Wednesday, 28. September 2016
06.09.2014
 
 

Dschihadisten machen sich die Politik der Regierung Barack Obamas zunutze, um legal in die USA einzuwandern

Michael Snyder

Wussten Sie, dass einer der Amerikaner, die vor Kurzem getötet wurden, während sie an der Seite von (IS/ISIS) kämpften, zuvor Flugzeuge am internationalen Flughafen St. Paul in Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota reinigte? Sein Name lautete Abdirahmaan Muhumed, und er war aus Somalia geflüchtet. Seit 1975 haben sich mehr als drei Millionen Flüchtlinge in amerikanischen Städten niedergelassen, und aufgrund der Politik der Regierung Obama handelt es sich bei einem wachsenden Anteil der Flüchtlinge um Muslime.

 

Wie Sie weiter unten noch lesen werden, hat es Obama sogar Flüchtlingen, die Terroristen nur »begrenzt materiell unterstützt« haben, ermöglicht, in die USA einzureisen. Immer deutlicher zeigt sich, dass Vertreter der Regierung offensichtlich gar kein wirkliches Interesse an einer Beilegung der Sicherheitsprobleme an den Grenzen haben. Sobald ein Flüchtling in den USA angekommen ist, hat er Anspruch auf Nahrungsmittelhilfe, medizinische Versorgung, Unterstützung bei der Wohnraumsuche und andere Sozialleistungen.

Wenn man also als Dschihadist legal in die USA einreisen will, muss man einfach nur behaupten, ein »Flüchtling« zu sein, und schon wird einem der rote Teppich ausgerollt.

 

Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Pew Research hat sich »der geschätzte Anteil der jährlich legal in die USA eingewanderten Muslime von fünf Prozent im Jahr 1992 auf zehn Prozent im Jahr 2012 knapp verdoppelt«. Und diese Zunahme an muslimischen Einwanderern hat sich durch eine Reihe politischer Maßnahmen der Regierung Barack Obamas noch beschleunigt.

So berichtete etwa das Wall Street Journal im Januar dieses Jahres über eine Entscheidung der Regierung Obama bis zum Ende dieses Jahres einige tausend zusätzlicher Flüchtlinge aus Syrien ins Land zu lassen:

»Die amerikanischen Pläne, tausende Syrer, die aufgrund des Bürgerkriegs aus ihrer Heimat fliehen mussten, aufzunehmen, hängt davon ab, ob für diese Flüchtlinge Ausnahmeregeln von Gesetzen geschaffen werden, die eigentlich darauf abzielen, Terroristen die Einreise in die USA unmöglich zu machen.

In dieser Woche erklärte ein amerikanischer Regierungsvertreter zum ersten Mal öffentlich, dass einige der etwa 30.000 besonders gefährdeten Syrer, die die Vereinten Nationen bis Ende des Jahres 2014 umsiedeln zu können hoffen, von den USA aufgenommen werden sollen.«

Wie will man verhindern, dass »Flüchtlinge« mit Verbindungen zu ISIS oder anderen dschihadistischen Organisationen, von der Einreise ausgeschlossen werden?

 

Hoffentlich wird dies zumindest in einigen Fällen gelingen. Aber in dieser Hinsicht hat die Regierung Obama die Hürden sehr niedrig angesetzt. Tatsächlich hat die Regierung entschieden, dass selbst diejenigen, die Terroristen »begrenzt materiell unterstützt« haben, in die USA einreisen dürfen:

»Die Regierung Obama hat neue Ausnahmeregelungen für ein Gesetz erlassen, das bestimmten Gruppen von asylsuchenden Personen und Flüchtlingen, die Terroristen begrenzte materielle Unterstützung gewährt haben, bisher die Einreise verbot, wenn angenommen werden kann, dass die betreffenden Personen keine Gefahr für die USA darstellen.

