Dienstag, 28. März 2017
04.06.2016
 
 

EU will Volksabstimmungen verbieten

Markus Gärtner

Unsere treuen Leser werden sich gut erinnern. Wir haben in Kopp Exklusiv vor wenigen Monaten vorhergesagt, dass Brüssel nach Wegen suchen wird, wie man Volksabstimmungen generell verbieten lassen könnte - natürlich ohne als demokratiefeindlich zu gelten.

 

Bisher wurde mit der direkten Befragung des Wahlvolks zu einzelnen Verträgen oder Entscheidungen so verfahren: Wenn dem politischen Establishment das Ergebnis eines Referendums nicht in den Kram passte, wurde die Abstimmung einfach wiederholt.

 

Lautstarke Medienkampagnen sorgten stets dafür, dass genügend Wähler es sich doch noch anders überlegten. In mindestens drei Fällen, so hat die London School of Economics (LSE) in einer Untersuchung herausgefunden, konnte die ursprüngliche Ablehnung der Wähler mit einer aggressiven Kampagne in eine Zustimmung verwandelt werden.

 

 

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  • EU will Volksabstimmungen schon bald verbieten
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