Mittwoch, 16. August 2017
20.10.2015
 
 

»Wir schaffen das«, oder muss es nicht heißen »Merkel schafft Deutschland«?

Willy Wimmer

Passau ist die deutsche Stadt, die wie kaum eine andere Katastrophen kennt. Immer dann, wenn das Wasser kommt und die Stadt zu überschwemmen droht, steht die Stadt zusammen. Sie haben es bisher stets geschafft und nichts spricht dagegen, dass die Bürger von Passau es immer schaffen werden.


Niemand in Passau würde das geringste Verständnis dafür verspüren, wenn eine derartige Katastrophe selbstgemacht sein sollte, um die Leistungsfähigkeit der Stadt auf die existenzielle Probe zu stellen. Jeder, der das auch nur wagen würde, sollte nur noch daran denken, möglichst schnell das Weite zu suchen.

Bei der Bundeskanzlerin ist das offenbar anders. Zwei Überlegungen machen das deutlich. Selbst in dem Gespräch mit der Fernsehmoderatorin Frau Will wurde deutlich, dass man offenbar schon seit mehr als einem Jahr um die Migrationsdramatik wusste.

 

Hat irgendjemand in diesem Land davon gehört, dass die Bundeskanzlerin und die gesamte Bundesregierung ihrer Verantwortung gerecht geworden sind, indem sie die Außengrenzen der Europäischen Union geschützt und die illegale Migration verhindert haben? Selbst ein Verzicht auf die Erkenntnisse der Will-Sendung macht deutlich, dass eine mehrjährige Vorbereitung in vielen Teilen der Welt nötig gewesen sein muss, um derartige Folgen hervorzurufen. Selbst die öffentlich zugänglichen Erklärungen des Chefs der amerikanischen Nebenaußenpolitik für Gesamteuropa, Herrn Soros, machen das deutlich.

 

Wie anders kann man es werten, wenn er sorgfältig ausgearbeitete Papiere über die Verpflichtungen europäischer Regierungen zur jährlichen Millionenaufnahme von Migranten auf den Tisch legt? Herr Soros ist nicht für Schnellschüsse, sondern für strategisches Vorgehen bekannt.

Budapest war der gewollte Dammbruch

Die Bilder aus Budapest gaben der Bundeskanzlerin den Vorwand, Europa an die Wand zu fahren und das gesamte europäische Regelwerk zum Schutz unserer Grenzen außer Kraft zu setzen. Wie anders soll man die Tatsache werten, nach Budapest nicht alles zu unternehmen, die nationalen und europäischen Regeln wieder vollgültig in Kraft zu setzen? Niemand stellt in Frage, dass der Schutz unserer Grenzen vor Schengen möglich gewesen ist.


Schengen war nur zu vertreten, wenn gleichsam als Ausdehnung der eigenen nationalen Grenzen die Grenzen der europäischen Staaten an der Peripherie diese Funktion würden erfüllen können. Wäre es fehlerhaft, von Verantwortungslosigkeit dann zu sprechen, wenn die europäischen Staaten die gemeinsame Außengrenze nicht in dem Maße geschützt haben, wie das zur Zeit der »alten Bundesrepublik« zweifellos der Fall gewesen ist?

 

Heute hat man noch im Ohr, wie der italienische Ministerpräsident in Brüssel in den Wind gesprochen hatte, als er auf die ihm bekannte Dimension der Migration aufmerksam machte und ihm niemand beistand. Stattdessen fiel man über Ungarn her. Auffallend war, dass riesige Grenzzäune zugunsten der britischen Inseln in Calais nicht den Zorn der Gnome aus Brüssel hervorriefen. Aber bei Ungarn ist das schon seit Langem so. Es muss eine von den aktuellen Problemen losgelöste Agenda gegen dieses kleine Land sein.

Fluchtursachen wirksam bekämpfen

Natürlich ist die Aufgabenstellung für Bundes- und Landesregierungen komplex. Das zeigt sich schon daran, dass selbst eine rechtsgrundlose Migration nach Deutschland in vergleichsweise ruhigeren Zeiten keine Folgen nach sich zieht.

 

Hunderttausende Menschen haben keinen Aufenthaltsgrund und der Staat schaut zu. Deutsche Bürger werden ausgespäht, abkassiert, an den Flughäfen bis auf die nackte Haut entblättert, und dann das. Gilt der Rechtsstaat nur für diejenigen, die deutsche Staatsbürger sind und sich gegen die Kujonierung nicht wehren können?

