Sonntag, 11. Dezember 2016
14.11.2014
 
 

Obamas Geheimabkommen wäre der wichtigste Schritt hin zu einem Eine-Welt-Wirtschaftssystem

Michael Snyder

Barack Obama handelt heimlich das größte internationale Handelsabkommen der Geschichte aus und die Mainstreammedien in den USA ignorieren das nahezu vollständig. Tritt dieser Vertrag in Kraft, wäre es der bislang wichtigste Meilenstein auf dem Weg zu einem weltweit einheitlichen Wirtschaftssystem. Der Name dieses Vertrags ist »Transpazifische Partnerschaft« (TPP) und sein Inhalt ist so geheim, dass nicht einmal der Kongress weiß, was drinsteht.

 

Aktuell sind zwölf Länder Teil der Verhandlungen: die Vereinigten Staaten, Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. 792 Millionen Menschen leben in diesen Ländern, erstaunliche 40 Prozent der Weltwirtschaftsleistung entfallen auf die Region. Damit nicht genug – man hofft, dass sich die Europäische Union, China und Indien anschließen werden. TPP ist der möglicherweise gefährlichste Wirtschaftspakt unserer Zeit, aber dennoch gibt es zu dem Thema kaum politische Debatten in Amerika.

 

Der Kongress darf nicht erfahren, was in dem Abkommen steht, aber Barack Obama will dennoch vom Kongress die Genehmigung für ein Fast-track-Verhandlungsmandat.

 

Das bedeutet: Der Kongress soll dem Präsidenten blind vertrauen, dass dieser etwas Gutes aushandelt. Der Kongress kann dem Abkommen dann zustimmen oder die Zustimmung verweigern, aber keine Änderungen fordern oder die Abstimmung durch endlose Debatten verzögern.

 

Inzwischen kontrollieren die Republikaner beide Kammern des Kongresses. Sollten sie närrisch genug sein, Barack Obama unbesehen so viel Macht zu übertragen, sollten sie sofort alle zurücktreten.

 

Den Menschen muss unbedingt klargemacht werden, dass wir hier nicht über ein x-beliebiges Wirtschaftsabkommen reden, vielmehr geht es hier um ein gigantisches Umgehungsmanöver, das den Kongress links liegen lassen soll. Es sind Dokumente durchgesickert, die zeigen, dass sich sehr viele der Dinge, die Obama seit Jahren mit Macht anstrebt, in diesem Abkommen wiederfinden.

 

Wird TPP verabschiedet, kommen auf uns grundlegende Änderungen zu bei unseren Gesetzen zur Internetfreiheit, zum Gesundheitswesen, zu Urheberrecht und Patentschutz, zu Lebensmittelsicherheit, zu Umweltrichtlinien, zu bürgerlichen Freiheiten und und und.

 

Dieses Abkommen enthält viele der Bestimmungen, die die Internetaktivisten so aufgebracht haben, als das SOPA-Gesetz debattiert wurde. Es würde im Grunde alle »Buy American«-Gesetze verbieten, es würde den Wall-Street-Banken deutlich mehr Freiheiten beim Handel mit den riskanten Derivaten einräumen und es würde noch mehr Fertigungsprozesse ins Ausland zwingen.

 

Anders gesagt: Es wäre das Abkommen aus der Hölle

 

40 Prozent der Weltbevölkerung würde Obamas globale Vision aufgezwungen, aber nicht nur das: TPP wird auch als »Wunschzettel der Großkonzerne« bezeichnet. 29 Abschnitte enthält der Vertrag, aber gerade einmal fünf davon haben mit Wirtschaftsdingen zu tun. Bei dem Rest geht es um einen bunten Strauß anderer Themen, die der globalen Elite am Herzen liegen. Nachfolgend eine Liste von Themen aus dem Abkommen. Veröffentlicht wurde sie von einer malaysischen Nachrichtenquelle:

nationale Gerichtsurteile und internationale Rechtsstandards (z.B. sollen bei handels- und nicht handelsbezogenen Themen nationale Urteile aufgehoben werden; es geht um das Recht ausländischer Investoren, Regierungen vor internationalen Schiedsgerichten zu verklagen, die dann über der nationalen Souveränität stehen würden)

