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Die Fed wurde im Jahr 1913 gegründet und besteht aus dem so genannten »Board of Governors«, das sich aus zwölf regionalen Federal Reserve Banken und einer Vielzahl von Mitgliedsbanken und anderen Institutionen zusammensetzt. Diese Mitgliedsbanken sind gleichzeitig auch die Eigentümer der Federal Reserve. Sie halten selbst die Lizenz zum Gelddrucken und entscheiden über die Höhe der Zinssätze. Da die Fed oder auch US-Notenbank in privatem Besitz ist, kann die amerikanische Regierung nur ein geringen Einfluss auf sie ausüben. Der selbst gewählte Auftrag der Fed ist die Aufrechterhaltung des Preisniveaus und die Vollbeschäftigung. Dieses duale Mandat stammt aus dem Jahr 1978. Grundlage dafür war das so genannte »Humphrey-Hawkins-Vollbeschäftigungsgesetz.
Zwei einflussreiche Politiker fordern nun eine grundlegende Abkehr dieser Strategie. Anstatt sich um die Arbeitslosigkeit zu kümmern, solle sich die US-Notenbank stattdessen bemühen, die Inflation einzudämmen.
Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde von den beiden Republikanern, Bob Corker aus Tennessee, der 2006 in das Amt des Senators gewählt wurde und dem Repräsentantenhausabgeordneten Michael Richard Pence aus Indiana entworfen. Beide sind der 
Auffassung, dass die Fed ihr »doppeltes Mandat« aufgeben und es dem Kongress überlassen soll, gleichzeitig für Preisstabilität und Vollbeschäftigung zu sorgen. »Die Unterstützung der Zentralbank mit einem klaren und expliziten Fokus auf eine anhaltend niedrige Inflation wird Amerika besser dienen als der breite Ansatz des Mandats, den wir heute haben«, sagte Corker in einer Erklärung.
Der Gesetzesentwurf ist eine unmittelbare Reaktion auf die Entscheidung der Fed, wieder Staatsanleihen im Wert von 600 Milliarden Dollar aufzukaufen, um somit das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Kritiker befürchten hingegen, dieses neue Aufkauf-Programm könne eine Inflation oder einen Wertverfall des Dollars auslösen.
Der Vorsitzende der der Fed Ben S. Bernanke verteidigte hingegen diese Maßnahme und bezeichnete sie als einen »logischen Schritt«, da die Zentralbank auf beiden Seiten »ihres Mandats« zu »kurz« geriet. Mit einer hartnäckig hohen Arbeitslosigkeit einerseits und gestiegenem Preisniveau andererseits wurde jedoch ein inoffizielles Ziel unterschritten, das sich die Fed selbst gesetzt hatte.
Sollte die Gesetzesvorlage von Corker und Pence angenommen werden, würde sich die rechtliche Marschrichtung der Fed in Richtung der meisten anderen Zentralbanken verändern. Die Europäische Zentralbank, zum Beispiel, ist bemüht, die Inflation knapp unter zwei Prozent zu halten und hat keinen offiziellen Auftrag, die Arbeitslosigkeit zu senken.
Eine Sprecherin der Fed sagte zwar noch vor Kurzem, dass eine Änderung des Mandates derzeit nicht beabsichtigt sei, aber in den Reihen der regionalen Fed-Vorsitzenden ist man offen für einen möglichen Strategiewechsel.
Bernanke reagierte und lud die beiden Republikaner zu einem »vertraulichen« Meeting ein. »Bei diesem Treffen sondierten Mr. Bernanke und ich die jüngsten Maßnahem der Fed«, äußerte sich Corker danach, doch es sei an der Zeit, das Mandat der Fed nun direkt auf den Erhalt der Preisstabilität zu verlegen. Man darf also gespannt sein.
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Quelle:
Washington Post
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