seines jungen Alters während des Prozesses überraschend verstarb. Was soll diese Geschichte im Kontext des Briefes?

 

Das Einzige, was der Leser nach der Lektüre des SPIEGEL-Artikels an neuen »Informationen« bekommen hat, ist der falsche Hinweis, dass »fatalist« auf rechtsextremen Plattformen unterwegs war und die Gruppe wahrscheinlich aus paranoiden Verschwörungstheoretikern besteht.

 

Widersprüche über Widersprüche

 

Dabei haben es die Widersprüche, die die Gruppe gefunden hat, in sich. Folgende Beispiele befanden sich im Anhang des Schreibens:

 

Wir haben mit dem Initiator der Aktion, Prof. Dr.-Ing. Andreas Wittmann, gesprochen:

 

Kopp Online: Herr Prof. Wittmann, wie kam es zu Ihrer Aktion und was motiviert Sie in diesem Fall?

 

Prof. Wittmann: Die Aktion begann zunächst mit einer Anzeige wegen des Verdachtes auf Beweismittelfälschung, die ich bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe aufgegeben hatte. Die Staatsanwaltschaft hat die Anzeige nach nur drei Tagen eingestellt. Unter anderem hieraus entwickelte sich im Forum die Idee, die Erkenntnisse an einen umfangreichen Mail-Verteiler zu senden. Hierzu zählen nahezu alle Mitglieder des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, weitere ausgewählte Politiker, Prominente und die Presse.

 

Mich motivierte, dass die vielen Widersprüche kaum von der Verteidigung thematisiert wurden, obwohl die Verteidigung über die gleichen Daten wie »fatalist« verfügte. Solche Widersprüche müssen aber thematisiert werden, weil jeder ein Recht auf eine richtige Verteidigung hat. Es ist dabei unwichtig, ob Rechte oder Linke vor Gericht sitzen.

 

Die Straftaten, die man dem NSU-Trio zur Last legt, sind nach wie vor unbewiesen und unglaubwürdig, wozu gesunder Menschenverstand reicht, um dies zu erkennen. Ein weiteres Problem: Wenn man die Straftaten dem NSU-Trio lediglich zugeschoben hätte, würde nicht weiter nach den wahren Tätern ermittelt werden.

 

Bei der Analyse der BKA-Akten drängt sich zudem der Verdacht auf, dass die Behörden nicht sauber arbeiten. Insgesamt geht es um die Erhaltung des Rechtsstaates. Der Staat muss sich an seine eigenen Gesetze halten.

 

Kopp Online: Wie viele Personen sind in Ihrer Gruppe ungefähr aktiv? Wieso haben Sie das Schreiben mit vollem Namen und nicht anonym erstellt?

 

Prof. Wittmann: Das Kernteam besteht aus etwa einem Dutzend Personen, die sich intensiv mit den Akten beschäftigen. Bei vielen gab es in der Tat Bedenken, das Schreiben an den Innenausschuss mit vollem Namen zu zeichnen. Einige wollten auch anonym bleiben und blieben es auch. Die Idee, es eben nicht anonym zu machen, entwickelte sich auch durch meine Entscheidung, die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe mit meinem Klarnamen ins Netz zu stellen.

 

Kopp Online: Erzählen Sie uns etwas über die Empfänger der Nachricht, die Sie versendet haben.

 

Prof. Wittmann: Das Mailing erfolgte in drei Wellen. Die erste Welle ging an nahezu alle Mitglieder des Innenausschusses des Deutschen Bundestages per Einschreiben, danach per Mail. Die zweite Welle ging an etwa 30 bis 40 wichtige Mitglieder des Bundestages. Die dritte Welle ging an diverse Medienvertreter.

 

Kopp Online: Was ist die bisherige Resonanz? Haben sich die Angeschriebenen gemeldet?

 

Prof. Wittmann: Der SPIEGEL hat sich mehrfach gemeldet, sogar bevor die Mail an die Pressevertreter rausging. Ansonsten hat sich niemand gemeldet.

 

Kopp Online: Was sind das für Bürger, die sich in der »fatalist«-Gruppe engagieren?

 

Prof. Wittmann: Das ist eine bunt gemischte Truppe: Familienväter, Frauen, Künstler, Ingenieure. Insgesamt handelt es sich um einen gesellschaftlichen Querschnitt, bei dem allerdings der Akademikeranteil sehr hoch ist. Politisch ist es auch eine bunte Mischung.

 

Kopp Online: Welches Ergebnis erwarten Sie von der Aktion?

 

Prof. Wittmann: Ich erwarte leider nichts. Wahrscheinlich verläuft es im Sande.

