Street View: Jetzt geht Google in die Luft!
Udo Schulze
Beim Thema Street View weht dem amerikanischen Internetgiganten Google inzwischen immer stärkerer Gegenwind ins Gesicht. Zahlreiche deutsche Stadtverwaltungen wollen jetzt mit einer Gebühr das Fotografieren ganzer Straßenzüge verhindern. Für Google Anlass, in die Luft zu gehen.
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Vorreiter der Aktion ist die Stadtverwaltung Ratingen bei Düsseldorf (NRW). Hier soll Google gegenüber eine Sondernutzungsgebühr von bis zu 100 Euro pro fotografiertem Straßenkilometer erhoben werden. Die rechtliche Begründung: Eine Straße sei erstens Eigentum der jeweiligen Kommune (bei Bundesstraßen des Bundes) und zweitens für den öffentlichen Fußgänger- und Fahrzeugverkehr da, nicht für kommerzielle Interessen eines Unternehmens. Da will der US-Konzern wie erwartet in keinem Fall mitspielen und argumentiert, seine Kamerawagen würden genauso am Straßenverkehr teilnehmen wie alle anderen Fahrzeuge auch, ergo sei eine Gebühr nicht haltbar. Experten sehen die Kommunen hingegen auf der Erfolgsspur und bewerten die Sachlage ähnlich wie bei den am Straßenrand geparkten Werbeanhängern. Hier hat die höchste Rechtsprechung eindeutig entschieden: Es dürfen Gebühren kassiert werden.
Um dem möglicherweise zu entgehen, soll in der Google-Zentrale in den USA derzeit über den »ganz großen Wurf« nachgedacht werden, der im Fall der Realisierung allerdings genau das beweisen würde, was die Street-View-Gegner befürchten. Glaubt man diversen Nachrichten, sollen demnächst keine Kamerawagen mehr durch unsere Städte fahren, sondern Drohnen das Fotografieren der Häuser und Straßen von der Luft aus übernehmen. Die unbemannten und ferngesteuerten Flugzeuge finden bereits seit Jahren an den Fronten in Irak und Afghanistan Verwendung. Will Google also mit militärischen Mitteln gegen den Willen von Bevölkerung und Stadtverwaltungen vorgehen? Aber auch hier lauern für den Konzern Fallen. Der Luftraum über der Bundesrepublik gehört zum deutschen Territorium – und könnte für Google-Drohnen einfach gesperrt werden.
Da helfen nur noch List und Tücke, die bei dem Internetriesen aber bestimmt nicht zum Einsatz kommen. Wer allerdings hinter dem seltsamen Objekt, das .jpg)
Flugsicherung und Polizei »vermutlich eine Drohne« nannten, im Januar 2009 steckte, ist bis heute unklar. Damals bemerkten Passanten, Piloten und Radarlotsen im Luftraum über Stuttgart ein langsam fliegendes Etwas, das weder auf Funkruf reagierte noch einen Erkennungscode aussandte. Das Ding kam von der französischen Grenze, störte auf Stuttgart anfliegende Verkehrsmaschinen und verschwand in der Nähe des US-Truppenübungsplatzes Grafenwöhr in Bayern. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt …
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