Eine verheerende Bilanz für das vergangene Jahr hat die Berliner Polizei gezogen. Noch nie seien Polizisten so schwer verletzt worden, heißt es in einer Pressemitteilung der Deutschen Polizeigewerkschaft Berlin, DPolG. Auch in der Silvesternacht gab es zahlreiche Angriffe gegen Polizisten. Es waren mehrere Beamte, die bei einem Feuer Menschen retten wollten, die jedoch von etwa zehn Personen mit Migrationshintergrund beschimpft und angegriffen wurden. Auch Feuerwehrleute sollen beschimpft und angepöbelt worden sein. In unzähligen Einsätzen rund um Silvester seien Polizisten zudem Ziel von Angriffen mit Feuerwerkskörpern gewesen.
Der DPolG-Vorsitzende, Pfalzgraf, sagt, Respektlosigkeit und Parallelgesellschaft führten zu Gewalt gegen Helfer. Parallelgesellschaft? Sind damit etwa jene ausländischen Mitbürger gemeint, von denen Deutschlands Politiker immer noch behaupten, sie seien gut integriert? Weil die Anzahl der schweren Verletzungen in den vergangenen Jahren um mehr als 60 Prozent zugenommen habe, herrsche bei den Berliner Polizisten ein enormer Leidensdruck, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende der Polizei. »Wir wollen nicht die Prügelknaben Berlins sein!« Pfalzgraf forderte die Politik zum Handeln auf. Vor den Wahlen erwarte die Polizei mehr als nur Lippenbekenntnisse, sonst werde es noch schlimmer und kein Schulabsolvent wolle noch Polizist werden! Sie werden lange warten können, bis die Politiker die wachsende Gefahr für die Gesellschaft erkennen und handeln wollen! Es muss wohl noch viel mehr passieren, bis sie aufwachen.
Ortswechsel, Dortmund: »Mit brutaler Gewalt verwandelten betrunkene Randalierer einen Routine-Alarm der Polizei und der Feuerwehr in der Neujahrsnacht zu einem Nahkampf-Einsatz«, schreibt die Hertener Allgemeine. Bilanz: Vier verletzte Polizisten, zwei Festnahmen und Anzeigen wegen Landfriedensbruchs. Ganze Feuerwerks-Batterien hatten die Randalierer auf Polizeibeamte und zwei Einsatzkräfte der Feuerwehr abgefeuert, aus purer Lust an Verletzung, aus schierer Respektlosigkeit. Bei einem Polizisten brannten die Haare – einer Kollegin wurden bei einem anschließenden Zweikampf die Haare ausgerissen. Andere Einsatzkräfte wurden mit Faustschlägen ins Gesicht traktiert.
Als Einsatzkräfte nach einem Brand in einem Mehrfamilienhaus den Einsatzort absperren wollten, um den Zugang für die Feuerwehr zu ermöglichen, reagierte die Menschenmenge ausgesprochen aggressiv – von Respekt gegenüber den Uniformierten war nichts zu erkennen, so die Berichterstatter. Eine Polizeisprecherin berichtete von einem regelrechten »Bombardement« gegen die uniformierten Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr.
Die Polizeiberichte klingen wie nach einem grässlichen, brutalen Krieg. Versuche, die Angreifer festzunehmen, arteten in brutales Nahkampf-Geschehen mit den Polizisten aus: Einer der Schläger ließ sich auch durch den Pfefferspray-Einsatz nicht stoppen. Es wurde auch keine Rücksicht auf weibliche Polizisten genommen – mit einem Faustschlag verletzte er eine Polizistin im Gesicht. Der Täter, der nun gesucht wird, ist ein 20-jähriger Türke.
Die Hemmschwelle muslimischer Mitbürger liegt tiefer als die jener aus westlichen Nationen. Das haben nicht nur die Studienergebnisse des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen unter Dr. Christian Pfeiffer ergeben. Die Gründe werden seit den Buchveröffentlichungen von Udo Ulfkotte und Thilo Sarrazin heute zumindest offener diskutiert als noch vor dem letzten Sommer. Mit dem Begriff »kulturelle Besonderheiten« wird begründet, warum zahlreiche Straftäter vorzeitig entlassen oder überhaupt nicht bestraft werden.
