Friday, 29. July 2016
14.01.2014
 
 

Historisches Pulverfass: Erleben Europa und die Welt 2014 eine Neuauflage von 1914?

Michael Werbowski

Internationale Kolumnisten sagen einen prekären »Sarajewo-Moment« für dieses Jahr voraus – einen Funken, der wie die Ermordung des österreichischen Thronfolgers Erzherzog Franz Ferdinand vor einem Jahrhundert einen internationalen Flächenbrand auslösen würde. Es ist zwar unwahrscheinlich, dass ähnlich wie damals ein radikaler Nationalist den Thronprätendenten eines imperialen Reiches ermordet. Aber es existiert heute durchaus das Potenzial für ernste Umwälzungen in ganz Europa und anderswo.

Sehen wir uns das Ganze einmal genauer an. Deutschland, die Wirtschaftslokomotive der Europäischen Union (EU), scheint in eine ähnliche Phase der Instabilität wie kurz vor Ausbruch des Ersten Weltkrieges einzutreten. Der überraschende Sturz der Kanzlerin beim Skifahren am Ende des alten Jahres (vielleicht ein symbolischer Vorgriff auf das Auseinanderbrechen der

Euro-Zone?) ist ein unheilverkündendes Ereignis.

 

Obwohl sie den Anschein einer geschwächten Politikerin macht (symbolisiert durch ihr erstes öffentliches Auftreten nach dem Unfall an Krücken), ist es der Kanzlerin dennoch gelungen, die Große Koalition zusammenzuzimmern. Aber wie lange sie halten wird, ist ungewiss. Zunehmende soziale Ungleichheiten und Einkommensspreizungen haben sich in der Regierungszeit Merkels verschärft.

 

Aber selbst vor ihrem Skiunfall zeigte sich die Kanzlerin nicht bereit, Änderungen vorzunehmen (in bester autoritärer oder wilhelminischer Tradition) und hat sich sogar schon eine Nachfolgerin auserkoren, als wenn sie damit Stabilität und Kontinuität auch in der Nach-Merkel-Ära sicherstellen wollte. Es soll, mit anderen Worten, noch lange Zeit an der neoliberalen Wirtschaftspolitik festgehalten werden.

 

2014 – ein Spiegelbild von 1914: Ein möchtegern-imperiales Deutschland im 21. Jahrhundert, die spanische Monarchie im Niedergang und eine heruntergekommene italienische Republik…


Die Kanzlerin scheint entschlossen, in ihrer dritten Amtszeit mit »eisernem Willen« die drakonische Sparpolitik (die das Wirtschaftswachstum weiter bremsen und die Arbeitslosenquote in die Höhe schnellen lassen wird) weiter fortzusetzen. Diese bedeutet für Millionen von Menschen in den Ländern, die wie Spanien noch auf EU-Hilfen angewiesen sind, weitere Einschränkungen und Belastungen und nur geringe Verbesserungen. Anders als im relativ ruhigen Berlin kommt es in der spanischen Hauptstadt Madrid zu anhaltenden öffentlichen Protesten. Gleichzeitig sieht sich der alternde Monarch (der aufgrund eines hässlichen Sturzes ebenfalls an Krücken gehen muss) einer »Vertrauenskrise« gegenüber.

 

König Juan Carlos von Spanien, der einst nach Jahrzehnten der faschistischen Herrschaft General Francos die Rückkehr zu demokratischen Verhältnissen symbolisierte, sieht die Königsfamilie und den Thron durch wachsende öffentliche Proteste unter Druck. Die zunehmende Unzufriedenheit in der Bevölkerung wird durch eine schier endlose Folge von Korruptionsskandalen verstärkt. Selbst seine Tochter, Prinzessin Christina, wurde nun wegen Steuerbetrugs und Geldwäsche angeklagt. Zudem drohen weitere wirtschaftliche Probleme, die die explosive Lage noch weiter anheizen könnten. Bei Ausbruch des Ersten Weltkriegs gelang es Spanien, die Neutralität zu wahren. Heute, im Jahr 2014, steht das Land an der vordersten Linie des Kampfes gegen die Sparpolitik in Europa. Darüber hinaus scheint die Zukunft der Monarchie unsicher.

 

Auf der anderen Seite des Mittelmeers, in Italien (eine abgehalfterte Republik, wenn es denn überhaupt je eine war), wurde das Ende des Jahres 2013 aufgrund der Demonstrationen und Proteste der Forconi-Bewegung (Mistgabel-Bewegung) von Tumulten überschattet. Wie Spanien auch wird Italien von einer hartnäckigen und andauernden Korruption und sozialen Unruhen heimgesucht. Zudem werden die Institutionen zulasten der Demokratie systematisch (durch die Tätigkeit des organisierten Verbrechens) untergraben. In Italien haben derzeit Demagogen und lächerlich auftretende Populisten massiven Zulauf und die Fremdenfeindlichkeit wächst. Antipolitische Kräfte ziehen aus der Wut und Empörung gegenüber Rom und Brüssel (den imperialen Zentren der EU) ihren Vorteil.

 

Europas historisches Pulverfass – der Balkan – droht erneut zu explodieren


Es ist eher unwahrscheinlich, dass Mordanschläge auf dem Balkan im kommenden Jahr auf der Tagesordnung stehen, aber mit politischen Umwälzungen ist 2014 mit einiger Sicherheit zu rechnen. Massenstreiks und Protestbewegungen, die in Griechenland schon 2008 einen gewalttätigen Zug annahmen, haben auch die Länder des südlichen Balkans erfasst. Die Massendemonstrationen gegen maßlose Erhöhungen der Energiekosten für die Verbraucher (die im Zuge einer umfassenden Privatisierung erfolgten) hätten beinahe zum Sturz der bulgarischen Regierung geführt.