Das Heimatschutzministerium und das Außenministerium veröffentlichten die neuen Ausnahmeregelungen am Mittwoch im Bundesgesetzblatt, um ein Verbot im Einwanderungs- und Nationalitätengesetz einzuschränken, das gegenüber Flüchtlingen und Asylsuchenden, die Terroristen begrenzte Unterstützung hatten zukommen lassen, unabhängig vom Ausmaß ein Einreiseverbot verhängte.

Diese Ausnahmeregelungen betreffen fünf Kategorien begrenzter materieller Unterstützung, die in nachteiliger und ungerechter Weise in Bezug auf Flüchtlinge und Asylsuchende angewendet wurde, die über keine Verbindung zu Terrorismus verfügten: [Diese] materielle Unterstützung war entweder hinsichtlich ihres Umfangs unbedeutend oder erfolgte entweder zufällig im Zusammenhang mit alltäglichen sozialen, geschäftlichen, familiären oder humanitären Tätigkeiten oder aufgrund starken Drucks‹, erklärte ein DHS-Vertreter gegenüber The Daily Caler.«

Wenn sie in den USA eintreffen, werden viele muslimische Flüchtlinge in Städten im Landesinneren der USA untergebracht. In der Stadt Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota war der Zustrom somalischer Flüchtlinge so groß, dass sie nunmehr als »Klein-Mogadischu« bekannt ist:

»Minneapolis in Minnesota bildete das Zentrum dieses umstrittenen Programms. Von einigen Kritikern bereits als ›Klein-Mogadischu bezeichnet, nahm die Stadt seit 1983 tausende somalische Flüchtlinge auf, von denen die meisten praktizierende Muslime und vor Ort in ihrer Moschee oder einem Islamischen Zentrum aktiv sind.

In der Region um Minneapolis und St. Paul ist zwar die größte Gruppe somalischer Flüchtlinge ansässig, aber auch andere amerikanische Städte haben Flüchtlinge aus den vom Krieg zerstörten afrikanischen Ländern aufgenommen. In Columbus im Bundesstaat Ohio und im kalifornischen San Diego leben ebenfalls große Flüchtlingsgruppen.«

Natürlich halten sich die meisten Flüchtlinge an die Gesetze und verursachen keine Probleme. Aber die Zahl der Ausnahmen ist alarmierend. Es ist wohl kaum ein Zufall, dass beide Amerikaner, die im Kampf für ISIS getötet wurden, aus Minnesota stammten:

»Diese Entwicklung wurde in der vergangenen Woche bestätigt, als berichtet wurde, zwei Amerikaner, beide aus Minnesota, hätten sich der Terrormiliz ISIS in Syrien angeschlossen und seien im Bürgerkrieg getötet worden. Bei dem einen handelte es sich um einen Flüchtling aus Somalia, bei dem anderen Berichten zufolge um einen Afro-Amerikaner mit Verbindungen zur somalischen Gemeinschaft in Minnesota.

Noch viele weitere Personen wurde wegen finanzieller oder materieller Unterstützung ausländischer muslimischer Terrororganisationen angeklagt und verurteilt. Unter ihnen befand sich auch eine somalische Frau aus Minnesota, die sich weigerte, sich zu erheben, als sie dazu vom Richter aufgefordert wurde. Als Begründung zitierte sie einen Vers aus dem Koran. ›Ich stehe nur für Allah [auf]‹, erklärte Amina Farah Ali dem Bundesrichter.«

Und was folgt daraus? Wenn die beiden Männer nicht im Kampf getötet worden wären, wären sie in den USA wieder mit offenen Armen aufgenommen worden. Lesen Sie nur, was die Abgeordnete Michele Bachmann aus Minnesota erfuhr, als sie das FBI in dieser Angelegenheit befragte:

