Wednesday, 25. May 2016

Die SPD schafft Deutschland ab

Stefan Schubert

Die Gabriel-SPD setzt sich für eine Führerscheinprüfung auf Arabisch ein und die Schweizer Genossen werben auf Albanisch und Arabisch um Wählerstimmen. Die fundamentale Umwälzung der Bevölkerungsstruktur wird immer sichtbarer.

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Ermächtigungsgesetz in der Türkei – und die Kanzlerin schweigt

Peter Orzechowski

Historische Daten haben oft ihre eigene Dynamik. Am 23. Mai 1949 tritt das Grundgesetz in Kraft und gibt der Bundesrepublik Deutschland eine der demokratischsten Verfassungen der Welt. 67 Jahre später, am gleichen Tag, trifft sich die deutsche Kanzlerin mit einem Staatsoberhaupt, das sich soeben per Ermächtigungsgesetz zum Diktator geputscht hat – 83 Jahre, nachdem ein deutscher Reichskanzler auf ähnliche Weise die absolute Macht in Deutschland an sich gerissen hatte.

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IWF: Das Inkassobüro der Hochfinanz

Michael Brückner

Geht es nach dem Internationalen Währungsfonds (IWF), dann müssen wir alle länger arbeiten und schnell neue Jobs für die vielen Asylanten schaffen. Doch wer hat in dieser mächtigen Organisation das Sagen? Und wie funktioniert sie eigentlich? Antworten gibt der folgende Beitrag.

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US-Kongress will, dass Obama den geheimen Bericht zu 9/11 freigibt

Redaktion

Die als geheim eingestuften 28 Seiten des Abschlussberichts der 9/11-Kommission enthalten zahlreiche Einzelheiten dazu, wer die Attentäter unterstützte, aber »nichts, das für die nationale Sicherheit von Belang wäre«. Das erklären Abgeordnete beider Fraktionen des amerikanischen Kongresses. Sie forderten Präsident Obama jetzt auf, die betreffenden Seiten endlich freizugeben.

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Plant die NATO Krieg gegen Russland? Die Anzeichen mehren sich

Peter Orzechowski

Über die Aufrüstung der NATO an Russlands Grenzen habe ich hier wiederholt berichtet. Auch über die Kriegs-Rhetorik amerikanischer und britischer Militärs. Jetzt legt der ehemalige NATO-Kommandeur für Europa noch eine Schippe drauf: »Der Westen und Russland befinden sich auf dem Weg in den Krieg«, sagte er der britischen Zeitung Guardian. Und das US-Verteidigungsministerium hat gerade 177 000 gepanzerte Schutzplatten für seine Soldaten bestellt.

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Marine Le Pen: »EU befindet sich im Zusammenbruch«

Redaktion

Die Parteivorsitzende der »rechtspopulistischen« französischen Partei Front National, Marine Le Pen, erklärte gegenüber RT: Obwohl Milliarden Euro ausgegeben würden, um einen Zerfall der EU-Strukturen zu verhindern, drohe der baldige Zusammenbruch der EU, da zwei ihrer wichtigsten »Säulen« dem Druck nicht länger standhielten. »Diese beiden Säulen, von denen die EU getragen wird – Schengen und der Euro –, sind dabei, zu bröckeln«, erklärte Le Pen im Gespräch mit Marie de Douhet von RT France. »Sie ist in einer Art absurder Abwärtsspirale gefangen und kann gegenwärtig nichts unternehmen, um das EU-Gebilde aufrecht zu erhalten.«

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EU-Kommission fürchtet: Visafreiheit mit Türkei könnte von Kriminellen und Terroristen ausgenutzt werden

Redaktion

Die der Türkei von der EU in Aussicht gestellte Visafreiheit könnte dazu führen, dass Terroristen und Verbrecher zusammen mit türkischen Bürgerinnen und Bürgern nach Europa einreisen. So heißt es in einem Bericht der EU-Kommission: »Sobald türkische Bürger ohne Visa in die Europäische Union einreisen können, ist damit zu rechnen, dass Ausländer versuchen werden, sich als Türken auszugeben, um ohne Visum in die EU zu gelangen. Sie könnten auch versuchen, die Identität türkischer Bürger zu benutzen, oder sich die türkische Staatsbürgerschaft zu erschleichen. Diese Möglichkeit könnte nicht nur illegale Einwanderer, sondern auch Kriminelle und Terroristen anlocken.«

