Sonntag, 30. April 2017
06.08.2016
 
 

Türke schlägt Polizisten fast tot – kein Haftgrund

Udo Ulfkotte

Mehrfach soll ein wegen schwerer Gewalttaten polizeibekannter türkischer Mitbürger einem Kieler Polizisten ins Gesicht geschlagen haben. Der Polizist hat seither ein Schädel-Hirn-Trauma sowie Frakturen der Nasen- und Augenhöhle. Aus Sicht des Staatsanwalts ist das inzwischen völlig normal in Deutschland. Haftgründe liegen deshalb noch lange nicht vor.

 

Die Kieler Nachrichten berichteten über den Fall, der in Polizeikreisen für Kopfschütteln sorgt. Mehr als 30 Mitbürger sollen das Vorgehen des Türken gefilmt haben. Der Polizist wird möglicherweise nie wieder einsatzfähig sein. Und der Täter läuft frei herum. In Polizeikreisen heißt es nun: Wehe, wenn der Polizist sich gegen die brutalen Schläge des Türken gewehrt hätte. Dann säße der Polizist heute in U-Haft.

 

Als langjähriger Beobachter bei solchen Verfahren behaupte ich: Es gibt in Deutschland eine Anweisung von oben, die lautet: Für Migranten nur in Ausnahmefällen Gefängnis. Dahinter stehen viele Informationen, die mich von Lesern meiner Bücher erreichen.

 

Das schreibt ein Bürger:

»Ich war acht Jahre Jugendschöffe, vier am Landgericht xxx und dann vier am Amtsgericht xxx (Anm. des Autors: Orte unkenntlich gemacht). Ich kann einem ›richtigen‹ Deutschen nur empfehlen, nicht mit Nachbars Quad zu fahren, dafür gibt es die gleiche Strafe wie für 70 (in Worten: siebzig) professionelle Einbrüche eines ›neuen guten‹ Deutschen. Heute ist es in Deutschland wieder so weit, dass die Stellung der Augen und die Haarfarbe bei der Urteilsfindung herangezogen werden. Ich habe da Bolzen erlebt, die sind einfach unbeschreiblich. Da kann man ein Buch von schreiben.

Eine Berufsrichterin meinte in einer Schöffen-Besprechung nur: Man müsse ›die‹ (gemeint war die Summe der migrantischen Südländerdeutschen) einfach nur ›präventiv‹ drei Tage die Woche wegsperren, dann hätten wir halb so viel Kriminalität in Deutschland. Ein kleines Beispiel aus dem Anfang meiner Schöffenperiode: Im Gerichtssaal. Der Staatsanwalt verliest (eine halbe Ewigkeit) die Anklageschrift. Täter Deutscher (Türke), Anführer einer Gang, muskelbepackt. Taten: extreme Körperverletzung, Raub, Diebstahl, Drogendealerei usw.

Als der Staatsanwalt endete, stand der Täter auf, baute sich drohend auf und meinte voller Aggressivität: Jetzt weiß ich, wie du heißt, heute Abend bin ich draußen und ficke deine Tochter. Gut, das konnte verhindert werden, da der Staatsanwalt keine Tochter hatte. Urteil: drei Jahre drei Monate, ohne Bewährung. (Es geht auch ohne Bewährung.)

Nachdem es viele Fälle mit Bewährungsstrafen gab, fragte ich dümmlicherweise die drei Berufsrichter, warum denn so viele mit Bewährung von den Amtsgerichten beim Landgericht landen. Antwort eines Berufsrichters am Landgericht: Wir (die Richter) haben eine mündliche Anweisung vom Justizministerium NRW, dass eben möglichst nur im Ausnahmefall Gefängnis vergeben werden solle. Die Begründung war:

1. Die Gefängnisse sind voll;

2. die Kosten von über 3000 Euro pro Kopf und Monat sind nicht bezahlbar; und

3. (der echte Hammer) sonst wäre die Statistik so massiv negativ für die Migranten.