»Die Kongressabgeordnete Michele Bachmann aus Minnesota war fassungslos, als sie beim FBI anfragte, wie man vorgehe, wenn ein amerikanische Staatsbürger, der im Ausland an der Seite der Terrormiliz Islamischer Staat gekämpft habe und dann versuche, wieder in die USA einzureisen. ›Zwei junge Männer aus meinem Bundesstaat waren die ersten Amerikaner, die an der Seite von ISIS kämpften‹, berichtete sie in der Fernsehsendung The Glenn Beck Show am Dienstag, ›Ich hatte das FBI in diesem Jahr bereits zuvor gefragt, ob Personen aus Minnesota an der Seite von ISIS kämpften. Aber da es sich damals um als geheim eingestufte Informationen handelte, erhielt ich keine Auskunft. Jetzt ist es allgemein bekannt … Damals waren die beiden Männer noch nicht getötet worden. Daher fragte ich, wenn sie nicht mehr weiter für ISIS kämpfen wollen, was geschieht dann, wenn sie versuchen, in die USA zurückzukehren? Und man antwortete mir: ›Dann können sie wieder einreisen.‹«

An der Seite von ISIS zu kämpfen, reicht als Grund nicht aus, die Einreise zu verweigern? Sind wir noch zu retten? Und wenn sich Dschihadisten legal in unserem Land aufhalten, haben sie auch Anspruch auf Freifahrt, die vom Steuerzahler bezahlt wird. Die folgenden Informationen stammen von der Internetseite Refugee Resettlement Watch:

»Dass Flüchtlinge den gleichen gesetzlichen Anspruch auf Sozialleistungen wie amerikanische Staatsbürger haben, zieht Menschen aus aller Welt in die USA.

Zu den Leistungen des Bundes, die ihnen zur Verfügung stehen, gehören:

  • Befristete Unterstützung für bedürftige Familien (TANF, früher: AFDC)

  • medizinische Versorgung im Rahmen von Medicaid

  • Lebensmittelhilfe

  • Anspruch auf Wohnraum im sozialen Wohnungsbau

  • finanzielle Zuschüsse zur Sicherung des Lebensunterhalts für ältere Menschen, blinde oder behinderte Menschen (Supplemental Security Income, SSI)

  • Einkommenszuschüsse für Menschen mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (Social Security Disability Insurance)

  • Unterstützung für Menschen mit langanhaltenden körperlichen oder geistigen Entwicklungsdefiziten (Administration on Developmental Disabilities)

  • Betreuungs- und Förderprogramme für Kinder

  • Programme, die das eigenständige Leben von Menschen mit Behinderungen unterstützen

  • Hilfen zur Eingliederung von Personen mit niedrigen Einkommen auf dem Arbeitsmarkt

  • Zuschüsse zu Energiekosten für Haushalte mit extrem niedrigem Einkommen

  • Kredite und Hilfen zur Finanzierung von Ausbildungen nach Abschluss einer weiterführenden Schule

  • Flüchtlingshilfsprogramme

  • Zuschüsse bei Pflegeunterbringung und Adoptionen (wenn es sich bei den Eltern um anerkannte Flüchtlinge, Asylsuchende und andere Personen handelt)

  • Allgemeine Sozialleistungen nach Titel XX.«

 

Natürlich sind die meisten Flüchtlinge mehr als glücklich, diese Sozialleistungen in Anspruch nehmen zu können. Hier noch einige weitere Informationen von Refugee Resettlement Watch:

»Von den Flüchtlingen, die in den fünf Jahren vor der letzten Erfassung [in den USA] kamen, nahmen 57,7 Prozent medizinische Leistungen der Regierung etwa über Medicaid in Anspruch, ein Viertel dieser Menschen ist nicht krankenversichert, 70,2 Prozent erhalten Lebensmittelhilfen, 31,6 Prozent leben in Sozialwohnungen (und ein weiterer Anteil steht auf den entsprechenden Wartelisten) und 38,3 Prozent erhalten im Rahmen von TANF oder SSI finanzielle Hilfen. Der angegebene Anteil von 50,7 Prozent in Bezug auf medizinische Leistungen ist tatsächlich zu niedrig angesetzt, da Kinder unter 16 Jahren nicht einbezogen wurden.«

Trotzdem steht unsere Südgrenze allen Dschihadisten weit offen, die illegal in unser Land einreisen wollen. Aber wenn man als Dschihadist nach Amerika einreisen will, gibt es sehr viel einfachere Möglichkeiten. Man muss der Regierung Obama nur klarmachen, dass man als »Flüchtling« kommt, und schon bald könnte man sich dann als Einwohner in einer unserer Großstädte niederlassen, wobei der amerikanische Steuerzahler für die Kosten aufkommen muss.

