Arianna Huffington hat einen Aufruf ins Internet gestellt, der auf sehr viel Interesse gestoßen ist: Schon an den ersten drei Tagen wurden 4.500 dazu Kommentare abgegeben. Unter der Überschrift »Move your money« schreibt sie in dem Artikel, auf der Main Street könnten die Kredite wieder fließen – vorausgesetzt, wir zögen unser Geld von dem Moloch der Wall Street ab und zahlten es bei unserer örtlichen kommunalen Bank ein. Dieser Vorschlag ist nicht ganz neu, doch Arianna hat ihrer Botschaft einen eindrucksvollen Video-Ausschnitt hinzugefügt: eine Szene mit Jimmy Stewart aus dem Film It’s a Wonderful Life (deutscher Titel: Ist das Leben nicht schön?). Wenn die Feiertage näher rücken, können wir es alle kaum noch erwarten, diesen wunderbaren Film zu sehen, der bisher einfach zu Weihnachten dazugehörte und während der Feiertage fast täglich im Fernsehen lief. Doch plötzlich benehmen sich die Inhaber des Copyrights wie Dickens’ alter Geizhals Ebenezer Scrooge, deshalb darf der Film jetzt nur noch einmal pro Jahr im Fernsehsender NBC gezeigt werden. Was immer die Beweggründe dafür sein mögen, an der Wall Street ist man darüber bestimmt nicht traurig, denn der Film bestätigt den Zuschauern, dass sich Großbanken wie Schurken verhalten können.
Die Idee, unser Geld von der Wall Street abzuziehen und es auf unsere lokale kommunale Bank einzuzahlen, findet sicher allgemeinen Anklang. Doch leider würde dieser Schritt alleine nicht ausreichen, um die kleinen Banken zu stärken. Den kommunalen Banken fehlt nämlich Kapital – Geld, das der Bank gehört – und die Einlagen der Kunden zählen nun einmal nicht als Kapital. Sie stellen vielmehr Verbindlichkeiten der Bank dar, denn das Geld muss den Einlegern zur Verfügung stehen, wenn sie es zurückhaben wollen. Bankkapital besteht aus Geld von Investoren und einbehaltenen Erträgen (der Unterschied zwischen Aktiv- und Passivposten). Wie viel Kredit eine Bank vergeben kann, bemisst sich nach den Vermögenswerten einer Bank, nicht nach den Einlagen. Investoren, die bereit sind, den Vermögensbestand einer Bank zu stärken, sind zurzeit dünn gesät, denn Banken gehen dieser Tage ja öfter mal bankrott.
Im Film It’s a Wonderful Life [deutscher Titel: Ist die Welt nicht schön?] wird gezeigt, wie schwach ein kommunales Bankwesen ist, das kein größeres Kapital im Rücken hat. Die Bank der Hauptperson George Bailey war eine Sparkasse, die die Einlagen ihrer Kunden weiter verlieh. Sie »nahm kurzfristig auf und vergab langfristig«, was so viel heißt, dass sie kurzfristige Einlagen annahm und damit langfristige Hypothekenkredite vergab. Als es nun unter den Kunden zu einer Panik kam und alle gleichzeitig ihre Einlagen zurückhaben wollten, war kein Geld da. Georges Nachbarn und seine Familie retteten die Bank, indem sie ihre Ersparnisse plündern – auf ein solches Wunder kann man außerhalb von Hollywood aber wohl schwerlich hoffen.
Das Sparkassenmodell ist in den 1980er-Jahren vollkommen zusammengebrochen. Seither dürfen alle Banken in beliebigem Ausmaß Kredit erzeugen, indem sie die Kredite einfach in ihre Bücher eintragen; das System wird als Kreditvergabe mit »Mindestreserven« bezeichnet. Banken ist dies bis zu einer bestimmten Obergrenze gestattet, als solche galt lange Zeit ein »Reservesollsatz« in Höhe von zehn Prozent. Die Banken mussten demnach einen Betrag in Höhe von zehn Prozent ihrer ausstehenden Kredite vorhalten, entweder als Bargeld im Tresor oder in Form einer Einlage bei der zuständigen Federal-Reserve-Bank. Es gab allerdings viele Ausnahmen von dieser Regel, und die Banken fanden schnell heraus, wie sie sie umgehen konnten.
Dann trat die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich auf den Plan und verhängte »Kapitalanforderungen«. Die in Basel ansässige BIZ ist die »Zentralbank der Zentralbanken«. 1988 hat der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht Eigenkapital-Anforderungen für Banken, Basel I genannt, verhängt. Ab jetzt reichten »Reserven« in Form von Einlagen anderer Kunden zur Deckung von Verlusten nicht mehr aus. Der Ausschuss verlangte, die Kredite gemäß dem Risiko zu klassifizieren; die Banken mussten reales Kapital – ihr eigenes Geld – hinterlegen, und zwar in Höhe von acht Prozent dieser »risikogewichteten« Aktiva. Die Hälfte davon musste aus Kapital der »Klasse 1« bestehen – d.h. vollkommen liquide Aktiva in Form von Stammaktien (Gelder von Investoren) oder einbehaltenen Erträgen. Die andere Hälfte konnte beispielsweise aus schuldenfreien Immobilien oder Anleihen bestehen, es mussten jedoch eigene Vermögenswerte der Bank, nicht der Einleger sein.
