Wednesday, 23. May 2012
21.05.2010
 

Österreich: »Beobachtungsstelle für Inländerdiskriminierung«

Michael Grandt

Gibt es auch bei uns eine Inländerdiskriminierung? Geht man nach Stammtischmeinungen, dann eindeutig ja. Doch lässt sich das in Deutschland nicht »messen«. Anders verhält es sich in unserem Nachbarland Österreich.

In Österreich ist Inländerdiskriminierung sogar verfassungsrechtlich verboten (siehe dazu Entscheidung G42/99 vom 09.12.1999 des österreichischen Verfassungsgerichtshofs Wien).

Vielleicht ist dies der Grund, warum die rechtspopulistische Freitheitliche Partei Österreichs (FPÖ), die auch schon Regierungsverantwortung getragen hat und bei den Nationalratswahlen 2008 immerhin drittstärkste Partei geworden ist, eine »Beobachtungsstelle für Inländerdiskriminierung« eingerichtet hat. Über eine Gratis-Hotline oder ein Internet-Formular können Menschen Benachteiligungen von Inländern oder Übergriffe jedweder Art durch Zuwanderer melden.

Der FPÖ zufolge sagt die Statistik jedoch nicht alles, denn die tagtäglichen Diskriminierungen von Inländern werden vom politischen Establishment geleugnet oder verharmlost und von vielen Medien totgeschwiegen.

Ich will die FPÖ keinesfalls protegieren. Dennoch sollte es, jenseits der Political Correctness, möglich sein aufzuzeigen, wie unser Nachbarstaat mit dem Tabuthema »Inländerdiskriminierung« umgeht. Die Vorfälle öffentlich zu erwähnen, die im Inländerdiskriminierungs-Bericht aufgeführt werden, würde die Betroffenen in unserem Gutmenschenstaat sogleich zu Rechtsradikalen stigmatisieren. In Österreich hingegen sind die Menschen froh, eine Anlaufstelle für ihre Sorgen und Nöte zu haben, denn auch dort wollen die Polizisten zumeist keine Rassismusvorwürfe riskieren und staatliche Stellen beschränken sich auf Toleranzappelle an die Hilfesuchenden.

Hier einige exemplarische Fälle:

»Ein Jugendlicher Anrufer aus dem 16. Bezirk erzählt, dass der Park, indem er als Kind spielte, nun das Revier einer türkischen Jugendbande sei. Gerät man in ihre Fänge, muss man zahlen, um den Park wieder unbehelligt verlassen zu können. Hat man gezahlt und ist man dem Kopf der Bande sympathisch, bekommt man ein Codewort, das einem vor weiteren Übergriffen bewahrt.«

»Eine Kirchenbesucherin meldet, dass die Bettelbanden in der unmittelbaren Umgebung des Stephansdomes nun auch bereits im Inneren des Gotteshauses umherstreifen. Sie betteln aggressiv, bedenken jene, die nichts geben, mit lautstarken Flüchen und belästigen Betende. Sobald Polizei auftaucht, alarmiert der Schmierenstehende die anderen und diese ergreifen die Flucht.«

»Ein Familienvater empört sich über eine ihm bekannte türkische Familie, die mit einer österreichischen E-Card auch den mit Touristenvisum eingereisten Bruder der Frau medizinisch betreuen lässt.«

»Eine besorgte Mutter erzählt, dass in der Schulklasse ihres Sohnes im 15. Bezirk die drei österreichischen Kinder Außenseiter seien.«

»Ein Jugendlicher gibt an, dass sein Bruder auf dem Heimweg beim abendlichen Durchqueren eines Parks dort von Türken alleine wegen seiner Anwesenheit mit dem Messer bedroht worden ist. Der verständigte Polizist meinte am Telefon nur genervt, er soll nicht so spät durch den Park gehen.«

»Eine Mutter aus dem 11. Bezirk weist darauf hin, dass in der Schulklasse eines ihrer Kinder nur mehr fünf Österreicher sind. Obwohl deren Lernerfolg darunter leidet, gilt die ganze Aufmerksamkeit durch Stützlehrer nur den Ausländerkindern.«

»Ein 50-jähriger Obdachloser ist frustriert, weil er als Asylwerber sofort eine Wohnung bekäme.«

»Ein Bewohner eines Hauses in der Spittelbreitengasse im 12. Bezirk macht die Mitteilung, dass der Eingangsbereich zu einem dauerhaften Treffpunkt türkischer Jugendlicher geworden ist. Sie verhalten sich absichtlich laut, zerstören Mistkübel und bedenken einheimische Passanten mit Ansagen wie ›Bald gehört Österreich uns!‹ oder ›Eure Frauen sind alles Huren!‹ Die Polizei kommt nicht mehr und die Gebietsbetreuung reagierte auf die vorgetragene Beschwerde mit dem Verdacht der Ausländerfeindlichkeit.«

»Ein Anrufer aus dem 12. Bezirk gibt an, dass in seiner Wohngegend türkische Jugendliche absichtlich Passanten anrempeln, um einen Konflikt zu provozieren.«

