Steht Portugal vor dem Staatsbankrott?
Michael Grandt
Das europäische Staatsbankrottspiel geht munter weiter: Nach Griechenland und Irland steht jetzt auch Portugal vor dem Crash.
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Noch Ende vergangenen Jahres wurde das gleiche Verdummungsspiel wie im Falle Griechenlands und Irlands gespielt: EU-Währungskommissar Olli Rehn beschwichtigte damals die Sorgen der Finanzmärkte und gab an, dass der Bankensektor in Portugal »gesund« sei. Doch ausgerechnet Portugals Zentralbank strafte ihn Lügen und warnte vor großen Risiken für heimische Banken: Sollte es nicht zu Maßnahmen kommen, die Staatsfinanzen glaubwürdig und nachhaltig zu konsolidieren, werde das Risiko für die Banken untragbar. Daraufhin teilte die Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) mit, dass sie innerhalb von drei Monaten über eine Herabstufung der Bonitätsnote für Portugal entscheiden werde, da die »Kreditwürdigkeit der Regierung mit erhöhten Risiken bewertet« sei. Bereits im April 2010 hatte S&P das Rating der Portugiesen um zwei Stufen abgewertet, das jetzt auf einer Stufe mit Botswana steht.
Nicht umsonst warb die sozialistische Regierung angesichts der prekären Wirtschafts- und 
Finanzlage für eine parteiübergreifende große Koalition, weil nur so die »nötige politische Stabilität« gesichert werden könne, ansonsten sei sogar das Ausscheiden Portugals aus der Währungsunion nicht mehr auszuschließen. Dessen ungeachtet versicherte Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos, dass sein Land keine Hilfe aus dem EU-Rettungsfonds brauche und nicht mit Irland zu vergleichen sei. Und auch Premierminister José Sócrates verkündete noch Anfang Dezember vergangenen Jahres: »Wir brauchen keine Hilfe von außen.« Doch jetzt ist er zurückgetreten und überlässt das Land seinem Schicksal. So einfach ist das.
Sócrates zog damit die Konsequenzen aus der Ablehnung seines jüngsten Sparpakets im Parlament und warf der Opposition Blockade vor, die auch die Glaubwürdigkeit Portugals in Mitleidenschaft ziehen werde.
Das Sparpaket, das vor allem Sozial- und Lohnkürzungen vorsieht, ist aber von entscheidender Bedeutung, damit Portugal seine Schulden in den Griff bekommt. Da es nicht zustande gekommen ist, wird eine europäische Rettungsaktion unwahrscheinlicher, denn das Parlament hatte gerade die Bedingungen boykottiert, die Voraussetzung sind, um europäische Hilfe überhaupt zu bekommen. Somit bliebe nur noch ein Ausweg: der Staatsbankrott.
Im hoch verschuldeten Portugal hat der Rücktritt des sozialistischen Regierungschefs eine schwere Krise ausgelöst. Es wird schnellstmöglich Neuwahlen geben. Ob dann die Sparbefürworter oder deren Gegner die Oberhand gewinnen werden, ist zurzeit noch ungewiss. Dennoch dürfte sich am Wahlausgang auch das Schicksal des Landes entscheiden.
Anmerkung der Redaktion: Ein möglicher Euro-Crash sowie Staatsbankrotte verschiedener europäischer Länder wurden von unseren Autoren in den Publikationen Der Staatsbankrott kommt! und Europa vor dem Crash bereits vor Monaten vorausgesagt.
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