Die unsichtbare Hand der US-Notenbank Fed wurde beim Bailout des Versicherungskonzerns AIF zum ersten Mal wirklich sichtbar. Im Juni 2009 erklärte Nancy Pelosi, die damalige Sprecherin des US-Repräsentantenhauses: »Viele von uns waren, wie soll ich sagen, wenn nicht überrascht, so doch erstaunt, als die Fed 80 Milliarden Dollar investieren – völlig unerwartet in die AIG stecken konnte. Da wachen wir plötzlich eines Morgens auf und die AIG hat von der Fed 80 Milliarden Dollar erhalten […] Natürlich sagen wir: ›Woher kommt das Geld?‹ ›Oh, wir haben es einfach. Und nicht nur das, wir haben noch mehr.‹«

Wieviel mehr? – 800 Milliarden Dollar? Acht Billionen Dollar?

Der Zauberer auf der Bühne lächelt kokett, zieht seine Ärmel hoch, um zu zeigen, dass er dort nichts versteckt hat, und sagt: »Versuchen Sie es doch mal mit 12,3 Billionen«.

Das war, wie jüngst bekannt geworden ist, der Umfang der »Notkreditprogramme«, mit denen die Fed den Banken aus der Patsche geholfen hat.

»12,3 Billionen Dollar aus unseren Steuergeldern!«, schreit das Publikum irritiert, während Tauben den behandschuhten Händen des Zauberers entschlüpfen. »Das Geld hätten wir doch für den Bau von Straßen und Brücken oder zur Rückführung der Staatsverschuldung verwenden können, oder für Hausbesitzer, damit sie ihre Häuser hätten behalten können.«

»Nicht direkt Steuergelder«, sagt der Zauberer mit seinem geheimnisvollen Mona-Lisa-Lächeln. »Wann gab es denn 12,3 Billionen Dollar Steuergelder, die untätig herumlagen?«

Er hatte nicht nur keine »Steuergelder« verwendet, sondern allem Anschein nach praktisch überhaupt kein »Geld«. Er hatte nur Zahlen auf einem Computerbildschirm übertragen, die Darlehen gegen Sicherheiten entsprachen, und damit den Kredit ersetzt, der als letzte Rettung vor dem endgültigen Untergang des Geldmarktes vom Geldmarkt vergeben worden wäre.

CNNMoney berichtet:

»Die Federal Reserve hat während der Krise an der Wall Street neun Billionen Dollar kurzfristiger Kredite an Großbanken und Wall-Street-Firmen gegeben […] Sämtliche Darlehen waren durch Sicherheiten gestützt und alle wurden mit sehr niedrigen Zinsen – von 0,5 bis 3,5 Prozent jährlich – an die Fed zurückgezahlt […].«

»Zusätzlich zu dem Kreditprogramm für im Anleihegeschäft tätige Händler belegen die Daten, dass die Fed für über eine Billion Dollar Hypotheken aufgekauft und Kredite an Verbraucher und Kleinunternehmen sowie kurzfristige Schuldtitel gestützt hat, mit denen Großunternehmen am Leben gehalten wurden […].«

»Die meisten Sonderprogramme, die die Fed als Reaktion auf die Krise von 2008 aufgelegt hat, sind inzwischen ausgelaufen, doch noch immer hält sie fast zwei Billionen Dollar an Vermögenswerten, die damals aufgekauft wurden. Die Fed gibt an, sie habe bei keiner der inzwischen abgeschlossenen Transaktionen Geld verloren, und erwarte auch bei den noch verbleibenden Vermögenswerten keine Verluste.«

So wird es zumindest in den Medien berichtet …

Die Tauben schlüpfen zurück in den Ärmel, aus dem sie gekommen sind, der ja zu Anfang leer gewesen war.

Die Zentralbank als Kreditgeber der letzten Instanz (»Lender of Last Resort«)

Woher hat die Fed diese bemerkenswerte Macht? Zentralbanken sind »Kreditgeber der letzten Instanz«. Das bedeutet: Sie sind bevollmächtigt, so viel Kredit auszugeben, wie das System benötigt. Das sind dann nur Eingaben am Computer, der so vergebene Kredit kennt kein Limit. Bei (der englischen Ausgabe von) Wikipedia lesen wir:

»Ein Lender of Last Resort ist eine Institution, die bereit ist, Darlehen zu vergeben, wenn niemand sonst dazu bereit ist. Ursprünglich wurde mit dem Begriff ein Reserve-Finanzinstitut, zumeist die Zentralbank eines Landes, bezeichnet, die eng miteinander verbundenen Banken und andere Institute gegen einen Konkurs absicherte, die ›zu groß (waren), um unterzugehen‹ (›too big to fail‹).«

