Thursday, 1. September 2016
23.07.2015
 
 

Bremerhaven: AfD und BIW decken gravierende Wahlfehler auf

Redaktion

Die Wählervereinigung »Bürger in Wut« (BIW) geht nun schon das dritte Mal in Folge juristisch gegen das amtliche Wahlergebnis in der Seestadt Bremerhaven, einer SPD-Hochburg seit vielen Jahrzehnten, vor. Beim ersten Mal im Jahre 2007, wo die BIW mit nur einer einzigen Stimme an der Fünf-Prozent-Sperrklausel gescheitert sein sollten, errangen diese höchstrichterlich eine Wiederholung der Landtagswahl in nur einem Wahlbezirk. Jetzt haben AfD und BIW wegen festgestellter Mängel höchstrichterlich einen Einblick in alle Stimmzettel erhalten und erneut eklatante Wahlfehler aufgedeckt.

 

In der Seestadt Bremerhaven, wo die Sozialdemokraten seit Ende des Zweiten Weltkrieges politisch den Ton angeben – aktuell in einer großen Koalition mit der CDU – darf der Wähler seit der Reform im Jahre 2011 fünf Stimmen an die Parteien vergeben oder auf die einzelnen Kandidaten verteilen. Entsprechend bekommt jeder Wähler dort ein mehrseitiges Stimmheft anstatt eines Wahlzettels zum Verteilen seiner fünf Stimmen ausgehändigt.

Von den vielen Wahlhelfern (zumeist Schülerinnen und Schüler) wurden nach dem Urnengang am 10. Mai 2015 die verteilten Stimmen aus den Stimmheften in einen Computer übertragen. Die Stimmhefte wurden in der Folge nummeriert und versiegelt in rund 190 Umzugskartons abgelegt und eingelagert.


Jetzt haben Vertreter von AfD und BIW anhand von Computer-Ausdrucken in Form von Excel-Tabellen (Niederschrift zur Wahl) überprüft, ob die in den Computer eingegebenen Stimmen mit den Kreuzen in den jeweils mehr als 32 000 Stimmheften übereinstimmen. Die Vertreter der AfD nahmen dabei die Stimmhefte zur Bürgerschaftswahl und die Vertreter der BIW die Stimmhefte zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung (Kommunalparlament) ins Visier.

 

Der Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland (AfD), Thomas Jürgewitz, verpasste den Einzug in die Bremische Bürgerschaft / Landtag mit rund 50 Stimmen oder zehn Wählern (4,97 Prozent). Den BIW fehlten für das vierte Mandat in der Stadtverordnetenversammlung, und somit für den Fraktionsstatus, 75 Stimmen oder rund 15 Wähler.

Übrigens wurde die Anzahl von benötigten Mandaten für den Fraktionsstatus kurz nachdem die BIW im Jahre 2007 mit drei Mandatsträgern in das Kommunalparlament eingezogen waren, auf Vorschlag des damaligen Stadtverordnetenvorstehers Artur Beneken (SPD), also von der Politik, von bisher drei auf jetzt vier Mandate hochgesetzt – ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Der 76-jährige Beneken befindet sich aktuell nicht etwa im Ruhestand, sondern ist derzeitiger Chef des Sail-Organisationskomitees in Bremerhaven.

 

Bei der jetzt abgelaufenen Überprüfung (Grobsichtung) der Stimmhefte im Stadthaus in Bremerhaven hatten die Parteien nur drei Werktage Zeit, um die jeweils mehr als
32 000 Stimmhefte auf Fehler zu überprüfen, weil die Einspruchsfrist gegen die Wahl am Mittwoch um 24:00 Uhr abgelaufen ist. Denkbar knapp also.

 

Der AfD ist es gelungen, in diesem Zeitraum rund zwei Drittel der Stimmhefte zu sichten und 46 Stimmen zu finden, die der Wähler für die AfD abgegeben hatte, die aber bei der Auszählung dann in Gänze nicht für die AfD oder sogar für andere Parteien gewertet wurden. Außerdem konnten die Mitglieder und Helfer der AfD mehr als 100 weitere Stimmzettel ausfindig machen, die ebenso falsch oder in Teilen falsch gewertet wurden.