Was wird denn wirklich unternommen, um die wachsenden, gesellschaftsgefährdenden Missstände in den Griff zu bekommen? Herzlich wenig. Die Medien spielen dabei eine entscheidende Rolle. Sie wagen es ja nicht einmal, die Herkunft bzw. die Religion der allermeisten Täter zu nennen: Muslime, Ausländer. Das wäre politisch unkorrekt.
Weitere Beispiele?
In Berlin wurden auch Feuerwehrleute in der Neujahrsnacht beim Retten eines Verletzten nach dem Brand eines Weddinger Hauses angegriffen. Sie wollten Menschen helfen und wurden brutal verprügelt – das ist auch die Bilanz eines Berliner Polizeieinsatzes in der Neujahrsnacht.
Drei Beamte waren während eines Einsatzes in anderer Sache in der Schönwalder Straße in Gesundbrunnen unterwegs, als sie im vierten Obergeschoss ein Feuer entdeckten. Sie alarmierten die Feuerwehr und gingen ins Haus, um die Mieter zu warnen. Dort aber wurden sie von etwa zehn Personen mit Migrationshintergrund massiv attackiert. »Die Angreifer warfen den Beamten vor, dass die Feuerwehr noch nicht da sei, und wurden handgreiflich«, sagt Polizeisprecher Burkhardt Opitz: »Als unsere Leute Verstärkung anforderten, flüchteten sie.« Dass es den Schlägern tatsächlich um das Eintreffen der Feuerwehr ging, bezweifelt man sowohl dort bei als auch bei der Polizei.
Auch in anderen Bezirken in Berlin waren in der Silvesternacht Polizisten angegriffen worden. »Unsere Leute sind darauf vorbereitet«, sagt Opitz, es gebe immer wieder Schulungen und seit Jahren auch spezielle Programme wie »Transfer interkultureller Kompetenz«, mit dem der Kontakt der Beamten mit Migrantencommunitys gefördert werden soll. »Da spielen ja oftmals kulturelle Besonderheiten eine Rolle, über die wir nur wenig wissen«, sagt Opitz. »Den Feuerwehrleuten geht das ähnlich. Nur dass es für sie, die ja einzig und allein ausrücken, um anderen zu helfen, noch bitterer ist, wenn sie dann daran gehindert, beschimpft oder gar geschlagen werden.«
Nicht unerhebliche Verletzungen im Gesicht erlitt laut Polizei eine 22-Jährige in der Silvesternacht in Heilbronn. Die junge Frau aus Ostdeutschland feierte mit ihrer Freundin in einem Heilbronner Lokal. Gegen zwei Uhr riefen die Frauen ein Taxi. Als sie das Lokal verließen, gingen sie auf ein wartendes Taxi zu. Zwei Männer im Alter zwischen 25 und 30 Jahren machten ihnen deutlich, dass dies »ihr Taxi« sei und beleidigten die Frauen als »Schlampen und Nutten«. Einer der beiden, es sich handelte sich offensichtlich um Türken, habe der 22-Jährigen plötzlich so heftig ins Gesicht geschlagen, dass sie kurzzeitig bewusstlos geworden sei. Sie musste ärztlich behandelt werden.
Ein Blick nach Hamburg: Drei junge Männer, die den 42 Jahre alten Artur G. auf dem Hamburger S-Bahnhof Veddel bewusstlos geprügelt haben sollen, seien deutsche Staatsangehörige mit den Namen Amir A., Ibrahim O. und Hüseyin O., schreibt das Hamburger Abendblatt. Sie hatten den alten Mann in der Silvesternacht fast umgebracht. Nachdem sie sich gestellt hatten und erkennungsdienstlich behandelt worden waren, wurden sie anschließend wieder freigelassen. Kulturelle Besonderheiten? Nach Ansicht des Richters lagen keine Gründe vor, um die drei in Untersuchungshaft zu nehmen. Sie haben schließlich einen festen Wohnsitz …
Und dann wird vor dem Hamburger Landgericht Hamburg derzeit gegen Mesut S. und Zana D. verhandelt. Die Suff-Jugendlichen (O-Ton Bild) gaben zu, insgesamt drei Männer am Abend des 5. Juni in einem Fußgängertunnel in Hamburg getreten und geschlagen zu haben.
