Montag, 5. Dezember 2016
12.07.2015
 
 

Warum US-Präsidenten so abgrundtief korrupt sind

F. William Engdahl

Kaum jemand in den USA und im Rest der Welt versteht den grundlegenden Wandel in der US-Politik, insbesondere seit den 1970er Jahren. Gab es zuvor politische Parteien mit einer stabilen Wählerbasis, sind es heute zwei Parteien, die von einer Handvoll amerikanischer Oligarchen gekauft sind und nun nur einen einzigen Plan verfolgen, nämlich die Interessen genau dieser Oligarchen zu fördern, ganz egal mit welchen Konsequenzen für die Gesellschaft.

 

2016 sind Präsidentschaftswahlen in den USA. Schon jetzt haben die Mainstream-Medien vermeintliche Favoriten auserkoren. Mit echter Wähler-Unterstützung hat das nichts zu tun, sondern allein mit dem Geld hinter der Demokratin Hillary Clinton und dem Republikaner Jeb Bush. Wer diesen Wandel begreift, für den ist klar, warum die USA und die Politiker in Washington mittlerweile von der Welt verachtet und verlacht werden, und warum die Präsidenten von Ronald Reagan bis Barack Obama so durch und durch moralisch korrupt waren und sind.

 

Dieser grundlegende Wandel in Amerika wurde teilweise durch Urteile des Obersten Gerichtshofs bewirkt. Aus einem Land, in dem die Politik von überparteilichem Konsens und Kooperation in der Gesetzgebung geprägt war, ist der undemokratische Staat unserer Tage geworden. Zwischen den Spitzenkandidaten – Demokraten oder Republikaner – gibt es nicht mehr den geringsten Unterschied.

Dafür haben mehrere Urteile des Obersten Gerichtshofs und Gesetze gesorgt, durch die zuvor bestehende strikte Obergrenzen für Wahlkampfspenden von Einzelpersonen und Interessengruppen praktisch beseitigt wurden.

 

Die Schaffung einer amerikanischen Oligarchie

 

Durch Gesetzesänderungen, die ab den 1980er Jahren, angefangen von Bush-Reagan, eingeführt wurden, kamen die obersten Einkommensgruppen in den Genuss immer größerer Steuererleichterungen, während der einst stabilen Mittelschicht in den letzten 30 Jahren immer größere Belastungen auferlegt wurden. Um das Jahr 2010 besaßen die reichsten 400 Amerikaner – Leute wie Bill Gates, George Soros, Ted Turner, Warren Buffett, David Rockefeller – mehr Vermögen als die Hälfte aller Amerikaner zusammengenommen.

 

Während das Durchschnittseinkommen der obersten 20 Prozent in den USA von 1979 bis 2012 inflationsbereinigt um 43 Prozent stieg, waren es für die mittleren 60 Prozent nur zehn Prozent; die Einkommen der untersten 20 Prozent fielen sogar um drei Prozent. Die oberen Schichten setzten sich schnell von der Mittelschicht ab, während die unteren weiter zurückfielen.

 

Die Finanzkrise, die 2007 mit dem Platzen der Immobilienblase losbrach, traf die Mittelschicht schwer, während Gesetze, die nach 2008 erlassen wurden, den obersten zehn Prozent nutzten. Die Zeit seit der ersten Präsidentschaft Reagan 1981 erlebte den phänomenalen Aufstieg einer echten amerikanischen Oligarchie.

 

Das griechische Wort »Oligarchie« bezeichnet eine Machtstruktur, bei der die Macht in wenigen Händen liegt, beispielsweise bei einer königlichen Familie. Im heutigen Amerika ist es eine Oligarchie des Reichtums. Das ist der Hintergrund für die gefährlichen Entwicklungen in der amerikanischen Wahlkampffinanzierung.

 

Keine Obergrenze …

 

Urteile des US Supreme Court seit 1979 öffneten buchstäblich die Schleusen für die Eroberung der Wahlen durch die Oligarchen. Nach dem Watergate-Skandal um Nixon 1974 hat der Kongress Änderungen des Wahlgesetzes (Federal Election Campaign Act, FECA) verabschiedet. Eine überparteiliche Wahlkommission, die Federal Election Commission (FEC), wurde ins Leben gerufen. Sie sollte die Einhaltung des Gesetzes überwachen, das die Gesamtkosten von Wahlkampagnen auf Bundesebene begrenzte.

