Mittwoch, 22. Februar 2017
14.03.2016
 
 

GEZ: »Massiver Eingriff in unsere Eigentumsfreiheit«

Christian Jung

Der Jurist Dr. Thomas Jahn klagt gegen den Rundfunkbeitrag, auch als »GEZ-Gebühr« bekannt. Jahn, der politisch auch als stellvertretender Sprecher der CSU-Basisbewegung Konservativer Aufbruch! tätig ist, beklagt nicht nur den rechtswidrigen Eingriff in die Freiheitsrechte, sondern auch die einseitige Ausrichtung des Staatsfunks.

 

Dieser sei weniger auf Information der Bürger als vielmehr auf Agitation und Erziehung der Beitragszahler aus. Dass die auf diese Weise Zwangsbeglückten faktisch über keinerlei Einflussmöglichkeiten auf den von ihnen finanzierten Staatsfunk verfügten, sei einer der Gründe, warum die GEZ-Gebühr gegen EU-Recht verstoße.

 

Zwar erlitt Jahn vor dem Verwaltungsgericht in Augsburg zunächst eine Niederlage, doch ist der Jurist aus Kaufbeuren ohnehin entschlossen, bis zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) oder zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen – falls sich hierzu die juristische Möglichkeit ergibt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

.

Ergänzende Beiträge zu diesem Thema

Widerstand gegen GEZ-Wahnsinn: Das sagen unsere Leser zum Haft-Skandal

Markus Mähler

Wenn nicht GEZahlt wird, klicken die Handschellen. Inzwischen treiben Gerichtsvollzieher die Zwangsgebühren für ARD und ZDF ein. Neben Zwangsvollstreckungen und lahmgelegten Autos gab es erste Fälle von »Erzwingungshaft«. Das Schicksal der Rundfunk-Rebellen löste eine Welle des Zorns aus. Der Beitrag dazu wurde über 140 000 Mal bei Kopp Online  mehr …

2,2 Milliarden Euro Pensionslücke: ARD und ZDF schreien nach »Extra-Soli«

Markus Mähler

Das dicke Ende kommt: Obwohl Beitrags»service« und Gerichtsvollzieher bereits im Akkord Zwangsgebühren aus dem Volk pressen, schreit man bei ARD und ZDF nach mehr. Unternehmensberater sehen das Staatsfernsehen als »attraktive Versorgungslandschaft« – heißt: Selbstbedienungsladen. Der möchte jetzt den »Extra-Soli«. Damit man im ZDF monatlich Rente  mehr …

Erste Verhaftungen: 2,2 Millionen Deutsche streiken gegen Zwangsgebühren

Markus Mähler

Nicht GEZahlt? Immer mehr Deutsche streiken via Bankkonto gegen ARD und ZDF. Doppelt so viele wie 2014, drei Mal so viele wie 2013. Inzwischen müssen ganze Hundertschaften von Gerichtsvollziehern GEZ-Fahnder spielen: Es hagelt Pfändungen, Einträge ins Schuldner-Verzeichnis und »Ventilwächter« am Auto. Für zwei Streikende gab es offenbar bereits  mehr …

Wer diesen Artikel gelesen hat, hat sich auch für diese Beiträge interessiert:

Israelische Spionage im Kanzleramt: Wie erpressbar ist Angela Merkel?

Udo Ulfkotte

In den letzten Wochen sind an mehreren Orten in Europa israelische Spionageaktivitäten aufgeflogen – erst in der EU-Zentrale und jetzt auch im Kanzleramt. Deutsche Leitmedien schweigen dazu. Warum nur?  mehr …

Widerstand gegen GEZ-Wahnsinn: Das sagen unsere Leser zum Haft-Skandal

Markus Mähler

Wenn nicht GEZahlt wird, klicken die Handschellen. Inzwischen treiben Gerichtsvollzieher die Zwangsgebühren für ARD und ZDF ein. Neben Zwangsvollstreckungen und lahmgelegten Autos gab es erste Fälle von »Erzwingungshaft«. Das Schicksal der Rundfunk-Rebellen löste eine Welle des Zorns aus. Der Beitrag dazu wurde über 140 000 Mal bei Kopp Online  mehr …

