Tuesday, 27. September 2016
15.12.2015
 
 

Wie Angela Merkel Deutschlands Umvolkung betreibt

Udo Ulfkotte

Viele Menschen fragen sich verwundert, warum die Bundeskanzlerin die Grenzen für Millionen Muslime aus Nahost und Nordafrika geöffnet hat. Dabei ist das doch erst die Vorhut einer Entwicklung, die sie gezielt betreibt.

 

Nach der Visumsfreiheit für den Balkan will die EU in einem nächsten Schritt auch die Visumspflicht für die Türkei abschaffen. Die Regierungen der Mitgliedsstaaten werden auch das nicht verhindern. Denn Angela Merkel hat den Türken versprochen, dass sie künftig in Massen und völlig problemlos nach Deutschland umsiedeln dürfen.

Viele Türken in Deutschland hegen derzeit die Hoffnung, dass ihre Verwandten und Freunde aus der Türkei bald kein Visum mehr beantragen müssen, wenn sie ab 2016 zu Besuch kommen.

 

Grund zur Zuversicht bot schon vor fünf Jahren ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg, wonach Lastwagenfahrer aus der Türkei kein Visum mehr brauchen, wenn sie als Dienstleister einreisen.

 

Rechtsexperten hatten inzwischen erklärt, im Umkehrschluss ergebe das so genannte Soysal-Urteil, dass auch Empfänger von Dienstleistungen ohne Visum einreisen dürfen – also jeder, der bei seinem Besuch in Deutschland etwa zum Friseur geht oder etwas einkauft.

 

Mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Türkei und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (heute EU) wurde 1963 ein freier Dienstleistungsverkehr vereinbart. 1970 wurde ein Zusatzprotokoll angefügt, wonach beide Seiten »keine neuen Beschränkungen der Niederlassungsfreiheit und des freien Dienstleistungsverkehrs einzuführen« haben.

 

Als diese »Stillhalteklausel« festgelegt wurde, brauchten Türken noch kein Visum, um nach Deutschland zu gelangen. Erst 1980 hoben die Bundesrepublik und andere EG-Staaten die Visumsfreiheit für Türken auf, weil die Zahl der Asylbewerber aus dem politisch angespannten Land stark stieg. Das ist – nach Auslegung zahlreicher Experten – bis heute nicht rechtmäßig.

 

Es ist (nach dem Urteil des EuGH) eine reine Frage der Zeit, bis die Visumsfreiheit für Türken flächendeckend eingeführt wird.

 

Die Türkei dringt nun auf die rasche Aufhebung des Visumszwangs. »Es gibt keinen Grund, Türken das Recht auf Einreise ohne Visa vorzuenthalten,« sagte der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu im Dezember 2009 in Brüssel und verwies auf den Verzicht der EU auf Einreisevisa für Bürger Serbiens, Mazedoniens und Montenegros.

 

Und der türkische Professor Harun Gümrükçü von der Universität Akdeniz empfiehlt türkischen Staatsangehörigen, die wegen der Visumspflicht bei ihrer Reise in die europäischen Länder behindert würden, sich auf gerichtlichem Wege für ihre Rechte einzusetzen. Er fordert: »Verweigerung der Visumsfreiheit für Türken muss strafbar gemacht werden.«

 

Beinahe monatlich unternimmt die Türkei nun Anläufe, um die Visumsfreiheit von der EU einzufordern. Auch der EU-Erweiterungskommissar will unbedingt, dass die Türkei EU-Mitglied wird. Allerdings müssen deutschsprachige EU-Bürger schon die bulgarischen Nachrichten lesen, um die Einzelheiten dieses neuen EU-Projekts zu erfahren. Man treibt das alles insgeheim zusammen mit der Asylindustrie voran – und verschweigt es den EU-Bürgern.

 

In Umfragen haben sich rund 75 Prozent der Deutschen gegen den EU-Beitritt der Türkei ausgesprochen. Die EU-Kommission stellte 2009 eine Umfrage vor, bei der sich 74 Prozent der Bundesbürger gegen einen EU-Beitritt der Türkei aussprachen.