 

Den Mitgliedern und Helfern der Wählervereinigung »Bürger in Wut« (BIW) ist es gelungen, in dieser äußerst knappen Zeit sogar mehr als 80 Prozent der Stimmhefte zu sichten und 51 Stimmen zu finden, die der Wähler für die BIW abgegeben hatte, die aber bei der Auszählung dann in Gänze nicht oder für andere Parteien gewertet wurden.

 

Außerdem wurden weitere 320 Stimmzettel ausfindig gemacht, die in Gänze falsch oder nur teilweise richtig von den vielen Wahlhelfern in den Computer eingegeben wurden (im Vergleich Stimmheft zur Wahlniederschrift).

 

AfD-Spitzenkandidat Jürgewitz zeigte sich gegenüber butenunbinnen (ab Minute 4:10) sehr erbost und sprach sogar von Wahlmanipulationen, die seine Helfer aufgedeckt hätten. Der Magistrat, also die Politik, weist diese Vorwürfe naturgemäß entschieden zurück.

 

Beide Parteien haben nun Einspruch gegen das Wahlergebnis eingelegt. Das Wahlprüfungsgericht, bestehend aus zwei Richtern und fünf Politikern, entscheidet auf Landesebene im Fall der AfD. Die nächste Instanz bedeutet für die BIW, dass die Politik höchstselbst, nämlich in Form der Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven, jetzt über den Einspruch zu entscheiden hat. Anschließend steht beiden politischen Organisationen der Gang zum Verwaltungsgericht bis hin zum Bremer Staatsgerichtshof frei.

 

Einsprüche gegen das amtliche Wahlergebnis haben in Bremerhaven mittlerweile traurige Tradition. Schon bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft/Landtag am 13. Mai 2007 hatte die Wählervereinigung »Bürger in Wut« die Fünfprozenthürde im Wahlbereich Bremerhaven – laut offizieller Feststellung – nur um eine einzige Stimme (!) verfehlt.

 

Auch damals schon hatten die BIW schnell eklatante Wahlfehler aufgedeckt – ähnlich wie zur Wahl im Jahre 2011. So gelang es beispielsweise den Wahlhelfern am Wahlabend des 13. Mai 2007 im Wahlbezirk 132/02 (Freizeittreff Eckernfeld) auch nach mehrmaligem Auszählen nicht, ein schlüssiges Ergebnis der Wahl zustande zu bringen. Anschließend hatte die Wahlvorsteherin aus dem Wahlbezirk 132/02, wohl auf Order aus dem Wahlamt (nicht amtlich bewiesen), alle Stimmzettel per Fahrrad ins drei Kilometer entfernte Stadthaus verbracht, wo die Stimmen schlussendlich ausgezählt werden konnten und das Chaos damit perfekt war. Kurz darauf wurde das Scheitern der BIW an der Fünf-Prozent-Sperrklausel mit nur einer Stimme bekannt gegeben.

 

Nach ungefähr einem Jahr hatten die BIW sich dann in einem langwierigen und äußerst kostenaufwendigen Verfahren durch diverse Instanzen eine Wiederholung der Bürgerschaftswahl in nur einem Wahlbezirk (132/02 Freizeittreff Eckernfeld) erstritten und wurden dabei mit einem satten Ergebnis von rund 28 Prozent ziemlich eindeutig von den Bremerhavenern in die Bremische Bürgerschaft gewählt.

 

BIW-Chef Jan Timke konnte jedoch auch dann nicht sofort und ohne weitere Probleme sein Mandat im Parlament wahrnehmen, denn der damalige SPD-Abgeordnete Wolfgang Jägers, ein langjähriger Gewerkschafter der IG Bau, blieb so lange wie es eben ging auf seinem Parlamentsstuhl sitzen.

