Donnerstag, 8. Dezember 2016
20.09.2014
 
 

Bürgerbegehren in München: Sechzigtausend gegen Sechstausend-Quadratmeter-Islamzentrum

Torben Grombery

In der bayrischen Landeshauptstadt München hat eine Gruppe um den Aktivisten Michael Stürzenberger jetzt mehr als 60.000 Unterschriften gegen das geplante »Münchener Forum für Islam« (MFI) eingereicht. Mit der überdurchschnittlich hohen Anzahl an Unterstützungsunterschriften aus der Münchener Bevölkerung wurden die erforderlichen, formalen Voraussetzungen für einen Volksentscheid von drei Prozent der Wahlberechtigten oder rund 32.000 gültigen Unterschriften weit übertroffen. Damit gilt der Volksentscheid jedoch keineswegs als sicher.

 

In unserem südlichen Nachbarland Schweiz, wo direkte Demokratie noch möglich ist und gelebt wird, haben die Menschen sich vor einigen Jahren im Rahmen einer Volksinitiative zu 57,5 Prozent klar gegen den Bau von Minaretten in ihrem Land ausgesprochen.

 

Seinerzeit zeigten sich die linksgrünen Politiker aus Deutschland über das vom Schweizer Volk in direkter Demokratie herbeigeführte Ergebnis freundlich ausgedrückt »schockiert«.

 

Von daher verwundert es aktuell wenig bis gar nicht, dass sich trotz der überdurchschnittlich hohen Unterstützung aus der Münchener Bevölkerung ein breites Bündnis aus SPD, CSU und Grünen vehement gegen den demokratischen Volksentscheid - und somit gegen den Bürgerwillen - zur Wehr setzt.

 

Einer aktuellen, gemeinsamen Presseerklärung von SPD, CSU und Grünen ist zu entnehmen:

»Für das Bürgerbegehren »Kein europäisches Zentrum für den Islam in München (ZIE-M)« sind heute beim Kreisverwaltungsreferat die Unterschriften eingereicht worden.

Hierzu erklären die Stadträte Christian Vorländer (SPD), Marian Offman (CSU) und Dominik Krause (Grüne - rosa liste) im Namen ihrer Fraktionen:


Bereits seit mehreren Jahren hetzt eine rechtspopulistische Münchner Kleinstpartei in unerträglicher Weise gegen in München lebende Muslimas und Muslime. Dieses Bürgerbegehren ist ein Versuch, die Münchner Stadtgesellschaft unter Vorspiegelung falscher Tatsachen zu spalten. Muslimas und Muslime sind Teil unserer Stadtgesellschaft. Sie, wie hier geschehen, generell unter Terrorverdacht zu stellen, ist falsch und gefährlich und verstößt gegen die im Grundgesetz verankerte Religionsfreiheit. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich dieser abscheulichen Stimmungsmache gegen eine Minderheit entgegenzustellen!
Die letzten Monate haben nicht zuletzt gezeigt, dass der Initiator des Bürgerbegehrens mit seinem Hass nicht Halt macht bei einer Gruppe, sondern dass sich die Hetze gegen alle richtet, die sich ihm als Demokratinnen und Demokraten in den Weg stellen.«

Bereits im Vorfeld haben die lupenreinen Demokratinnen und Demokraten aus den aufgeführten Parteien mit dem Bündnis »München ist bunt« die Münchener dazu aufgerufen, sich aus dem von Michael Stürzenberger federführend initiierten Bürgerbegehren wieder auszutragen.

 

Auch gilt der Volksentscheid über das auf sechstausend Quadratmetern geplante Mega-Islamzentrum in München, welches seinerzeit von »Zentrum für den Islam in Europa« (ZIE-M) in jetzt »Münchener Forum für Islam« (MFI) – umgetauft wurde, mitnichten als sicher.

 

So will das zuständige Münchener Kreisverwaltungsreferat bis kommenden Freitag alle Unterschriften einer Prüfung unterziehen.

 

Ist das nötige Quorum erreicht, wovon bei dieser hohen Anzahl an Unterstützungsunterschriften auszugehen ist, prüft ein »Direktorium« zunächst inhaltlich.

 

Nach der juristischen Prüfung müssen die wiederum vom Volk gewählten Kommunalpolitiker im Münchener Stadtrat dann binnen einem Monat entscheiden, ob sie die Abstimmung über das MFI, also den Volksentscheid, zulassen - fast wie in einer richtigen Demokratie!

 

 

 

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Leser-Kommentare (51) zu diesem Artikel

21.09.2014 | 14:32

Wilhelm

@ Görem Ütük

Allah beschützt uns und hilft uns, inhämduella. Euer Jesus läst euch fallen wie eine Apfel. Inschallah

Da es nur einen Gott im Universum gibt, beschimpfen Sie, wenn Sie Gott bzw. Jesus beschimpfen gleichzeitig Allah. Wir stammen alle aus derselben Quelle. Ob das einer wie Sie kapiert???
Ganz abgesehen davon ist "jede" Religion ein Dogma um die Menschheit zu versklaven.


21.09.2014 | 13:24

Wilhelm

Solange diese Welt, insbesondere Deutschland, von korrupten Verwaltungen - genannt Regierungen - gelenkt wird ist ein Tolerieren solcher Einrichtungen schlicht abzulehnen und jeder Münchner sollte sich gegen das Vorhaben einsetzen.