»Eine 23-jährige Wohnungssuchende aus dem 10. Bezirk bezeichnet es als Frechheit, dass jetzt sogar Nicht-EU-Ausländer, die seit fünf Jahren in Österreich leben, bei der Vergabe von Gemeindewohnungen Österreichern gleichgestellt werden. Durch deren Kinderreichtum werden sie bevorzugt. Sie selbst wartet nunmehr bereits seit Jahren mit einem Vormerkschein auf eine Wohnung – ohne ein Anzeichen auf baldigen Erfolg.«

»Eine Frau aus dem 14. Bezirk teilt irritiert mit, dass ihre Tochter von der Lehrerin ersucht wurde, ihre Jacke über das ärmellose Oberteil anzuziehen, schon alleine zum eigenen Schutz. Durch zu viel sichtbare Haut würden sonst die Klassenkameraden aus anderen Kulturkreisen ›zu sehr aufgewühlt‹ werden.«

 

__________

Quelle:

http://www.fpoe-wien.at/fileadmin/Contentpool/Wien/PDFs/Auswertung/100exemplFaelle.pdf

Ergänzende Beiträge zu diesem Thema

Zuwanderer kosten den deutschen Staat jährlich 16 Milliarden Euro

Udo Ulfkotte

Zuwanderer werden von der Politik oft ausschließlich als Bereicherung dargestellt. Die renommierte Bertelsmann-Stiftung hat nun eine Studie vorgestellt, die zu etwas anderen Ergebnissen kommt.  mehr …

Sozialbetrug als Hobby: Seid umschlungen, ihr Millionen!

Udo Ulfkotte

Manche zugewanderte Mitbürger machen sich einen Spaß daraus, die Steuerkassen gutgläubiger Europäer zu plündern. In Österreich hat nun ein Iraker die Steuerzahler um mindestens sieben Millionen Euro geprellt. Ein Einzelfall? Nein, keineswegs …  mehr …

Österreich: Aufnahme von Muslimen in katholische Privatschulen

Thomas Mehner

Die Diözese Linz verfügt über 54 katholische Privatschulen. Die sollen nun künftig Muslimen offen stehen, …  mehr …

Österreich: Türkischer Muslim-Verband lehnt Dialoggespräche ab

Udo Ulfkotte

Nach den schweren Spannungen zwischen Kurden und Türken in Österreich hat in Tirol …  mehr …

Wer diesen Artikel gelesen hat, hat sich auch für diese Beiträge interessiert:

Zuwanderer kosten den deutschen Staat jährlich 16 Milliarden Euro

Udo Ulfkotte

Zuwanderer werden von der Politik oft ausschließlich als Bereicherung dargestellt. Die renommierte Bertelsmann-Stiftung hat nun eine Studie vorgestellt, die zu etwas anderen Ergebnissen kommt.  mehr …

Sozialbetrug als Hobby: Seid umschlungen, ihr Millionen!

Udo Ulfkotte

Manche zugewanderte Mitbürger machen sich einen Spaß daraus, die Steuerkassen gutgläubiger Europäer zu plündern. In Österreich hat nun ein Iraker die Steuerzahler um mindestens sieben Millionen Euro geprellt. Ein Einzelfall? Nein, keineswegs …  mehr …

Was wirklich hinter der »politischen« Hilfe für Griechenland steckt

Michael Grandt

Warum sind ausgerechnet Deutschland und Frankreich die treibende Kraft, damit die Griechen ihren Haushalt schnell sanieren? Die Antwort: Berlin und Paris treiben ein perfides Doppelspiel.  mehr …

Neue Völkerwanderung – Die schlimmen Folgen der Visumsfreiheit für Balkan-Bürger

Udo Ulfkotte

Seit Januar 2010 brauchen Bürger aus Mazedonien, Serbien und Montenegro kein Visum mehr, wenn sie in die wohlhabenden EU-Staaten wollen. Über die Folgen hat sich die Brüsseler Regierung offenkundig zuvor keine Gedanken gemacht. Nun machen die Reisebüros auf dem Balkan Überstunden. Und nicht nur Roma-Landfahrer machen sich in Scharen auf den Weg in  mehr …

EUROGENDFOR bald auf Europa-Tournee?

Niki Vogt

Die Iren sind durchaus bereit, für ihre Freiheit zu kämpfen. Das haben die Engländer erfahren müssen – und gestern Abend die irische Regierung. Etwa 500 Demonstranten machten ihrem Zorn wegen des Multimilliarden-Bailouts der Banken Luft. Plötzlich scherten etwa 100 Protestler aus dem Zug aus und rannten gegen die Tore von »Leinster House«, dem  mehr …

Werbung

Newsletter – Jetzt kostenlos anfordern

E-Mail-Adresse

KOPP EXKLUSIV – Jetzt bestellen

Brisante Hintergrundanalysen wöchentlich exklusiv nur bei uns.

Katalog – Jetzt kostenlos bestellen

Bestellen Sie unseren Katalog kostenlos und unverbindlich.