Warum ist diese Absicherung nötig? Weil, wie Wikipedia feststellt, »aufgrund des Mindestreserve-Bankwesens alle Banken und Kreditnehmer, als Ganze betrachtet, insolvent sind.« Im (englischen) Eintrag »Fractional Reserve Banking« (Mindestreserve-Bankwesen) wird erklärt:

»Die Bank verleiht einen Teil oder die Gesamtsumme der Einlagen, erlaubt aber, dass die Einlagen auf Verlangen ausbezahlt werden. Mindestreserven werden erforderlich, wenn Banken Gelder verleihen, die sie als Einlagen erhalten haben, wie es heute bei allen Geschäftsbanken geschieht. «

Alle Geschäftsbanken sind insolvent. Sie sind nicht in der Lage, ihre Schulden zu bezahlen, wenn diese fällig werden, weil sie alle ihre Einlagen doppelt gezählt haben. Man könnte von »Untreue« reden, gäbe es nicht entsprechende Gesetze, die diese Praxis für rechtens erklären. Die Banker haben Ihr Geld angenommen, um es für Sie zu verwahren, haben Ihnen versprochen, Sie könnten es »bei Bedarf« zurückhaben, haben es aus der Kasse verliehen, um die Schecks zu decken, die ihre Kreditnehmer ausstellen. Das moderne Bankwesen ist ein riesiges Hütchenspiel, die Banken balgen sich wie wild, die Erbsen unter dem Hütchen zu halten. Haben sie die Erbsen nicht, dann leihen sie sie sich kurzfristig von anderen Banken oder vom Geldmarkt, bis sie irgendeine längerfristige Quelle finden.

Ann Pettifor schreibt: »Das Bankensystem ist auf den Kopf gestellt worden, es ist zu einer Entleih-Maschine geworden.« Anstatt uns ihr Geld zu leihen, borgen sie von uns und verleihen es weiter. Banken können sich untereinander zur Federal Funds Rate (dem Zinssatz, zu dem sich die amerikanischen Banken und Geldinstitute untereinander Geld leihen) von 0,2 Prozent Geld leihen. Sie bekommen also äußerst günstigen Kredit, den sie in Form viel teurerer Darlehen an uns weitergeben.

Bis September 2008, als der Konkurs von Lehman Brothers einen Run auf die Geldmärkte auslöste, hatten sie mit diesem Hütchenspiel Erfolg. In Panik zogen Investoren ihre kurzfristigen Gelder ab, der Kreditmarkt fror plötzlich ein. Auch die Kreditlinien, mit denen Unternehmen üblicherweise operierten, wurden eingefroren; die Folge waren Konkurse, Entlassungen und ein allgemeiner Wirtschaftseinbruch.

Dieses Hütchenspiel hätte jedermann durchschauen können, wäre die Federal Reserve nicht eingesprungen und hätte die Karte des »Kreditgebers der letzten Instanz« gezückt. Noch einmal Wikipedia:

»Ein Lender of Last Resort fungiert als Überbrückungsmaßnahme, um die Einleger zu schützen und zu verhindern, dass – ausgelöst durch den Zusammenbruch einer oder mehrerer Institute – in Panik Gelder abgezogen werden, und im Übrigen eine Unterbrechung der Vergabe produktiver Kredite an die Gesamtwirtschaft zu vermeiden. […] In den Vereinigten Staaten fungiert die Federal Reserve als Lender of Last Resort für die Institute, die an anderer Stelle keinen Kredit erhalten können und deren Zusammenbruch ernste Folgen für die Wirtschaft nach sich ziehen würde. Sie hat diese Rolle von den privatwirtschaftlichen ›Clearinghäusern‹ aus der ›Free Banking Era‹ (1837-1864) übernommen; ob in staatlicher oder privater Hand, durch die Verfügbarkeit von Liquidität sollte ein Run auf die Banken verhindert werden. […] Diese Rolle übernimmt in Großbritannien die Bank of England (die britische Zentralbank), in der Eurozone die Europäische Zentralbank, in der Schweiz die Schweizer Nationalbank, in Japan die Bank of Japan und in Russland die Zentralbank der Russischen Föderation.«

