Saturday, 1. October 2016
20.10.2015
 
 

400 000 Flüchtlinge in 40 Tagen

Stefan Schubert

Nein, diese Zahlen sind leider nicht der Zuspitzung des Autors geschuldet, um die Wirkung der Botschaft zu erhöhen, sondern bittere Realität. Es handelt sich hierbei um offizielle Zahlen des Bundesinnenministeriums. Danach registrierten die Bundesländer zwischen dem 5. September und dem 15. Oktober 409 000 neue Einwanderer. 10 000 jeden Tag. Sie reiben sich verwundert die Augen und überlegen, ob sie einen ARD-Brennpunkt zum Thema verpasst und große Schlagzeilen, in dem Blatt mit den großen Buchstaben, überlesen haben? Keine Sorge, mit ihrer Sehkraft ist alles in Ordnung. Hand in Hand verschweigen Medien und sämtliche Bundestagsparteien diese Meldung.

 

In dem Magazin, das mit dem Slogan Keine Angst vor der Wahrheit, um Käufer wirbt, ist diese Zahl zwar veröffentlicht worden, zuerst im Blatt, dann zu Werbezwecken auf der Online-Seite, jedoch an wenig prominenter Stelle platziert. Ein paar Artikel auf Online-Portalen, die aus dem Spiegel-Bericht zitieren, das war es aber auch schon.

Dabei besitzen diese Zahlen enorme Sprengkraft, sie dokumentieren nichts Geringeres, als das komplette und endgültige Scheitern von Merkels-Flüchtlingspolitik.

 

Seit die Kanzlerin ihren Innenminister dramatisch am Sonntagabend des 13. Septembers vor die versammelten Kameras der Hauptstadt-Presse schickte und 21 Polizei-Hundertschaften in Alarmbereitschaft versetzte und sogar per Hubschraubertransport an die bayrisch-österreichische Grenze verlegte, schien wieder alles gut zu werden.

 

Wenigstens nach den Leitartiklern der Medienhäuser zu urteilen. An dem massenhaften Zustrom hat sich dabei seitdem nichts geändert. Im Gegenteil, er hat sich noch weiter verstärkt. Meine ehemaligen Kollegen mögen mir verzeihen, aber das Kanzleramt missbraucht die Polizei einzig zu dem Zweck, um die Öffentlichkeit zu täuschen.

 

Anstatt Straftaten gem. § 14 AufenthG zu verfolgen, in dem die illegale Einreise nach Deutschland geregelt ist, verwandelt Merkel die deutsche Polizei zur größten Schlepperorganisation der Welt.

 

Die Schleuser-Anzeige der Alternative für Deutschland (AfD) gegen die Kanzlerin ist daher nicht so einfach von der Hand zu weisen. Der Sachverhalt wird von unabhängigen Juristen, wie dem Passauer Strafrechtsprofessor Holm Putzke, ähnlich gesehen.

 

Er führt an, »... all jene haben sich ebenfalls strafbar gemacht, die bei der unerlaubten Einreise Hilfe geleistet haben, darunter auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel«, so der Jurist.

 

Weiterhin stellt Putzke fest: »Solange Ausländer sich strafbar machen, wenn sie unerlaubt in die Bundesrepublik einreisen, ist die Strafbarkeit auch bei all jenen gegeben, die dazu Hilfe leisten. Dazu gehören Zugführer, die wissentlich Flüchtlinge über die Grenze transportieren, aber auch die deutsche Bundeskanzlerin, die mit ihrem Verhalten jedenfalls ab dem 5. September 2015 die unerlaubte Einreise aktiv gefördert hat und es aktuell unterlässt, sie zu unterbinden.«

 

Die AfD hat ihre Klage bei der Berliner Staatsanwaltschaft eingereicht. Ob die Gewaltenteilung im Land funktioniert und die Judikative unabhängig ihrem gesetzlichen Auftrag nachgeht, werden wir alsbald erfahren. Gewissermaßen, Demokratie zum Anfassen.

