Wednesday, 24. August 2016
31.12.2014
 
 

Chinas globale politische Wende

F. William Engdahl

Im Laufe der Jahre war ich mindestens ein Dutzend Mal in China. Dort habe ich mit Politikern aller Ebenen gesprochen und dabei eines gelernt: Wenn Peking seine Politik ändert, dann stets vorsichtig und wohlüberlegt. Und wenn ein neuer Konsens erreicht ist, wird er überall mit bemerkenswerter Effizienz umgesetzt. Das ist das Geheimnis des nun schon 30 Jahre währenden Wirtschaftswunders. Jetzt hat die chinesische Führung wieder eine politische Entscheidung getroffen, die unsere Welt in den nächsten zehn Jahren verändern wird.

 

Am 29. November 2014, während Washington mit dem Versuch beschäftigt war, Putins Russland zu destabilisieren, fand in Peking ein kaum beachtetes, aber höchst bedeutungsvolles Treffen statt. Nämlich die Zentrale Konferenz über Arbeit in ausländischen Angelegenheiten. Dort hielt Xi Jingping, Chinas Präsident und Chef der zentralen Militärkommission, eine, wie es hieß, »wichtige Rede«.

 

Beim sorgfältigen Lesen der offiziellen Erklärung des Außenministeriums bestätigt sich, dass diese Rede tatsächlich »wichtig« war. Die zentrale Führung Chinas vollzieht offiziell eine strategische Wende in den geopolitischen Prioritäten ihrer Außenpolitik.

 

China betrachtet die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und auch zur EU nicht mehr als oberste Priorität. Vielmehr definiert die chinesische Führung auf ihrer sorgsam erwogenen geopolitischen Landkarte eine neue Gruppe von Ländern, die Priorität erhalten. Dazu zählen Russland und die übrigen BRICS-Staaten, Chinas asiatische Nachbarn sowie Afrika und andere Entwicklungsländer.

 

Um die Veränderung in die richtige Perspektive zu rücken: Noch 2012 wurden die außenpolitischen Prioritäten Chinas in einem generellen Rahmen festgelegt. Da waren: Großmächte (hauptsächlich USA, EU, Japan und Russland), Peripherie (alle an China grenzenden Länder), Entwicklungsländer (alle Länder mit niedrigem Volkseinkommen, einschließlich China), multinationale Organisationen (UN, APEC, ASEAN, IWF, Weltbank usw.) sowie die staatliche Diplomatie, die weltweit festlegt, in welcher Situation sich China engagiert. Eindeutig ist man in China inzwischen der Ansicht, diese Interessen seien nicht mehr von Vorteil.

 

In seiner Ansprache bei dem Treffen betonte Präsident Xi eine Subkategorie von Entwicklungsländern: »große Mächte auf dem Weg der Entwicklung (kuoda fazhanzhong de guojia)«. China wird »die Kooperation ausweiten und die Entwicklung unseres Landes« mit der dieser sich entwickelnden großen Mächte »verbinden«. Nach Ansicht chinesischer Intellektueller gelten diese Länder als besonders wichtige Partner »bei der Reform der internationalen Ordnung«. Dazu zählen Russland, Brasilien, Südafrika, Indien – Chinas BRICS-Partner – plus Indonesien und Mexiko. Auch dass sich China selbst nicht mehr als »Entwicklungsland« bezeichnet, ist ein Hinweis auf ein verändertes Selbstbild.

 

Vize-Außenminister Liu Zhenmin verwies bei der Konferenz in Peking auf einen wichtigen Aspekt der neuen Politik, als er erklärte, das »Ungleichgewicht zwischen Asiens politischer Sicherheit und wirtschaftlicher Entwicklung« sei zum »vorrangigen Thema« geworden. Durch die von China vorgeschlagene »Gemeinschaft mit vereintem Ziel« soll dieses Ungleichgewicht behoben werden. Gemeint sind engere wirtschaftliche und diplomatische Verbindungen zu Südkorea, Japan, Indien, Indonesien sowie Vietnam und den Philippinen.

