Wulff in der Türkei: Vom Realitätsverlust zur plumpen Anbiederung
Udo Schulze
»… und denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht«, dichtete bereits Heinrich Heine 1844 in seinem berühmten Stück Deutschland. Ein Wintermärchen, in dem er sich mit den damaligen politischen Verhältnissen in seiner Heimat auseinandersetzte. Für ähnliche Schlafstörungen sorgt derzeit Bundespräsident Christian Wulff (CDU) mit seiner umstrittenen Reise in die Türkei. Mit der Werbetour sorgt Wulff für eine Zerreißprobe nicht nur in der eigenen Partei, sondern auch in der Gesellschaft. Manche sehen die CDU bereits gebrochen.
Der ehemals konservativ denkende Bundespräsident muss eine heimliche Wandlung erfahren haben, die ihn in die Nähe von Multikulti-Vertretern rückt. Doch so ganz überzeugend bringt der Niedersachse seine angeblichen Einsichten nicht rüber, vielmehr sieht seine Reise in die Türkei nach einer Art Werbetour in Sachen Türkei und EU aus. Anders kann die teilweise peinliche Anbiederung Wulffs an die politische Klasse in der Türkei wohl nicht verstanden werden. Da säuselt der erste Bürger Deutschlands davon, dass die hier lebenden Türken mehrheitlich von mangelnder Integrationsbereitschaft weit entfernt seien und widerspricht damit seinem Parteifreund und bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU). Wulff sollte, statt eine fünftägige Tour ins ehemals osmanische Reich zu unternehmen, besser einmal drei Tage in Duisburg, Berlin-Neukölln oder Essen verbringen, um seine Kenntnisse über die Integrationsbereitschaft von Migranten zu verfeinern. Ins Schloss Bellevue dringen solche Erkenntnisse naturgemäß nicht vor, da muss man sich schon mal unters Volk bequemen. Doch von dem hält Wulff sich lieber fern und fährt der Türkei gegenüber einen Schmusekurs, der sich gewaschen hat.
Dabei kommt es den Befürwortern eines EU-Beitritts der Türkei offenbar in erster Linie nicht darauf an, den Staat und seine Gesellschaft in eine demokratische Zukunft zu führen. Vielmehr verfolgen sie ein geostrategisches Ziel. Gehört die Türkei erst einmal zum künstlichen Gebilde der EU, haben sich die Außengrenzen der Union bis an den Irak und den Iran verschoben, was beim Kampf um die Erdölreserven der Region von größter Bedeutung sein kann. Zudem verfügt die Türkei innerhalb des arabisch-orientalischen Raums über erheblichen Einfluss und könnte so zum »Türöffner« der EU bei islamistischen Ländern werden. Ob der von Ministerpräsident Erdogan geführte Staat dabei in naher Zukunft eine rechtsstaatliche Struktur ohne Zensur, Folter und willkürlicher Verhaftung erhält, scheint zweitrangig zu sein. Noch wähnt sich Wulff durch seine gefiltert wahrgenommene Realität und dem freundschaftlichen Empfang in Ankara auf dem richtigen Weg. Doch spätestens bei seiner Rückkehr nach Deutschland weht ihm ein eisiger Wind ins Gesicht – nicht nur aus den eigenen Reihen.
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