Am 15. November veröffentlichte das Wall Street Journal einen Offenen Brief an Ben Bernanke, den Chef der US-Notenbank Federal Reserve. Die 23 unterzeichnenden Ökonomen, Universitätsprofessoren und Fondsmanager bedrängen Bernanke, die neue Phase der »Quantitativen Lockerung«, QE2 [abgeleitet vom englischen Quantitative Easing], aufzugeben. In dem Brief hieß es:

»Wir sind der Meinung, dass die Absicht der Federal Reserve, in großem Umfang Anleihen aufzukaufen, überdacht und aufgegeben werden sollte … Der geplante Kauf von Anleihen könnte zu Währungsverfall und Inflation führen; wir glauben nicht, dass die Federal Reserve damit das angestrebte Ziel erreichen kann, die Beschäftigung zu fördern.«

Die Website The Pragmatic Capitalist (Cullen Roche) schrieb:

»Viele der Unterzeichner warnen seit Jahren vor Bond-Vigilantes** [Anleihen-Wächter] und vergleichen die USA mit Griechenland. Natürlich liegen sie völlig falsch, denn sie verstehen einfach nicht, wie das monetäre System der USA funktioniert … Traurig ist nur, dass dies einige der besten Köpfe unseres Landes sind, die das Steuer unserer Wirtschaft in der Hand halten.«

Die Defizitfalken bezeichnen QE2 als hochgradig inflationär, Rohstoffpreise im In- und Ausland würden dadurch in die Höhe schnellen. QE2 sei nicht wirksamer als die frühere QE1, bei der es weniger um eine Ankurbelung der Wirtschaft als vielmehr um die Rettung der Banken ging; QE habe zur Abwertung des Dollar geführt, was ausländische Währungen beeinträchtige und die Preise im Ausland in die Höhe trieben.

Wie im Folgenden gezeigt wird, trifft nichts davon zu. Wer solche Behauptungen aufstellt, versteht entweder den monetären Wirkungsmechanismus nicht, oder er weiß nicht, was mit der QE2 geplant ist, die sich von der QE1 grundsätzlich unterscheidet. QE2 hat weder mit Bankenrettung noch mit Abwertung des Dollars oder der Rettung des Immobilienmarkts zu tun. Vielmehr soll damit verhindert werden, dass die Regierung Steuern erhöhen oder Programme streichen muss; den amerikanischen Bürgern soll es erspart bleiben, lähmende Einsparungen wie zurzeit in Irland oder Griechenland hinnehmen zu müssen. Dafür kann die QE2 derzeit durchaus das wirksamste Mittel sein. QE2 fördert die Beschäftigung dadurch, dass die Regierung weiter funktionieren und sich darum kümmern kann, weitere Arbeitsplätze zu schaffen.

Ein lähmender Schuldendienst droht

Die US-Staatsverschuldung ist seit 2006 um über 50 Prozent gestiegen, 1) weil die Wirtschaft zusammengebrochen ist und 2) wegen der höchst umstrittenen Entscheidung, den Banken aus der Patsche zu helfen. Ende 2009 war die Staatsverschuldung auf rund 12,3 Billionen Dollar gestiegen, doch fielen dafür weniger Zinsen (383 Milliarden Dollar) an als 2006 (406 Milliarden), da der Zinssatz inzwischen auf ein extrem niedriges Niveau gesenkt worden war. Die Zinsen fressen derzeit die Hälfte der staatlichen Steuereinnahmen auf, die für das Haushaltsjahr 2010 auf 899 Milliarden Dollar geschätzt werden. Davon müssen 414 Milliarden für Zinszahlungen auf die Staatsverschuldung aufgewendet werden. Würde der Zinssatz nur um wenige Prozentpunkte angehoben, so stiege der Schuldendienst für die Staatsverschuldung auf über 100 Prozent, sodass eine Verdopplung der Steuern erforderlich werden könnte.

Was nun die rasant steigenden Rohstoffpreise und Währungskurse im Ausland angeht, so werden diese nicht durch die QE verursacht. Sie sind größtenteils das Resultat des sogenannten Dollar Carry Trade [eine Form von spekulativen Kreditgeschäften], der wiederum eine Folge des künstlich niedrig gehaltenen Zinssatzes ist. Banken können derzeit zu der sehr niedrigen Federal Funds Rate (zurzeit 0,2 Prozent) Kredite aufnehmen und im Ausland mit dem Geld spekulieren, was weit höhere Profite bringt.

