Wednesday, 25. May 2016
23.09.2011
 
 

Geheimtreffen im Rheingau: Aufstand gegen EZB-Anleihekauf?

Michael Brückner

Offiziell sucht Bundesbankpräsident Jens Weidmann im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) nach Verbündeten in seinem schon verloren geglaubten Kampf gegen den milliardenschweren Ankauf von Staatsanleihen aus den insolvenzbedrohten Euro-Ländern durch die Notenbank. Zusammen mit seinen letzten stabilitätsorientierten Kollegen will Weidmann im Rheingau bei edlem Riesling über die Zukunft des Euro diskutieren. Geht es bei diesem fast schon konspirativ anmutenden Gespräch vielleicht um den »Euro 2.0« – eine gemeinsame Währung der EU-Staaten nördlich der Alpen?

Wer kennt schon Josef Bonnici? Außerhalb der EZB und seines Heimatlandes Malta vermutlich niemand. Früher diente er dem Kleinstaat als Minister, vor einigen Monaten trat er die Nachfolge des geachteten Michael C. Bonello als Chef der Central Bank of Malta an. In dieser Funktion gehört Josef Bonnici zugleich dem EZB-Rat an, also dem obersten  Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank. Obwohl kaum bekannt, ist Bonnici ein mächtiger Mann. Sein Land hält zwar nur 0,1 Prozent der Anteile am haftenden Kapital der EZB, doch seine Stimme hat ebenso viel Gewicht wie

die des deutschen Bundesbankpräsidenten Jens Weidmann (zum Vergleich: die Bundesrepublik hält 27,1 Prozent der EZB-Anteile). Auch Athanasios Orphanides ist ein mächtiger Mann. Er vertritt Zypern im EZB-Rat – ein Land, das 0,2 Prozent der Kapitalanteile der Europäischen Zentralbank hält.

Selbst wenn Deutschland – ebenso wie Frankreich, Italien, Spanien, Belgien und Portugal – zusätzlich mit einem Direktoriumsmitglied im EZB-Rat vertreten ist, ändert dies nichts an der grotesken Situation, dass ausgerechnet jene Länder, die das höchste Kapital einbringen und somit die größten Risiken eingehen, von den kleinen Mitgliedsstaaten überstimmt werden können. Sicherlich eine weitere Achillesferse des Euro. Man stelle sich vor, ein Kleinaktionär gäbe in der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft die künftige Geschäftspolitik vor – und die Großaktionäre hätten sich zu fügen und klaglos die Risiken zu tragen.

Aufgrund dieser sonderbaren Usancen wurde es in den vergangenen Wochen und Monaten sehr einsam um die deutschen Vertreter im EZB-Rat. Erst warf Bundesbankpräsident Axel Weber das Handtuch, dann Chefvolkswirt Jürgen Stark. Beide hatten hilflos zuschauen müssen, wie ihre Kollegen den Ankauf von Anleihen aus Pleitestaaten beschlossen.

Nur auf den Luxemburger Notenbankgouverneur Yves Mersch konnten sich die deutschen Vertreter im EZB-Rat verlassen. Der Vertreter des Großherzogtums soll konsequent gegen die Anleihekäufe gestimmt haben. Zu den Skeptikern gehören darüber hinaus der Gouverneur der Österreichischen Nationalbank, Ewald Nowotny, die beiden belgischen EZB-Ratsmitglieder Luc Coene und Peter Praet sowie der Niederländer Klaas Knot, der aber offensichtlich auf Druck seines Finanzministers am Ende doch den Anleihekäufen zugestimmt haben soll. Der Finne Erkki Liikanen vertritt ein Land, das der Euro-Rettungspolitik ebenfalls skeptisch gegenübersteht, allerdings gilt der Präsident der Suomen Pankki/Finlands Bank als ein enger Verbündeter von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet.

Bundesbankpräsident Jens Weidmann versucht nun, rechtzeitig vor dem Wechsel an der EZB-Spitze eine Gegenposition aufzubauen. Das Kalkül: Wenn der 63jährige Italiener Mario Draghi, der mitunter als »deutscher Italiener« bezeichnet wird, zum 1. November die Nachfolge des dominant agierenden Trichet antritt, könnten andere Vertreter im EZB-Rat wieder mehr Mut zur eigenen Courage aufbringen. Viele Beobachter halten dies freilich für reines Wunschdenken. Zwar trete Draghi geschmeidiger auf als Trichet, in der Sache werde er aber die Linie seines Vorgängers fortsetzen. Schließlich verdankt Draghi seinen neuen Spitzenjob nicht zuletzt Frankreich.

Eine Mehrheit im EZB-Rat gegen den Anleihekauf dürfte Jens Weidmann nicht zustande bringen. Und so wird spekuliert, ob sich bei den Rheingauer Gesprächen bereits eine Allianz stabilitätsorientierter Zentralbank-Gouverneure für die Zeit nach dem Euro in seiner derzeitigen Form herausbilden könnte: Eine Währungsunion mit Deutschland, Österreich und den Benelux-Staaten. Mit diesem »Euro 2.0« könnten sich vermutlich auch Finnland sowie die beiden Nicht-Euro-Mitglieder Schweden und Dänemark anfreunden.

 

 


 

 

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