 

Im benachbarten Rumänien wurde die Regierung durch eine ungezügelte Korruption und den heftig und langanhaltend geführten Kampf einer zivilgesellschaftlichen Bewegung gegen ein kanadisches Bergwerksunternehmen beinahe in ihren Grundfesten erschüttert. Trotz dieser explosiven Ereignisse weigert sich Brüssel hartnäckig, Beschränkungen der Bewegungsfreiheit aufzugeben, denen diese beiden Länder noch unterliegen. Ihr Beitritt zum Schengener Abkommen ist noch offen und bleibt auf unbestimmte Zeit vertagt. 2014 ist diese Politik der Eindämmung tatsächlich sehr gefährlich.

 

Ist die Türkei wieder einmal der »kranke Mann am Bosporus«?


An der Südgrenze der EU herrscht heute große Instabilität, die auf unheimliche Weise an die Spannungen in dieser Region 1914 am Vorabend des Krieges erinnert. Die positiven Verheißungen des »Arabischen Frühlings« haben sich in einen schrecklichen Albtraum verwandelt. In Ägypten, Libyen und Tunesien, im Jemen und seit Kurzem auch im Libanon ist die Lage in bürgerkriegsähnliche Zustände umgeschlagen. Im Falle Syriens ist der Bürgerkrieg schon tragische Realität geworden. Diese Instabilität der Region könnte durchaus auf die Türkei, den engsten Verbündeten der USA in der Region, übergreifen. Man darf nicht vergessen, dass die Türkei Anfang des 20. Jahrhunderts noch das Zentrum des Osmanischen Reiches bildete, das fast den gesamten Nahmittelosten beherrschte. Vor 100 Jahren war es aber praktisch schon dem Untergang geweiht und trat glücklos aufseiten der Mittelmächte in den »Großen Krieg« ein. Wie lange wird Ankara diesmal noch tatenlos zusehen, bevor es sich gegen seinen Willen in einen größeren Krieg in seiner Nachbarschaft hineinziehen lässt? Wahrscheinlich wird sich 2014 entscheiden, welchen Weg die Türkei einschlagen wird.

 

Innenpolitisch wird die Türkei gegenwärtig von inneren Spannungen und anhaltenden Protesten gegen die amtierende Regierung erschüttert, die bereits im Juni vergangenen Jahres begannen. Die Unzufriedenheit in der Bevölkerung mit der autoritären Regierung Ministerpräsident Erdoğans, der sich wie ein Sultan gebärdet, ist keineswegs abgeflaut. Die anhaltende Auseinandersetzung zwischen den Anhängern eines säkularen Staates, die in Anlehnung an den Gründer der modernen säkularen Türkei, Kemal Atatürk, auch »Kemalisten« genannt werden, und den auch in der Regierungspartei AKP stark vertretenen Neoislamisten droht die Türkei 2014 zu spalten. Vor 100 Jahren musste das damalige Osmanische Reich ähnliche Erfahrungen machen.

 

Darüber hinaus wurde die Regierung, die unbedingt an der Macht bleiben will, durch Korruptionsskandale, die bis in die höchste politische Ebene hineinreichen, weiter geschwächt. Die daraufhin einsetzenden Säuberungen im Polizei- und Sicherheitsapparat haben die Lage nicht gerade entschärft. Darüber hinaus bleibt die Waffenruhe mit den aufständischen Kurden im Osten des Landes weiter sehr unsicher. Und das schon seit Jahrzehnten anhaltende Bemühen der Türkei, in die EU aufgenommen zu werden, liegt aufgrund des harten Vorgehens der türkischen Regierung gegen politische Aktivisten und Journalisten erst einmal wieder »auf Eis«. Die Türkei gleicht also 2014 einem brodelnden Kessel, der auf einem Meer politischer Instabilität treibt.

 

Entwicklungen in Asien erinnern an Vorphase der mexikanischen Revolution


Blickt man nach Asien, so scheinen in Thailand, Kambodscha und Bangladesch an Stärke zunehmende zivilgesellschaftliche Bewegungen oder sogar Revolten gegen die etablierten und korrupten Oligarchien aufzubegehren. Bisher wurden diese Bestrebungen immer mit militärischen Mitteln brutal niedergeschlagen. Könnten diese Ereignisse in diesen Ländern den Funken hervorbringen, der dann einen Flächenbrand wie 1914 auslöst? Aller Wahrscheinlichkeit nach nicht. Aber diese Entwicklungsländer scheinen in eine, wie ich es vorzugsweise nenne, »prärevolutionäre« Stimmung zu geraten.

 

Die Ereignisse in diesen Teilen der Welt im Jahr 2014 erinnern sehr an die Mexikanische Revolution (1910-1929), in deren Verlauf ein zehn Jahre langer Kampf entbrannte, um das Land von dem korrupten Regime, das als »Porfiriato« (benannt nach dem Präsidenten Porfirio Díaz) bekannt war, zu befreien. Nimmt man zu all diesen Spannungen und negativen Entwicklungen noch die Gefahr einer militärischen Konfrontation zwischen aufstrebenden und absteigenden Großmächten hinzu (man denke nur an das Säbelrasseln im Zusammenhang mit den Territorialstreitigkeiten um die Diaoyu-Inselgruppe im Fernen Osten), wie es auch 1914 der Fall war, kann man wirklich den Eindruck gewinnen, dass die Geschichte dabei ist, sich zu wiederholen.

 

 

 

 


 

 

 

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