Die Zinsen können erst dann wieder auf ein vernünftiges Niveau angehoben werden, wenn die Kosten für die Bedienung der Staatsverschuldung gesenkt werden, und genau dies ist heute am schnellsten durch QE2 möglich – dadurch, dass die Federal Reserve die Schulden praktisch zinsfrei »monetisiert«. Die Fed ist der einzige Gläubiger der Regierung, der nach Abzug der eigenen Kosten die Zinsen an den Staat rückvergütet. 2008 waren dies nach Angaben der Fed 85 Prozent ihrer Gewinne. Zurzeit betragen die Zinsen für zehnjährige Bundesanleihen, die die Fed kaufen will, 2,66 Prozent. 15 Prozent von 2,66 Prozent entsprechen einem Zinssatz von 0,4 Prozent, der »best deal in town« für langfristige Anleihen.

Zögernd stellt sich die Fed der Herausforderung

Die Fed wurde in den 1960er-Jahren gezwungen, ihre Gewinne an die Regierung zurückzuerstatten, als Wright Patman, der damalige Vorsitzende des Bankenausschusses im US-Kongress, Druck machte, die Fed zu verstaatlichten. Der Abgeordnete Jerry Voorhis schrieb in seinem 1973 erschienenen Buch The Strange Case of Richard Milhous Nixon [zu Deutsch: Richard Nixon, ein seltsamer Fall]:

»Als direkte Reaktion auf die logische und unablässige Agitation einiger Kongressabgeordneter unter Führung von Wright Patman und anderen kompetenten Geld- und Währungsexperten führte die Federal Reserve von nun an einen erheblichen Teil ihrer Zinseinnahmen für Staatspapiere an das Finanzministerium ab. Das geschah ohne öffentliche Bekanntmachung, und selbst heute wissen nur wenige davon. Es geschah offensichtlich in Anerkennung der Tatsache, dass die Banken der Federal Reserve einerseits als nationale Notenbank fungierten, die das Geld des Landes schöpften, auf der anderen Seite jedoch dem Staat Zinsen für den eigenen Kredit in Rechnung stellten – was bei einer wirklichen nationalen Notenbank, die das Gesetz achtet, unvorstellbar wäre.

Voorhis fuhr fort: »Doch das ist nur ein Teil der Geschichte, und dabei der am wenigsten entmutigende. Denn im Bereich der Geschäftsbanken gibt es keine solche Rückzahlung des Geldes, das dem Volk gehört.« Geschäftsbanken leisten keine Zinsrückerstattung, obwohl auch sie die »Anleihen mit Sichteinlagen ›kaufen‹, die neu in ihre Bücher eingetragen werden – und sonst nichts«.

Ab den 1960er-Jahren war es allgemeine Politik, dass Staatsanleihen durch Geschäftsbanken (die Zinsen erheben konnten) und nicht durch die Zentralbank (die dies nicht tun konnte) finanziert wurden. Das galt nicht nur für die USA, sondern auch für andere Länder, nachdem die Vervierfachung des Ölpreises im Verein mit der Aufgabe des Goldstandards zur »Stagflation« führte, für die fälschlicherweise der Staat, der »Geld druckte«, verantwortlich gemacht wurde.

Dieser langjährigen Politik entsprechend weigerte sich Bernanke zunächst, das Staatsdefizit zu finanzieren. Im Januar 2010 ermahnte er den US-Kongress:

»Wir werden die Schulden nicht monetisieren. Es ist für Kongress und Regierung äußerst wichtig, ein Programm zu entwickeln, einen Plan, der in glaubwürdiger Weise zeigt, dass die Regierung der Vereinigten Staaten sich selbst wieder in eine vertretbare Position bringen wird.«

Wie die Washington Times schrieb, war er besorgt, dass »sich die Fed angesichts der festgefahrenen Situation im Kongress hinsichtlich notwendiger strikter Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen zur Senkung der Defizite gezwungen sehen wird, die Defizite durch Gelddrucken und den Kauf von Treasury Bonds [langfristige Schuldverschreibungen der US-Regierung] auszugleichen«.

Die festgefahrene Situation im Kongress nahm am 3. November 2010 konkrete Form an, als die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus eroberten. Es würde keine Steuererhöhungen für die Reichen und auch keine Haushaltskürzungen geben. Das Problem wird dadurch verschärft, dass die Chinesen in den vergangenen sechs Monaten den Kauf von amerikanischen Staatspapieren eingestellt haben, was einen Rückgang des Zustroms um rund 50 Milliarden Dollar monatlich bedeutet.

QE2 ist nicht wie QE1

Mit QE1 hat die Fed die Bilanzen der Banken von 1,2 Billionen Dollar an toxischen hypothekenbesicherten Wertpapieren entlastet. QE1 war ein genaues Abbild des staatlichen Konjunkturprogramms TARP, mit dem einzigen Unterschied, dass TARP von der Regierung mit 700 Milliarden Dollar Steuergeldern finanziert worden war. QE1 wurde von der Federal Reserve durch einfache Eingaben am Computer finanziert, indem der Betrag den Reservekonten der Banken bei der Fed gutgeschrieben wurde.

