Thursday, 24. April 2014
05.02.2011
 

Tage des Zorns – wird sich die arabische Welt endlich aus dem kolonialen Kokon befreien?

Wolfgang Effenberger

Der Aufruf, den Hauptplatz der Kairoer Innenstadt mit einer Million Protestierenden zu füllen, wurde mit der größten Demonstration beantwortet. Zehntausende fluteten sternförmig in das Herz von Kairo, dem bedeutungsvollen Tahrir-Platz. Während das Hauptquartier der Arabischen Liga diesen Platz überragt, fällt ein geschwungenes Gebäude, die Mugamma, ins Auge. Hier sind die Behörden der notorisch korrupten und ineffizienten Bürokratie untergebracht. (1) Daneben beherbergt der Tahrir-Platz das hochkarätige Ägyptische Museum und als weiteren Kontrast den Campus der amerikanischen Universität. Auf diesem symbolträchtig-sensiblen Platz sollte nun das sofortigen Ende der über 30-jährigen Herrschaft des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak gefordert werden.

Bevor die Ströme sich in das Herz Kairos ergießen konnten, mussten sie die Kontrollstellen der Armee passieren. Hier verengten ältere T-72-Panzer sowjetischer Bauart und neuere Abrams-Panzer aus amerikanischer Produktion die Zugänge. Auch hier ist der Symbolgehalt nicht zu übersehen!

Warum ist die Jugend im Nahen Osten so zornig? Viele sehen als Grund der Frustration die extrem hohe Arbeitslosigkeit. Für Fareed Zakaria (CNN) sind es die »frustrierten Erwartungen« vieler junger Menschen, die trotz einer respektablen Ausbildung keine Perspektive haben. Haben die meist jungen Menschen es satt, die Accessoires des Aufstiegs in TV-Soaps zu bewundern, während sie sich selbst keine Hochzeit leisten können? Tomas Avenarius ist sich sicher: »Sie wollen etwas Besseres essen, mehr als das Allernötigste, ihre Kinder auf gute Schulen schicken, eine Berufschance bekommen.« (2)

Dagegen fühlt der Historiker Basheer Nafi von der University of London’s Birkbeck College, »dass wir Zeugen einer zweiten Welle der arabischen Befreiungsbewegung sind «(3). In der ersten Welle befreiten sich die Araber von Kolonialmächten und Fremdherrschaft. Seit dem Ersten Weltkrieg ist Ägypten wegen seiner geostrategischen Bedeutung Spielball fremder Mächte.

Am 24. Juni 1920 erklärte Lord Curzon im britischen Oberhaus die Weltkriegsziele im Nahen Osten: »Wir sind in der ersten Zeit des Krieges hingegangen, um Ägypten vor der türkischen Bedrohung zu verteidigen, und gewiss wäre, wenn eine feindliche Macht Palästina besetzt hielte, unsere Lage in Ägypten keineswegs sicher.« (4)

Zwei Jahre später forderte Colonel [George Josiah] Wedgwood (5) anlässlich der Palästinadebatte im Unterhaus: »Wir werden wohl unsere Armee in Palästina verstärken müssen. Wir brauchen eine gewisse Macht dort, um den Suez-Kanal zu schützen, da wir gezwungen sind, Palästina als Basis für seinen Schutz zu benutzen.« (6)

Unter nationalistischen Vorzeichen schüttelte im Jahr 1952 eine immer größer werdende gebildete ägyptische Mittelschicht das Joch der britischen Herrschaft ab. Als Block zwischen den Blöcken konzipierte sich Ägypten unter Abdel Gamal Nasser autokratisch. Dieser charismatische Führer versuchte im Kalten Krieg den selbstbewussten Spagat zwischen den USA und der UdSSR. Das sorgte dafür, dass er in vielen arabischen Ländern bewundert wurde. Auf ihn folgte Anwar-al-Sadat, der

fünf Jahre nach dem ägyptisch-israelischen Krieg von 1973 im Camp-David-Abkommen den Sinai und damit die Ostseite des Suez-Kanals wiedergewinnen konnte. Die Fäden hinter der Bühne zog kein Geringerer als der Meister der Geostrategie, Zbiegniew Brzezinski. Mit Unterstützung des israelischen Premiers Ytzak Rabin war das Undenkbare möglich geworden.

 

Anwar-al-Sadat vor der Knesset (Foto: www.knesset.gov.il)

 

Damit sicherte Sadat Ägypten die Stellung in der Welt, die es eigentlich über Jahrhunderte hinweg immer auch innehatte. Das geschichtsträchtige Ägypten spielt für die arabische Welt eine ähnliche Vorbildrolle wie das antike Griechenland für die Europäische Union.