 

Kandidaten, politische Parteien und politische Aktionskomitees mussten erhaltene Spenden offenlegen. Oberflächlich betrachtet sah alles sehr gut aus. Politische Wahlen würden strikt überwacht, um zu verhindern, dass sie von finanziellen Interessen gekauft würden. 1979 nahm der Kongress dann Äderungen am FECA vor, die große Schlupflöcher in dem Gesetz eröffneten. Nun konnten Einzelpersonen, Verbände oder Unternehmen Parteien und Parteikomitees Spenden in unbegrenzter Höhe für den »Aufbau der Partei« zukommen lassen. Solche Spenden werden allgemein »soft money« genannt.

 

Einigen Sonderinteressen reichte das noch nicht. Sie wollten sicher sein, mit ihrem Geld den »kleinen Mann« aus der Politik zu verdrängen, immer nach dem Motto: »Wer die Musiker bezahlt, bestimmt, was gespielt wird.«

 

2007, unter der Präsidentschaft von George W. Bush, verhandelte der Oberste Gerichtshof in dem Verfahren Federal Election Commission gegen Wisconsin Right to Life über den Bipartisan Campaign Reform Act, ein Gesetz zur überparteilichen Reform des Wahlgesetzes. Mit einer Mehrheit von fünf zu vier Stimmen erkannte das Gericht, das Verbot von Anzeigen in den Wochen vor einer Wahl, die mit Geldern von Unternehmen oder Verbänden bezahlt werden, stelle eine verfassungswidrige Beschneidung des Rechts dar, einen Standpunkt zu vertreten. »Die Diskussion von Streitthemen darf nicht unterdrückt werden, weil diese Themen auch bei einer Wahl von Belang sein können«, schrieb der Vorsitzende Richter John Roberts.

 

2010, während Obamas Amtszeit, urteilte der Oberste Gerichtshof in dem Verfahren Citizens United gegen Federal Election Commission mit fünf zu vier Stimmen, die Regierung dürfe die Zuwendungen von Unternehmen, Verbänden und anderen Gruppen für politische Wahlkämpfe nicht begrenzen; laut dem Ersten Verfassungszusatz sei es ihr Recht, Kandidaten ihrer Wahl zu unterstützen. Der Erste Zusatz zur US-Verfassung in der Bill of Rights verbietet es dem Kongress, das Recht der freien Meinungsäußerung für Presse und Bürger einzuschränken.

 

Richter Kenney schrieb die Begründung für das mehrheitlich gefällte Urteil: »Das Gericht beschließt, dass unabhängige Zuwendungen, einschließlich derer von Unternehmen, nicht zur Korruption führen oder den Anschein von Korruption erwecken.« Nach der Entscheidung wurden unzählige politische Aktionskomitees, so genannte »Super-PACs«, gegründet, sodass nun unbegrenzt Geld in politische Wahlkämpfe fließen konnte.

 

Die Folgen dieser aufeinanderfolgenden Urteile sind aus dem Ruder laufende Kosten für Wahlkämpfe. Jetzt haben nur noch Kandidaten, die das große Geld von der Wall Street, der Pharmaindustrie, Monsanto und der Agrobusiness-Lobby sowie einzelner Milliardäre einwerben können, Aussicht auf Erfolg. Keine Chance für Außenseiter wie Ron Paul oder Bernie Sanders.

 

»Dunkles Geld« genießt mittlerweile das Recht der freien Meinungsäußerung

 

Die Republikaner im US-Kongress haben jetzt ein neues Gesetz durchgebracht, das gewährleistet, dass »dunkles Geld« tatsächlich dunkel bleibt. Mit »dunkles Geld« ist Geld gemeint, das über angeblich unpolitische Wohlfahrtsverbände oder gemeinnützige Organisationen fließt – beispielsweise Crossroads GPS der Koch-Brüder oder die League of Conservative Voters – und deshalb nicht offengelegt werden muss.

