Sunday, 31. July 2016
07.01.2016
 
 

Deutschland erwacht: In Düsseldorf und Sachsen erste Bürgerwehren

Peter Orzechowski

Nach den zahlreichen sexuellen Übergriffen auf Frauen in der Neujahrsnacht formieren sich Bürgerwehren im Land: In Düsseldorf organisieren sich Bürger in einer Facebook-Gruppe mit Namen »Düsseldorf passt auf«. In Sachsen laufen Kleingärtner nachts Streife, um Langfinger von ihren Garagen, Lauben oder Kellern fernzuhalten. »Wir fühlen uns von der Polizei allein gelassen«, sagt ein Chemnitzer Taxifahrer. Kein Wunder: Seit dem Jahr 2000 wurden bundesweit 16 000 Stellen bei der Polizei abgebaut.

 

»Einer für alle, alle für einen ... Düsseldorf passt auf« nennt sich die Bürgerwehr in Düsseldorf. Über 1000 Facebook-User sind bereits Mitglied. Ihr Plan: bei Großveranstaltungen und am Wochenende durch die Straßen ziehen, um für Sicherheit zu sorgen.

 

Wie die Rheinische Post berichtet, gab der Initiator über die Absichten der Gruppe an, sie wolle die Stadt »für unsere Damen« sicherer machen. Man sei weder politisch noch gewalttätig, lediglich »präsent und aufmerksam«. Dem Zeitungsbericht zufolge gehören der Düsseldorfer Bürgerwehr auch Mitglieder von Rockergruppen an.

Anderer Schauplatz: Sachsen fährt seit Jahren die Sollstärke der Polizei herunter. Die – vermutlich gewünschte –- Folge: Pegida-Demonstrationen in Dresden und Leipzig werden wegen des Polizistenmangels nicht genehmigt. Allein in Dresden stieg die Kriminalität in den vergangenen fünf Jahren um 40 Prozent an. »In Sachsen fehlen überall Polizisten, und im Gegenzug steigt die Kriminalität«, weiß der Landeschef der Gewerkschaft der Polizei, Husgen.

 

Er sieht einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen einer »Sicherheitspolitik, die so einfach nicht weitergehen kann« und dem nachvollziehbaren Verlangen nach Selbstschutz – selbst wenn dieser natürlich nicht in Selbstjustiz ausarten dürfe.

 

Vor allem für den Grenzraum um Görlitz, der im Fokus meist internationaler Banden steht, prophezeien Kriminologen schon lange die Zunahme derartiger Spielarten von Zivilcourage. Erst unlängst sagte Dresdens Polizeichef Kroll, dass der »Wegfall der europäischen Binnengrenzen zur Entstehung eines kriminalgeografischen Raumes geführt hat«.

 

Den Bürgerwehren in Sachsen werfen die Politiker von CDU und SPD »Selbstjustizmentalität« vor. Ohne die eigeninitiativ gegründeten Bürgerwehren wäre die zunehmende Kriminalität in Sachsen, besonders in den Grenzgebieten, jedoch wahrscheinlich noch weitaus höher, sagt dagegen die AfD-(Alternative für Deutschland-)Fraktion im Sächsischen Landtag. Immerhin erledigen diese aus der Not heraus geborenen Gruppen die Arbeit, die eigentlich der Innenminister tun müsste.

 

Nach den innenpolitisch arbeitenden AfD-Abgeordneten Dreher, Wippel und Hüttner sei es jedermanns Recht, sich zu verteidigen.

 

Gemäß § 127 Abs. 1 StPO (Strafprozessordnung) gelte für jeden (auch für Minderjährige): »Wird jemand auf frischer Tat betroffen oder verfolgt, so ist, wenn er der Flucht verdächtigt ist oder seine Identität nicht sofort festgestellt werden kann, jedermann befugt, ihn auch ohne richterliche Anordnung vorläufig festzunehmen.« Der Innenminister sollte sich, so die Aufforderung der AfD-Innenpolitiker, »bei allen bedanken, die in einer Bürgerwehr für mehr Sicherheit in Sachsen sorgen«.

 

Bevor es zu spät ist

 

Vermutlich werden sich in den nächsten Wochen und Monaten viele Bürgerwehren in Deutschland formieren müssen, denn wir steuern auf bürgerkriegsähnliche Zustände zu.

 

Die Washington Post zitierte schon im Mai 2008 den ehemaligen Direktor des amerikanischen Geheimdienstes CIA, Michael V. Hayden, mit den Worten, dass Deutschland spätestens im Jahre 2020 nicht mehr regierbar sei.

 

Der Werteverfall, die Islamisierung, die Massenarbeitslosigkeit und der fehlende Integrationswille einiger Zuwanderer, die sich »rechtsfreie ethnisch weitgehend homogene Räume« selbst mit Waffengewalt erkämpfen würden, und viele andere deutsche Probleme werden sich nach dieser Studie in einem Bürgerkrieg entladen. Der zu erwartende Bürgerkrieg soll ebenso weitere Ballungszentren Europas betreffen, während die EU in Teile zerbreche.

 

Der Präsident der im Mai 2003 gegründeten »Vereinigung österreichischer Kriminalisten«, Alfred Ellinger, Strafrichter und Vizepräsident des Landesgerichts Eisenstadt (Österreich), hat in seiner Analyse über die Islamisierung Österreichs und Europas bereits vor Jahren prophezeit: »Europa wird ein Schlachtfeld für einen großen Kampf werden«, und beendet seinen Bericht mit dem Satz:

»Wenn sich Europa nicht sehr schnell von einer völlig verfehlten Migrationspolitik, der Vision einer multikulturellen Gesellschaft und einer verfehlten Toleranz im Umgang mit verhetzten Islamisten verabschiedet, wird der gebetsmühlenartige Aufruf zu Dialog und Toleranz zu ungeahnten Problemen und zu neuen politisch motivierten Glaubenskriegen in unseren Städten führen.«

 

 

 

 

 

 

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