Wednesday, 29. June 2016
30.10.2014
 
 

TTIP: Es geht um mehr als Feta, Parmesan und Chlor-Hühner

Markus Gärtner

Das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP), das zwischen Brüssel und Washington verhandelt wird, ist zu einem Symbol für Intransparenz, Bürgerferne und Firmenmacht geworden.

 

Während die Propagandachöre für die angeblichen Segnungen trommeln und der amerikanische TTIP-Botschafter John Kerry den Europäern das Abkommen als Lösung für die wirtschaftliche Stagnation des Kontinents anpreist, nimmt der Widerstand in der Bevölkerung gegen das längst nicht ausgehandelte Werk massiv zu. Aus gutem Grund, wie sich immer mehr zeigt.

 

Die versprochenen »Segnungen« eines solchen Abkommens mit den bisher meist unbekannten Details sind umstritten. Eine Studie der EU-Kommission stellt für »ein umfassendes und ehrgeiziges TTIP« zusätzliches Wachstum pro Jahr für die EU im Umfang von 119 Milliarden Euro in Aussicht. Das wären jeweils 0,5 Prozentpunkte beim Bruttoinlandsprodukt mehr.

 

Zudem sollen in den USA und Europa 13 Millionen neue Jobs entstehen. Doch zu Beginn des Jahres haben Forscher an den Universitäten in Gent und Manchester ermittelt, dass »die geschätzten Vorteile des TTIP sehr klein sind«. Die Heimlichtuerei rund um die Verhandlungen ist unserer Demokratie nicht würdig. Was also verschweigen uns die »Qualitätsmedien« auf diesem Gebiet?

 

 

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  • Gruselkabinett: Wie die Industrie unseren Körper überfallen will
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  • TTIP: Es geht um mehr als um Feta, Parmesan und Chlor-Hühner

 

 

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Leser-Kommentare (5) zu diesem Artikel

31.10.2014 | 09:13

Livia

Wenn sich 2 Wirtschaftsblöcke zusammentun, deren Aussichten auf dem absteigenden Ast sind, wird es plötzlich für beide besser??? Wer soetwas glaubt, muß ganz schön naiv sein! Die USA haben die gleichen Voraussetzungen für den Wirtschaftsabschwung wie die EU - Deindustrialisierung, Überalterung der Bevölkerung, Sättigung der Märkte. Bei den USA kommt noch erschwerend die Übermilitarisierung hinzu. Geld ins Militär stecken, ohne (Kriegs-)Beute damit herauszuholen, ruiniert auf...

Wenn sich 2 Wirtschaftsblöcke zusammentun, deren Aussichten auf dem absteigenden Ast sind, wird es plötzlich für beide besser??? Wer soetwas glaubt, muß ganz schön naiv sein! Die USA haben die gleichen Voraussetzungen für den Wirtschaftsabschwung wie die EU - Deindustrialisierung, Überalterung der Bevölkerung, Sättigung der Märkte. Bei den USA kommt noch erschwerend die Übermilitarisierung hinzu. Geld ins Militär stecken, ohne (Kriegs-)Beute damit herauszuholen, ruiniert auf Dauer jeden! Die Arbeitsplätze und das Wachstum wird es - kurzfristig - ausschließlich in den USA geben! Ob der Arbeiter dann davon leben kann, sei dahingestellt. Die stehen derartig mit dem Rücken zur Wand, daß sie um jedes Bischen froh sein müssen. Immer wenn in den USA die Wirtschaft den Bach runter ging, wurden die "Reserven" aus den "Provinzen" herausgezogen. Mit TTIP und Consorten wird auch noch die Souveränität der Staaten Europas an die USA abgegeben - diesmal nicht an die Marionetten, die in der Regierung sitzen, sondern gleich an die Kräfte, die sie aus dem Hintergrund beherrschen! USA - ihre Oberschicht, die Nachfahren von Glücksspielern und Kleinkriminellen, die Europa vor dem 1.WK dahin geschickt hat. Sie konnten ihren Neigungen nachgehen und sie verfeinern weil es in dem Riesenland in der Pionierzeit vielerorts keine Regeln gab; der Skrupelloseste und Gerissensde setzte sich durch. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Die USA sind nicht zuverlässig, stehen nicht zu ihrem Wort, haben nur ihren eigenen Vorteil im Sinn und sind hinterlistig. Eigendlich sollten das alle Anderen auf diesem Planeten erkannt haben. Aber entweder machen die Politiker das Spielchen mit weil sie es entweder genauso machen möchten, sich dazu zwingen lassen oder bestochen werden. Das größte Manko ist, daß es leider keine politische Partei in Deutschland gibt, die sich ganz klar gegen Westbindung und NATO positioniert - auch nicht die Linke und die AfD!


30.10.2014 | 21:57

GLADIO

Die Schattenjustiz der Konzerne – in 180 Sekunden erklärt >>> Konzernklagen vor privaten Schiedsgerichten: Einer der gefährlichsten Mechanismen in TTIP und CETA. Das Video zeigt in nur 180 Sekunden, wie er funktioniert – damit noch mehr Menschen wissen, wie diese Abkommen unsere Demokratie bedrohen. >>> Die Abkommen TTIP und CETA geben Konzernen ein gefährliche Waffe gegen unsere Demokratie in die Hand: Das “Investor-state dispute settlement”, kurz ISDS. Mit Hilfe dieser...