 

Mit anderen Worten: Auch wenn die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten angesichts von Amerikas militärischer und finanzieller Macht weiterhin eine Priorität bleiben, können wir erwarten, dass sich China in Zukunft deutlicher gegen eine amerikanische Einmischung aussprechen wird. Das zeigte sich bereits im Oktober, als das offizielle Blatt China Daily während der Hongkonger »Regenschirm-Revolution« in einem Leitartikel fragte: »Warum betreibt Washington Farbenrevolutionen?« Namentlich wurde der Vizedirektor der staatlich finanzierten amerikanischen NGO National Endowment for Democracy als Beteiligter aufgeführt. Solche Direktheit wäre noch vor sechs Jahren undenkbar gewesen, als Washington versuchte, Peking im Vorfeld der Olympischen Spiele 2008 durch gewalttätige Proteste der Dalai-Lama-Bewegung in Tibet bloßzustellen.

 

Offen weist China inzwischen die übliche westliche Kritik zur Lage der Menschenrechte zurück und legte kürzlich nach einem Treffen der Regierung von Kamerun mit dem Dalai Lama die diplomatischen Beziehungen auf Eis. Ebenso die Beziehungen zu Norwegen, nachdem die dortige Regierung den Dissidenten Liu Xiaobo anerkannte. Im letzten Jahr hat Peking die Kritik aus Washington über die historischen Ansprüche im Südchinesischen Meer zurückgewiesen.

 

Die bedeutsamste Entwicklung ist aber wohl, dass China jetzt offen den Plan verfolgt, alternative Institutionen zum US-kontrollierten IWF und der Weltbank aufzubauen. Wenn dieser Plan gelingt, bedeutet er einen potenziell vernichtenden Schlag für die wirtschaftliche Macht der USA. Als Gegenmaßnahme gegen den amerikanischen Versuch, China durch die Gründung einer Transpazifischen Partnerschaft (TPP) zu isolieren, hat Peking eine eigene chinesische Vision einer Freihandelszone im asiatisch-pazifischen Raum (FTAAP) angekündigt, eine »umfassende« Handelsvereinbarung, bei der »es nur Gewinner gibt« und die wirklich eine asiatisch-pazifische Kooperation fördert.

 

Vertiefung der Beziehungen zu Russland

 

Gegenwärtig wird deutlich, dass China entschlossen ist, die Beziehungen zu Putins Russland zur neuen Priorität zu machen. Nach Jahrzehnten des Misstrauens nach dem chinesisch-sowjetischen Bruch 1960 arbeiten beide Länder nun in nie dagewesener Weise zusammen. Durch die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern entsteht der einzige potenzielle »Herausforderer« einer zukünftigen globalen Vorherrschaft Amerikas, die der US-Stratege Zbigniew Brzeziński 1997 in seinem Buch Die einzige Weltmacht beschrieb.

 

Zu einer Zeit, wo Putin von Wirtschaftssanktionen der NATO bedrängt wird, die seine Regierung zu Fall bringen sollen, unterzeichnet China nicht einen, sondern gleich mehrere gigantische Verträge mit den russischen staatlichen Unternehmen Gazprom und Rosneft über Energielieferungen, durch die Russland die zurzeit bedrohten Energieexporte nach Europa kompensieren könnte – für die russische Wirtschaft eine Frage des Überlebens.

 

Während der APEC-Konferenz in Peking im vergangenen November wurde Obama durch China unmissverständlich diplomatisch abgewertet, als er für das offizielle Foto neben der Frau eines der asiatischen Präsidenten stehen musste, während Putin seinen Platz neben Xi einnahm. In der Politik, insbesondere der chinesischen, nehmen Symbole einen wichtigen Teil der Kommunikation ein.

 

Bei der gleichen Gelegenheit eigneten sich Xi und Putin auf den Bau der Gaspipeline West Route von Sibirien nach China, zusätzlich zu der historisch bedeutsamen East Route Pipeline, auf die sich beide Länder bereits im Mai verständigt hatten. Wenn beide fertiggestellt sind, wird Russland darüber 40 Prozent des in China verbrauchten Erdgases liefern. Ebenfalls bei der Pekinger Konferenz kündigte der Chef des russischen Generalstabs signifikante neue Felder der Zusammenarbeit zwischen den russischen Streitkräften und der chinesischen Volksbefreiungsarmee an.