 

In Zeiten sinkender Umfragewerte der CDU, wird es unterdessen langsam einsam um die Kanzlerin. Eine Unions-Gruppe um den Vorsitzenden des Parlamentskreises Mittelstand der Fraktion, Christian von Stetten, bereitet einen Antrag zur Grenzschließung vor.

 

Es deutet sich eine offene Rebellion an, denn der Beschluss soll Merkel zwingen, sich von ihrer Politik der offenen Grenzen abzuwenden. In dem Antrag wird auch gefordert, dass die »Prüfung einer Grenzbefestigung kein Tabu sein«, darf.

 

Auch ich habe in meinem Plädoyer für die Festung Europa, auf die Unerlässlichkeit einer befestigten Südgrenze Deutschlands hingewiesen, trotz der unschönen Bilder, die dort unweigerlich entstehen werden. Aber im Angesicht von weltweit 60 Millionen Flüchtlingen und des rasanten afrikanischen Bevölkerungswachstums, bleibt uns keine andere Wahl, um die Rechtsordnung und den Sozialstaat zu verteidigen.

 

Dass Deutschland von dem Verhalten seiner Nachbarländer abhängig ist und den Aktionen eines völlig unberechenbaren Erdoğan ausgeliefert ist, ist der größten Nation des europäischen Festlandes unwürdig. Deutschland muss schnellstens seine Souveränität über die Grenze zurückerlangen.

 

Auch die Polizeigewerkschaft fordert mittlerweile lautstark einen Grenzzaun und hofft damit auf eine Kettenreaktion weiterer europäischer Länder. Ihr Vorsitzender Rainer Wendt warnt eindringlich: »Unsere innere Ordnung ist in Gefahr. Wir stehen vor sozialen Unruhen. Jemand muss jetzt die Notbremse ziehen ...«

 

 

 

 

 

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Leser-Kommentare (46) zu diesem Artikel

05.11.2015 | 08:13

alfred

Nachdem wohl unumstritten ist, dass über 70 % oder noch mehr arabische Muslime in unser Landpilgern, obwohl Mekka nebenan ist.....Also wenn jemand aus Deutschland wegen Krieg oder Unterdrückungflieht, dann bestimmt in ein "sicheres " Land, also Chile oder Kirgistan...schon wegen der Sprache und dennetten Leuten dort....auch die Fitschi-Inseln wären Favorit...oder vielleicht Nord-Korea, die sind alle immerso akkurat angezogen und die Frisen...Logik über Logik, und was...

Nachdem wohl unumstritten ist, dass über 70 % oder noch mehr arabische Muslime in unser Land
pilgern, obwohl Mekka nebenan ist.....Also wenn jemand aus Deutschland wegen Krieg oder Unterdrückung
flieht, dann bestimmt in ein "sicheres " Land, also Chile oder Kirgistan...schon wegen der Sprache und den
netten Leuten dort....auch die Fitschi-Inseln wären Favorit...oder vielleicht Nord-Korea, die sind alle immer
so akkurat angezogen und die Frisen...Logik über Logik, und was man nicht weiss, muss man sich halt
erklären....beim ZDF lügen sie richtig.....
schönen Tag auch


27.10.2015 | 03:08

alfred

Welches Land lässt massenweise , ja zu tausenden irgendwelche Personen ohne Überprüfung einreisen, also illegal ? Wer trägt dafür die Verantwortung ? ? GESETZESBRUCH, wer wird angeklagt, die Verantwortlilchen dem Volk gegenüber hüllen sich in komisches Schweigen...Wer so geltendes Recht, also Gesetz missachtet, sollte sich mit Äusserungen über seine Bürger diesbezüglich mehr als zurückhalten....Das Maas ist voll....im wahrsten Sinne des Wortes....wenn der die Anzahl der...

