Saturday, 27. August 2016
22.09.2010
 
 

Wahlen in Afghanistan waren nur ein Feigenblatt

Udo Schulze

Endlich freie Parlamentswahlen in Afghanistan, endlich Demokratie. In den USA und auch in vielen Ländern Europas konnten sich zahlreiche Politiker vor Freude kaum halten. Doch was sie da der Weltöffentlichkeit vorspielten, war nichts anderes als die Verdrängung der wahren Gründe für den Krieg am Hindukusch. Das beweist auch die Wahl selbst, die in Wirklichkeit ein absolutes Desaster war. Die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre Verbündeten haben in zweifacher Hinsicht eine Niederlage einfahren müssen: Der Krieg ist nicht zu gewinnen und Demokratie herrscht in Afghanistan absolut nicht.

 

Als demokratisch kann eine Wahl, bei der es 46 gewaltsam zu Tode gekommene Menschen zu beklagen gibt, nun wirklich nicht bezeichnet werden. Zudem herrschte bei der Abstimmung am vergangenen Sonntag das blanke Chaos: In vielen Wahllokalen fehlten Stimmzettel, gingen zahlreiche Wähler mehrfach zur Urne, stopften bestochene Wahlhelfer gleich mehrere hundert Stimmzettel, auf denen ein bestimmter Kandidat angekreuzt war, in die Urnen oder schlossen die Lokale einfach die Türen, bevor die Wahl beendet war. Nur etwa 40 Prozent der Wahlberechtigten nahmen an der Abstimmung teil, was sicherlich auch nicht unbedingt zu einem nach Wunsch der meisten Afghanen zusammengesetzten Parlament führen wird. Doch das scheint den »Heilsbringern« aus dem Westen völlig egal zu sein. Ihnen geht es in Wirklichkeit lediglich darum, dass willfährige, ihnen hörige Politiker in Afghanistan an die Macht kommen. Mit einem zwielichtigen Präsidenten Karsai an der Spitze und einem Marionettenparlament sollte das gelingen. Hier geht es nicht um Demokratie, sondern um geostrategische Überlegungen. Afghanistan bildet für den Westen einen Brückenkopf zum Irak – und nicht nur das: Auch der Iran lässt sich von dieser Position aus bestens kontrollieren. Deswegen ziehen auch nicht sämtliche US-Soldaten aus Afghanistan ab. Ein Rest von Spezialisten bleibt in dem bergigen Land, um strategische Aufgaben wahrzunehmen, die in einen Krieg gegen den Iran münden könnten.

Unterdessen mehren sich in Europa die Stimmen aus der Politik, die Verhandlungen mit den Taliban aufnehmen wollen. Auch ihnen kann es angesichts dieser Vorhaben nicht um eine Demokratisierung Afghanistans gehen. Vielmehr stehen hier ökonomische Überlegungen im Vordergrund, die auf den Bau von Pipelines durch das Herrschaftsgebiet der Taliban basieren. Da macht man sich den angeblichen Feind kurzerhand mal eben zum Freund. So haben sich die USA und ihre Verbündeten Afghanistan »zurecht« gebombt, um einen Stützpunkt nahe des arabischen Raumes zu haben, auf dem man sich nach Lust und Laune ausbreiten kann. Mitte kommenden Jahres will US-Präsident Obama seine Truppen aus Afghanistan wieder in die Heimat verlegen. Übrig bleiben die Afghanen (die jetzt wissen, dass Demokratie aus desolaten Wahlen besteht), zwielichtige Politiker, ein in die Steinzeit versetztes Land - und die Taliban.

 


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