21.09.2014 | 11:47

Umlandt Gerhard

@Anni Ich brauche nicht über Khalil Gibran "nachdenken", weil ich dessen Gesülze ("Der Prophet") schon seit Anfang der 70er Jahre kenne. Was mir an dem überhaupt nicht imponiert ist, daß er in die USA ging. Wenn Sie schreiben "Wenn wir Frieden in uns selber schaffen, können wir auch Frieden nach außen tragen", zeigt mir das, daß Sie relativ realitätsferne Ansichten haben, ähnlich Sektenmitgliedern oder wie von Murphy-Anhängern, mit ihrer verlogenen...

@Anni Ich brauche nicht über Khalil Gibran "nachdenken", weil ich dessen Gesülze ("Der Prophet") schon seit Anfang der 70er Jahre kenne. Was mir an dem überhaupt nicht imponiert ist, daß er in die USA ging. Wenn Sie schreiben "Wenn wir Frieden in uns selber schaffen, können wir auch Frieden nach außen tragen", zeigt mir das, daß Sie relativ realitätsferne Ansichten haben, ähnlich Sektenmitgliedern oder wie von Murphy-Anhängern, mit ihrer verlogenen Sicht durch die `rosa Sonnenbrille´. Ich war der Erste, der schon Mitte der 80er Jahre diesen verlogensten Murphyismus kritisierte, als der offiziell in der Esoterik noch als großesVorbild galt. Es dauerte dan bis 1998 bis dann auch im deutschen Fernsehen, 1. Programm ARD, in einer Wissenschaftssendung der Psychologie vor diesem Murphyismus dringend gewarnt und aufgeklärt wurde, daß immer mehr Murpy-Anhänger in der Klapse sitzen würden, weil sie existentiell an dem nicht einlösbaren Anspruch zwischen ihrer verquasten Ideologie und der Realität gescheitert seien. Ich will nicht besserwisserisch oder schulmeisterhaft klingen, wenn Sie mit Ihrer Weltsicht für sich zurechtkommen ist es in Ordnung, aber den Anspruch "positiv denken und dann wird die Welt schon besser werden" den können Sie nicht erfüllen, auch wenn Sie sicher, wie ich Ihren Zeilen entnehmen kann, ehrlich von `goodwill´ erfüllt sind.


21.09.2014 | 11:01

Germane

Bei uns im "christlichen Abendland" wollen sie sich immer größere Tempel (Moscheen) bauen und in ihren Heimatländern (zb. Ägypten) foltern und töten sie Christen! Wann werdet Ihr endlich wach?! der Islam ist eine der gefährlichsten Ideologien zur Verdummung des Menschen, die bis jetzt hervorgebracht wurden. Wenn Ihr Ihn weiter so gewähren laßt, wird es bald kein christliches Abendland mehr geben... Vor Wien konnten wir sie noch zurückschlagen, aber heute holen wir...

Bei uns im "christlichen Abendland" wollen sie sich immer größere Tempel (Moscheen) bauen und in ihren Heimatländern (zb. Ägypten) foltern und töten sie Christen! Wann werdet Ihr endlich wach?! der Islam ist eine der gefährlichsten Ideologien zur Verdummung des Menschen, die bis jetzt hervorgebracht wurden. Wenn Ihr Ihn weiter so gewähren laßt, wird es bald kein christliches Abendland mehr geben... Vor Wien konnten wir sie noch zurückschlagen, aber heute holen wir sie selbst herein - bis sie uns allein durch ihre Geburtenrate zahlenmäßig in eine Minderheit verwandelt haben und wir in unserer eigenen Heimat nichts mehr zu sagen haben. (siehe Doku: https://www.youtube.com/watch?v=SAqViqWMW4g)


21.09.2014 | 10:51

Takeshi Kitano

Der Islam als steinzeitliche Lebensform die man ja nicht ernsthaft als Glauben bezeichnen kann gehört genauso zu Deutschland wie ein Igel in die Tiefsee!!!!


21.09.2014 | 08:54

Anni

@Umlandt Gerhard: Ja natürlich, nicht Mozart hat den Text geschrieben, aber er hat die Musik dazu komponiert. Die Königin der Nacht lebt in der Unterwelt, aber dieser Text stammt aus den geistigen Höhen. In jedem von uns lebt beides und das ist das Interessante. Die „Kriege“ finden in jedem von uns statt. Deshalb benötigen wir keine äußeren Kriege mehr. Wenn wir Frieden in uns selber schaffen, können wir auch Frieden nach außen tragen. Natürlich soll man nicht das Böse gewähren...

@Umlandt Gerhard: Ja natürlich, nicht Mozart hat den Text geschrieben, aber er hat die Musik dazu komponiert. Die Königin der Nacht lebt in der Unterwelt, aber dieser Text stammt aus den geistigen Höhen. In jedem von uns lebt beides und das ist das Interessante. Die „Kriege“ finden in jedem von uns statt. Deshalb benötigen wir keine äußeren Kriege mehr. Wenn wir Frieden in uns selber schaffen, können wir auch Frieden nach außen tragen. Natürlich soll man nicht das Böse gewähren lassen, deshalb aufwachen und mit friedlichen Mitteln agieren. Alle Menschen haben etwas Göttliches in sich, auch wenn es manchmal nur ein winziger Funke ist. Nur die Liebe kann die Welt verbessern. Bitte mal über folgendes Zitat von Gibran nachdenken: Liebe ist ein Wort des Lichtes, geschrieben von einer Hand des Lichtes, auf einer Seite des Lichtes.

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