Freitag, 28. Juli 2017
18.03.2016
 
 

Mögliche Hintergründe zum russischen Teilabzug aus Syrien

Robert Berke

Die Entscheidung, einen Großteil der russischen Streitkräfte aus Syrien zurückzuziehen, erfolgte überraschend und löste weltweit Spekulationen über die Gründe aus.

 

Nachdem die russischen Luftangriffe die syrische Regierung vor der sich abzeichnenden Niederlage gerettet hatten und entscheidend dazu beitrugen, einen seit mehreren Wochen im Großen und Ganzen haltenden Waffenstillstand und die Aufnahme von Friedensverhandlungen durchzusetzen, interpretieren viele den russischen Teilabzug als eine klare Botschaft an die Regierung Assad, die russische militärische Unterstützung nicht als selbstverständlich anzusehen und sich bei den laufenden Friedensverhandlungen in Genf flexibler zu zeigen.

 

Wenn wir von der Grundannahme ausgehen, dass es sich bei allen Kriegen im Kern um erweiterte Wirtschaftskriege handelt, und im Nahmittelosten kriegerische Auseinandersetzungen praktisch immer im Zusammenhang mit Energie und Rohstoffvorkommen stehen, ergibt sich eine andere Sichtweise auf den russischen Schachzug in Syrien. Die russische Wirtschaft leidet gegenwärtig unter einer Rezession, die zum Teil durch die westlichen Sanktionen, sehr viel stärker aber durch den massiven Einbruch der Energiepreise, verursacht wird.

 

Die sich verbessernden Beziehungen Russlands zu Saudi-Arabien haben dazu beigetragen, dass es am 17. April in Doha, der Hauptstadt Katars, zu einem Treffen zwischen Russland und der OPEC kommen wird. Auf der Tagesordnung steht ein Einfrieren der Fördermengen. Lediglich der Iran lehnt eine Begrenzung der Fördermengen bisher ab.

 

Mit seinem Teilabzug aus Syrien deeskaliert Russland einen wichtigen politischen Streit mit den Saudis im Zusammenhang mit der russischen Unterstützung des syrischen Staatspräsidenten Baschar al-Assads. Diese Entwicklung lässt die Aussichten auf eine russisch-saudische Vereinbarung über eine Begrenzung oder sogar ein Zurückfahren der Fördermengen deutlich ansteigen.

 

Andere vertreten die Auffassung, Russland wolle mit seiner Entscheidung zugleich den Druck auf seine Verbündeten erhöhen, sich nicht nur bei den Friedensgesprächen, sondern auch bei einer Senkung der Fördermengen kompromissbereiter zu zeigen. Mit dem Teilabzug der russischen Luftwaffe sind die iranischen Bodentruppen und die Kämpfer der Hisbollah in Syrien gegenwärtig der Gefahr saudischer und türkischer Luftangriffe schutzlos ausgesetzt. Wird die Gefahr einer drohenden militärischen Niederlage in Syrien den Iran dazu bringen, eine Einschränkung seiner Fördermenge zuzustimmen?

 

Viele Erdölexperten glauben, dass die iranische Ölindustrie nach den jahrzehntelangen Strafsanktionen des Westens gar nicht in der Lage sei, die von ihr angestrebten Produktionsmengen auch tatsächlich erreichen zu können, sodass eine dementsprechende Vereinbarung zu Verringerung der Fördermenge kein großes Opfer bedeuten würde.

 

Das russische Vorgehen könnte aber auch dazu dienen, ganz andere wirtschaftliche Bedrohungen abzuwehren. Man erinnere sich daran, dass Robert Kennedy jun., der Neffe des ermordeten amerikanischen Präsidenten, vor kurzem in einem Artikel in Sputnik ausführte, hinter den westlichen Versuchen, die Regierung Assad in Syrien zu stürzen, stehe vorrangig die Absicht, eine Erdgaspipeline von Katar durch Syrien hindurch bis weiter in die Türkei und die EU zu bauen, die die neu entdeckten Offshore-Reserven erschließen und dem russischen Gaskonzern Gazprom Konkurrenz machen soll.

 

Mit der Stärkung der Regierung Assad in Syrien und der permanenten Stationierung russischer Militärkräfte auf Stützpunkten im Land haben die Russen den Plänen zum Bau dieser Erdgaspipeline aus Katar erst einmal ein Strich durch die Rechnung gemacht.

 

Darüber hinaus hat sich Russland selbst in einer Region positioniert, die das Bindeglied verschiedener neuer Offshore-Erdgasfelder im östlichen Mittelmeer durch insbesondere Israel, Zypern und Griechenland bildet.

 

Man kann sich nun leicht ausmalen, dass eine neue russische Pipeline nach Europa diesen neuen Partnern nützlich wäre. Könnten Erleichterung bei den Sanktionen auch eine Verwirklichung der lang gehegten Pläne Gazproms für eine zweite Pipeline durch die Ostsee nach Deutschland im Sinne Russlands und seiner Partner Royal Dutch Shell, dem deutschen Energiekonzern E.On und dem österreichischen Energieunternehmen OMV ermöglichen?

 

Sollte sich eine solche Perspektive eröffnen, kann man sicher sein, dass die USA alles tun würden, um ihre Verwirklichung zu verhindern. Der Gründer des privaten Nachrichtendienstes Stratfor, George Friedman, hat keinen Zweifel daran gelassen, dass eine Allianz zwischen Deutschland und Russland der schlimmste Albtraum Amerikas für Europa sei.

 

Auch die Wahl des Zeitpunkts des russischen Teilabzugs könnte nicht glücklicher gewählt sein, da er auf dem Höhepunkt der europäischen Flüchtlingskrise erfolgt, die durch die europäische Unterstützung der saudisch-türkischen Bemühungen zum Sturz Assads ausgelöst wurde. Zum ersten Mal seit vier Jahren befreit der Waffenstillstand in Syrien die syrischen Flüchtlinge von dem unmittelbaren Zwang, vor ständigen Bombardierungen und anderen Angriffen fliehen zu müssen, und verbessert die Aussichten auf wachsende Sicherheit vor unmittelbaren Gefahren in ihrer Heimat.

 

Sind diese Überlegungen Teil der russischen Schachzüge im syrischen Spiel? Setzt Russland darauf, dass Europa als Dank für die Entlastung in der Flüchtlingskrise die Sanktionen lockert und eine Verwirklichung der langgehegten Pipeline-Projekte ermöglicht?

 

Nein, so berechnend kann Putin doch nicht sein, oder doch?




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