Umweltschutzbestimmungen (z.B. Atomenergie, Umweltverschmutzung, Nachhaltigkeit)

Deregulierung der Finanzwelt (z.B. mehr Macht und Privilegien für Banker und Finanziers)

Lebensmittelsicherheit (z.B. geringere Selbstversorgung mit Lebensmitteln, Aufhebung der Pflicht, die Verwendung genetisch modifizierter Produkte auszuweisen; BSE/Rinderwahn)

öffentliches Beschaffungswesen (z.B. kein Kauf lokal hergestellter/angebauter Produkte)

Internetfreiheit (z.B. Überwachung und Regulierung von Nutzeraktivitäten)

Arbeitsrecht (z.B. Sozialregelungen, Arbeitsplatzsicherheit, Verlagerung inländischer Stellen ins Ausland)

Patentschutz, Copyright (z.B. Verringerung des Zugangs zu bezahlbaren Arzneimitteln)

öffentlicher Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen könnte durch Investitionsbestimmungen eingeschränkt werden (z.B. bei Wasser, Strom und Gas)

Warum gibt es eine derartige Berichterstattung nicht bei uns in den Vereinigten Staaten?

 

Sollte dieser Pakt vom Kongress abgesegnet werden, werden wir dort quasi nie wieder herauskommen. Er ist so formuliert, dass die USA bis in alle Ewigkeit an die Bestimmungen gebunden sind und Änderungen nur dann vornehmen können, wenn alle anderen Staaten zustimmen. Wird Ihnen nun langsam klar, warum dieser Pakt so gefährlich ist?

 

Dieses Abkommen ist der Schlüssel zu Obamas »Hinterlassenschaft«. Er will 40 Prozent der Weltbevölkerung seinen Willen aufzwingen, und zwar so, dass alles in Stein gemeißelt ist.

 

Natürlich präsentiert Obama diesen Vertrag als Weg in goldene Zeiten für die Konjunktur. Er verspricht, dass der Welthandel einen kräftigen Schub bekommt, die Zölle sinken und mehr Arbeitsplätze für Amerikas Arbeiter entstehen. Tatsächlich jedoch wäre es ein gewaltiger Schritt hin zur endgültigen Zerstörung der amerikanischen Wirtschaft.

 

Wann immer in den vergangenen Jahrzehnten ein großes Wirtschaftsabkommen unterzeichnet wurde, hat es dazu geführt, dass noch mehr gute Jobs aus den USA verschwanden. Und man muss kein Genie sein, um zu erkennen, warum das so ist. Kann ein Konzern Arbeitsplätze ans andere Ende der Welt in ein Land verlagern, wo es rechtens ist, mickrigste Löhne zu zahlen, dann wird er das auch tun, denn es erhöht die Gewinne.

 

Überlegen Sie nur: Wenn Sie als Geschäftsführer die Wahl haben, ihrer Belegschaft zehn Dollar die Stunde zu zahlen oder einen Dollar die Stunde, was würden Sie wählen? Und dazu all die anderen Kosten, die Steuern und der bürokratische Aufwand, der nötig wird, wenn man amerikanische Mitarbeiter hat.

 

Ein Beispiel: Die großen Konzerne werden ihrer ausländischen Belegschaft Obamacare nicht anbieten müssen. Was allein das an Ersparnissen bedeutet!

 

Wer sich mit den Grundlagen der Wirtschaftswissenschaften beschäftigt, weiß, dass die Arbeit von Märkten mit hohen Arbeitskosten hin zu Märkten mit geringeren Arbeitskosten fließt. Und aktuell ist praktisch alles im Ausland billiger herzustellen. Das hat zur Folge, dass uns Millionen und Abermillionen guter Arbeitsplätze weggebrochen sind und viele kleine und mittelständische Betriebe schließen mussten, weil sie mit den ausländischen Herstellern nicht mehr konkurrieren können.

