Friday, 30. September 2016
16.01.2016
 
 

Jetzt also doch: Steuererhöhungen wegen der Asylbewerber

Udo Ulfkotte

Fast auf den Tag genau drei Monat ist es her, dass Bundeskanzlerin Merkel den Deutschen versprach, es werde unter ihrer Regierung keine Steuererhöhungen wegen der Flüchtlinge geben. Und nun werden Steuererhöhungen angekündigt – wegen der Flüchtlinge.

 

Fast auf den Tag genau drei Monate ist es her, dass Angela Merkel den Bürgern versprach, es werde »definitiv« wegen der Flüchtlinge keine Steuererhöhungen geben.  Medien hatten zuvor berichtet, die EU und die Bundesregierung führten gemeinsam geheime Gespräche zur Einführung einer Art europäischen Flüchtlingssoli.

Merkel versprach dann, die hohen Zahlen an Asylbewerbern würden keinesfalls zu Steuererhöhungen führen. »Wir können uns freuen, dass wir seit Jahren gut gewirtschaftet haben und unsere Wirtschaftslage zurzeit gut ist«, sagte die CDU-Vorsitzende in einem Interview.

 

Sie wurde dabei gefragt: »Ihr Wort: Es gibt keine Steuererhöhungen im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise?«. Die Antwort der Kanzlerin lautete: »Ja, definitiv«.

 

Drei Monate später nun lässt Angela Merkel Steuererhöhungen und einen Flüchtlingssoli ankündigen. Zunächst soll eine zusätzliche europaweite Benzinsteuer die immer größer werdenden Kosten des nicht enden wollenden Asylstromes mitfinanzieren helfen.

 

Klar ist damit: Die EU und die Bundesregierung führen also doch schon seit Monaten hinter dem Rücken der Bürger gemeinsam geheime Gespräche zur Einführung einer Art europäischen Flüchtlingssoli.

 

Als einziges deutschsprachiges Informationsmedium hatte in den letzten Wochen der neutrale Informationsdienst Kopp-Exklusiv unter Berufung auf ihm vorliegende Gesprächsprotokolle über die Entwicklung berichtet und auch dargelegt, wo der Staat den Bürgern künftig ebenfalls tiefer in die Tasche greifen will.

 

Mit dem so eingenommenen Geld soll die Asylindustrie finanziert und weiter angekurbelt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

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