Sunday, 26. June 2016
03.12.2015
 
 

EU-Geheimplan: Merkel will 500 000 Syrer aus der Türkei nach Europa umsiedeln

Stefan Schubert

Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt Merkels Politik der offenen Grenzen ab, selbst innerhalb ihrer Partei wächst der Widerstand. Trotzdem ist die Kanzlerin nicht in der Lage, ihre »epochale Fehlentscheidung« einzugestehen. Im Gegenteil, statt endlich Deutschlands Grenzen zu kontrollieren und Wirtschaftseinwanderer bereits dort abzuweisen, hat Merkel beim EU-Türkei-Gipfel »geheime Hintergrundgespräche« geführt, so der ungarische Ministerpräsident Orban. Das einzige Ziel dieser Geheimgespräche sei es, die Umsiedlung von bis zu 500 000 syrischen Flüchtlingen aus der Türkei direkt in die EU und damit größtenteils nach Deutschland zu organisieren.

 

Merkel scheint nun vollkommen den Bezug zur Realität verloren zu haben, anders kann man ihr jetzt enttarntes Agieren hinter verschlossenen Türen nicht mehr kommentieren. In ihrer mitverschuldeten Flüchtlingskrise werden dieses Jahr über eine Million Einwanderer unkontrolliert Deutschlands Grenzen überquert haben. Behörden, Städte und Kommunen brechen unter dieser Flut längst zusammen. Immobilien werden beschlagnahmt und Sporthallen für Schulen und Sportvereine werden zweckentfremdet und zu Massenunterkünften hergerichtet.

 

Die Gesellschaft polarisiert sich an diesem Thema zunehmend und bricht immer stärker in zwei Blöcke auseinander. Dabei werden die persönlichen Risiken für die Bürger, durch ein Ansteigen der Kriminalität und der erhöhten Terrorgefahr, durch die politisch-publizistischen Eliten schlicht verleugnet. Währenddessen sorgt sich die Bundesregierung darüber, dass ihre sowieso schon stark manipulierte Arbeitslosenstatistik, durch die vielen Flüchtlinge in Mitleidenschaft gezogen werden könnte.

 

Denn der tausendfach zitierte syrische Kinderarzt bleibt eine Medien-Erfindung, 90 Prozent der Flüchtlinge werden direkt in die deutschen Sozialsysteme einwandern und Hartz IV beziehen, so Experten der Bundesagentur.

 

Aber auf Wunsch der Regierung werde das EDV-System entsprechend manipuliert, Entschuldigung angepasst lautet das verwendete Wort, um ab 2016 die arbeitslosen Flüchtlinge aus der Arbeitslosenstatistik fernzuhalten, obwohl die Kosten für die Steuerzahler natürlich identisch bleiben.

 

Die EU-Flüchtlingsquote ist tot

 

Der einzige Plan der Merkel-Regierung besteht darin, über keinerlei Plan zu verfügen. Ganz offen hofft die Regierung auf schlechtes Wetter in den Wintermonaten, damit das Mittelmeer schwerer zu überqueren ist und sich folglich die Flüchtlingsmassen verringern.

 

Demzufolge hätte die Kanzlerin nicht ihren Getreuen Peter Altmaier zum Flüchtlingskoordinator ernennen sollen, sondern besser den Wettermann Jörg Kachelmann.

 

Gleichzeitig hat sich die Türkei Visafreiheit für 80 Millionen Türken in die EU und drei Milliarden Euro für etwas erpresst, was nach Merkels Aussage für eine der mächtigsten Wirtschaftsnationen der Welt nicht möglich ist, nämlich eine funktionierende Grenzkontrolle.

 

Dieses Paradoxem bleibt in den Mainstream-Medien unerwähnt, es wird einfach hingenommen und abgenickt. Dazu räumen ARD und ZDF Merkel in den Hauptnachrichten beste Sendezeiten ein, um ihre Durchhalteparolen einer EU-weiten Verteilungsquote für Flüchtlinge zu bewerben.

 

Doch diese Flüchtlingsquote, die gegen den Willen einer Reihe von Mitgliedsstaaten beschlossen wurde, ist längst tot. Dabei hat sich der Widerstand von den Regierungen aus der Slowakei, Tschechiens, Ungarns und Rumäniens, noch auf einen älteren Vorstoß bezogen, der 120 000 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien auf andere Europäische Länder verteilen sollte.