Welches Land lässt massenweise , ja zu tausenden irgendwelche Personen ohne Überprüfung einreisen, also illegal ? Wer trägt dafür die Verantwortung ? ? GESETZESBRUCH, wer wird angeklagt, die Verantwortlilchen dem Volk gegenüber hüllen sich in komisches Schweigen...Wer so geltendes Recht, also Gesetz missachtet, sollte sich mit Äusserungen über seine Bürger diesbezüglich mehr als zurückhalten....Das Maas ist voll....im wahrsten Sinne des Wortes....wenn der die Anzahl der Internetwächter zur Granzsicherung abstellen würde, wäre dies ein Schritt in die richtige Richtung... schönen Tag auch


26.10.2015 | 22:12

Tilo Pusch

Ich kann nur sagen, RÜSTET Euch, wir haben ja nur Insktenspray und Spatenstiele. Unsere Armee sind nur noch Söldner, diese werden auch auf Befehl im Inland eingesetzt, egal gegen welche Menschengruppe? Zum Glück haben die nur Gewehre die um die Ecke schießen. Oh, auf was haben wir uns eingelassen?


26.10.2015 | 08:25

Hans Kolpak

Vielleicht ist der eine oder andere Leser geneigt, dem Interview eines anonymen Polizisten Aufmerksamkeit zu schenken, dessen Aussagen nach meinem Erkenntnisstand plausibel sind. Der Verlag hat seinen Sitz in UK und hat einen zweiten Webserver in den USA. Der Polizist "bestand darauf, dass das mit ihm geführte Gespräch audio-technisch aufgezeichnet und an drei sicheren Orten außerhalb der BRD und zweimal bei Kameraden in Berlin hinterlegt wird. Er ist sich nicht sicher, ob...

Vielleicht ist der eine oder andere Leser geneigt, dem Interview eines anonymen Polizisten Aufmerksamkeit zu schenken, dessen Aussagen nach meinem Erkenntnisstand plausibel sind. Der Verlag hat seinen Sitz in UK und hat einen zweiten Webserver in den USA. Der Polizist "bestand darauf, dass das mit ihm geführte Gespräch audio-technisch aufgezeichnet und an drei sicheren Orten außerhalb der BRD und zweimal bei Kameraden in Berlin hinterlegt wird. Er ist sich nicht sicher, ob er diesen Krieg überleben wird, will aber im Falle seines Todes die Audio-Aufnahmen mit seinem vollen Namen veröffentlicht wissen." Ich zitiere bewußt folgende Passage, um Kritikern Wind aus den Segeln zu nehmen: Wilmers: Ja, Sie haben mit Ihrer NJ-Aufklärungsarbeit sehr stark dazu beigetragen, dass diese Hintergründe mittlerweile auch in den Sicherheitskreisen bekannt geworden sind. Das Überwachungspersonal der Polizei, das die Internet-Veröffentlichungen überwachen und möglichst verfolgen muss, ist ja auch nicht zu 100 Prozent verkommen und dumm. Im Gegenteil, 90 Prozent sind gegen das Merkel-Seehofer-System. Und was diese Leute dank Ihres Internet-Einsatzes erfahren, geht natürlich auch an die anderen Beamten weiter. Wir wissen genau, dass das Kriegsziel Nummer eins der Feinde Deutschlands heißt: "Abschaffung der völkischen Exklusivität der Deutschen durch Ansiedlung fremder Völkerschaften, insbesondere Männer". [5] Wir wissen sehr gut, dass die Harvard-Denkfabrik vom größten "Bevölkerungsexperiment der Menschheitsgeschichte" schwadroniert [6], wir wissen ebenfalls, dass die jüdische Welt-Lobby in Schweden ein Institut zur Lenkung der europäischen Politik mit dem Ziel eingerichtet hat, die weißen Menschen Europas unter der Leitung der Juden migrantiv-amalgamativ auszurotten. [7] NJ: Für uns ist es natürlich erfreulich, dass diese Erkenntnisse mittlerweile in die Sicherheitskreise der BRD eingedrungen sind. Wie wird sich das auf die Loyalität der Polizei gegenüber der BRD-Politik auswirken? Wilmers: Wir leben in psychisch kaum noch erträglichen Verhältnissen. 70 Prozent der Polizisten wissen, dass die derzeitige BRD-Politik es darauf angelegt, die Deutschen migrantiv abzuschaffen. Doch noch wagt niemand einen Aufstand. Aber eine echte Loyalität gibt es nicht mehr. Merkel, Gabriel und Seehofer werden regelrecht gehasst. http://concept-veritas.com/nj/15de/politik/22nja_feuer_frei.htm Auf http://www.dzig.de/Buergerkrieg habe ich zu diesem Interview einen Link platziert. Hans Kolpak Goldige Zeiten