Die Schattenjustiz der Konzerne – in 180 Sekunden erklärt >>> Konzernklagen vor privaten Schiedsgerichten: Einer der gefährlichsten Mechanismen in TTIP und CETA. Das Video zeigt in nur 180 Sekunden, wie er funktioniert – damit noch mehr Menschen wissen, wie diese Abkommen unsere Demokratie bedrohen. >>> Die Abkommen TTIP und CETA geben Konzernen ein gefährliche Waffe gegen unsere Demokratie in die Hand: Das “Investor-state dispute settlement”, kurz ISDS. Mit Hilfe dieser Schattenjustiz gehen Konzerne jetzt schon in vielen Ländern gegen Umweltauflagen, gesetzlichen Mindestlohn oder Maßnahmen zum Gesundheitsschutz vor. Menschenrechte und der Wille der Bürger/innen spielen dabei keine Rolle, unabhängige Gerichte sind dagegen machtlos. Zwar hat der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angedeutet, ein solcher ISDS-Mechanismus sei in TTIP verzichtbar. Doch mit CETA droht er schon bald Wirklichkeit zu werden – und könnte auch von US-Konzernen genutzt werden. Mehr hier >>> http://blog.campact.de/2014/10/die-schattenjustiz-der-konzerne-in-180-sekunden-erklaert/?utm_campaign=%2Fttip%2F&utm_term=Blog1b&utm_medium=Email&utm_source=%2Fttip%2Fappell%2F&utm_content=random-b&_mv=5RtOiAZsgjuMfI4poD8Y9K


30.10.2014 | 21:46

GLADIO

Die Schattenjustiz der Konzerne – in 180 Sekunden erklärt >>> Konzernklagen vor privaten Schiedsgerichten: Einer der gefährlichsten Mechanismen in TTIP und CETA. Das Video zeigt in nur 180 Sekunden, wie er funktioniert – damit noch mehr Menschen wissen, wie diese Abkommen unsere Demokratie bedrohen. >>> Die Abkommen TTIP und CETA geben Konzernen ein gefährliche Waffe gegen unsere Demokratie in die Hand: Das “Investor-state dispute settlement”, kurz ISDS. Mit Hilfe dieser...

Die Schattenjustiz der Konzerne – in 180 Sekunden erklärt >>> Konzernklagen vor privaten Schiedsgerichten: Einer der gefährlichsten Mechanismen in TTIP und CETA. Das Video zeigt in nur 180 Sekunden, wie er funktioniert – damit noch mehr Menschen wissen, wie diese Abkommen unsere Demokratie bedrohen. >>> Die Abkommen TTIP und CETA geben Konzernen ein gefährliche Waffe gegen unsere Demokratie in die Hand: Das “Investor-state dispute settlement”, kurz ISDS. Mit Hilfe dieser Schattenjustiz gehen Konzerne jetzt schon in vielen Ländern gegen Umweltauflagen, gesetzlichen Mindestlohn oder Maßnahmen zum Gesundheitsschutz vor. Menschenrechte und der Wille der Bürger/innen spielen dabei keine Rolle, unabhängige Gerichte sind dagegen machtlos. Zwar hat der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angedeutet, ein solcher ISDS-Mechanismus sei in TTIP verzichtbar. Doch mit CETA droht er schon bald Wirklichkeit zu werden – und könnte auch von US-Konzernen genutzt werden. Mehr hier ---> http://blog.campact.de/2014/10/die-schattenjustiz-der-konzerne-in-180-sekunden-erklaert/?utm_campaign=%2Fttip%2F&utm_term=Blog1b&utm_medium=Email&utm_source=%2Fttip%2Fappell%2F&utm_content=random-b&_mv=5RtOiAZsgjuMfI4poD8Y9K


30.10.2014 | 15:52

TC

Es ist deshalb wichtig, den Politikern Feuer unterm Hintern zu machen. Es sollte sich möglichst viele Menschen an den Petition gegen TTIP/TAFTA beteiligen, aber auch gegen CETA und TiSA, die fast genauso wichtig sind. Eine Auswahl relevanter Petitionen findet man beispielsweise hier: http://stopesm.blogspot.com/2013/11/jetzt-petition-gegen-ttiptafta-zeichnen.html (etwas runterrollen zum roten Kasten, um viele aktuelle Petitionen zu sehen).


30.10.2014 | 11:42

Barbara

Vielleicht wird es neue Jobs geben, aber glaube keiner ,dass er davon leben kann !Arbeitnehmerrechte wird es keine mehr geben.Es wird alles privatisiert werden was es nur gibt. Das gesamte Gesundheitssystem steht auf dem Spiel,weil Investoren hier den Reihbach machen wollen,es wird extrem Technologisiert, deren Behandlung sich kein normal Versicherter mehr leisten kann, so ist es in den USA , Gesundheit wird auch hier ein knallhartes Geschäft !!! Und viele weitere Bereiche werden...

Vielleicht wird es neue Jobs geben, aber glaube keiner ,dass er davon leben kann !Arbeitnehmerrechte wird es keine mehr geben.Es wird alles privatisiert werden was es nur gibt. Das gesamte Gesundheitssystem steht auf dem Spiel,weil Investoren hier den Reihbach machen wollen,es wird extrem Technologisiert, deren Behandlung sich kein normal Versicherter mehr leisten kann, so ist es in den USA , Gesundheit wird auch hier ein knallhartes Geschäft !!! Und viele weitere Bereiche werden folgen.......

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