Experten sagten voraus, bei QE2 würde es noch einmal genauso gemacht, doch wie sich herausstellte, ist es etwas ganz anderes. Unmittelbar nach der Wahl kündigte Bernanke an, die Fed werde von ihrer Vollmacht zum Kauf von Anleihen Gebrauch machen und auf dem Sekundärmarkt Staatsanleihen kaufen – von Banken, Anleihe-Investoren und Hedgefonds. (In der EU hat die Europäische Zentralbank etwas Ähnliches getan, als sie auf dem Sekundärmarkt griechische Staatanleihen aufkaufte.) Mit einiger Sicherheit würden Anleihehändler das Geld anschließend zum Kauf von weiteren Schatzanweisungen nutzen, wodurch der Verkauf langfristiger Anleihen gesteigert würde.

Die Banker, die über QE1 gejubelt hatten, standen QE2 im Allgemeinen kritisch gegenüber, wahrscheinlich, weil sie nicht davon profitierten. Sie müssten ihre Anleihen, die ihnen Zinsen einbrachten, gegen zusätzliche Barreserven eintauschen, wovon sie schon weit mehr haben, als sie verwenden können. Anders als QE1 sollte mit QE2 nicht den Banken geholfen, sondern der Druck vom US-Bundeshaushalt genommen werden.

Bernanke kündigte an, die Fed werde mit einer Rate von 75 Milliarden Dollar monatlich für insgesamt 600 Milliarden Dollar langfristige Staatsanleihen kaufen, um den durch China bewirkten Ausfall zu decken. Außerdem sollten geschätzte 275 Milliarden Dollar von hypothekenbesicherten Wertpapieren, die die Fed im Rahmen von QE1 aufgekauft hatte, in Treasuries umgewandelt werden. Eine Ausweitung von QE2 wäre möglich, so Bernanke, falls die Arbeitslosigkeit hoch und die Inflationsrate (gemessen am Konsumentenpreisindex) niedrig bliebe.

In seiner Five Minute Forecast vom 4. November sagte Addison Wiggin, dies hieße im Wesentlichen nichts anderes, als dass die Fed plane, das gesamte Defizit für die nächsten acht Monate zu monetisieren. Er zitierte Bill Bonner vom Investment-Beratungsdienst Agora Financial:

»Wenn es um Irland oder Griechenland ginge, dann wäre die Regierung gezwungen, Einschnitte vorzunehmen. Dank QE2 braucht man für die Konsequenzen nicht geradezustehen.«

Es war als Kritik gemeint, man könnte es aber ebenso gut als gutes Geschäft betrachten. Warum an ausländische Zentralbanken Zinsen zahlen, wenn man das Geld fast zinslos von der eigenen Zentralbank bekommen kann? In acht Monaten wird die Fed mehr Treasuries besitzen, als China und Japan zusammen; damit wird sie zum größten Inhaber von Staatsanleihen, mit Ausnahme des Staats selbst.

Das Inflationsrisiko wird übertrieben

Der Einwand der »Defizitfalken« lautet natürlich, dies wirke in hohem Maße inflationär und mindere den Wert des Dollars, doch eine genaue Prüfung der Daten zeigt, dass diese Ängste unbegründet sind.

Der Geldmenge weiteres Geld hinzuzufügen, stellt offensichtlich kein Risiko dar, wenn die Geldmenge schrumpft, wie es gegenwärtig der Fall ist. Der Finanzkommentator Charles Hugh Smith geht unter Berufung auf die Schätzungen der Vermögensstatistik der Fed (Fed Flow of Funds) davon aus, dass der Wirtschaft Teilabschreibungen für Besicherungen und Kredite in Höhe von 15 Billionen Dollar bevorstehen. Die zwei Billionen Dollar an neuem Kredit oder Liquidität der Fed reichen deshalb nicht aus, um eine Inflation oder eine neue Spekulationsblase auszulösen.

Auf jeden Fall bleibt Bernanke dabei, dass bei QE2 kein neues Geld gedruckt wird. Es ist nur ein Anlagentausch in den Bilanzen der Inhaber. Die Inhaber von Obligationen sind nicht reicher als zuvor, sie können auch nicht mehr Geld ausgeben als zuvor.