 

 

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Leser-Kommentare (4) zu diesem Artikel

06.09.2014 | 17:51

nanuk

Ich habe da mal eine Frage !!! Ist Herr Obama Christ oder Muslime oder Jude ich glaube er ist Muslime So wie dass alles hier beschrieben wird könnte man auf den Gedanken ,dass das eine Unterwanderung der USA darstellt.


06.09.2014 | 12:12

Dr. Jens Romba

Ich würde doch gerne einmal wissen, welche Ansprüche denn einheimische, in den USA geborene, obdachlose US-Amerikaner auf Dauer anmelden können. Werden diese ebenfalls so gut behandelt wie die Migranten? Soweit ich informiert bin, gibt es mittlerweile ganze US-amerikanische Familien, die in den USA auf der Straße leben. Ist man diesen auch in einem solchen Umfang bei der Wohnungssuche behilflich oder läuft dort irgendwann die Unterstützung durch Lebensmittelmarken sowie die...

Ich würde doch gerne einmal wissen, welche Ansprüche denn einheimische, in den USA geborene, obdachlose US-Amerikaner auf Dauer anmelden können. Werden diese ebenfalls so gut behandelt wie die Migranten? Soweit ich informiert bin, gibt es mittlerweile ganze US-amerikanische Familien, die in den USA auf der Straße leben. Ist man diesen auch in einem solchen Umfang bei der Wohnungssuche behilflich oder läuft dort irgendwann die Unterstützung durch Lebensmittelmarken sowie die Krankenversicherung aus? Und was ist mit den Studienkrediten, unter denen viele US-Amerikaner stöhnen? Werden diese ihnen ebenfalls von der US.-Regierung erlassen, damit der Mittelstand sich dort mal wieder eine reale Existenz aufbauen und dann Steuern zahlen kann? Denn woher sonst soll die Unterstützung der vielen Flüchtlinge auf Dauer kommen? Vor allem aber beschäftigt mich die Frage, ob hier wirklich über die USA oder nicht doch über die BRD oder die EU geredet wird. Die Austauschbarkeit der Szenarien in den verschiedenen Nationen ist schon erschreckend.


06.09.2014 | 10:22

Dorothea

Als ich den Artikel las, kam es mir fast vor, als würde über Deutschland berichtet, denn auch hier kommen ja überwiegend muslimische Flüchtlinge an und finden Aufnahme.


06.09.2014 | 10:01

Friedus

Wenn Flüchtlinge aus Krisengebieten, die durch die USA destabilisiert wurden, in die USA einreisen, ist es in Ordnung, denn andere Länder tragen dafür keine Verantwortung. In der letzten Zeit war und ist es leider oft anders: Die USA zerstört alles und Europa ist für den Wiederaufbau zuständig. Oder bin ich da falsch informiert? ................. Die Waffen sollten endlich schweigen und die Freiheit der Bürger in der ganzen Welt respektiert werden.................... Zu dem...

Wenn Flüchtlinge aus Krisengebieten, die durch die USA destabilisiert wurden, in die USA einreisen, ist es in Ordnung, denn andere Länder tragen dafür keine Verantwortung. In der letzten Zeit war und ist es leider oft anders: Die USA zerstört alles und Europa ist für den Wiederaufbau zuständig. Oder bin ich da falsch informiert? ................. Die Waffen sollten endlich schweigen und die Freiheit der Bürger in der ganzen Welt respektiert werden.................... Zu dem obigen Artikel kann man noch sagen: Die USA wird die Geister, die es rief bzw. hervorbrachte, nicht mehr los.

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