 

Mitten in Washingtons Währungskrieg gegen den russischen Rubel zeigt sich China bereit, seinem russischen Partner im Notfall beizuspringen. Am 20. November, als der Rubel gegenüber dem Dollar dramatisch abstürzte, erklärte Außenminister Wang Yi, China werde nötigenfalls zu Hilfe kommen, er sei zuversichtlich, dass Russland die wirtschaftlichen Schwierigkeiten überwinden werde. Gleichzeitig sagte Handelsminister Gao Hucheng, die Ausweitung eines Währungsswaps zwischen beiden Ländern und der verstärkte Einsatz des Yuan im bilateralen Handel würden Russland am meisten helfen.

 

Es gibt weitere Synergien zwischen Russland und China, darunter Putins Entschluss zu einem Treffen mit dem nordkoreanischen Präsidenten im kommenden Frühjahr und zur Verbesserung der Beziehungen zu Indien, einem langjährigen Verbündeten Russlands, mit dem China seit den 1950er Jahren sehr fragile Beziehungen unterhält.

 

Außerdem hat Russland eine starke Position gegenüber Vietnam, die in die Zeit des Kalten Krieges und die Entwicklung vietnamesischer Ölvorkommen vor der Küste durch russische Ölgesellschaften zurückreicht.

 

Beide Länder werden also bei einer Harmonisierung der geopolitischen Strategie Brzezińskis schlimmsten geopolitischen Albtraum Wirklichkeit werden lassen – hauptsächlich dank der törichten Politik der Washingtoner neokonservativen Kriegsfalken, Präsident Obamas und der sehr reichen Familien, die die Rechnungen bezahlen.

 

All die genannten Schritte sind nicht ohne Gefahr, zeigen aber, dass China das geopolitische Spiel Washingtons wirklich genauso versteht wie die Strategie der neokonservativen US-Kriegsfalken und, genauso wie Putins Russland, nicht vorhat, vor einer empfundenen globalen Tyrannei Washingtons in die Knie zu gehen. Das Jahr 2015 entwickelt sich zu einem der entscheidendsten und interessantesten der neueren Geschichte.

 

 

 

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Leser-Kommentare (18) zu diesem Artikel

16.01.2015 | 22:02

Thommy F. Ratzmann

Chinas Währung wird den Dollar bald als Weltwährung ablösen. Die USA werden in ihrer Bedeutung einwenig gestutzt. Das sind historische Veränderungen, die sich auf den Euro und Dollar zwangsläufig auswirken werden. Man sollte darin aber kein Bedrohungsszenario sehen. Für ein freies Europa gibt es neue Chancen. Allerdings wird wohl nichts übrigbleiben , die " Mißgeburt" Euro ( wie G.Schröder es treffend formulierte) nun endlich solide zu machen. Dafür braucht es aber...

Chinas Währung wird den Dollar bald als Weltwährung ablösen. Die USA werden in ihrer Bedeutung einwenig gestutzt. Das sind historische Veränderungen, die sich auf den Euro und Dollar zwangsläufig auswirken werden. Man sollte darin aber kein Bedrohungsszenario sehen. Für ein freies Europa gibt es neue Chancen. Allerdings wird wohl nichts übrigbleiben , die " Mißgeburt" Euro ( wie G.Schröder es treffend formulierte) nun endlich solide zu machen. Dafür braucht es aber anderes Personal in Europa. Der Offenbarungseid wird kommen. Wir werden Zeuge einer Transformation Europas mit einer neuen Finanzpolitik ( einem Nordeuro) und einer Ausrichtung mit der Wirtschaft auf andere Märkte. Eine Anbindung an den US-Markt wie jetzt mit dem Freihandelsabkommen geplant bindet uns die Hände und ist in diesem speziellen Fall historisch rückwärts gewandt. Freihandelsabkommen mit China , Rußland , Südamerika und Afrika ... da liegt unsere Zukunft. Wer da wohl übrig bleibt ?.