 

Merkel stimmte dort zu, 26 Prozent dieser Flüchtlinge, 31 000 Personen, nach Deutschland zu holen. Der slowakische Präsident Robert Fico hat in Luxemburg vor dem Europäischen Gerichtshof nun Klage eingereicht.

 

Viktor Orban hat bereits verkündet sich dieser Klage anzuschließen und auch dem unter Deutschlands Regie ausgehandelten Geheimplan, 500 000 zusätzliche Flüchtlinge aus der Türkei direkt in die EU umzusiedeln, wird er sich widersetzen.

 

Dieser Plan sei schon auf dem EU-Gipfel auf Malta Mitte November vorgebracht worden, aber zunächst verworfen worden, so der ungarische Regierungschef, der weiterhin prophezeit, dass »Europa eine böse Überraschung erwartet«.

 

»Merkel schadet Europa«

 

Derweil wird es in Europa immer einsamer für Merkel. Ihre Entscheidungen werden mit Unverständnis aufgenommen.

 

Sie ist isoliert: Spanien lehnt den EU-Verteilungsschlüssel ab, Frankreich will die Pläne erst in aller Ruhe überprüfen und fordert eine konsequente Abschiebung illegaler Einwanderer. In Großbritannien wird jede erfolgreiche Abwehr von Flüchtlingen als Erfolg bewertet.

 

Zudem haben sie einen Sonderstatus wie Dänemark und Irland verhandelt, der sie vor jeglichem Quotenkonzept schützt. Tschechien lehnt jegliche Quoten grundsätzlich ab, da sie zur illegalen Einreise ermuntern. Viktor Orban spricht gewohnten Klartext: »Wir wollen, dass niemand mehr kommt, und die schon hier sind, nach Hause gehen. Der absurde Quotenplan grenze an Wahnsinn, weil er einen Anreiz für Zuwanderung schaffe.«

 

Das Baltikum lehnt die Verteilungsquoten ebenso ab, genauso wie Polen, die sich mit der neuen nationalkonservativen Regierung an der Spitze, komplett den EU-Quoten zur Flüchtlingsaufnahme widersetzen will.

 

Aufgrund der Anschläge von Paris und der Sicherheit der eigenen Bevölkerung, so der Ex-Premier Miller, wird Polen weder die 4500 Flüchtlinge aus dem Kontingent der 120 000 aufnehmen, noch die 2000 bereits zuvor Zugesagten. Weiterhin erklärte der ehemalige polnische Regierungschef »Angela Merkel als größten Schadensverursacher Europas« und beschuldigt sie, ein von der Bevölkerung und den Regierungen abgekoppeltes Agieren vor, da niemand die Gesellschaften der EU gefragt habe, ob sie diese Massenzuwanderung wünschten.

 

 

 

 

 

 

 

.

Ergänzende Beiträge zu diesem Thema

Deutschland und der Islam: Eine Kampfansage an »das große Appeasement«

Markus Gärtner

Er schrieb für die Süddeutsche, die FAZ und den Focus, bevor er zu Cicero wechselte. Alexander Kissler ist vom Werdegang her ein Systemjournalist, ein Mainstream-Mann. Trotzdem hat er sich vom blanken, kritikfreien Willkommens-Mantra der Massenmedien abgekoppelt und sein viel beachtetes Buch Keine Toleranz den Intoleranten geschrieben. Es ist  mehr …

Chaos in Deutschland – perfekte Operationsbasis für den IS

Peter Orzechowski

In Baden-Württemberg sind über 30 000 Flüchtlinge verschwunden. Das berichtet mmnews heute. Das heißt: Ein Fünftel der Migranten sind untergetaucht. Deutschlandweit bedeutet das: 160 000 Immigranten sind nicht mehr auffindbar. Oder sind es schon weitaus mehr?  mehr …

Willy Wimmer: »Die Bundeskanzlerin hat das Land in eine nicht mehr beherrschbare Situation geführt«

Redaktion

Willy Wimmer ist den Lesern dieser Webseite bestens bekannt. Der CDU-Politiker gehörte 33 Jahre lang dem Deutschen Bundestag an. Von 1985 bis 1992 war er zunächst verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU und anschließend Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Willy Wimmer publiziert seine kritischen und klar  mehr …

Wer diesen Artikel gelesen hat, hat sich auch für diese Beiträge interessiert:

Schweden: »Keine Wohnungen, keine Arbeit, kein Einkaufen ohne eine Schusswaffe«

Ingrid Carlqvist

Die Schweden müssen gegenwärtig miterleben, wie ihre einst hochgepriesenen Sozialsysteme zusammenbrechen. Die schwedische Bevölkerung muss sich wohl daran gewöhnen, dass die Regierung Flüchtlingen gegenüber der heimischen Bevölkerung den Vorzug gibt.  mehr …

Russland enthüllt Details zur IS-Finanzierung und der Rolle der Türkei

Redaktion

»Nach unseren Erkenntnissen stehlen eine ganze Reihe krimineller Banden und türkische Eliten das Erdöl ihrer Nachbarn... [und] die politische Führung des Landes – Präsident Erdoğan und seine Familie – ist in den illegalen Erdölhandel mit dem IS verwickelt.« Anatoli Antonow, stellvertretender Verteidigungsminister Russlands  Am 2.  mehr …

Der Kampf um unser Bargeld hat längst begonnen

Markus Mähler

»Bargeld ist geprägte Freiheit« – doch Geschäftsbanken, Notenbanken, Regierungen und Großkonzerne arbeiten längst am Bargeldverbot. In seinem neuen Buch enthüllt Michael Brückner diese bedrohliche Zukunft: Banken rauben unsere Freiheit und machen uns zu »gläsernen Kontosklaven«. Als »ausgelagerte Filialen von Finanzämtern und Marketingabteilungen«  mehr …

Wenn Paris brennt – und Moskau Bodentruppen schickt

Stephan Berndt

Wie die jüngsten Terroranschläge in Paris mit dem russischen Engagement in Syrien zusammenhängen, und warum beides auch prophezeiten Vorzeichen für einen womöglich nachfolgenden großen Krieg in Europa entspricht. Es war Marie Anne Lenormand (1772-1843), Bürgerin der Stadt Paris und die bekannteste Wahrsagerin Frankreichs, die voraussagte, dass die  mehr …

Werbung

Die Eroberung Europas durch die USA

Zur Krise in der Ukraine

Die USA sind der bestimmende Faktor der politischen Entwicklung im Osten Europas. Seit Langem bereiten sie mit geheimdienstlichen Mitteln Umstürze vor, beeinflussen die Medien und entkernen die Souveränität der europäischen Staaten. Anhand der Krise in der Ukraine entwickelt Wolfgang Bittner kritisch und detailreich die Chronologie der Ereignisse, die zugleich die Strategie der USA offenlegt, in weiten Teilen Europas ihre Interessen ohne jede Rücksichtnahme und Abwägung durchsetzen.

mehr ...

Newsletter-
anmeldung!
Hier erhalten Sie aktuelle Nachrichten und brisante Hintergrundanalysen
(Abmeldung jederzeit möglich)

Der Angriff auf den Nationalstaat

Die systematische Zerstörung unserer demokratischen Nationalstaaten und die Bedeutung von Grenzen!

Thierry Baudet gilt als intellektuelles Wunderkind und als eine Art neuer Star der Konservativen. Die Analyse, die der junge Autor in diesem Werk liefert, nötigt selbst linken Politikern und Autoren Respekt ab. Denn mit einzigartiger Präzision deckt Baudet auf, dass Europas Elite die Nationalstaaten nach und nach zerstört. Sein bemerkenswertes Buch zeigt anschaulich, wie in Westeuropa seit rund 50 Jahren ein großes Projekt durchgeführt wird: der Angriff auf die Nationalstaaten.

mehr ...

KOPP EXKLUSIV – Jetzt bestellen

Brisante Hintergrundanalysen wöchentlich exklusiv nur bei uns.

Das Tal der unsterblichen Meister

Eine Reise ins ewige Wesen aller Dinge

Im Sommer 2006 unternimmt der Seher und spirituelle Lehrer Aaravindha Himadra eine abenteuerliche Reise in ein unzugängliches, mythisches Tal im Himalaja. Dort trifft er die legendären Amartya-Meister, höchst verwirklichte menschliche Wesen. Sie sind die Hüter von geheimem spirituellem Wissen einer uralten Tradition, das sie befähigt, die Begrenzungen des Todes zu überwinden. Unter der Anleitung der Meister erfährt Aaravindha, wie die Naturgesetze ihre Gültigkeit verlieren; er reist durch die Zeit, macht Erfahrungen außerhalb seines physischen Körpers und gewinnt tiefe Einsichten in das ewige Wesen aller Dinge.

mehr ...

Katalog – Jetzt kostenlos bestellen

Bestellen Sie unseren Katalog kostenlos und unverbindlich.