Wenn es alle Zentralbanken tun, dann muss es doch in Ordnung sein, oder? Oder ist es nur der Beweis dafür, dass das gesamte internationale Bankwesen ein einziger Taschenspielertrick ist? Alle Kreditgeber sind insolvent und werden nur durch die Vollmacht, als Kreditgeber der letzten Instanz zu fungieren, die Zentralregierungen den Zentralbanken verleihen, im Spiel gehalten – letztendlich also von »Uns, dem Volk« (bezieht sich auf das »We the people« aus der Präambel der Verfassung der Vereinigten Staaten). Und doch wird »Uns, dem Volk« der Zugriff auf dieses Füllhorn verweigert, wir müssen stattdessen die Rechnung für die Banker begleichen. Die meisten Staaten haben mit Haushaltsdefiziten zu kämpfen, einige stehen am Rande der Insolvenz. Warum schwingt die Fed den Zauberstab nicht auch hier?

QE3: Einige kreative Vorschläge

Das könnte nach Ansicht des Finanzbloggers Edward Harrison schon bald geschehen. Er zitiert einen Bloomberg-Artikel von David Blanchflower, den er beschreibt als »ehemaliges Mitglied des MPC (Monetary Policy Committee, währungspolitischer Ausschuss) der Bank of England, aber auch als Professor mit doppelter britischer und amerikanischer Staatsbürgerschaft, der beste Verbindungen zur Fed unterhält«. Blanchflower schrieb am 18. Oktober:

»Letzte Woche habe ich in Washington bei der Fed an einem der gelegentlichen Treffen mit Akademikern teilgenommen. Bei der Fed ist man besonders über die Arbeitslosigkeit und den schwachen Häusermarkt besorgt. […] Quantitative Lockerung bleibt als einzige wirtschaftliche Maßnahme, da sich der Kongress und Präsident Barack Obama zur Untätigkeit haben einschüchtern lassen.«

»Quantitative Lockerung« (QE, vom englischen Quantitative Easing) bedeutet: die Zentralbank kauft mit Geld, das auf einem Computerbildschirm erzeugt wurde. Blanchflower stellte die Frage:

»Was werden sie kaufen? Die Bestimmungen erlauben ausschließlich Papiere, für die der Staat garantiert, darunter US-Bundesanleihen und hypothekenbesicherte Wertpapiere, die durch Fannie Mae und Freddie Mac abgesichert sind. Sie dürfen aber auch kommunale oder bundesstaatliche Obligationen mit kurzer Laufzeit kaufen; angesichts der Schwierigkeiten, in denen kommunale und bundesstaatliche Verwaltungen stecken, ist denkbar, dass sie sich dazu entschließen werden, zumindest mit einem Teil der Quantitativen Lockerung. Selbst wenn die Fed wollte, sie könnte keine anderen Wertpapiere, wie etwa Unternehmensanleihen kaufen, denn dafür wäre die Zustimmung des Kongresses erforderlich, mit der in absehbarer Zeit nicht zu rechnen ist.« [Hervorhebung durch d. Verf.]

Man braucht diesen Finanzjargon nicht einmal zu verstehen, um zu begreifen, dass hier ein Zentralbank-Insider, der an Treffen der Fed teilgenommen hat, sagt, dass die Fed als nächstes kommunale oder bundesstaatliche Obligationen finanzieren könnte oder dass dies »denkbar ist«. Harrison kommentiert:

»Die Fed kann ganz legal so viele kommunale Anleihen kaufen, wie sie will und zwar ohne Zustimmung des Kongresses […] Das ist ein Riesending. Im Wesentlichen sagt Blanchflower, dass die US-Regierung sowohl dem Häusermarkt über den Kauf von Fannie- und Freddie-Papieren aus der Patsche helfen kann, als auch den Regierungen der Bundesstaaten über den Kauf von Muni (kommunalen und bundesstaatlichen Obligationen; Anm. d. Verf.). Und natürlich werden die Banken diese Vermögenswerte bei der Fed abladen, die sie bis zur Fälligkeit halten wird. Ich garantiere ihnen, das bedeutet einen kräftigen Schub, denn bei den Bundesstaaten werden ja zurzeit die meisten Arbeitsplätze gestrichen.«

In der Tat: ein Riesending, das viele interessante Möglichkeiten eröffnet. Die Fed könnte das Instrument der QE nicht nur dazu nutzen, bestehende Aktiva aufzukaufen, sondern zukünftige Produktivität und Arbeitsplätze zu finanzieren und damit die flaue Wirtschaft wieder anzukurbeln – genauso, wie es Franklin Roosevelt gemacht hat, doch ohne dem Land hohe Zinszahlungen an ein privates Bankenkartell aufzubürden.

