Freitag, 18. August 2017
07.04.2016
 
 

Rebellion gegen GEZ erfolgreich: Zwangsgebühren vor dem Aus?

Torben Grombery

Kurz nachdem die Inhaftierung der GEZ-Rebellin Sieglinde Baumert publik wurde, zog der MDR den Antrag auf Erlass des Haftbefehls zurück und das Amtsgericht hob diesen auf. Baumert wurde nach 61 Tagen aus der Erzwingungshaft entlassen. Rund 190 Euro nicht gezahlte Gebühren standen einem Haftkostenvorschuss von bis zu 140 Euro pro Tag gegenüber. Die dadurch ausgelöste Lawine nimmt rasant Fahrt auf.

 

Die 46-jährige Sieglinde Baumert aus der thüringischen Landstadt Geisa ist auch nach ihrer Inhaftierung am 4. Februar 2016 standhaft geblieben. Exakt 191,82 Euro an Zwangs-GEZ-Gebühren hat die mutige Frau dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) aus tiefster Überzeugung und wegen ihrer moralischen Vorstellungen bis heute verweigert.

 

Sie hält die politisch gewollten Rundfunkbeiträge im Grunde für verfassungswidrig und werde in jedem Fall »für sich selbst entscheiden, was sie mitfinanzieren möchte und was nicht«.

 

Nachdem die Tageszeitung Die Welt über ihren Fall berichtet hatte und unzählige andere Medien bundesweit folgten, solidarisierten sich Tausende Zwangsgebührengegner in den sozialen Netzwerken mit der Thüringerin.

 

Sie hat durch die Inhaftierung auch ihren Arbeitsplatz in einer Metallfabrik verloren. Sieglinde Baumert wurde im Netz als erste politische Gefangene seit dem Fall der Mauer auf deutschem Boden bezeichnet und förmlich als Heldin gefeiert – dann zog der MDR die Notbremse.

 

Die »politische Gefangene« Baumert wurde nach 61 Tagen nicht aus der Erzwingungshaft entlassen, weil sie etwa die ausstehenden GEZ-Gebühren in Höhe von 191,82 Euro gezahlt oder die geforderte Vermögensauskunft unterschrieben hatte.

 

Sie kam frei, weil der MDR offenkundig wegen des öffentlichen Drucks zurückruderte und den Antrag auf Erlass des Haftbefehls zurückzog. Das Amtsgericht musste den Haftbefehl schließlich aufheben.

 

Sieglinde Baumert kam demnach frei, weil sie standhaft blieb. Das erklärte auch Hans-Otto Burschel, Sprecher des Amtsgerichts Bad Salzungen gegenüber dem Nachrichtensender N24.

 

Er teilte dem Sender mit, dass die Schuldner nach einer Festnahme normalerweise einknicken. Nicht so Sieglinde Baumert – die neue Heldin der Zwangsgebührengegner.

 

Die politisch gewollten Rundfunkbeiträge, zurzeit 17,50 Euro pro Wohnung im Monat, stehen also aktuell unter keinem guten Stern.

 

Auch dass sich eine deutliche Mehrheit der Deutschen – laut einem aktuellen repräsentativen INSA-Meinungstrend exakt 69,4 Prozent – für die Abschaffung der GEZ-Zwangsgebühren und somit gegen die öffentlich-rechtlichen Medien ausspricht, dürfte dem MDR und der Politik nicht entgangen sein.

 

Während in den sozialen Netzwerken unzählige Gebührengegner unterdessen ankündigen, dem Beispiel der mutigen Frau aus Thüringen folgen zu wollen, schafft es schon die nächste prominente Gebührenverweigerin in die Schlagzeilen und findet in den sozialen Netzwerken reichlich Unterstützung. Die Europaabgeordnete und AfD-Vizechefin Beatrix von Storch twitterte vor wenigen Tagen:

 

Und auch in diesem Zusammenhang liest man nicht nur vereinzelt vom »Konto in politischer Geiselhaft«. Die AfD hatte sich bereits frühzeitig positioniert und für eine Abschaffung der Rundfunkbeiträge eingesetzt.

 

Die etablierte Politik und der »Beitragsservice« von ARD, ZDF sowie dem Deutschlandradio werden sich künftig genauestens überlegen müssen, wie sie den Deutschen die Rundfunkgebühren noch schmackhaft machen wollen.

 

 

 

 

 

 

 

 

.