Ihr letztes Opfer, ein 42-jähriger Mann, erlitt schwerste Schädelverletzungen und ist seit dem Abend völlig entstellt und für immer auf Hilfe angewiesen. Laut Anklage misshandelten die Ausländer ihr Opfer so schwer, dass es fast gestorben wäre. Mesut S. beschreibt das brutale Vorgehen so: »Mein Kollege hat dem Mann aus Reflex eine Ohrfeige gegeben, da ist er zu Boden gegangen. Dann habe ich ihm leider gegen den Kopf getreten«, so der 17-Jährige.
Noch ein aktuelles Beispiel gefällig?
Die gefährliche Fahrt mit einem bosnischen Linienbus, dessen Notausstiege zugeschraubt waren, fand laut Polizeibericht Anfang des Jahres am Autobahndreieck Heumar ihr vorläufiges Ende. 77 Fahrgäste waren froh, den maroden Bus verlassen zu können. Vormittags, gegen 11.00 Uhr, war der vollbesetzte Doppeldecker-Bus den Beamten des Verkehrsdienstes der Autobahnpolizei aufgefallen. Das Gefährt wirkte recht marode und wurde umgehend durch die Spezialisten des Verkehrsdienstes der Autobahnpolizei kontrolliert. Beim genauen Hinsehen stellten sich eine defekte Bremsanlage, eine mangelhafte Achsaufhängung sowie eine ausgeschlagene Lenkung heraus. Im Falle eines Feuers wäre eine Katastrophe zu befürchten gewesen. Die Notausstiege waren allesamt zugeschraubt und nicht zu benutzen gewesen. Der Reisebus war absolut verkehrsuntüchtig und eine Gefahr für die 77 Passagiere, unter denen sich sieben Kinder befanden. Dies bestätigten auch die Gutachter des TÜV Rheinland. Die Fahrt von Sarajewo nach Brüssel war damit vorerst zu Ende. Erst am späten Nachmittag stellte der Unternehmer einen intakten Ersatzbus zur Verfügung, der die verängstigten Fahrgäste das letzte Stück nach Belgien brachte. Der verkehrsunsichere Bus wurde aus dem Verkehr gezogen und sichergestellt. Der Fahrer verlor daraufhin die Fassung und bedrohte die Polizisten: »Ihr werdet eure Rente nicht mehr erleben!«
»Transfer interkultureller Kompetenz«? »Kulturelle Besonderheiten«? »Kontakt mit Migrantencommunitys«? Ob diese Schlagworte künftig wirklich weiterhelfen und unsere Gesellschaft retten können? Kopp-Autor Udo Ulfkotte sieht das nicht so. In seinem Buch Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. weist er in diesem Zusammenhang auf Nationen wie die USA und Kanada oder auf die arabischen Staaten hin: Sie alle zucken in solchen Fällen nicht mit der Wimper, sondern sie weisen die Gewalttäter sofort aus. Auf Nimmerwiedersehen.
Bleibt die Frage, wie lange Deutschland es sich noch leisten kann und will, diesen Spuk mitzumachen. Die Bürger sehen das sicher anders als die derzeit regierenden Politiker und ihre Medienadjutanten: Laut einer aktuellen Umfrage für die französische Zeitung Le Monde sehen rund 40 Prozent der Menschen in Deutschland und Frankreich im Islam eine Gefahr für ihre nationale Identität. Zwei Drittel der Franzosen und drei Viertel der Deutschen finden zudem, Muslime seien nicht gut integriert. Ein Forscher des Meinungs-Instituts zeigte sich verblüfft darüber, dass dieses »harte« Ergebnis in beiden Ländern das gleiche sei. Als wichtigsten Grund für die Integrationsprobleme nannten Deutsche und Franzosen eine Verweigerungshaltung der Muslime. An zweiter und dritter Stelle folgten zu große kulturelle Unterschiede und eine Gettoisierung.
Der Wähler wird die großen Parteien abstrafen, 2011 ist das Wahljahr. Der Wähler wird den Politikern klarmachen, dass sie in die Wüste geschickt werden, wenn sie den Willen des Volkes missachten und mit Füßen treten. Die nächste Wahl kommt, ganz bestimmt!
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