25.10.2015 | 16:15

hains Nuart

es werden noch einige Millionen kommen. Im Anschluß wird die türkische Zuwanderung einsetzen, wieder werden Millionen kommen. Die Deutschen wollen es so, sie haben die jetzige Politik gewählt, also bekommen sie was sie gewählt haben. Und man darf auch mal wieder in einer Demo gegen Nazis marschieren.Macht nur so weiter, fleißig die eigenen Landsleute denunzieren, weil ihr noch nicht begriffen habt, es geht um eure Zukunft, oder die eurer Kinder, wenn die Deutschen noch Kinder...

es werden noch einige Millionen kommen. Im Anschluß wird die türkische Zuwanderung einsetzen, wieder werden Millionen kommen. Die Deutschen wollen es so, sie haben die jetzige Politik gewählt, also bekommen sie was sie gewählt haben. Und man darf auch mal wieder in einer Demo gegen Nazis marschieren.Macht nur so weiter, fleißig die eigenen Landsleute denunzieren, weil ihr noch nicht begriffen habt, es geht um eure Zukunft, oder die eurer Kinder, wenn die Deutschen noch Kinder haben. Die Deutschen werden an der Politik heute und in Zukunft nichts ändern. Das Land braucht billige Arbeitskräfte, nebenbei werden die Löhne noch kräftig gedrückt. Alles Super also in Deutschland 2015.


22.10.2015 | 16:14

Mike Berger

Ich verstehe wieder nicht, dass jetzt wieder angeblich 400.000 Flüchtlinge registriert wurden? Im September 2015 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge insgesamt 43.071 Asylanträge gestellt. Dies würde ja bedeuten, dass nur 10 % dieser Menschen Asyl auch beantragt haben. Und die Zahlen für Oktober sind noch gar nicht rau. Und wenn der Autor auch auf § 14 AufenthG hinweist, vergisst er zu erwähnen, dass ein Asylbeantrage leider illegal einreisen muss. Sonst...

Ich verstehe wieder nicht, dass jetzt wieder angeblich 400.000 Flüchtlinge registriert wurden? Im September 2015 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge insgesamt 43.071 Asylanträge gestellt. Dies würde ja bedeuten, dass nur 10 % dieser Menschen Asyl auch beantragt haben. Und die Zahlen für Oktober sind noch gar nicht rau. Und wenn der Autor auch auf § 14 AufenthG hinweist, vergisst er zu erwähnen, dass ein Asylbeantrage leider illegal einreisen muss. Sonst bekommt er gar kein Asyl :-) Es ist doch nur mache, was hier geschrieben wird. Die meisten Punkte sind gar nicht haltbar und beweisbar. Und dann kommen auch noch so "gute" Kommentare, wo der eigene Name gar nicht offen ist. Jeder Kommentar ohne korrekten Namen sollte eigentlich gar nicht veröffentlich werden. Im Internet haben die dann die große Klappe und wenn man sie auf der Strasse zieht, sind die ganz anders. Kennen wir ja schon. Und so ganz nebenbei einmal. Da die Autoren des Kopp Verlag immer wieder für Putin´s Angriffe sind, dank dieser Angriffe sind weitere 200.000 Menschen auf dem Weg nach Europa. Die waren allen noch in Syrien und sind auch dort geblieben, aber da die Angriffe viele Dörfer zerstör haben - wo keine IS ist - sind diese Menschen nun auf dem Weg zu uns. Danke Herr Putin! Und dann glaube ich nicht, ob hier jemand 1 Cent mehr in der Tasche hätte, als wenn wir 0 Flüchtlinge hätten. Das ist doch nur wieder großes Gelaber.

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