 

Am 17. Juni verabschiedete der Haushaltsausschuss des US-Repräsentantenhauses (House Appropriations Committee) die Gesetzesvorlage 2016 Financial Servies and General Government Appropriations. Durch Abschnitt 129 ist es der Steuerbehörde verwehrt, Ermittlungen anzustellen, ob die angeblichen Wohlfahrtsverbände tatsächlich für die allgemeine Wohlfahrt tätig sind; laut Abschnitt 625 kann die Finanzaufsicht keine Offenlegung politischer Spenden von börsennotierten Unternehmen verlangen.

 

Laut Abschnitt 735 brauchen Unternehmen, die für die Regierung tätig sind, ihre Spenden an politische Gruppen, gemeinnützige Organisationen und Gewerkschaften nicht anzugeben. Ein genauer Blick auf die Kandidaten für die Nominierung als Präsidentschaftskandidat der Republikanischen und Demokratischen Partei zeigt, dass fast alle die Unterstützung eines oder mehrerer amerikanischer Milliardäre genießen – Milliardäre wohlgemerkt, nicht Millionäre.

 

Die milliardenschweren Brüder Charles und David Koch, Befürworter der umstrittenen Keystone-Pipeline von Kanada nach Texas und Neokonservative im Vorstand der Denkfabrik American Enterprise Institute, haben öffentlich kundgetan, 2016 fast 900 Millionen Dollar für verschiedene Wahlkampagnen zu spenden.

 

Die Milliardäre George Soros und Alice Walton, eine Walmart-Erbin, spenden für das Komitee Ready for Hillary, das Hillary Clinton unterstützt. Mitt Romneys Präsidentschaftswahlkampf von 2012 erhielt Spenden des Milliardärs und Kasino-Moguls Sheldon Adelson, der auch finanzieller Unterstützer des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu ist. Der »Golden Boy« der Republikaner, Jeb Bush, wird von zahlreichen Milliardären unterstützt, darunter viele von der Wall Street, wie beispielsweise Henry Kravis.

 

Durch das neueste Gesetz über dunkles Geld werden die meisten Amerikaner keine Ahnung mehr haben, wer welchen Kandidaten kauft. Wir können aber sicher sein, dass beide Kandidaten, Demokrat und Republikaner, von den finanziellen Netzwerken dieser amerikanischen Geld-Oligarchie unterstützt werden. Kein Wunder, dass die amerikanische Politik der letzten Zeit – nach innen und außen – so durch und durch korrupt ist. Wir bekommen, wofür sie bezahlen…

 

 

 

 

.

Leser-Kommentare (24) zu diesem Artikel

10.08.2015 | 11:41

Hans H

Natürlich ist ein Land das 500 Völker ausrottet und in den 238 Jahren seines Bestehens 222 Jahre Krieg führte und meist selbst inszenierte, korrupt. Das Blöde in Deutschland, wenn der Begriff Nazi fällt und bis 1970 Kommunist zerfleischten wir uns hier selber. Entweder man steht zum eigenen Volk und Land dann ist man National. Dann kann man sogar für eine Gerechtigkeit eintreten und ist Sozial also Sozi. Nur wenn das Ismus davor kommt dann wird es pathologisch wie heute der...

Natürlich ist ein Land das 500 Völker ausrottet und in den 238 Jahren seines Bestehens 222 Jahre Krieg führte und meist selbst inszenierte, korrupt. Das Blöde in Deutschland, wenn der Begriff Nazi fällt und bis 1970 Kommunist zerfleischten wir uns hier selber. Entweder man steht zum eigenen Volk und Land dann ist man National. Dann kann man sogar für eine Gerechtigkeit eintreten und ist Sozial also Sozi. Nur wenn das Ismus davor kommt dann wird es pathologisch wie heute der Internationalismus. Dann öffnet man erfolgreichen fremden Gruppen im eigenen Land die Tür zum Diebstahl. Seien es Bankster oder unseren amerikanischen Todfreunden. Wie die die Kandidaten beweisen: Hillary Clinton war die Vertreterin der Firma die Saddam Hussein das Giftgas verkauft hat mit dem die Kurden testweise vergiftet wurden bevor es im Iran eingesetzt wurde. Sie hat einen besonderen Hang zu kleinen Mädchen, Cathy OBrien http://smoloko.com/?p=652 Jeb Bush war der Sicherheitsexperte, dessen Sprengstoffhunde einige Wochen vor dem Attentat auf das World Trade Center abgezogen wurden. In der Zeit als das Termite an die Träger gebracht wurde hatte die Mafia des Bürgermeisters Boomberg genug Zeit das Gold aus den Bunkern der WTII zu klauen, Pardon in Sicherheit zu bringen. Das war das Gold des IWF und Deutschland.