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In China und Russland ist Eurasien schon Wirklichkeit

F. William Engdahl

Am Ende des amerikanischen Bürgerkrieges prägte der New Yorker Journalist Horace Greely den populären Slogan: »Go West, young man, and grow up with the country.« (»Suche dein Glück im Westen und wachse gemeinsam mit dem Land.«) Angesichts des Niedergangs der gewaltigen, aber veralteten amerikanischen Volkswirtschaft, der massiven Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland, des Rückgangs der Einkommen, einer anhaltend hohen realen Arbeitslosigkeit und einer ähnlichen Schieflage in vielen Ländern der Europäischen Union sollte dieser Slogan heute geändert werden: »Go East, young man – in den boomenden Volkswirtschaften Eurasiens und insbesondere in Russland und China hast du noch eine Zukunft.« Während die NATO säbelrasselnd mit Flugzeugen und Kriegsschiffen Russland und China immer näher rückt, knüpfen diese beiden eurasischen Giganten so enge Beziehungen wie noch niemals zuvor in ihrer Geschichte. Im Zentrum dieser Entwicklung stehen Bündnisse im Energiebereich.

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Die Eurovisions-Wahrheit: Jamala hätte auch »Alle meine Entchen« trällern können

Peter Bartels

Das Volk wollte Russland, die Meinungs-Mogule die Ukraine: The winner is ...
Machen Schlager Politik? Nie ... ! Immer ... ! Schlimmer: Ausgerechnet ein Schnulzen- und Schlagerwettbewerb bewies fundamental, was nicht erst seit der Flüchtlingskrise vehement abgestritten wird: Hier die Meinungs-Mogule, da das Volk. Das Volk wollte Russland – die Mogule wollten die Ukraine. Das Volk hat verloren. Die Siegerin hätte »Alle meine Entchen« trällern können – sie hätte trotzdem gegen die Russen gewonnen. Gegen Putin ...

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Vom Gelde

Briefe eines Bankdirektors an seinen Sohn

Dieses vor beinahe 100 Jahren geschriebene Buch vermittelt Insiderkenntnisse eines Berliner Bankiers über Geld und dessen Auswirkungen auf das Wohlergehen der Menschen. Der Bankdirektor war ein Mahner gegen die damaligen Bankenkonzentrationen und fürchtete eine Finanzkrise, wie sie während der Weltwirtschaftskrise und dem Börsenkrach im Oktober 1929 bittere Wahrheit wurde. Es waren ähnlich unruhige Zeiten, wie wir sie heute erleben.

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Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient!

Warum die große Koalition keine großen Ziele verfolgt

Ein Jahr nach der Bundestagswahl, es herrscht Stillstand im Land. Vor allem in der Großen Koalition, dort ist von einem grundsätzlichen politischen Programm nichts zu erkennen. Bereits der Koalitionsvertrag und Merkels erste Regierungserklärung ließen es erahnen: Nebensächlichkeiten, rhetorischer Budenzauber und Allgemeinplätze.Hugo Müller-Vogg, ein ausgewiesener Kenner der Berliner Republik, gibt der Großen Koalition deshalb ein Jahr danach auf vielen Politikfeldern eine schlechte Note.§Müller-Voggs Fazit über die Große Koalition ist kurz und bündig: Ohne Ziel, ohne Plan, ohne Ehrgeiz!

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Das Euro-Abenteuer geht zu Ende

Der Euro vernichtet Frieden und Wohlstand

Der Euro werde gerettet, koste es, was es wolle. So lautet die Vorgabe aus Brüssel und den meisten Hauptstädten der Eurozone. In diesem Buch erfährt der Leser, dass die versuchte Rettungsaktion nicht nur astronomisch hohe Geldsummen verschlingt. Sie kostet noch viel mehr: Glaubwürdigkeit, weil Verträge und Zusagen gebrochen werden. Und sie kostet Europa die Zukunft, weil es seinen wirtschaftlichen Halt verliert.

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Will das Kretschmann? Sex mit Sechs?