05.01.2015 | 22:12

onno

Die Amerikaner und EU werden zunehmend isoliert weil China/Russland ihre horizont immer mehr erweitern sowol in Asien, Afrika und Sud Amerika. Der Dollar Dominanz wird weiter ihre Macht verlieren und der .Euro ist jetzt schon eine fragliche Valuta. EU mit 25 Million Arbeitslosen und eine Volkswirtschaft ohne Wachstum gibt es wenig Hoffnung


02.01.2015 | 09:39

Steinmann

Geld ist eine Idee ohne Materielle Grundlage.Es veranlasst Menschen lediglich zu handeln wen diese meinen das sie etwas Nützliches erwirtschaftetes dafür zu bekommen.. Wirtschaft ist der alles bestimmende Faktor in der Geschichte. Wer die Wirtschaftsmacht hat bestimmt was gemacht wird oder besser Wirtschaft schafft unsere Art zu Leben.Sie ist das Entscheidende für unser Dasein.China kann auf ca. 5000 Jahre Lebenserfahrung und Weisheit zurückblicke,USA auf 250.Europa auf 1000.Der...

Geld ist eine Idee ohne Materielle Grundlage.Es veranlasst Menschen lediglich zu handeln wen diese meinen das sie etwas Nützliches erwirtschaftetes dafür zu bekommen.. Wirtschaft ist der alles bestimmende Faktor in der Geschichte. Wer die Wirtschaftsmacht hat bestimmt was gemacht wird oder besser Wirtschaft schafft unsere Art zu Leben.Sie ist das Entscheidende für unser Dasein.China kann auf ca. 5000 Jahre Lebenserfahrung und Weisheit zurückblicke,USA auf 250.Europa auf 1000.Der Westen ist also jung und töricht.Oder wie sollte man den uneingeschränkten Glauben an Geld, den Monetarismus sonst nennen.Aus Geld Geld machen ist reine Idiotie.Geld kann man nicht essen,es arbeitet nicht es idt nur ein Versprechen der Menschen untereinander.


01.01.2015 | 22:40

Kamich

Ich höre eine gewisse Hoffnung heraus, dass sich das derzeitige weltweite Unrechtssystem, dominiert von den Banken, Konzernen und Militär der angelsächsichen Welt (USA,GB, Australien, ...) nachhaltig verändern könnte. Doch mir scheint hier der Wunsch Vater des Gedankens zu sein. Zumindest sind China und Russland im eigenen Interesse unterwegs, keinesfalls um die Europäer aus der derzeitigen Abhängigkeit/Unmündigkeit zu "befreien". Möglicherweise spekuliert man in...