 

Die BIW schrieben dazu im Jahre 2008:

»Eigentlich hätte das Wahlprüfungsgericht unverzüglich nach Bekanntgabe des berichtigten Endergebnisses der Wahl am 10. Juli feststellen müssen, dass Wolfgang Jägers seine Mitgliedschaft im Bremer Landesparlament verloren hat. Das ergibt sich aus den wahlrechtlichen Bestimmungen.


Doch die Richter ließen sich erstaunlich viel Zeit und teilten BÜRGER IN WUT nun auf Anfrage mit, dass man über den Mandatsverlust von Jägers erst am 3. September zu entscheiden gedenke. Da die Bürgerschaft am 10. September das nächste Mal zusammenkommt und die Antragsfrist bereits am 26. August endet, haben die BÜRGER IN WUT keine Möglichkeit, für diese Sitzung eigene Anträge einzubringen.


Wegen der knappen Zeitspanne, die zwischen der anstehenden Entscheidung des Wahlprüfungsgerichtes und dem Tagungstermin der Bürgerschaft liegt, besteht sogar die Gefahr, dass Jan Timke an dieser ersten Sitzung nach der Sommerpause überhaupt nicht teilnehmen kann. Dann aber dürfte Bremerhaven am 10. September mit einem Abgeordneten weniger im Landesparlament vertreten sein. Denn Jägers selbst wird nach der Entscheidung des Wahlprüfungsgerichts sein Mandat nicht mehr ausüben können.«

Endlich im Parlament angekommen, musste MdBB Jan Timke sich dann noch durch einen dreimonatigen Stehstreik in der Bürgerschaft und einer Klage vor dem Staatsgerichtshof seinen Einzelsitzplatz im Parlament erstreiten.

 

 

 

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Leser-Kommentare (57) zu diesem Artikel

15.09.2015 | 18:02

Kassandra

WAHLHELFER UNTER VERDACHT Manipulation bei Bundestagswahlen? VON CHRISTOPH SEILS 28. APRIL 2011 http://www.cicero.de/berliner-republik/manipulation-bei-bundestagswahlen/41893 http://www.achimgoerres.de/media/20110428_Cicero.pdf Bewiesen – Wahlfälschung im vereinten Deutschland normal https://antilobby.wordpress.com/2013/09/09/bewiesen-wahlfalschung-im-vereintem-deutschland-normal/# Bewiesen – Wahlfälschung im vereinten Deutschland...

WAHLHELFER UNTER VERDACHT Manipulation bei Bundestagswahlen? VON CHRISTOPH SEILS 28. APRIL 2011 http://www.cicero.de/berliner-republik/manipulation-bei-bundestagswahlen/41893 http://www.achimgoerres.de/media/20110428_Cicero.pdf Bewiesen – Wahlfälschung im vereinten Deutschland normal https://antilobby.wordpress.com/2013/09/09/bewiesen-wahlfalschung-im-vereintem-deutschland-normal/# Bewiesen – Wahlfälschung im vereinten Deutschland normal https://antilobby.wordpress.com/2013/09/09/bewiesen-wahlfalschung-im-vereintem-deutschland-normal/ Studie beweist: Wahlfälschung in Deutschland keine Ausnahme, sondern die Regel! https://de-de.facebook.com/Anonymous.Kollektiv/posts/755698237809972:0 Sammlung von Fälschungen, Wahlbetrug und Problemen bei der Briefwahl http://rupp.de/briefwahl_einspruch/briefwahl_wahlbetrug.html


30.07.2015 | 22:21

friko51

ja, keiner sollte mehr zur Wahl gehen, ist nur Schein und Täuschung, (sh. Kommentare von Seehofer auf youtube im Gespräch mit Pelzer: Die gewählten Politiker haben gar nichts zu entscheiden, oder S.Gabriel beim Parteitag der SPD sinngemäß: "Frau Merkel ist nicht Kanzlerin, sondern Geschäftsführerin einer NGO (Nicht-Regierungs-Organisation also einer FIRMA) Die gesamten Wahlen sind nur Spiele fürs Volk und bewirken gar nichts!!! Holt euch lieber eure Bürgerrechte zurück...

