Montag, 26. Juni 2017
27.07.2016
 
 

Islamistische Terrorwelle: Sicherheit braucht Maßnahmen – keine Phrasen

Stefan Schubert

Während die Kanzlerin weiterhin in ihrem Feriendomizil in der Uckermark urlaubt, wird Deutschland von islamischen Terrorattacken heimgesucht. Politik und Medien mimen die Überraschten, dabei waren diese tragischen Entwicklungen lange absehbar. Doch anstatt eigene Fehler einzugestehen und politische Verantwortung zu übernehmen, hört man bereits wieder die ersten Beschwichtiger aus der SPD und mediale Klugscheißer wagen sich wie im Spiegel aus der Deckung. Wenn jetzt nicht die Ärmel hochgekrempelt werden, sind die nächsten Toten nur eine Frage der Zeit.

 

»Es gibt keinen hundertprozentigen Schutz gegen Terroranschläge«, lautet die dümmste und gleichsam gefährlichste Phrase, die dieser Tage in Endlosschleife verbreitet wird. Sie impliziert nicht nur den sicherheitspolitischen Offenbarungseid der Politiker, sondern sie soll die Verantwortlichen gleichsam für die Folgen ihrer Politik reinwaschen und ihre weitere Untätigkeit versuchen zu rechtfertigen.

Dabei gibt es einen eklatanten Unterschied zwischen alles menschlich Mögliche unternommen zu haben, die Bürger dieses Landes zu schützen, oder Terroranschläge quasi zu einem nicht verhinderbaren Naturphänomen zu erklären. Ganz dreiste linke Zeitgenossen gehen jetzt sogar so weit, die öffentliche Meinung dahingehend zu manipulieren, dass wir angeblich »lernen müssen, mit Anschlägen umzugehen«.

 

Diesen Verharmlosungen auf dem Rücken der Opfer verweigere ich mich. Ich weigere mich, es als normal hinzunehmen, wenn ein afghanischer Flüchtling mit einer Axt mit »Vernichtungswillen« auf die Köpfe von Zugreisenden einhackt. Ich weigere mich, es als normal zu empfinden, wenn einer von Merkels syrischen »Flüchtlingen« sich bei einem Musikfestival in die Luft sprengt. Ich verweigere mich dieser linken Verharmlosungsstrategie zu islamistischem Terror in Deutschland.

 

Maßnahmen zur Wiederherstellung der Sicherheit in Deutschland

 

Sicherheitspolitik ist immer auch ein wenig mit Symbolpolitik verknüpft. Daher ist es absolut notwendig, ein Signal in die Welt und innerhalb Deutschlands zu versenden, dass die Willkommenskultur, die völlige Öffnung von Deutschlands Außengrenzen, ein Ende gefunden hat. Da der antidemokratischsten Kanzlerin der letzten 70 Jahre jedoch jegliche staatsmännische Größe fehlt, ist es eigentlich vergeblich, eine entsprechende Rede an die Weltöffentlichkeit zu fordern.

 

Falls Merkel diesen Donnerstag, wenn sie für ein paar Stunden ihren Urlaub unterbricht, um in Berlin eine Pressekonferenz abzuhalten, wobei die Konferenz freilich nur daraus besteht, dass Merkel eine vorgefertigte Rede abliest, falls sie Donnerstag also nicht ihren epochalen Fehler eingesteht, muss sie zurücktreten.

 

Maßnahmen im Inneren eines Landes bringen naturgemäß nur dann etwas, wenn die illegale Einwanderung an den Außengrenzen vollständig gestoppt wird. Man benötigt dazu keinerlei neue Gesetze, lediglich müsste wieder geltendes Recht durchgesetzt werden. Die Einhaltung von Schengen, Dublin, den deutschen Aufenthaltsgesetzen und nicht zuletzt dem Grundgesetz. Jedem »Flüchtling«, der aus einem anderen europäischen Land einreisen will, wird der Zugang nach Deutschland verweigert. Ausländer ohne gültige Ausweispapiere dürfen nicht einreisen.

 

Dass sich in Deutschland Hunderttausende nicht registrierte und vor allem nicht polizeilich überprüfte muslimische Männer befinden, ist ein unhaltbarer Zustand. Auch wenn es zwei, drei Wochen oder länger dauert und es der größte Polizeieinsatz seit dem Zweiten Weltkrieg wird, jede Flüchtlingsunterkunft, jede Sporthalle, jedes angemietete Hotel muss abgeriegelt werden und jedermann muss einer erkennungsdienstlichen Behandlung unterzogen werden.

 

Diese Daten müssen mit allen inländischen und europäischen Datenbanken sowie der der Herkunftsländer abgeglichen werden. Jeder Flüchtling, der seine Identitätsfeststellung durch falsche Angaben zu seiner Person und über seine Reisebewegung macht, muss umgehend abgeschoben werden. Sollten diesen Maßnahmen Gesetze oder Regelungen im Weg stehen, müssen diese entsprechend geändert werden.

 

30 Jahre islamistischer Terror in Deutschland?

 

In Deutschland gibt es 90 Moscheen, die eine so radikale islamistische Hetze verbreiten, dass sie es in den öffentlichen Teil des Verfassungsschutzberichtes schaffen. Seit Jahren. Diese gehören sofort geschlossen und jeder Verantwortliche mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit muss umgehend abgeschoben werden.

 

Freilich ist dies nur die Spitze des Eisberges, wie ich zu Recherchen für den Bestseller Grenzenlos kriminell – Was uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten verschweigen von einem Staatsschützer der Polizei erfahren habe. Ein beträchtlicher Teil des Sachbuchs befasst sich mit den Folgen der Islamisierung und wie aus Gründen der politischen Korrektheit Sicherheitsbehörden von ihren politischen Vorgesetzten an der Verfolgung von islamistischen Moscheen und Gefährdern gehindert werden.

 

Überhaupt islamistische Gefährder: Je nach Auslegung der statistischen Merkmale leben Tausende polizeibekannte tickende Zeitbomben unter uns, völlig frei. Hunderte von ihnen sind sogenannte Rückkehrer des Islamischen Staates, sie haben sich also freiwillig dieser Mörderbande angeschlossen und aus nicht nachprüfbaren Motiven zu einer Rückkehr nach Deutschland entschlossen. Für eine Anschlagsbegehung? Die Politik spielt hier wissentlich russisches Roulette mit dem Leben der einheimischen Bevölkerung. Weil es ihnen nicht gelungen ist, den Gefährdern eine individuelle Tatbeteiligung nachzuweisen, laufen diese frei herum und kassieren größtenteils noch Sozialleistungen. Abschieben und Präventionsgewahrsam kann die einzige Antwort darauf sein.

 

Präventionsgewahrsam ist natürlich eine rote Linie, die jetzt noch niemand fordert. Doch wir befinden uns nicht auf dem Höhepunkt einer islamistischen Terrorwelle in Deutschland, sondern lediglich an deren Anfang. Der kompetente ehemalige CIA-Stationsleiter im Nahen Osten, Robert Baer, prophezeit Deutschland und Europa apokalyptische Zustände durch islamistischen Terror. »Wir sollten von einem asymmetrischen 30-jährigen Krieg ausgehen!«

 

Diese Entwicklungen sind seit langer Zeit absehbar, aber Politik und Medien haben den Bürgern diese Gefahren bewusst verschwiegen.

 

 

 

 

 

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