Professor Warren Mosler erklärt, dass die Inhaber die Anleihen auf Konten bei der Fed halten: »Schatzpapiere des US-Finanzministeriums sind ähnlich wie Sparkonten bei einer normalen Geschäftsbank bilanziert.« Sie bringen Zinsen ein und werden als Teil der Staatsverschuldung behandelt. Wenn die Schulden durch den Rückkauf der Anleihen »bezahlt« werden, dann werden die Beträge vom Girokonto des Eigentümers auf das Anleihekonto bei der Fed transferiert, die Einträge gelten nun nicht mehr als Teil der Staatsverschuldung. Der Hauptunterschied besteht darin, dass das eine Konto Zinsen einbringt und das andere nicht.

Und die Inflation der Rohstoffpreise?

Trotz drastisch steigender Rohstoffpreise bleibt die Inflationsrate sehr niedrig, weil auch der Wohnungsbau einbezogen werden muss. Der Markt für Wohnimmobilien erholt sich in einigen Regionen, aber die Häuserpreise sind insgesamt gegenüber ihrem Höchststand um 28 Prozent gesunken. Die Main Street ist nicht mit Geld überschwemmt, das Geld ist nur umverlagert worden. Unternehmen haben nach wie vor große Schwierigkeiten, zu annehmbaren Konditionen Kredite zu erhalten. Für künftige Hausbesitzer gilt dasselbe.

Was die offensichtliche Inflation der Rohstoffpreise angeht – vor allem für Gold, Silber und Nahrungsmittel –, so kann der Grund für den Anstieg nicht in einer inflationierten Geldmenge in den USA liegen, da die Geldmenge ja zurzeit schrumpft. Es ist vielmehr eine Kombination mehrerer Faktoren, darunter a) Konkurrenz für diese knappen Güter aus den Entwicklungsländern, deren Volkswirtschaften viel schneller wachsen als die unsrige; b) der Kampf um das »heiße Geld« vom Immobilienmarkt, das nirgendwo anders hinfließen kann; c) im Fall der rasant steigenden Nahrungsmittelpreise verheerende Wetterunbilden und d) die Spekulation, die das Feuer weiter anfacht.

Dazu kommen die äußerst niedrigen Zinssätze der Fed, die es Banken und Investoren ermöglichen, billige Kredite aufzunehmen und das Geld dort anzulegen, wo es viel mehr einbringt als bei riskanten Anleihen im eigenen Land. Dieser Carry Trade wird so lange weitergehen, bis etwas unternommen wird, um die Zinsrechnung auf die Staatsverschuldung zu senken.

Die ideale Alternative bestünde darin, dass eine Regierung das Geld, das sie braucht, auf transparente und verantwortliche Weise selbst schöpfen würde – wozu laut Verfassung allein der Kongress befugt ist. Die nächstbeste Möglichkeit ist ein zinsfreies Darlehen der Fed, das unbegrenzt verlängert werden kann.

Ein kühner Präzedenzfall

QE2 bedeutet nicht, dass Geld »aus dem Hubschrauber« auf die Banken oder die Main Street abgeworfen wird. Vielmehr finanziert die Fed praktisch zinslos die Regierung und versetzt diese dadurch in die Lage, ihre Aufgaben zu erfüllen, ohne die Zinsen für die Staatsschulden in die Höhe zu treiben – eine Zinsrechnung, die es ohnehin von Anfang an nicht hätte geben müssen. Wie sagte schon Thomas Edison: »Wenn unsere Nation eine Dollar-Anleihe ausgeben kann, dann kann sie auch eine Dollar-Note in Umlauf bringen. Was der Anleihe ihren Wert verleiht, verleiht auch der Dollar-Note ihren Wert.«

Der Fed ist es mit QE1 nicht gelungen, die Wirtschaft wiederzubeleben, doch mit QE2 könnte sie den Fehler wiedergutmachen. Es wäre ein kühner Präzedenzfall, der andere Länder inspirieren könnte, sich ebenfalls aus den Ketten der Verschuldung zu befreien. QE2 ist das funktionale Äquivalent dessen, was einige Länder in den 1970er-Jahren mit großem Erfolg umgesetzt haben, als sie ihren Regierungen zinsfreie Darlehen ihrer eigenen Zentralbanken gewährten.

Überall leiden derzeit Länder unter einer Schuldendeflation. Sie alle, angefangen mit Irland und Griechenland, könnten eine gute Portion ihres eigenen zinslosen nationalen Kredits gebrauchen.

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* Mit »deficit hawks« werden in den USA zumeist fiskalpolitisch Konservative bezeichnet, die den Bundeshaushalt unter Kontrolle halten wollen.

** So wurden in den 1980er-Jahren bestimmte Investoren bezeichnet, die auf eine ausreichend hohe Verzinsung der Staatsanleihen und eine Bekämpfung der Inflation pochten.

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