 

Bei diesem Attraktivitätsprogramm für Migration muss man sich nicht wundern, wenn weltweit Signale ausgesandt werden. Budapest und das hingeworfene Wort im Stile Obamas erinnern zusätzlich an den Vorstandsvorsitzenden eines großen deutschen Unternehmens. Der äußerte sich über einen Kunden öffentlich und die Folgen waren ungeheuerlich.

 

Die Bundeskanzlerin hat sich ein durchschlagendes Vorbild genommen. Der Unterschied ist nur, dass hier nichts aus der Konzernkasse bezahlt wird. Hier muss unser Volk gerade stehen und das gehört nicht zum Mandat dieser Regierung. Wenn es heißt, dass die Bundeskanzlerin Schaden vom deutschen Volk zu nehmen habe, dann sieht das jedenfalls völlig anders aus.

Endlich die amerikanischen Kriege beenden und für diese Kriege das deutsche Territorium sperren

Beginnend mit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen unser Nachbarland, die Bundesrepublik Jugoslawien, haben wir mittels der NATO-Staaten zwischen Afghanistan und Mali unsere Nachbarn in Schutt und Asche gelegt, den Menschen ihre Lebensgrundlage genommen und ihre 5000-jährige Geschichte vernichtet.

 

Auffallend ist, dass der Bundespräsident, die Bundeskanzlerin und die gesamte Bundesregierung nachhaltig schweigen und unter allen Umständen Konsequenzen vermeiden. Wenn es gilt, das Übel an der jeweiligen Wurzel zu packen, dann zeigt jedenfalls die Bundeskanzlerin eine überwältigende Unlust. Kann sie nicht oder darf sie nicht?


Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Di Fabio, hat sich jüngst öffentlich zu den Rechtsgrundlagen für das Vorgehen der Migranten geäußert. Er attestierte generell, dass die wenigsten von denen, die zu uns drängen, nach den nationalen und internationalen Regeln für ihr Vorgehen eine rechtliche Grundlage haben.

 

Menschlich gesehen ist es schäbig, wenn man im Nahen und Mittleren Osten Millionen in den Flüchtlingslagern weiß und dann den Vereinten Nationen die Mittel verweigert. Verstehen kann man vieles, nur nicht das Verhalten der Bundeskanzlerin. Dafür hat sie kein Mandat, Deutschland unter die Wasserkante zu drücken.

 

 

 

 

 

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Leser-Kommentare (48) zu diesem Artikel

02.11.2015 | 21:52

ELI.YAH

(Jesaja 3:10-14) - Prediget den Gerechten, daß sie es gut haben; denn sie werden die Frucht ihrer Werke essen. - Wehe aber den Gottlosen, denn sie sind boshaftig, und es wird ihnen vergolten werden, wie sie es verdienen. - Kinder sind Gebieter meines Volks und Weiber herrschen über es. Mein Volk, deine Führer verführen dich und zerstören den Weg, den du gehen sollst. - Aber der HErr stehet da zu rechten, und ist aufgetreten, die Völker zu richten. Und der HErr kommt zu...

(Jesaja 3:10-14) - Prediget den Gerechten, daß sie es gut haben; denn sie werden die Frucht ihrer Werke essen. - Wehe aber den Gottlosen, denn sie sind boshaftig, und es wird ihnen vergolten werden, wie sie es verdienen. - Kinder sind Gebieter meines Volks und Weiber herrschen über es. Mein Volk, deine Führer verführen dich und zerstören den Weg, den du gehen sollst. - Aber der HErr stehet da zu rechten, und ist aufgetreten, die Völker zu richten. Und der HErr kommt zu Gericht mit den Ältesten seines Volks und mit seinen Fürsten. Denn ihr habt den Weinberg verderbt, und der Raub von den Armen ist in eurem Hause. Wird Gottes Botschaft von seiner Schöpfung verstanden werden? http://issuu.com/eli.yah/docs/gottes_7000_jahres-agenda_2015


02.11.2015 | 11:39

neofix

Wir können alle im Achteck springen, uns auf den Kopf stellen und mit den Beinen strampeln: Frau Merkel ist die gewählte Bundeskanzlerin der BRD und füllt ihr Amt aus, wie sie denkt. Das ist zwar hart für die meisten, aber ein gutes Beispiel wie die sogenannte DEMOKRATIE in unseren Zeiten praktiziert wird- ernüchternd und abschreckend für die regierten Untertanen. Und wir können nichts tun, außer auf die Straße zu gehen- ach ich vergaß: geht ja auch nicht in dieser meinungsfreien...