ja, keiner sollte mehr zur Wahl gehen, ist nur Schein und Täuschung, (sh. Kommentare von Seehofer auf youtube im Gespräch mit Pelzer: Die gewählten Politiker haben gar nichts zu entscheiden, oder S.Gabriel beim Parteitag der SPD sinngemäß: "Frau Merkel ist nicht Kanzlerin, sondern Geschäftsführerin einer NGO (Nicht-Regierungs-Organisation also einer FIRMA) Die gesamten Wahlen sind nur Spiele fürs Volk und bewirken gar nichts!!! Holt euch lieber eure Bürgerrechte zurück (Staatsbürgerausweis mit Abstammungsnachweis vor 1914 = RuStAG 22.07.1913), erst damit dürft ihr als bestätigte Staatsbürger überhaupt wählen.


25.07.2015 | 13:24

a-m

zu EU-Gegner: Ich plichte Dir voll und ganz zu, nur möchte ich noch anmerken, einzelne Mosaiksteinchen gesehen werden, obwohl das fertige Mosaik schon erkennbar sein sollte. Die desinformierenden Medien interpretieren ganz bewußt diese einzelnen Steinchen falsch. - Man darf dabei nicht vergessen, daß Amerika noch...

zu EU-Gegner: Ich plichte Dir voll und ganz zu, nur möchte ich noch anmerken, einzelne Mosaiksteinchen gesehen werden, obwohl das fertige Mosaik schon erkennbar sein sollte. Die desinformierenden Medien interpretieren ganz bewußt diese einzelnen Steinchen falsch. - Man darf dabei nicht vergessen, daß Amerika noch bis 2020 die Oberaufsicht über unsere Medien hat. - Natürlich keine Zensurbehörde mehr existiert, solange wir uns den Maulkorbregeln unterwerfen. Die einzelnen Journalisten weren dies nicht unbedingt wissen, aber Herausgeber und Intendanten.


25.07.2015 | 09:49

Wolfgang

@EU Gegner. Richtig! Die größte Sorge, dieser Politdarsteller ist, wenn keiner wählt! Wir geben freiwillig ein Mandat, worauf die sich berufen können. Wie bei einem Anwalt. Auch sollte ich bei Ihnen offene Türen einrennen, ist es doch so, daß keine der sogenannten Alternativen, auch nur im Ansatz, das verzinste Geldsystem oder die Souveränität unseres Landes behandelt. Es sind keine Alternativen, sondern ein weiterer Versuch, unsere Stimme in ein Gefäß für sterbliche...

@EU Gegner. Richtig! Die größte Sorge, dieser Politdarsteller ist, wenn keiner wählt! Wir geben freiwillig ein Mandat, worauf die sich berufen können. Wie bei einem Anwalt. Auch sollte ich bei Ihnen offene Türen einrennen, ist es doch so, daß keine der sogenannten Alternativen, auch nur im Ansatz, das verzinste Geldsystem oder die Souveränität unseres Landes behandelt. Es sind keine Alternativen, sondern ein weiterer Versuch, unsere Stimme in ein Gefäß für sterbliche Überreste zu werfen, um diesen Betrug weiter zu führen. Siehe hierzu auf YouTube Prof. K. Albrecht Schachtschneider- Volksbegehren gegen den EU Wahn. Eine Wahl zu haben und zu wählen, ist ein grosser Unterschied. Hier sind Vasallen als "Volksvertreter" (was verkauft ein Volksvertreter?) eingesetzt, die nur abnicken, was ihnen vorgelegt wird. Ausserdem werden künstlich Situationen geschaffen, die uns vorGAUCKeln sollen, wir bräuchten diese Schauspieler, um dem ABHILFE zu schaffen. Sie verursachen das Problem und gleichzeitig, haben sie schon die Lösung parat. Aberwitzig!


