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»Alles ist gut« so oder so ähnlich versuchen die Mainstreammedien die Menschen seit ein paar Wochen in der Sommerhitze einzulullen. Dabei ist die Lage in Europa alles andere als rosig:
Ungarn vor neuen Zahlungsschwierigkeiten?
Die neue konservative Regierung in Budapest hat weitere Sparanstrengungen abgelehnt und die Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EU ergebnislos abgebrochen. Dabei hatte die ungarische Vorgängerregierung bereits im Jahr 2008 einen Hilfskredit von 20 Milliarden Euro in Anspruch genommen, um einen damaligen Staatsbankrott in letzter Sekunde abzuwenden. Ungarn hat etwa zwei Drittel seines 20-Milliarden-Hilfskredites bereits in Anspruch genommen und auch überwiesen bekommen. Doch an diesen Kredit waren seinerzeit Bedingungen geknüpft worden, zum Beispiel, dass IWF und EU regelmäßige Kontrollbesuche machen würden, um die Umsetzung des vereinbarten Sanierungsprogramms zu überwachen.
So hatte man in diesem Fall eine staatliche Neuverschuldung von 3,8 Prozent vereinbart, doch davon will die neue Regierung jetzt nichts mehr wissen und plant stattdessen mehr Schulden.
Der brüske Abbruch der Gespräche und dessen Bekanntwerden hatte sofortige Wirkungen: Die OTP, die führende nationale Bank des Landes, verlor fast sechs Prozent ihres Börsenwertes und die landeseigene Währung, der Forint, fiel auf den tiefsten Stand seit zwölf Monaten.
Viele Investoren zeigen sich zudem besorgt, dass Ungarn nun wieder in Zahlungsschwierigkeiten geraten könnte. Der Präsident der ungarischen Nationalbank warnte bereits davor, dass sich internationale Investoren nun wieder von dem Land zurückziehen könnten.
Volkswirte sind besorgt, dass bei einer weiteren Zuspitzung der Lage Probleme für die gesamte Region in Osteuropa ausgehen könnten. Eine Ansteckungsgefahr auf andere Länder ist nicht unbegründet. Doch die größten Gläubiger ungarischer Banken sind Österreich mit einem Volumen von 37,3 Milliarden US-Dollar, gefolgt von Deutschland mit 30,8 Milliarden und Italien mit 25,2 Milliarden US-Dollar.
Die Regierung in Budapest bleibt hingegen hart und will die Verhandlungen erst im September fortsetzen. Ob der Markt bis dahin für Klarheit sorgt, bleibt abzuwarten.
Irland vor neuen Problemen
Auch mit Irland haben sich die Mainstreammedien »geirrt« und die Insel seit Monaten »gesundgebetet«. Doch wieder einmal senkte eine Ratingagentur den Daumen über die Kreditwürdigkeit. Moody’s stufte Irland um eine Stufe auf »Aa2« herab, nachdem Fitch die Iren bereits im November letzten Jahres um noch eine weitere Stufe auf »AA-« senkte.
Moody’s begründete den Schritt mit den anhaltenden Schwierigkeiten im irischen Bankensektor, schwachen Wachstumsaussichten und sprach sogar von einer »schrittweisen Erosion der Finanzkraft der irischen Regierung.«
Der Chef des IWF bekommt kalte Füße
In einem Interview mit der Financial Times forderte der Dominique Strauss-Kahn, der Chef des IWF, die Mittel für die Kreditvergabe um weitere 250 Milliarden Dollar aufzustocken. Bisher stehen dem Fonds »nur« 750 Milliarden Dollar zur Verfügung. Strauss-Kahn zufolge reiche dies jedoch zukünftig kaum noch aus. Über die Ausweitung soll im November auf einem Treffen der G20-Staaten beraten werden.
Alles ist gut – oder?
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Quellen:
Handelsblatt vom 19.07.2010 und 20.07.2010
BIS
Financial Times vom 19.07.2010
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