Ich höre eine gewisse Hoffnung heraus, dass sich das derzeitige weltweite Unrechtssystem, dominiert von den Banken, Konzernen und Militär der angelsächsichen Welt (USA,GB, Australien, ...) nachhaltig verändern könnte. Doch mir scheint hier der Wunsch Vater des Gedankens zu sein. Zumindest sind China und Russland im eigenen Interesse unterwegs, keinesfalls um die Europäer aus der derzeitigen Abhängigkeit/Unmündigkeit zu "befreien". Möglicherweise spekuliert man in Peking/Moskau auf ein Aufweichen der NATO-Koalition bzw. der Weltbank und IWF-Strukturen durch Präsentation verlockender Alternativen. Ich kann jedoch nirgendwo erkennen, dass jemand bereit ist allzuviel zu riskieren - die Gefahr "bestraft" zu werden ist doch erheblich. Bei allen Plänen von China/Russland und den BRICS muss man aber schauen auf das was Wirklichkeit ist - und da sind die Machtstrukturen des westlichen Blocks doch noch relativ intakt. Und die "westliche Elite" verfügt über nahezu unbegrenzte Geldmittel und Manipulationsmöglichkeiten. Wenn China/Russland dann erst mal funktionierende-konkurrierende Strukturen aufgebaut haben ist es eine Vertrauenssache, wer das Rennen macht (oder wer sich überhaupt frei entscheiden darf). Da sehe ich doch Riesen-Vorteile bei einem System, welches bekannt ist und funktioniert gegenüber etwas Neuem. Klar - Pleite-Kandidaten wie Venezuela oder Argentinien haben keine Wahl, und müssen auf das BRICS-System setzen - das kann aber auch für China ziemlich teuer werden. Die Chinesen können rechnen ! Ich glaube nicht, dass sie gescheiterte Staaten beliebig alimentieren werden. Und wie stabil ist das chinesische Finanzsystem überhaupt ? Noch ist die chines. Währung nicht weltweit frei handelbar - wohl ein Schutz vor den zu erwartenden Angriffen von der Wallstreet. Bei aller Hoffnung auf positive Veränderungen - man sollte auch auf Enttäuschungen gefasst sein. Meine grosse Hoffnung bei der Gefahr militärischer Abendheuer : die meisten Menschen im westlichen Block sind träge und nicht willig zu kämpfen, wofür auch ? Da besteht die Möglichkeit, dass Teile der Bevölkerung und des Militärs nicht mitziehen - siehe Widerstand bei der geplanten Bombardierung Syriens 2013 aufgrund fragwürdiger "Beweise" - im britischen Parlament und bei US-Abgeordneten sowie im US-Militär. Soviel Zivilcourage ist aus Deutschland nicht zu erwarten.


01.01.2015 | 18:24

Jeanette

lieber herr Otto china hat schon gewonnen und wenn 2 sich streiten (usa u. russland) wobei russland nicht damit anfing, dann freut sich der 3. und das ist china. das haben die thyrannen nun davon und auch freue ich mich, dass es fuer sie einen alptraum darstellt. gefaehrlich wird es fuer uns aber auch, mitten in europa , koennte fuer uns der alptraum 3. wk wirklichkeit werden. europa wird das schlachtfeld werden, wenn die prophezeiungen eintreffen und danach sieht es immer mehr...

lieber herr Otto china hat schon gewonnen und wenn 2 sich streiten (usa u. russland) wobei russland nicht damit anfing, dann freut sich der 3. und das ist china. das haben die thyrannen nun davon und auch freue ich mich, dass es fuer sie einen alptraum darstellt. gefaehrlich wird es fuer uns aber auch, mitten in europa , koennte fuer uns der alptraum 3. wk wirklichkeit werden. europa wird das schlachtfeld werden, wenn die prophezeiungen eintreffen und danach sieht es immer mehr aus, weil die usa und deren nato sich bei uns mit ihren stuetzpunkten eingenisstet haben. ( im netz unter Irlmaier zu finden) er say u.a. einen ueberraschungsangriff, bei dem soldaten mit schlitzaugen durch unsere gasstaettenfenster schauen, voraus. chinesen? als ich das vor jahren das erste mal las, dachte ich der spinnt.


01.01.2015 | 09:28

Elisa

@ MenschLeider, leider - scheint das die einzige Sprache zu sein, die die US-Regierenden wirklich verstehen. Letztlich geht es dort immer nur um die Frage: Wer hat den effizienteren Colt und wer kann ihn schneller zücken? Wer ist beim Schiessen als erster K.O?Schade, verdammt schade, ich denke, die US-Bevölkerung hat Besseres verdient, in ihr schlummern noch ganz andere innovative Kräfte, die es Wert wären, entwickelt zu werden. Statt dessen lässt ein kleines...

@ Mensch

Leider, leider - scheint das die einzige Sprache zu sein, die die US-Regierenden wirklich verstehen. Letztlich geht es dort immer nur um die Frage: Wer hat den effizienteren Colt und wer kann ihn schneller zücken? Wer ist beim Schiessen als erster K.O?

Schade, verdammt schade, ich denke, die US-Bevölkerung hat Besseres verdient, in ihr schlummern noch ganz andere innovative Kräfte, die es Wert wären, entwickelt zu werden. Statt dessen lässt ein kleines US-Oberschichten-Grüppchen sie verarmen.

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