24.07.2015 | 20:46

Leonidas 300

warum es nicht schneller zu Reaktionen seitens der Bevölkerungen kommt?, sehr gute frage und es ist berechtigt. Antwort:1- Volks Verdummung vom Kindheit an.https://www.youtube.com/watch?v=JpWfBcEJiv82- Mann erschuf Fachidioten anstatt Denker und Entwickler3-Die Menschen durch Medien manipulieren lassen4-Ablenkung durch Alkohol, Sex, Drogen, Homosexualität oder irgendeine andre Blödsinn Ereignisse die sich selbst erschüfen haben um die Menschen damit abzulenken wie Hoeneß FC...

warum es nicht schneller zu Reaktionen seitens der Bevölkerungen kommt?, sehr gute frage und es ist berechtigt. Antwort:1- Volks Verdummung vom Kindheit an.https://www.youtube.com/watch?v=JpWfBcEJiv8
2- Mann erschuf Fachidioten anstatt Denker und Entwickler
3-Die Menschen durch Medien manipulieren lassen
4-Ablenkung durch Alkohol, Sex, Drogen, Homosexualität oder irgendeine andre Blödsinn Ereignisse die sich selbst erschüfen haben um die Menschen damit abzulenken wie Hoeneß FC Bayern..etc.
5- Probleme verbreiten die man fabriziert hat um die Menschen mit sich selbst zu beschäftigen
6-Milchkuh Prinzip, man soll bis zum umfallen arbeiten für der Staat 80 % und für sich 20% reicht nicht mal zum leben also mehr arbeiten.
Wer soll das bitte verstehen? hier alles ist Mangelhaft, Ausbildung, Allgemeinbildung, Bildung....etc


24.07.2015 | 18:34

EU-Gegner

H.-M. Stark, das hatte ich auch mal geglaubt. Seit etwa 2001 nicht mehr. Es ist wichtig ist, daß möglichst viele erkennen, was hier und weltweit geplant ist. Manchmal begriff auch ich nicht, warum es nicht schneller zu Reaktionen seitens der Bevölkerungen kommt, nun aber weiß ich, daß nur ein aufgeklärtes Volk Widerstand leisten und Recht (Naturrecht) vollziehen kann. Wir Menschen müssen wissen und verinnerlichen können, warum wir diese Psychopathen entfernen müssen. Es geht auch...

H.-M. Stark, das hatte ich auch mal geglaubt. Seit etwa 2001 nicht mehr. Es ist wichtig ist, daß möglichst viele erkennen, was hier und weltweit geplant ist. Manchmal begriff auch ich nicht, warum es nicht schneller zu Reaktionen seitens der Bevölkerungen kommt, nun aber weiß ich, daß nur ein aufgeklärtes Volk Widerstand leisten und Recht (Naturrecht) vollziehen kann. Wir Menschen müssen wissen und verinnerlichen können, warum wir diese Psychopathen entfernen müssen. Es geht auch nicht um Schuldzuweisungen (machen wir ja gerne), sondern um Gefahrenabwehr, derer es fast schon zu spät scheint, weil Menschhheit die Gefahr nicht erkennen kann - oder will. Deswegen sind die vielen (noch) versprengten Gruppen nicht vereint, was mit Hilfe der Propagandamedien jahrzehntelang auch erfolgreich unterstützt wurde. Es ist für jeden, vor allem denke ich für uns Deutsche, eine teilweise erschreckende Erkenntnis und zeitweise eine Qual, sich auf Tatsachen einzulassen. Dies sehe ich nicht nur bei Bekannten, sondern insbesondere bei meinem Lebenspartner, welcher manchmal vor Hilflosigkeit Aggressionen zeigt, welche in der damals "heilen Welt" so nicht vorkamen. Und das mit der Justiz vergessen Sie besser erst mal, da in der BRiD keine Gewaltenteilung existiert (im sog. Mafialand Italien gibt es das). Was bleibt zu sagen? Aufklärung, damit die BRiD-Fremdbesatzungsmacht elimininiert wird. Und damit gehen Wir den richtigen und rechten Weg.

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