Das war noch zu rot-grüner Zeit. Nach dem Wechsel habe ich das unserem CDU-Abgeordneten mitgeteilt mit der Bitte, das anzusprechen. Nichts hat sich geändert.«

Eine andere Zuschrift, von einem Berliner Rechtsanwalt:

»Ich bin in Berlin als Rechtsanwalt tätig. Ich habe einige Freunde in Berlin, die einen türkischen bzw. anderen ausländischen Pass besitzen. Diese schütteln mit dem Kopf und fragen mich immer wieder, warum ›wir‹ uns das gefallen lassen. So habe ich einen Polizisten als Nebenkläger vertreten, den ein ausländischer Mitbürger in den Kopf geschossen hat (der Polizist überlebte schwer verletzt).

In der Verhandlung vor dem Landgericht Berlin wurde dieser Täter nicht wegen eines Mordversuchs, sondern wegen gefährlicher Körperverletzung und unerlaubten Waffenbesitzes zu einer Strafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Noch in der Verhandlung wurde dieser Täter von der Haft verschont und freigelassen, damit er dann im offenen Vollzug (von 07.00 Uhr bis 24.00 Uhr kann er die Haftanstalt verlassen) die restlichen 21 Monate (Halbstrafe) ›abschlafen‹ kann.

Er fährt weiter Mercedes (der ihm natürlich nicht gehört) und zahlte weder eine Entschädigung, noch hat er die Kosten der Nebenklage gezahlt. Der Polizist selbst leidet unter schwersten psychischen Schäden (Ehe kaputt, da Aggressionsanfälle, Haus zwangsversteigert, da die anteilige Pension von 1200 Euro nicht ausreichte, keine Anerkennung als qualifizierter Dienstunfall durch die Polizeibehörde etc.).

RTL wollte darüber berichten und hatte auch schon einen wahrheitsgetreuen Bericht erstellt, der dann aber nach Auskunft des verantwortlichen Redakteurs nicht vollständig gesendet wurde, weil die ›Oberen‹ bei RTL keinen ›Ausländerhass schüren wollten‹. Ein amerikanischer Kollege, dem ich diesen Fall geschildert habe, wollte mir das nicht glauben und teilte mir mit, dass dieser Täter in den USA in die Todeszelle gekommen wäre. Ich könnte noch viel mehr über dieses Thema berichten. MFG Rechtsanwalt XXX.«

Und da schreibt ein ehemaliger Mitarbeiter des Sozialamtes Berlin-Neukölln, der dort für ausländische Mitbürger zuständig war (Anm.: Zur Anonymisierung wurden personenbezogene Angaben unkenntlich gemacht):

»Ich war von xxxx bis xxxx Sachbearbeiter im Sozialamt Berlin-Neukölln, dem wohl größten Europas ... Ausländer wurden klar bevorzugt, haben über Anrufe vom Türkischen Verein usw. und ihre Heerscharen an Beratern, Sozialarbeitern sogar Urlaubsreisen bezahlt bekommen, weil sie ja natürlich Heimweh hatten, obwohl das BSHG dafür keine Ermächtigung gab. Haben auch mal ein paar Tausender extra bekommen für eine Sofalandschaft. Ein afghanischer Drogenhändler saß im Knast, Frau und acht Kinder haben jeden Monat 4000 Euro Sozialhilfe abgeholt. Als ich den Fall bekomme, stelle ich fest, dass sie einen neuen Mercedes für 50 000 Euro seit ein paar Wochen haben. Ich will Halteranfrage machen, um zu verlangen, dass nach §2 BSHG (nachrangige Leistung) das eigene Vermögen eingesetzt werden muss.

Mein Vorgesetzter meint, das machen wir nicht, es gebe das ungeschriebene Gesetz, bei den Neuköllner Ausländern alles zu bewilligen, das sei politisch so gewollt, damit sie ruhig bleiben. Einer türkischen Familie musste mal eine Kollegin 15 000 (sic, fünfzehntausend) für Malerarbeiten bezahlen inkl. Möbelrücken. Nach einem Jahr schrieb die Frau einen neuen Antrag, die Kinder hätten alle Tapeten abgerissen und bemalt, es müsse nochmals die Malerfirma kommen.