Nach der Ermordung Sadats durch die eigenen Reihen, übernahm Mubarak als prowestlicher Partner die Rolle als Stabilisators der Region. Der westlichen Welt galt Mubarak bis vor wenigen Tagen noch als verlässlicher Partner. So sprach noch am 26. Januar US-Außenministerin Hillary Clinton der politischen Führung Ägyptens gleichwohl ihr Vertrauen aus. Die Regierung von Präsident Husni Mubarak sei »stabil« und tue ihr Bestes, den Forderungen der Demonstranten entgegenzukommen, sagte sie. Das autoritäre Regime in Ägypten zählt zu den wichtigsten Verbündeten der USA in der arabischen Welt. (7) Das wird auch in der Skala der Finanzhilfen durch die USA deutlich: Ägypten steht auf Platz drei.

Aber ähnlich wie Nasser versuchte Mubarak auch einen Spagat. Diesmal nicht zwischen West und Ost, sondern zwischen Okzident und Orient. Für die westlichen Partner bot sich Mubarak als Bollwerk gegen die islamische Bedrohung an, während er bei seinen arabischen Partnern als Unterstützer einer gemeinsamen Sache gesehen werden wollte.

Jetzt stürzt das Regime Mubarak. Und wie beim Sturz in die Finanzkrise von 2008 sind die USA und die Europäische Union auf dieses Ereignis ebenso wenig vorbereitet.

Tunesien exportiert seine Revolution. Während in Ägypten, Jordanien, Algerien und im Libanon protestiert wird, fürchtet Israel um seine stabile Lage. Noch wehren sich die Protestierenden nur gegen Bevormundung und Unterdrückung. Die arabisch-islamische Welt scheint aus den Fugen zu geraten – bis auf die von Autokraten bevormundeten Länder wie Kuwait und die Emirate. Von dem einzig noch absolutistisch regierten Land – Saudi-Arabien – sind bisher keine Proteste bekannt geworden. Das erstaunt, da hier beim engsten arabischen Bündnispartner der USA weder Freiheit, Demokratie noch Menschenrecht zugestanden werden. So gehörte Saudi-Arabien zu den drei Staaten, die zwischen 1996 und 2001 die afghanische Taliban-Regierung offiziell anerkannt hatten. Das stand nicht im Widerspruch zur damaligen US-Politik – hatte doch die Clinton-Administration geholfen, die Taliban in Afghanistan zu installieren.

Der saudische Herrscher-Clan besitzt rund 99 Prozent des gesamten Vermögens des Landes und hält auch sämtliche relevanten Schlüsselpositionen in Behörden, Ämtern und größeren Betrieben in der Hand. Die Herrscher von 50 der 54 afrikanischen Staaten sowie faktisch aller 19 Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga sowie der nichtarabischen Staaten des Nahen Ostens haben sich einen scheindemokratischen Anstrich gegeben und sitzen an den Fleischtöpfen der »Suppenküche«: Internationaler Währungsfonds (IWF/IMF) und in den wichtigen internationalen Gremien. Sie kuscheln sich unter die Fittiche der NATO, genießen das Wohlwollen der USA. Im Gegenzug sichern sie zumeist Stützpunkte, Überflugsrechte, logistische Unterstützung und weitestgehend Wohlverhalten gegenüber dem Patenkind der Westmächte des 20. Jahrhunderts, Israel, zu.

Heute unterstützen die Feudalherrscher Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate die USA beim Aufbau von deren Drohkulisse gegen den Iran und drängen sogar zu einem militärischen Schlag.

Wenn es bei den Protesten darum gehen würde, sich von diktatorischen Herrschern zu befreien oder zumindest Reformen zu erzwingen. So scheinen die Ursachen für den revolutionären Flächenbrand umfassender zu sein: »Tief enttäuscht vom Westen und seinen Versprechungen halten sie jetzt ihre eigene Kultur hoch. Und die ist nun einmal in weiten Teilen islamisch« (8), scheint Tomas Avenarius richtig zu diagnostizieren.

Die arabischen Nationen stehen vor einem Umbruch. Die Zukunft ist ungewiss. Wohin diese führt? Hoffentlich zu einem Perspektivwechsel im Westen und in den arabischen Staaten zu Freiheit und Menschenrechten.

Für Israel ist die in den Libanon und nach Syrien übergreifende Protestwelle nicht ungefährlich. Die Situation könnte dadurch noch instabiler werden. Bei einem Angriff auf den Iran wird die Hisbollah nicht untätig zusehen. Daniel C. Kutzner vom US-amerikanischen Council of Foreign Relations, einer der treuesten Parteigänger israelischer Politik, ist davon überzeugt, dass es noch 2011 zu einem dritten Libanon-Krieg kommen wird. (9)

Die Lage in Palästina scheint für Israel ebenfalls schwieriger zu werden. Bisher unterstützten die Regierungen in Ägypten, Jordanien und Saudi-Arabien überwiegend die Fatah im Bruderkampf gegen die Hamas, weil sie den wachsenden Einfluss Irans in dieser sensiblen Region eindämmen wollen.