 

Hingegen waren nur 21 Prozent für einen Beitritt. In Österreich sind sogar 80 Prozent gegen einen Türkei-Beitritt, nur zehn Prozent dafür. Als das ZDF eine Umfrage zum EU-Beitritt der Türkei machte, da sprachen sich 89 Prozent gegen den Beitritt der Türken aus. Das ZDF war entsetzt und hat die Ergebnisse aus dem Internet genommen.

 

Genau umgekehrt ist es in der Türkei: Rund 90 Prozent der Türken wollen, dass die Türkei möglichst schnell EU-Mitglied wird. Die Türkei drängt also mit Macht in die Europäische Union. Und deshalb haben Forscher in der Türkei die Türken dazu befragt, was sie denn eigentlich von den Einwohnern der Europäischen Union halten.

 

Die Ergebnisse sind bislang nur in der Türkei veröffentlicht worden – für all jene Europäer, die die Türken gern in der EU sähen, sind sie wohl zu schockierend: Das demoskopische Institut Frekans hat - finanziert mit Geldern der Europäischen Union - in der Türkei 1 108 Menschen zu ihren Erwartungen und Einstellungen gegenüber der Europäischen Union befragt.

 

Die Umfrageergebnisse sind erschütternd: Zwar wollen die Türken danach auf jeden Fall schnell in die Europäische Union und gern die finanziellen Vorteile der Mitgliedschaft voll auskosten. Aber Christen, Juden oder gar Atheisten aus der Europäischen Union will die Mehrheit der Türken auf gar keinen Fall als Nachbarn haben.

 

Doch sie lehnen Christen, Juden oder Atheisten nicht nur als Nachbarn ab: Auch als Ärzte, Beamte, Polizisten und in vielen anderen Berufen sollten Nicht-Muslime nach Meinung der Türken künftig in der EU keine Rolle mehr spielen.

 

Schockierend auch die Ergebnisse der EU-Umfrage in der Türkei zur türkischen Geschichte: Den offiziellen Anteil der Nicht-Muslime an der türkischen Bevölkerung konnten nur sieben Prozent der Befragten korrekt mit weniger als ein Prozent angeben.

 

Alle anderen überschätzten den nicht-muslimischen Anteil der Bevölkerung entweder auf bis über 30 Prozent oder sie konnten gar keine Antwort geben.

 

Tatsächlich waren vor 1914 mehr als 30 Prozent der Bevölkerung auf dem heutigen Territorium der Türkei Christen. Die heutige Türkei – das wissen viele heute nicht mehr – war ja mal ein christliches Land. Und bis zum Ersten Weltkrieg waren noch rund ein Drittel der Einwohner Christen. Dann wurden sie systematisch von den muslimischen Türken vertrieben oder ausgerottet.

 

Jene, die uns und unsere Werte ablehnen, sind auf der anderen Seite scharf darauf, die bei uns lockenden Vorteile einzukassieren. Ein Beispiel: 300 000 türkischstämmige Bulgaren leben seit dem Ende des Kommunismus heute wieder in der Türkei. Seit 2009 haben Zehntausende Bulgaren einen EU-Pass beantragt (und bekommen), mit dem sie ohne Probleme – also ohne Visumsantrag in die Europäische Union einreisen können.

 

Mit folgenden Worten fing eine typische Meldung dazu an:

 

»Im Passamt des Regionalzentrums Kardschali in Südbulgarien brach am Dienstag dieser Woche das Computersystem zusammen. Hunderte von Türken mit doppelter Staatsbürgerschaft waren schon in der Frühe aus der benachbarten Türkei eingereist, um Anträge für die Ausstellung eines neuen bulgarischen EU-Passes zu stellen.

 

Die Aussiedler wollen eines der begehrten Reisedokumente erhalten, um künftig ohne Visum in die EU und mit wenig bürokratischem Aufwand auch in Partnerstaaten wie die USA einreisen zu können.«

 

Diese Dreistigkeit der Türken zielt vor allem auf eines ab: Geld aus der EU abzuziehen. Es geht immer nur um finanzielle Vorteile, auch wenn wir das alles nicht wahrhaben wollen. Und die deutsche Bundeskanzlerin unterstützt das. Denn ihr Ziel ist die Umvolkung Deutschlands. Sie will Deutschland zu einem Mekka für Muslime machen.

 

 

 

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