Ergänzende Beiträge zu diesem Thema

Brüssel: Straftaten gegen Schwule für den Dschihad

Torben Grombery

Im Zuge der Ermittlungen zu den Terroranschlägen von Paris und Brüssel verdichten sich die Hinweise darauf, dass Islamisten in der belgischen Metropole Brüssel gezielt homosexuelle Männer als Opfer von Straftaten auswählen, um mit den Erlösen einen Teil des Terrors gegen die westliche Welt zu finanzieren.  mehr …

Propaganda – Die Lügen werden immer dreister

Peter Orzechowski

Es gehört zu den Grundregeln der Propaganda, dem Gegner genau das vorzuwerfen, was man selbst anzettelt: Die von den USA und ihren Vasallen ausgelöste Flüchtlingsflut aus dem Nahmittelosten soll Russland verursacht haben – zu dumm nur, dass Putin seine Truppen aus Syrien nun abgezogen hat. Die Hetze, die von den transatlantischen Mainstream-Medien  mehr …

Der 23-Euro-Witz: Städte kapitulieren bei der GEZ-Zwangsvollstreckung

Markus Mähler

ARD und ZDF freuen sich über »Amtshilfe« zum Dumpingpreis: Die Städte müssen für den Beitragsservice die Zwangsgebühren eintreiben. Sie werden dafür aber nur mit einer 23-Euro-Pauschale belohnt. Deutschlands Vollstreckungsbehörden funken deshalb jetzt SOS: Immer mehr Bürger zahlen nicht, immer mehr Gerichtsvollzieher fühlen sich als GEZ-Büttel  mehr …

Wer diesen Artikel gelesen hat, hat sich auch für diese Beiträge interessiert:

Der 23-Euro-Witz: Städte kapitulieren bei der GEZ-Zwangsvollstreckung

Markus Mähler

ARD und ZDF freuen sich über »Amtshilfe« zum Dumpingpreis: Die Städte müssen für den Beitragsservice die Zwangsgebühren eintreiben. Sie werden dafür aber nur mit einer 23-Euro-Pauschale belohnt. Deutschlands Vollstreckungsbehörden funken deshalb jetzt SOS: Immer mehr Bürger zahlen nicht, immer mehr Gerichtsvollzieher fühlen sich als GEZ-Büttel  mehr …

Video: Terrorangst im BKA – Muslime rufen zu Anschlag gegen Angela Merkel auf

Redaktion

Bestsellerautor Udo Ulfkotte hat dazu einen viel beachteten Beitrag bei Kopp Online veröffentlicht. Das vorliegende Video illustriert den Bericht.  mehr …

Was hat Aspirin mit einer mysteriösen Atemwegserkrankung zu tun?

J. D. Heyes

Als sie 16 Jahre alt war, schlief Allison Fite ständig im Unterricht ein. Warum, das wusste sie nicht. Auch ihre Ärzte standen vor einem Rätsel.  mehr …

Referendum in den Niederlanden: Die EU dankt mit Volldampf ab

Markus Gärtner

Der Zerfall der Europäischen Union beschleunigt sich. Die Fliehkräfte werden immer stärker und sind überall sichtbar. Das Votum der Niederländer in ihrem Referendum gegen das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine stellt den jüngsten Tiefschlag dar, den die bröckelnde Union einstecken muss. Bei gültiger Wahlbeteiligung von mindestens 30  mehr …

Werbung

Lügenpresse

Eine schonungslose Abrechnung mit unseren Massenmedien

Den deutschen Leitmedien laufen die Leser davon. Hohe Auflagenverluste, Anzeigeneinbrüche und massive Kritik aus der Leserschaft - das sind die Symptome einer Medienlandschaft, die völlig versagt. Journalisten sind nicht nur gekauft, sie verhalten sich ihren Lesern gegenüber auch wie Oberlehrer. Anstatt ihre Leser objektiv zu informieren, versuchen sie diese durch Fälschen, Verdrehen und Verschweigen politisch korrekt zu erziehen und zu manipulieren.

mehr ...

Newsletter-
anmeldung!
Hier erhalten Sie aktuelle Nachrichten und brisante Hintergrundanalysen
(Abmeldung jederzeit möglich)

Die Asylindustrie

Das Milliardengeschäft mit den Flüchtlingen

Reich werden mit Armut. Das ist das Motto einer Branche, die sich nach außen sozial gibt und im Hintergrund oft skrupellos abkassiert. Die deutsche Flüchtlingsindustrie macht jetzt Geschäfte, von denen viele Konzerne nur träumen können. Pro Monat kostet ein Asylbewerber den Steuerzahler etwa 3500 Euro. Bei einer Million neuer Asylbewerber allein 2015 sind das monatlich 3,5 Milliarden Euro - also pro Jahr 42 Milliarden Euro.

mehr ...

KOPP EXKLUSIV – Jetzt bestellen

Brisante Hintergrundanalysen wöchentlich exklusiv nur bei uns.

Deutschland vor dem Kollaps

Wie Sie Ihr Erspartes rechtzeitig in Sicherheit bringen können

Der Finanzexperte und Bestsellerautor Michael Grandt stellt in seinem neuen Buch zwei provokante Behauptungen auf: Deutschland droht der Staatsbankrott.Die bittere Wahrheit: Ein Staat, der vor der Pleite steht, wird alles tun, um an das Privatvermögen seiner Bürger zu kommen. Nutzen Sie deshalb den Informationsvorsprung aus diesem Buch, um Ihre Ersparnisse zu retten. Sie erhalten viele Praxistipps und Hintergrundinformationen, wie Sie sich schon im Vorfeld gegen den drohenden Staatsbankrott schützen können.

mehr ...

Katalog – Jetzt kostenlos bestellen

Bestellen Sie unseren Katalog kostenlos und unverbindlich.