 

Kopp Online: Wir danken Ihnen für das Gespräch.

 

 

 

.

Leser-Kommentare (28) zu diesem Artikel

03.10.2014 | 14:25

Schwarm-Recherchen

Damit das Einlesen etwas leichter und schneller geht, gibt es komprimiert täglich mehrfach Meldungen per Twitter zum Blog: http://www.twitter.com/leaks_nsu Folgen und immer aktuell informiert sein!


03.10.2014 | 12:13

Kleiner Paranoiker

An die Unabhängigkeit der deutschen Justiz und der deutschen Polizei von ihrem Staat kann ich nicht mehr glauben, wenn den privaten Wächtern im Asylantenheim von der Polizei gesagt wird, dass die Polizei einen Randalier erst dann mitnimmt (z.B. auch zu dessen Selbstschutz), wenn die privaten Wächter ihn zuvor nicht fünf Stunden lang bearbeitet haben. Hier sollte die Gutmenschin Yasmin F. einmal nach der braunen Suppe löffeln. Oder die Polizei ermittelt in einem Fall von...

An die Unabhängigkeit der deutschen Justiz und der deutschen Polizei von ihrem Staat kann ich nicht mehr glauben, wenn den privaten Wächtern im Asylantenheim von der Polizei gesagt wird, dass die Polizei einen Randalier erst dann mitnimmt (z.B. auch zu dessen Selbstschutz), wenn die privaten Wächter ihn zuvor nicht fünf Stunden lang bearbeitet haben. Hier sollte die Gutmenschin Yasmin F. einmal nach der braunen Suppe löffeln.

Oder die Polizei ermittelt in einem Fall von Volksverhetzung nicht weiter, weil die Opfer südosteuropäischer Herkunft aus Angst vor der Täterin zu keiner belastenden Aussage bei der Polizei bereit ist.

Oder die Polizei erklärt mir bei meiner Strafanzeige wegen Diebstahl, Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung gegen die bekannte Täterin, welche die Taten in meinem Beisein vor einem weiteren Zeugen bereits zugegeben hat, dass die Polizei, würde sie alle diese Fälle verfolgen, dann dreimal so viele Leute bräuchte. Der Staatsanwalt werde das Verfahren eh einstellen. Auf diese Weise kommen solche Straftaten nicht in die Kriminalstatistik und unsere Politiker können freudig eine weiter gesunkene Kriminalstatistik präsentieren.

Und die Täter lernen: Uns passiert nichts, wir können so weiter machen.


03.10.2014 | 01:21

Christ

Jeder deutsche Beamte,egal welchen Ranges,der hier den Kopf aus dem Sand nimmt und es wagen sollte im Fall des NSU etwas aufklären zu wollen,wird hinter den Mond geschossen. In diesem Machtbereich können deutsche Behörden keinen Einfluß mehr haben.Das kommt davon, wenn man als Staat nicht mehr souverän ist. Diese Schande,der Nichtaufklärung hat die Ausmaße ,die so groß ist ,wie die gesamte Republik.Was will uns denn der Rechtstaat jetzt noch erklären ? Bauer auf E4 Schach...


02.10.2014 | 22:08

GLADIO

Ich muss mich hier entschuldigen für die Satzbildung in den Kommentaren. Diese wurden so nicht von mir geschrieben, es fehlen teilweise Wörter, oder die Wörter stehen an einer anderen Stelle. Und überhaupt war hier eine Veröffentlichung eines vollständig geschriebener Kommentars nicht möglich gewesen.


02.10.2014 | 22:00

GLADIO

Wie doof ist das denn Kopp zensiert, was fehlt den beiden Kommentaren steht hier kein Rechts-Staat BRD >>> Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur Gesellschaft mit beschränkter Haftung. // 60439 Frankfurt/Main Lurgiallee 5 // 60439 Frankfurt/Main // E-Mail: info@deutsche-finanzagentur.deInternet: www.deutsche-finanzagentur.de // Gemeinde: Frankfurt/Main // Gründungsdatum des Unternehmens: Gesellschaftsvertrag vom 29.08.1990 Handelsregisternummer; HRB 51411 //...