Wir können alle im Achteck springen, uns auf den Kopf stellen und mit den Beinen strampeln: Frau Merkel ist die gewählte Bundeskanzlerin der BRD und füllt ihr Amt aus, wie sie denkt. Das ist zwar hart für die meisten, aber ein gutes Beispiel wie die sogenannte DEMOKRATIE in unseren Zeiten praktiziert wird- ernüchternd und abschreckend für die regierten Untertanen. Und wir können nichts tun, außer auf die Straße zu gehen- ach ich vergaß: geht ja auch nicht in dieser meinungsfreien konturlosen Macht-Demokratie sind wir dann ja radikale Rechtsaußen und Terroristen und müssen um unsere Existenz fürchten. Andererseits: wissen wir denn, was Frau Merkel wirklich mit ihrem Kurs für End-Ziele verfolgt? Wissen wir natürlich nicht - vielleicht wird sie erpresst? Oder sie will die kaputte EU noch weiter kaputtmachen, indem sie deren Totalversagen offenlegt und z.B. über das Festhalten am alternativlosem Euro oder durch die 330-Milliarden-EURO-Griechenland-Rettung allen klarmachen will, dass Fehlentscheidungen teuer sind und in den Ruin führen und das blöde Volk immer alles auslöffeln muss, was die Edlen da eingebrockt haben? Wer weiß das schon so genau? Wir dürfen zwar alles schlucken, aber nicht alles wissen- das ist eben das Geile an der Demokratie.


01.11.2015 | 15:38

Mina Kurz

Ich an Merkels Stelle würde den Hut nehmen und das Deutsche Volk um Verzeihung bitten für das, was sie nun ihnen angetan hat. Aber die Merkel denkt nicht im Geringsten daran. Sie hat ihren Grössenwahn noch nicht verloren. Dabei, ist sie mehr als nur auf der Abschussliste. Ich an ihrer Stelle würde mir langsam eine schusssichere Weste kaufen, oder eben, abdanken. Mit so vielen Gegnern ist nicht mehr zu spassen. Aber eben, die Deutschen sind an und für sich ein friedliches Volk....

Ich an Merkels Stelle würde den Hut nehmen und das Deutsche Volk um Verzeihung bitten für das, was sie nun ihnen angetan hat. Aber die Merkel denkt nicht im Geringsten daran. Sie hat ihren Grössenwahn noch nicht verloren. Dabei, ist sie mehr als nur auf der Abschussliste. Ich an ihrer Stelle würde mir langsam eine schusssichere Weste kaufen, oder eben, abdanken. Mit so vielen Gegnern ist nicht mehr zu spassen. Aber eben, die Deutschen sind an und für sich ein friedliches Volk. Nur einmal könnte es für irgend jemanden genug sein. Ich an ihrer Stelle hätte schwere Bedenken.


24.10.2015 | 12:06

zILONKA

Merkel und ihre Hofschranzen, Speichellecker und Arschkriecher haben Angst, das das Volk aufsteht und sie über den Jordan jagt. Mir ist es scheißegal, ob diese Deutschlandhasser im Ausguss der Geschichte verschwinden. Wenn nötig wähle ich NPD, denn sehr viele Ziele dieser Partei werden auch von den Altparteien vertreten. Was den entscheidenden Unterschied ausmacht, ist die Liebe zu unserer Heimat, die Merkel und ihre Bilderbergerfreunde uns austreiben wollen, samt den...

Merkel und ihre Hofschranzen, Speichellecker und Arschkriecher haben Angst, das das Volk aufsteht und sie über den Jordan jagt. Mir ist es scheißegal, ob diese Deutschlandhasser im Ausguss der Geschichte verschwinden. Wenn nötig wähle ich NPD, denn sehr viele Ziele dieser Partei werden auch von den Altparteien vertreten. Was den entscheidenden Unterschied ausmacht, ist die Liebe zu unserer Heimat, die Merkel und ihre Bilderbergerfreunde uns austreiben wollen, samt den Bio-Deutschen.


23.10.2015 | 10:54

rospo

Wann kapiert ihr endlich , dass die Merkel links gesteuert ist. Merkel und die linken (SPD, Grüne, und die Linken) wollen den Exodus des deutschen Volkes. Außerdem steht Merkel unter der Beobachtung der Bilderberger, sie war ja 2004 von den Bilderberger eingeladen gewesen. Also links und konservativ haben jetzt die selbe Farbe. Sie sind nicht mehr zu wählbar. Und Herr Seehofer stellt seine Meinung in Bayern anders dar als in Berlin.Er ist Teil der Union.


22.10.2015 | 23:23

stinkenmauken

Ersetze: WIR SCHAFFEN DAS! durch: MERKEL MUSS WEG!

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