Einige Jahre lang schafften es die US-Banken, auch diese Regeln zu umgehen. Dabei nahmen sie Kredite aus ihren Büchern, indem sie sie zu »Wertpapieren« bündelten und diese an Investoren verkauften. Doch die »Schattengeldgeber« – die Investoren, die die gebündelten Kredite kauften – merkten irgendwann, dass diese Wertpapiere weit riskanter waren als behauptet. Sie zogen sich vom Markt zurück und werden wohl so schnell auch nicht mehr wiederkommen. Das heißt, dass Banken jetzt auf ihren Krediten sitzenbleiben, und wenn diese nicht bedient werden – was häufig der Fall ist –, dann verringert sich der Wert der Aktiva der Bank. Entweder werden die Banken zu sogenannten »Zombie-Banken« (die keine Kredite vergeben können), oder sie gehen bankrott und müssen ihre Tore schließen.
Der Todesstoß wurde dem »easy credit« der US-Banken mit weiteren strikten Eigenkapitalvorschriften, Basel II genannt, versetzt. In den USA war das die Buchführungsregel »mark-to-market« (»marktnahe Bewertung«), wonach das Kreditportfolio einer Bank danach bewertet werden musste, zu welchem Preis es verkauft werden könnte (der »Markt«), und nicht nach seinem ursprünglichen Buchwert. Bei der heutigen ungünstigen Marktlage schwand dadurch der Aktivwert einer Bank, sie konnte also drastisch weniger neue Kredite erzeugen. Als im November 2007 verkündet wurde, die US-Banken würden dieser Regel unterworfen, versiegte der Kreditfluss und der Aktienmarkt brach ein. Die Märkte erholten sich erst Anfang 2009 wieder, als diese Regel weitgehend aufgehoben wurde. Am 17. Dezember 2009 hat der Basler Ausschuss jedoch erneut strengere Kapitalregeln angekündigt.
Es ist absehbar, dass dies den Zusammenbruch von noch mehr kommunalen Banken und das Versiegen von noch mehr Krediten für die Main Street zur Folge haben wird.
Kommunale Banken an Banken in staatlichem Besitz anbinden
Woher können unsere kommunalen Banken in ihrer misslichen Lage das Kapital bekommen, ihre Bücher auszugleichen, um wieder mehr Kredite vergeben zu können? Eine Antwort findet sich im innovationsfreudigen US-Bundesstaat North Dakota. North Dakota ist einer von nur zwei US-Bundesstaaten (der andere ist Montana), die voraussichtlich auch 2010 einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen werden. Als einziger Bundesstaat verzeichnete North Dakota 2009 eine steigende Zahl von Arbeitsplätzen, während sie überall sonst abgebaut wurden. Seit 2000 ist das Bruttoinlandsprodukt von North Dakota um 56 Prozent gewachsen, die verfügbaren Einkommen sind um 43 Prozent, die Löhne um 34 Prozent gestiegen. Der Staat hat nicht nur kein Problem mit der Finanzierung, sondern verzeichnete 2009 mit 1,3 Milliarden Dollar sogar den größten Haushaltsüberschuss seiner Geschichte – nicht schlecht für einen Staat mit nur 700.000 Einwohnern.
Als einziger US-Bundesstaat verfügt North Dakota über eine eigene Bank. Die Bank of North Dakota (BND) wurde 1919 von der Regierung des Bundesstaats mit dem expliziten Ziel eingerichtet, Farmer und kleine Geschäftsleute aus den Fängen der auswärtigen Banken und Eisenbahngesellschaft zu befreien. Es ist die ausdrückliche Aufgabe der Bank, solide Finanzdienstleistungen bereitzustellen, die Landwirtschaft, Handel und Industrie in North Dakota fördern.
Durch eine Partnerschaft vermeidet die BND eine Konkurrenz mit den Privatbanken. Die Kreditvergabe erfolgt zunächst zumeist durch eine örtliche Bank. Dann tritt die BND in den Kredit ein, teilt das Risiko, senkt die Zinsen und übernimmt die Kredite; die Banken können dadurch wieder neue Kredite vergeben. Die BND bildet auch einen Sekundärmarkt für Immobilienkredite, die sie von örtlichen Banken aufkauft. Ihr Wohnimmobilien-Portfolio beträgt heute zwischen 500 und 600 Milliarden Dollar. Durch diese Funktion konnte der Staat die Kreditkrise umgehen, die 2007 die Wall Street erschütterte, als der Sekundärmarkt für Kredite zusammenbrach; es kam deshalb in North Dakota zu deutlich weniger Zwangsvollstreckungen. Den Sekundärmarkt, den sonst die »Schattengeldgeber« bilden, bildet in North Dakota die BND. Ähnlich könnten auch Banken anderer Bundesstaaten gegenüber ihren kommunalen Banken verfahren.