Die Fed könnte beispielsweise Special Revenue Bonds (Anleihen, die mit den Gewinnen aus den damit finanzierten Projekten zurückgezahlt werden) aufkaufen, die von den Bundesstaaten für die Finanzierung groß angelegter Infrastrukturprojekte aufgelegt werden. Beispielsweise für Hochgeschwindigkeitszüge, wie es sie in Europa und China gibt. Die Bundesstaaten könnten solche Anleihen mit null bis 0,5 Prozent Zinsen ausgeben, um das Projekt zu finanzieren, das dann durch die Gebühren der Nutzer der fertiggestellten Eisenbahnen bezahlt wird. Genauso ließen sich der Bau von modernen Krankenhäusern, Wasserprojekten oder alternative Energiequellen finanzieren, und zwar mit denselben extrem niedrigen Zinssätzen, die jetzt den Banken zugebilligt werden. Für die Bundesstaaten würde dies eine enorme Senkung der Steuerlasten bedeuten.

Aber würde ein solches Programm nicht inflationär wirken? Nicht unter den gegebenen Bedingungen, sagt Autor Bill Baker in einem jüngst veröffentlichten Beitrag. Über 95 Prozent der Geldmenge werden, wie er betont, durch Kreditvergabe der Banken geschaffen; schrumpft der Kredit, so schrumpft auch die Geldmenge. Die erste Runde der QE hat die Geldmenge nicht erhöht, denn das Geld, das die Fed gedruckt hat, wurde dadurch wettgemacht, dass Geld durch Zahlungsunfähigkeit vernichtet oder zurückgezahlt wurde. Um das Schuldengeld zu ersetzen, das in einer schrumpfenden Volkswirtschaft verloren wird, hat sich die Fed bereits für ein Programm der Quantitativen Lockerung entschieden. Uns beschäftigt hier die Frage, wohin diese Mittel fließen werden.

Die Lücke bei (der US-Rentenversicherung) Social Security schließen

Eine weitere interessante Idee für QE3 stammt von Ted Schmidt, einem Wirtschaftsprofessor am Buffalo State College. Anfang November hat er bereits über die Senkung der Social-Security-Steuer nachgedacht, über die jetzt im Kongress debattiert wird. Besorgte Beobachter betrachten diese Senkung als den ersten Schritt zur Abschaffung der Rentenversicherung, von der es dann heißen wird, sie sei »unterfinanziert« und für die Steuerzahler zu teuer. Doch wie Schmidt schreibt, hält die Social Security US-Bundesanleihen in beträchtlicher Höhe. Die Fed könnte eine Steuersenkung von 400 Milliarden Dollar finanzieren, indem sie Anleihen direkt vom Treuhandfonds der Social Security aufkaufte. Damit könnte der Fonds die Leistungen in der derzeitigen Höhe aufrechterhalten. Neben anderen Vorteilen würde durch diese Art von Aufkauf:

» […] die Brutto-Staatsverschuldung nicht erhöht, weil Anleihen von einer staatlichen Einheit (dem Treuhandfonds der Social Security; Anm. d. Verf.) lediglich auf eine halb-staatliche Einheit (die Fed) übertragen werden […] Es verschafft der Fed die erforderliche zusätzliche Munition (US-Bundesanleihen), um den Inflationsdruck zu mindern und Reserven aus dem Bankensystem abzuziehen. (Das geschieht durch den Verkauf von Anleihen an Banken).«

Schmidt kommt zu dem Schluss: »Jetzt ist es genug, Herr Bernanke! Es ist Zeit, dem Patienten Geld zu injizieren, das in die Hände der arbeitenden Bevölkerung und kleiner Unternehmen kommt.«

Die Vollmacht der Fed als Kreditgeber der letzten Instanz ist bisher nur dazu genutzt worden, dass reiche Banker reich blieben und der Rest der Bevölkerung in Schuldsklaverei geriet, ein parasitäres Unterfangen, das so nicht weitergehen kann. Würde diese Vollmacht auf Projekte angewendet, durch die Produktivität und Beschäftigung erhöht werden, dann könnte sie zu einem sehr nützlichen, nachhaltigen Instrument werden. »Wir, das Volk« müssen uns nicht länger einer halbprivaten Zentralbank unterwerfen lassen, die ihre Vollmachten ja schließlich von uns erhalten hat. Wir können uns die Macht über das Geld zurückerobern.

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