Der israelische Angriff auf Gaza – die Operation »Gegossenes Blei« im Januar 2009 – führte zu einer Spaltung innerhalb der Arabischen Liga und einer weiteren Verschärfung der Spannungen zwischen dem schiitisch-persischen Iran und den beiden wichtigsten sunnitisch-arabischen Ländern der Region, Saudi-Arabien und Ägypten.

Obamas Zögern, Ägyptens Freiheitsbewegung eine ähnliche Begeisterung wie der iranischen entgegenzubringen, und die Beinahe-Hysterie von einigen amerikanischen »Experten« spiegeln Befürchtungen wider, dass Ägypten – im Gegensatz zum Iran – in der Mitte einer islamischen Revolution sein könnte. Acht US-Regierungen unterstützten im Namen der regionalen Stabilität und der Erhaltung des ägyptisch-israelischen Friedensvertrages das Militärregime in Ägypten. So wird das ägyptische Militär kaum eine nach dem iranischen Vorbild gebildete Regierung an die Macht kommen lassen. (10)

Das könnte sich aber ändern, wenn sich die USA und die Europäische Union genauso verhalten, wie sie es immer getan haben. Bisher ging es beiden weniger um Demokratie, als vielmehr um den Erhalt des Wirtschaftssystems und um die geostrategischen Interessen von EU und USA.

Das nachkoloniale Zeitalter muss der Vergangenheit angehören. Für eine friedenstaugliche Zukunft müssen die Interessen anderer Kulturen auch von der »westlichen Wertegemeinschaft« als gleichwertig geachtet werden. Neben dem Selbstbestimmungsrecht gehört dazu vor allem auch der faire Handel.

 

Quelle: The Huffington Post vom 1. Februar 2011

 

 

Nachdem die Demonstration auf dem Tahrir-Platz nicht friedlich beendet werden konnte und mindestens vier Tote forderte, dürfte die Situation in Ägypten weiter eskalieren. In der Folge könnte es zu Aufständen und bürgerkriegsähnlichen Zuständen unter anderem im Jemen, in Algerien, Jordanien, Saudi-Arabien, Teilen der Türkei, den Kaukasus-Republiken und verschiedenen Staaten Zentral- bzw. Ostafrikas kommen. Dann wäre der Zeitpunkt nicht mehr fern, an dem auch die Wutbürger Deutschlands in München, Frankfurt, Köln, Hamburg und Berlin auf die Straße gehen werden. »Stuttgart 21« könnte nur ein milder Vorgeschmack gewesen sein.

Für das Gros der Menschen wird eine Gefahr erst dann wahrgenommen, wenn man vor den »Lavaströmen« einer sich vorher angekündigten Eruption nicht mehr retten kann. Man denke nur an Pompeji im Jahr 79 n. Chr. Wer hatte schon den Fischern und Schafhirten, die vor dem Ausbruch des Vesuvs warnten, glauben wollen?

 

__________

 

Anmerkungen:


(1) Egypt News Today: »Protesters Prepare For ›March Of A Million People«, 1. Februar 2011, unter http://www.huffingtonpost.com/2011/02/01/egypt-news-today-proteste_n_816735.html?view=screen

(2) Tomas Avenarius: »Mehr als ein Volk«, Süddeutsche Zeitung, 29./30. Januar 2011, S. V2/1

(3) »Arab Revolutions: From Tunisia To Egypt, Is This The Beginning Of A Trend?«, unter http://www.huffingtonpost.com/2011/02/01/egypt-tunisia-arab-revolution_n_816695.html

(4) Zitiert aus Martin Buber, »Martin: STREIFLICHTER«, Der Jude, Nr. 7, 1922, S. 393–396

(5) Mitglied der Labour-Party, als Josiah VI. 1st Baron Wedgwood

(6) Nach dem Bericht »Die Palästinadebatte im Unterhaus« der Jüdischen Rundschau vom 21. März 1922, S. 144

(7) »USA rufen Ägypten zur Mäßigung auf«, Focus online, 26. Januar 2011, unter http://www.focus.de/politik/ausland/proteste-usa-rufen-aegypten-zur-maessigung-auf_aid_593781.html

(8) Tomas Avenarius: »Mehr als ein Volk«, Süddeutsche Zeitung, 29./30. Januar 2011, S. V2/1

(9) Norman Peach: »Iran – auf des Messers Schneide«, Ossietzky, Nr. 22/2010

(10) Scott MacLeod: »Egypt the day after«, 1. Februar 2011, unter http://www.huffingtonpost.com/scott-macleod/egypt-day-after_b_816847.html

 

 


 

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