Wie es weiterging, konnte ich nicht mehr nachverfolgen. Deutsche bekamen sowas nicht! Einmal bekam ich eine Akte von einem Türken mit drei Lohnbescheinigungen der letzten Monate, danach war er nicht mehr hilfebedürftig, da der Lohn viel höher war als der SH-Anspruch. Ich stoppte die laufenden Zahlungen. Daraufhin kam er in die nächste Sprechstunde und schrie mich an, er wolle sofort das Geld. Ich bat mehrfach, er möge sich erstmal wie jeder andere in die Warteliste eintragen und draußen warten. Er verweigerte dies und sagte selbst- und siegesbewusst, er werde mich jetzt fertigmachen, und ging zu meiner Gruppenleiterin. Zusammen kamen sie rein und sie schrie mich auch an, es sei eine Schweinerei, was ich mit dem Mann mache, ich solle ihm sofort sein Geld zahlen. Ich verwies auf die Gesetzeslage und verbat mir, mich zu einer Straftat zu nötigen, sie solle ihm selbst das Geld zahlen.

Nachmittags bekam ich vor Ärger – nach diesem tausendsten Vorfall – wieder mal einen Hörsturz und ließ mich krankschreiben, deshalb weiß ich nicht mehr, wie es weiterging. Kurz darauf wurde ich ins Ausländer-Sachgebiet Soz 303 versetzt. Sie können mich auch gern anrufen: xxx-xxxxxxx. Ich bin kein Psycho, kein Spinner, kein Alk, kein Drogi usw., nur ein ehemaliger naiver Gutmensch, der gezwungen wurde, aufzuwachen. Die multikriminelle Gesellschaft wird an den Gesetzen vorbei mit Geld erkauft – zulasten des deutschen Volkes und Steuerzahlers (die Dönerfritzen zahlen ja keine Steuern, da sie ihre Läden jedes Jahr ummelden). Die Bevorzugung von Ausländern beim Sozialamt ist Rassismus ...«

Als Autor bekomme ich täglich solche erschütternden Zuschriften, die Sie in den deutschsprachigen Medien aus Gründen der politischen Korrektheit nie finden würden; nachfolgend eine weitere Nachricht, eine Zuschrift aus NRW:

»Im Mai wurde unsere XX-jährige Tochter auf einer Party im Bonner Freizeitpark ›Rheinaue‹ gegen 23.00 Uhr von einem jungen XXX Mann überfallen. Es wurde ihr die Handtasche gestohlen.

Am nächsten Tag waren wir bei der Polizei. Ich erzählte dem Beamten, der den Fall aufnahm, dass ich vor Monaten in einer kleinen Zeitschrift eine unglaubliche Aufzählung gelesen hatte, wie viele Überfälle in Deutschland in einer Woche von Migranten an Deutschen stattgefunden hatten. (Die Quelle der Aufzählungen waren deutsche Lokalzeitungen.)

Der Polizeibeamte nickte zustimmend und sagte: ›Können Sie sich vorstellen, was wir Polizisten für eine Wut haben, wenn z.B. Folgendes passiert: In Bonn-Oberkassel, Königswinter und Bad Honnef waren schon seit einiger Zeit gehäuft Autoeinbrüche passiert. Dann ertappte eine Polizeistreife einen jungen Marokkaner auf frischer Tat bei einem Autoeinbruch in Oberkassel. Nach der Festnahme gestand der Marokkaner 70 Autoeinbrüche in der besagten rechtsrheinischen Gegend! – Nach einer Woche sahen Kollegen den Mann wieder frei herumlaufen!‹ Auf meine Frage an den Polizisten, wie so was passieren kann, antwortete er: Anweisung von oben!«

Vergessen Sie nie, sich zwischendurch zu fragen, was uns das alles kostet. Jeder einzelne geschilderte Fall ist schrecklich. Jeder einzelne geschilderte Fall ist teuer. Zusammen ergeben die bislang aufgelisteten und von Migranten angerichteten Schäden ein unschönes Bild: Deutschland ist jetzt grenzenlos kriminell.

 

 

 

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