Erste Verhaftungen: 2,2 Millionen Deutsche streiken gegen Zwangsgebühren

Markus Mähler

Nicht GEZahlt? Immer mehr Deutsche streiken via Bankkonto gegen ARD und ZDF. Doppelt so viele wie 2014, drei Mal so viele wie 2013. Inzwischen müssen ganze Hundertschaften von Gerichtsvollziehern GEZ-Fahnder spielen: Es hagelt Pfändungen, Einträge ins Schuldner-Verzeichnis und »Ventilwächter« am Auto. Für zwei Streikende gab es offenbar bereits  mehr …

2,2 Milliarden Euro Pensionslücke: ARD und ZDF schreien nach »Extra-Soli«

Markus Mähler

Das dicke Ende kommt: Obwohl Beitrags»service« und Gerichtsvollzieher bereits im Akkord Zwangsgebühren aus dem Volk pressen, schreit man bei ARD und ZDF nach mehr. Unternehmensberater sehen das Staatsfernsehen als »attraktive Versorgungslandschaft« – heißt: Selbstbedienungsladen. Der möchte jetzt den »Extra-Soli«. Damit man im ZDF monatlich Rente  mehr …

Der große Crash-Ratgeber

Werbung

Das Buch, das Sie nicht lesen sollen

Spendenaktion

Durch globales Chaos in die Neue Weltordnung

Katalog – Jetzt kostenlos bestellen

Bestellen Sie unseren Katalog kostenlos und unverbindlich.
Newsletter-
anmeldung!
Hier erhalten Sie aktuelle Nachrichten und brisante Hintergrundanalysen
(Abmeldung jederzeit möglich)

Sling Bag Multifunktion – oliv

KOPP EXKLUSIV – Jetzt bestellen

Brisante Hintergrundanalysen wöchentlich exklusiv nur bei uns.

Sehkraftverlust jetzt stoppen!

Sehkraftverlust auf natürliche Art verhindern, stoppen und rückgängig machen

In diesem Buch erfahren Sie alles über die Ursachen der verbreitetsten degenerativen Augenerkrankungen und darüber, was Sie tun können, um ihnen vorzubeugen, sie aufzuhalten und sogar ihren Verlauf umzukehren.

mehr ...

Die GEZ-Lüge

DMSO – Das Heilmittel der Natur

DMSO kann auch Ihnen helfen

Dimethylsulfoxid oder kurz DMSO ist ein häufig untersuchter und trotzdem noch wenig verstandener pharmazeutischer Wirkstoff unserer Zeit. Dabei ist die organische Substanz DMSO bereits seit 140 Jahren bekannt, aber ihr therapeutischer Nutzen wurde erst 1961 entdeckt. Nach einer großen anfänglichen Euphorie wurde DMSO in Amerika schon wenige Jahre später verboten. Obwohl DMSO wenig später rehabilitiert wurde, wurden auf Basis dieses günstigen und hochwirksamen Stoffes nur wenige Medikamente auf den Markt gebracht.

mehr ...

Werbung

Heilungschancen bei Krebs

Wegweiser im Krankheitsfall

Um sich auf dem bizarren Markt der Krebstherapien auszukennen, müssen Sie wissen, dass grausamerweise auch hier das Geschäft die Hauptrolle spielt und die Interessen der Patienten kaum vertreten werden. Sie sollten wissen, welche Therapien es gibt, was sie Ihnen bringen können und warum man Ihnen diese und jene Therapie anbietet. Die Erfahrung hat gezeigt, dass es fast nur solche Patienten geschafft haben, den Krebs zu besiegen, die ihre Geschicke selbst in die Hand genommen haben.

mehr ...

Coghlans Transporttasche ´Log Carrier´

Lexikon des Überlebens

»Eine gigantische Leistung. Eine wirklich große Hilfe für den Katastrophenfall mit präzisen Ratschlägen, die man nirgends so konzentriert beisammen hat.«

Dieses Buch beschäftigt sich mit dem Überleben globaler Katastrophen. Gemeint sind Ereignisse, die sich auf einem ganzen Kontinent oder gar weltweit in Form von Versorgungskrisen oder eines Zusammenbruchs der Infrastruktur auswirken. Erdbeben, Flutkatastrophen, Orkane, ein weltweiter Börsenkrach, ein Atomkrieg oder gar ein Asteroidenimpakt – kann man für all diese Krisenfälle, die uns heute bedrohen, Vorsorge treffen? Man kann!

mehr ...

Ein leerer Magen macht gesund