Montag, 27. Februar 2017
04.12.2015
 
 

Bundestag genehmigt Einsatz der Bundeswehr in Syrien ab Anfang 2016

Markus Gärtner

Der Bundestag hat mit einer Mehrheit von 445 Stimmen, bei 146 Gegenstimmen, den Syrien-Einsatz der Bundeswehr beschlossen. Die Stimmen für den Einsatz kamen fast ausschließlich aus der Großen Koalition. Linke und Grüne lehnten dies ab.

 

Zum Einsatz werden beim Kampf gegen den IS in Syrien Tornado-Kampfflugzeuge mit Aufklärungsflügen kommen sowie die Fregatte »Augsburg« und ein Tankflieger, der Kampfverbände der Anti-IS-Koalition unterstützen wird.

Bis zunächst Ende 2016 ist der Einsatz, bei dem bis zu 1.200 deutsche Soldaten zum Einsatz kommen, terminiert.

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte Frankreichs Präsident Francois Hollande kurz nach den Anschlägen des IS in Paris Hilfe zugesagt und diese Zusage am 26. November bei einem Besuch in Paris bekräftigt.

 

Damit ist Deutschland offiziell an der wachsenden internationalen Allianz gegen den IS direkt beteiligt, und Waffen und Gerät kommen in einem Kriegsgebiet zum Einsatz, in dem sich erstmals Russland und die NATO gleichzeitig engagieren.

 

 

 

 

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