14.07.2015 | 13:35

teri

Bei dem Bild wird ganze Slowakei laut lachen...

Es gibt in dieser Sprache nämliche das Werb "jebat" (übersetzt: f i c k e n), dessen Imperativ oder Befehlsform dann "jeb!" (also "fick!") ist.

Man kann also den ganzen Namen des Kandidaten als "F... Bush" übersetzen :-)))


13.07.2015 | 10:01

Livia

"... dann rasiert ihnen die Bärte ab und schickt sie noch einmal wählen!" dieses Zitat aus dem Spielfilm Gangs of New York zeigt, daß schon im 19.Jh. bei Wahlen in den USA es mit allem, nur nicht mit rechten Dingen zuging! Die USA waren schon immer vor allem eins: Ein Land der Regellosigkeit und das Gesetz hatte der auf seiner Seite, der den besten Anwalt bezahlten kann / konnte! Und reich wurde vor allem dr, der sich an keine Regeln hielt / hält oder sie zumindest am...

"... dann rasiert ihnen die Bärte ab und schickt sie noch einmal wählen!" dieses Zitat aus dem Spielfilm Gangs of New York zeigt, daß schon im 19.Jh. bei Wahlen in den USA es mit allem, nur nicht mit rechten Dingen zuging! Die USA waren schon immer vor allem eins: Ein Land der Regellosigkeit und das Gesetz hatte der auf seiner Seite, der den besten Anwalt bezahlten kann / konnte! Und reich wurde vor allem dr, der sich an keine Regeln hielt / hält oder sie zumindest am geschicktesten umgeht. Vor allem sittliche und moralische Regeln gelten nur für die Auszubeutenden. Um die Korruption einzudämmen, müßte als erstes die steuerabzugsfähige Spende und Stiftung abgeschafft werden! Soziale Aufgaben sind die eines Staates, bzw. der Gesellschaft, die der Staat ist. Privatinitiativen braucht da keiner; denn dann wird das gemacht, was der Privatmann entscheidet und damit kann (und wird) gegen das Interesse des Staates gearbeitet, da hier eben der die "Musik" bezahlt, bestimmt, was gespielt wird! (Und ein A...loch sollte sich auch nicht über Spenden / Stiftungen "rehabilitieren" können!) Darüber wird tatsächlich Korruption getarnt und Einfluß auf die Politik genommen, sodaß aus der 2.Reihe regiert wird. (Eben wie die berüchtigte Kaiserin-Mutter in China...)------ Speziell die USA haben das Problem, daß sie für eine wirkliche Demokratie zu groß sind. Imperien rutschen immer automatisch in die Diktatur. Gut getarnt operiert die auf den "2. Gleis" neben der offiziellen, angeblichen Demokratie her, bestimmt aber in Wirklichkeit die Politik! (Als die Römer längst Imperatoren hatten, wurden trotzdem noch Senatoren und Konsulen "gewählt")


13.07.2015 | 07:54

doci

In Politik und wirtschaft kommt nur der ganz nach oben, der am besten lügt, skrupellos über Leichen geht, alles aus dem Weg räumt und egal um welchen Preis nur die eigene Karriere im Blick hat.

Kurz gesagt: ganz oben schwimmt nur der menschliche Abschaum.


13.07.2015 | 01:04

Schmidt

Weil sie nur dadurch Präsidenten der Firma USA werden dürfen. Nichtkorrupte werden von den Korruptionsanspruchsberechtigten nicht finaziell untersiützt. Der Haburger Ami (wählt) nur den bunten Vogel. Bunt kostet Geld.