 

Ende des Monats ist wieder »Black Friday«, der Startschuss für das Weihnachtsgeschäft in den USA, und die amerikanischen Verbraucher werden in Scharen in die Läden strömen. Aber wenn man sich diese Produkte einmal sorgfältig näher ansieht, wird man feststellen, dass sie nahezu alle aus dem Ausland stammen. Wir kaufen deutlich mehr vom Rest der Welt als der Rest der Welt von uns – eine 1a-Methode für eine Volkswirtschaft, sich selbst umzubringen.

 

Wir verbrauchen deutlich mehr Wohlstand als wir produzieren, und jedem Menschen mit auch nur einer funktionierenden Gehirnzelle ist klar, dass das auf Dauer nicht funktionieren kann. Unseren hohen Lebensstandard konnten wir nur dadurch halten, dass wir Schulden in unglaublicher Höhe angehäuft haben.

 

Wir verzeichnen derzeit die größte Schuldenblase in der Geschichte des Planeten, aber irgendwann wird die Party vorbei sein. Gelingt es Obama, dieses Geheimabkommen durchzudrücken, wird es dem, was einstmals die stolze amerikanische Wirtschaft war, immensen Schaden zufügen.

 

 

 

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Leser-Kommentare (20) zu diesem Artikel

21.11.2014 | 10:57

Werner Häckel

@Antonio E.Boiler,@Jünne : Dank für diese Gedanken. Ja aber, wie stellen wir uns ALLE gegen diese Ganster? Wenn man weiß,dass dieser OBAMA in direkter Blutlinie zu den Bush`s steht, diese alle mit Rothschild`s intim "verkehren" und ihre Hegemonie nur über das Geld umsetzen, dann ist doch das Zielgebiet bekannt. Letztlich handelt doch OBAMA auch nur ferngesteuert ! So wie wir hier aufrecht diskutieren,mit Wissen und BürgerVerantwortung, alles o.k. - die Programmatik...

@Antonio E.Boiler,@Jünne : Dank für diese Gedanken. Ja aber, wie stellen wir uns ALLE gegen diese Ganster? Wenn man weiß,dass dieser OBAMA in direkter Blutlinie zu den Bush`s steht, diese alle mit Rothschild`s intim "verkehren" und ihre Hegemonie nur über das Geld umsetzen, dann ist doch das Zielgebiet bekannt. Letztlich handelt doch OBAMA auch nur ferngesteuert ! So wie wir hier aufrecht diskutieren,mit Wissen und BürgerVerantwortung, alles o.k. - die Programmatik stimmt - so muss diesem Erkenntnisstand das Umsetzen folgen. Muss heißen, eine von jeglicher Toleranz freie Zäsur gegenüber den von "Jünne" aufgeführten Logen,Lobbys,Clans usw.usw. bis hin zu deren physischer Konsequenz. Wir haben doch nicht mehr so viel Zeit.Alles schreit zum Himmel und nach Vergeltung gegenüber dem USamerikanischen System.Wir können uns die Weltkarte hernehmen und Fahnen dort einstechen,wo diese verunreinigten Staaten (unsere besten Freunde...) den Stempel der Unterwerfung, der geopolitischen Ausbeutung,Volksverblödung,des Untergangs von Volksgruppen,Betrug und Tod für die Völker der Welt geprägt haben. Und das seit 1946 bis heute. Siehe z.B. Bikini-Atoll. Oder das Gold des deutschen Volkes- OBAMA ganz locker zu MERKEL : es lagert hier bei uns in New York. Und auf die Regierungen oder Platzhalter in Deutschland oder dieser "JunckerUnion" -allesamt unter Verrat an den europäischen Völkern stehend- können wir uns nicht verlassen. ALSO, ... WIE soll das gehen ? Letztlich ist der Deutsche kein Schweizer .


15.11.2014 | 13:56

Inbrevi

Wenn Herr Snyder die Nachteile beklagt, die seinem ach so unschuldigen, drangsalierten USAmerika durch den Abschluß des TTP entstehen, wäre es schon interessant zu erfahren ob er dies bei dem hinterhältigen verbrecherischen USamerikanisch dominierten TTIP genauso sieht. Werden seiner Meinung nach auch TTIP, TISA, CETA zum Nachteil USamerikas geschlossen? Ist denn etwas nur richtig,rechtens und gerecht , wenn es den USA Nutzen bringt und zum Vorteil gereicht? Um es klar zu...