Zu den weiteren Dienstleistungen der Bank zählen Garantien für Startup-Unternehmen und Studentenkredite, der Kauf von Kommunalobligationen sowie ein sehr gut gepolsterter Fonds für Hilfen im Katastrophenfall. Als North Dakota vor einigen Jahren den Haushalt nicht ausgleichen konnte, sprang die BND in die Bresche. Die BND unterhält ein Konto bei der Federal Reserve Bank, die Einlagen sind jedoch nicht über den Einlagensicherungsfonds FDIC abgesichert. Sie werden vielmehr vom Staat North Dakota selbst garantiert – in der heutigen Zeit, wo die FDIC am Rande des Bankrotts steht, ein sehr umsichtiges Vorgehen.
Eine neue Vision für ein neues Jahrzehnt
Eine bundesstaatliche Bank ist gegenüber kleineren privaten Instituten enorm im Vorteil: die Staaten besitzen sehr große Mengen Kapital (Bargeld, Investitionen, Gebäude, Grund, Parks und sonstige Infrastruktur), sie können längerfristig denken als bis zur nächsten Quartalsgewinnmeldung und somit auch längerfristige Risiken eingehen. Ihr Vermögensbestand wird nicht durch unangemessen hohe Gehälter und Boni geschmälert, sie haben keine Aktionäre, die ihren Anteil beanspruchen, und ihre Bücher sind weder durch faule Derivatwetten oder unverkäufliche schuldenbesicherte Darlehen (die berüchtigten »collateralized debt obligations«) noch durch Buchhaltungsprobleme marktnaher Bewertung belastet.
Die BND funktioniert als sogenanntes dba (doing business as): »Der Staat North Dakota tätigt Geschäfte als die Bank of North Dakota.« Technisch wird dadurch das Kapital des Bundesstaats zum Kapital der Bank. Die Eigenkapitalrendite der BND beträgt ungefähr 25 Prozent. Sie zahlt dem Bundesstaat eine ansehnliche Dividende, die für das Jahr 2009 voraussichtlich über 60 Millionen Dollar betragen wird. Im Verlauf des letzten Jahrzehnts hat die BND etwa 330.000 Millionen Dollar an den Staat überwiesen, mehr als die Steuereinnahmen.
Der Staat und sämtliche Behörden sind gesetzlich dazu verpflichtet, ihre Gelder bei der Bank zu deponieren, sie zahlt dafür wettbewerbsfähige Zinsen an den Finanzminister des Bundesstaats. Die Bank nimmt auch Gelder von anderen Einlegern an. Diese stattlichen Einlagen können als Reserven genutzt werden, um wiederum Geld in Form von neuen Krediten in den Staat zurückfließen zu lassen.
Die populistischen Gründer der BND haben die Bank ursprünglich als eine Art Genossenschaftsbank geplant, die eine Alternative zu den räuberischen Kreditgebern bilden sollte, doch später übernahmen konservative Interessen das Ruder und drückten diese Art von Geschäftskrediten in den Hintergrund. Heute operiert die BND weitgehend wie eine Zentralbank, die ähnliche Funktionen erfüllt wie ein Zweig der Federal Reserve. Obwohl die BND vornehmlich wie eine »Bank der Banker« operiert, eröffnet das Modell einer Bank in öffentlichem Besitz reizvolle Möglichkeiten für direkte Vergabe von Geschäftskrediten zu niedrigen Zinsen, zur Refinanzierung der Schulden des Bundesstaats und zur praktisch zinslosen Finanzierung von Infrastrukturprojekten sowie zur Wiederbelebung des Wohnungsmarktes und noch viel mehr.
Drei Jahrhunderte sind die Vereinigten Staaten auf der Grundlage des »verfügbaren Geldes«, wie Benjamin Franklin gesagt hätte, oder »verfügbaren Kredits«, wie wir heute sagen, gut gefahren. Wir können wieder zu großem Wohlstand kommen, wenn wir durch unsere bundesstaatlichen und kommunalen Banken unseren eigenen Kredit erzeugen. George Bailey brauchte einen Engel, der ihm den richtigen Weg wies, wir brauchen die Weitsicht, die Chancen zu erkennen.
Ariannas Vision, dass wir unser Geld von den Großbanken auf unsere kommunalen Banken verlagern, ist ein bewundernswerter erster Schritt. Doch diese kommunalen Banken haben wahrscheinlich ohne eine Partnerschaft mit Banken im bundesstaatlichen Besitz oder die Banken im Besitz von Landkreisen und größeren Städten, die über entsprechende Kapitalwerte verfügen, nicht das nötige Kapital, um Kredite für ihre örtlichen Unternehmen und anderen Kunden bereitzustellen. Eine ganze Reihe von Bundesstaaten, Landkreisen und Städten prüfen derzeit diese Option. Das Modell der BND zeigt uns, wie Banken in bundesstaatlichem Besitz und kommunale Banken zusammenarbeiten können, damit wieder Geld an die Main Street fließt.
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(*) Pottersville ist der Name eine Stadt in dem Film It’s a Wonderful Life, die von einem reichen Bankier namens Potter beherrscht wird.