Wie doof ist das denn Kopp zensiert, was fehlt den beiden Kommentaren steht hier kein Rechts-Staat BRD >>> Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur Gesellschaft mit beschränkter Haftung. // 60439 Frankfurt/Main Lurgiallee 5 // 60439 Frankfurt/Main // E-Mail: info@deutsche-finanzagentur.deInternet: www.deutsche-finanzagentur.de // Gemeinde: Frankfurt/Main // Gründungsdatum des Unternehmens: Gesellschaftsvertrag vom 29.08.1990 Handelsregisternummer; HRB 51411 // Umsatzsteuer – Identifikationsnummer: DE137223325 // Zuletzt geändert laut Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt/Main; laut Ausdrucksabruf vom 02.02.2005 am: 08.01.2001 // Grund- oder Stammkapital (Besitz des Vermögens des Bundes, als Staatsvermögen einer privaten Körperschaft): 50. 000 DEM gemäß Gründungsdatum // Sitz, Niederlassung, Zweigniederlassung lt. Register: Frankfurt/Main // Veröffentlichtes Anmeldedatum: 14.02.2001 // Rechtsform: GmbH // Größenklasse: 6 // Eingetragene Geschäftsführer: http://www.deutsche-finanzagentur.de/finanzagentur/ueber-uns/unternehmenschronik/geschaeftsfuehrer-der-deutschen-finanzagentur/


02.10.2014 | 21:52

Jupp

Die NSU Sache ist von A bis Z erfunden. Die angeblichen Täter Mundlos und Bönhard sind bereits 2002 und 2004 als Verdächtige im Tatort und bei der Küstenwache aufgetreten. Kann man bei YouTube nachprüfen. Eine absolute Farce.

Ergänzende Beiträge zu diesem Thema

NSU – ARD-Desinformation beim Thema Überwachungskameras

Falk Schmidli

In unseren letzten Teilen zum Thema NSU hatten wir bereits die Unglaubwürdigkeit des gesamten NSU-Falles und die Vertuschung logischer Brüche in der offiziellen NSU-Geschichte durch die Mainstreammedien angerissen. Heute wollen wir am Beispiel eines ARD-Berichts über die Überwachungskameras im Zwickauer »Terrornest« ein weiteres Mal zeigen, wie  mehr …

NSU-Prozess – Das Misstrauen der Beate Zschäpe

Falk Schmidli

Eine überraschende Misstrauensbekundung der Hauptangeklagten Beate Zschäpe gegenüber ihrem Verteidigertrio sorgte für Unruhe im NSU-Prozess. Alle drei Anwälte blieben. Was war der Hintergrund?  mehr …

Ein Whistleblower spricht zum NSU-Fall

Redaktion

Nach über einem Jahr steckt der NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München in der Sackgasse. Warum will die Mainstreampresse die eklatanten Widersprüche in der offiziellen Erzählung nicht behandeln?  mehr …

Wer diesen Artikel gelesen hat, hat sich auch für diese Beiträge interessiert:

Propagandaspezialisten unter sich: Merkel und deutsche »Qualitätsmedien«

Udo Ulfkotte

Die deutsche Bundeskanzlerin hat jetzt über alle staatlichen Propagandakanäle verbreiten lassen, dass der »Qualitätsjournalismus« gute Zukunftschancen habe. Während intelligente Eltern ihre Kinder davor warnen, Journalist bei jenen zu werden, denen die Massen davonlaufen, und die FAZ Massenentlassungen vornehmen muss, kommen aus dem Kanzleramt  mehr …

Und das soll nicht vorher geplant gewesen sein? Ebola-Impfstoff ist auf wundersame Weise nach Wochen, nicht Jahren, bereit für die Erprobung am Menschen

Jonathan Benson

Einen weiteren Beweis dafür, dass die Ebola-Krise in Westafrika ein kompletter Schwindel ist, liefert ein neu vorgeschlagener Ebola-Impfstoff, der innerhalb von Wochen, nicht Jahren für Studien am Menschen bereitsteht. Forscher der Universität Oxford in England sind so weit, den Impfstoff zu testen, der auf magische Weise anscheinend aus dem  mehr …

Neue Erfindung: Die »Tarnkappe« zum Selbstbauen

Andreas von Rétyi

Wissenschaftler an der US-amerikanischen Rochester-Universität haben eine überraschend simple Möglichkeit für die Konstruktion eines Tarnsystems gefunden. Tatsächlich ist dieses kleine Gerät so einfach, dass es jeder selbst nachbauen kann.  mehr …

Werbung

Newsletter-
anmeldung!
Hier erhalten Sie aktuelle Nachrichten und brisante Hintergrundanalysen
(Abmeldung jederzeit möglich)

KOPP EXKLUSIV – Jetzt bestellen

Brisante Hintergrundanalysen wöchentlich exklusiv nur bei uns.

Katalog – Jetzt kostenlos bestellen

Bestellen Sie unseren Katalog kostenlos und unverbindlich.