12.07.2015 | 21:28

Einsiedler

Matthaeus 6:24 Niemand kann zwei Herren dienen: entweder er wird den einen hassen und den anderen lieben, oder er wird dem einen anhängen und den anderen verachten. Ihr könnt nicht Gott dienen und dem Mammon. Das Imperium America wird gnadenlos untergehen, wie einst auch das Imperium Romanum.

Ergänzende Beiträge zu diesem Thema

Eine kurze Geschichte der Korruption – Wenn Milliardäre Politik machen

F. William Engdahl

Es kommt selten vor, dass die Welt einen Blick in die korrupte Welt der westlichen Oligarchen und der offenen Manipulation werfen kann, mit der sie ihr Vermögen auf Kosten des Gemeinwohls mehren. Das Folgende stammt aus der Korrespondenz des in Ungarn geborenen amerikanischen Milliardärs und Spekulanten George Soros. Die Hackergruppe CyberBerkut  mehr …

George Soros‘ lächerlicher Auftritt in München

F. William Engdahl

Manchmal höre ich Kommentare von Vertretern des öffentlichen Lebens, die so lächerlich sind, dass sie nicht ungehört verhallen sollten. Das gilt für die Bemerkungen eines Mannes, mit dessen juristischer Spitzfindigkeit ich vor einigen Jahren persönlich vor einem Hamburger Gericht konfrontiert war (und sie gut überstanden habe, vielen Dank). Ich  mehr …

Der Gangster, der die US-Republikaner kaufte

F. William Engdahl

Seit George W. Bush 2001 als neuer Präsident ins Weiße Haus einzog, hat sich die US-Politik auf nationaler Ebene grundlegend verändert. In den vergangenen rund 13 Jahren wurden die wichtigsten Republikaner, die eine Sperrminorität, manchmal auch eine Mehrheit, gegen wichtige politische Initiativen des demokratischen Präsidenten Obama bilden,  mehr …

Wer diesen Artikel gelesen hat, hat sich auch für diese Beiträge interessiert:

Vorsicht Falle: Medien warnen vor der Inflation

Markus Gärtner

Über die Qualitätsmedien soll jetzt mit Panikmache der Konsum angekurbelt werden. Wir sollen schnell viel kaufen, weil angeblich bald alles teurer wird. Dahinter steckt ein berechnendes Kalkül. Die Mainstream-Presse ist mit der Einschätzung wichtiger Entwicklungen überfordert und führt uns alle in die Irre.  mehr …

In Wildwood zeigt sich Amerika von seiner besten Seite: Dekadent, gelangweilt, inhaltslos und fett gefressen …

Jim Quinn

Das ganz normale Amerika ist ein Ort des Wahnsinns. Nehmen wir den Badeort Wildwood am Atlantik, südlich von Philadelphia. Das Kaff mit 5000 Einwohnern hat einen der schönsten Strände von New Jersey und schwillt im Sommer auf 250 000 Menschen an, weil Touristen aus den umliegenden Bundesstaaten Maryland, New York und Pennsylvania wie eine Armada  mehr …

Soziale Gerechtigkeit: Müssen wir Faulheit fördern?

Michael Brückner

Erstaunlicherweise träumen auf der Erde nur Menschen vom Sozialismus, die nicht unter ihm leben müssen. Dafür gibt es Gründe, über die wir aus Gründen der Politischen Korrektheit nicht nachzudenken wagen.  mehr …

Der beste Weg zu gesundem Stuhlgang

Dr. David Jockers

Die Vorstellung, dass es möglich ist, regelmäßig gesunden Stuhlgang zu haben, lässt Sie vielleicht verlegen kichern, aber es ist wichtig, nicht nur für einen gesunden Magen-Darm-Trakt, sondern auch für optimale Gesundheit und Vitalität. Wenn Sie sich mehr Energie und Zufriedenheit wünschen, sollte es Ihnen nicht peinlich sein, sich um einen  mehr …

Werbung

Newsletter-
anmeldung!
Hier erhalten Sie aktuelle Nachrichten und brisante Hintergrundanalysen
(Abmeldung jederzeit möglich)

KOPP EXKLUSIV – Jetzt bestellen

Brisante Hintergrundanalysen wöchentlich exklusiv nur bei uns.

Katalog – Jetzt kostenlos bestellen

Bestellen Sie unseren Katalog kostenlos und unverbindlich.