Wenn Herr Snyder die Nachteile beklagt, die seinem ach so unschuldigen, drangsalierten USAmerika durch den Abschluß des TTP entstehen, wäre es schon interessant zu erfahren ob er dies bei dem hinterhältigen verbrecherischen USamerikanisch dominierten TTIP genauso sieht. Werden seiner Meinung nach auch TTIP, TISA, CETA zum Nachteil USamerikas geschlossen? Ist denn etwas nur richtig,rechtens und gerecht , wenn es den USA Nutzen bringt und zum Vorteil gereicht? Um es klar zu machen: auch das von Herrn Snyder beschriebene TTP halte ich für ein weiteres USamerikanisches Verbrechen.


15.11.2014 | 07:59

Ben Springfield

TPP ist doch nicht auf Obamas Mist gewachsen! Ist auch egal, ob Demokraten oder Republikaner an der Macht sind, das Ergebnis ist dasselbe. Dabei werden die Chefs der beteiligten Länder unermeßlich geschmiert und die Völker verarmen immer mehr. Bis sie die Systematik durchschaiuen und nicht mehr mitspielen.Es dürfte bald so weit sein!


15.11.2014 | 03:59

Werner Krause

Wist ihr was ich durch gemacht habe. Für euch zu sterben als Soldat. Nichts bringt mich zurück. Ich werde euch allen, die Tür aufhalten oder vor der Nase verschließen. Durchkommen werden nur die, die ihre Augen offen halten und sie nicht vor mir verschließen. Ein gestorbener ....zu Wort an das Leben, weil es nicht das Ende ist.


15.11.2014 | 03:00

Pille

@MB der Grundtenor bleibt das Selbe ,bang bang shot me down....


14.11.2014 | 20:18

Antonio E. Boller

@Livia und @Dietmar: Super Kommentare welche den Nagel vollkommen auf den Kopf treffen! Danke, sehe ich auch so. Als ich mit Humanshope im Jahre 2008 mit der Idee einer neuen Weltgemeinschaft und einem gemeinsamen Weltwirtschaftssystem (Wabensystem - jede Wabe autark, jedoch im gemeinsamen Sinn für alle) an die Öffentlichkeit getreten bin, waren mir diese Gedankengänge der Eliten bereits völlig klar. Das Paradoxe an dieser Idee ist, dass sie wohl den einzigen Weg aus den...

@Livia und @Dietmar: Super Kommentare welche den Nagel vollkommen auf den Kopf treffen! Danke, sehe ich auch so. Als ich mit Humanshope im Jahre 2008 mit der Idee einer neuen Weltgemeinschaft und einem gemeinsamen Weltwirtschaftssystem (Wabensystem - jede Wabe autark, jedoch im gemeinsamen Sinn für alle) an die Öffentlichkeit getreten bin, waren mir diese Gedankengänge der Eliten bereits völlig klar. Das Paradoxe an dieser Idee ist, dass sie wohl den einzigen Weg aus den derzeitigen Problemen der Menschheit beschreibt und das der Masse immer klarer zu werden scheint....soll. Das war auch das eigentliche Ziel in der Entwicklung seit 9.11. Wenn wir ein Weltwirtschaftssystem im Sinne des jetzigen Geldsystems (Sklaven-Schuldgeldsystem) akzeptieren, werden die Elite ihr Ziel der Weltherrschaft innerhalb einiger Jahre erreicht haben. Wie diese wohl aussehen vermag, können wir aus den Inschriften der Georgia-Stones lediglich erahnen. Trotz allem habe ich noch immer die Vorstellung, dass die Menschheit endlich erwacht und sich gemeinsam für ein wirklich globales Zusammenspiel entscheidet - Wir sind es jetzt, welche die Geschichte neu schreiben können. Nicht der unbegrenzte Reichtum, noch das hegemone Staatsdenken werden die Probleme lösen - nur der gemeinsame Geist für das Gute und die Liebe zur gesamten Schöpfung werden uns vom Wahnsinn befreien.

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