Von einer »Staatsverschuldung« hat man nicht viel gehört, bis Griechenland im Februar plötzlich am Abgrund stand. Am 24. Februar schrieb Investmentberater Martin Weiss in einem Newsletter:

»Am 8. Oktober war der griechische Richtwert, die Anleihen mit einer Laufzeit von zehn Jahren, stabil, Tendenz steigend. Dann stießen Investoren weltweit plötzlich und ohne Vorwarnung ihre griechischen Staatspapiere ab, und zwar mit beispielloser Vehemenz; der Markt für diese Anleihen wurde dadurch in eine tödliche Abwärtsspirale versetzt.«

Ähnlich war es bei den portugiesischen Zehn-Jahres-Anleihen, sie erreichten am 1. Dezember 2009 einen Höchststand. Auch dort geht es jetzt unaufhaltsam bergab.

Der Grund: Eine neue ansteckende Sorge um die Staatsverschuldung! Tatsächlich sind beide Regierungen dermaßen hoch verschuldet, dass Investoren befürchten, ein Bankrott sei nicht nur möglich – sondern inzwischen wahrscheinlich!

So hieß es in den Medien, aber man sollte nicht vergessen, dass es Griechenland und Portugal nur drei Monate zuvor noch erstaunlich gut gegangen war. Dann stießen Investoren »plötzlich und ohne Vorwarnung« vehement ihre Anleihen ab. Warum? Weiss und andere Kommentatoren nennen als Grund eine plötzliche »ansteckende Sorge um die Staatsverschuldung«. Dagegen betont Bill Murphy, ebenfalls produktiver Verfasser eines Nachrichtenbriefs: »Preisbewegungen bestimmen Marktkommentare.« Die Experten betrachten das Marktgeschehen und schustern sich eine plausible Theorie zusammen, um zu erklären, was passiert. Präsident Franklin Roosevelts Worte über die Politik lassen sich auch auf die Märkte anwenden: »Nichts geschieht zufällig. Wenn es geschieht, dann können Sie darauf wetten, dass es genauso geplant war.«

Dass der Zusammenbruch der griechischen Staatsverschuldung möglicherweise tatsächlich geplant war, klingt in einem im Februar im Wall Street Journal erschienenen Artikel an, in dem Susan Pullian und ihre Co-Autoren schreiben:

»Einige Schwergewichte unter den Hedgefonds haben große Wetten darauf abgeschlossen, dass der Euro fallen wird; dieses Vorgehen erinnert an die Börsengeschäfte auf dem Höhepunkt der US-Finanzkrise.

Die großen Wetten entstehen bei Zusammenkünften wie einem exklusiven ›Ideen-Dinner‹ Anfang des Monats, an dem Hedgefonds-Titanen wie SAC Capital Advisors LP und Soros Fund Management LLC beteiligt waren. […]«

Es ist nichts Unschickliches daran, wenn Hegdefonds sich auf dasselbe Börsengeschäft stürzen, es sei denn, die Regulierungsbehörden schätzten dies als geheime Absprache ein. Die Regulierungsbehörden haben aber kein einziges solcher Geschäfte als unrechtmäßig bemängelt.

Die Regulierungsbehörden vielleicht noch nicht, aber die Antitrust-Abteilung des US-Justizministeriums hat an demselben Tag, an dem diese Story in der Presse erschien, Briefe an mehrere Hedgefonds verschickt, die an dem besagten Treffen teilgenommen hatten, in dem diese davor gewarnt wurden, Unterlagen zu vernichten, die Aufschluss über Marktwetten gegen den Euro geben könnten.

Bei dem Dinner war George Soros’ Hedgefonds vertreten, der 1992 maßgeblich beteiligt gewesen war, als das britische Pfund durch Baissespekulationen großen Stils zum Absturz gebracht wurde. Soros wurde mit der Warnung zitiert, »der Euro könnte auseinanderbrechen«, wenn die Europäische Union ihre Finanzen nicht in den Griff bekäme. War das wirklich eine Warnung, oder war es vielmehr genau die Art von Gerücht, die darauf abzielen, den Euro zum Absturz zu bringen? Ein konzertierter Angriff auf den Euro, beginnend mit dem schwächsten Glied, den griechischen Staatsanleihen, könnte diese Währung genauso zum Absturz bringen wie seinerzeit Baissespekulationen das britische Pfund zum Absturz gebracht hatten.

Diese Art von Gerüchten beschränkt sich nicht auf die griechischen Staatsanleihen und den Euro. Niall Ferguson warnt in einem in der Financial Times erschienenen Artikel zum Thema »Eine Griechenland-Krise kommt auf Amerika zu«:

»Angefangen hat es in Athen, inzwischen greift es auf Lissabon und Madrid über. Es wäre ein schwerwiegender Fehler anzunehmen, die laufende Krise der Staatsverschuldung bliebe auf die schwächeren Volkswirtschaften in der Eurozone beschränkt.«

Auch Amerika drohe, so betonte er, eine Krise der Staatsverschuldung, und zwar schon früher als erwartet.

Der Internationale Währungsfonds hat kürzlich eine Schätzung über finanzpolitische Anpassungen veröffentlicht, welche die Industrieländer vornehmen müssten, um im Verlauf der nächsten zehn Jahre zu fiskalischer Stabilität zurückzukehren. Am schlechtesten schnitten dabei Japan und Großbritannien ab (Einsparungen um 13 Prozent des BIP). Dann folgten Irland, Spanien und Griechenland (neun Prozent). Und an Platz sechs? Die USA, wo Einsparungen in Höhe von 8,8 Prozent des BIP nötig wären, um die Forderungen des IWF zu erfüllen.

Der Haken an der Sache ist, dass die USA überhaupt keine Forderungen des IWF erfüllen müssten.

»Staatsverschuldung« [»sovereign debt«] ist ein Oxymoron

In Amerika kann es eigentlich gar keine Krise der Staatsverschuldung geben. Warum nicht? Weil es keine Staatsschulden gibt. Bei Wikipedia [englische Ausgabe] heißt es:

»Eine Staatsanleihe [sovereign bond] ist eine Anleihe, die von der Regierung eines Landes ausgegeben wird. Der Begriff bezieht sich normalerweise auf Anleihen, die in Fremdwährung ausgegeben werden, während Anleihen, die von Regierungen einzelner Länder in eigener Währung ausgegeben werden, als Staatspapiere [government bond] bezeichnet werden. Der den Haltern von Sovereign Bonds geschuldete Gesamtbetrag wird als Staatsverschuldung [sovereign debt] bezeichnet.«

Damon Vrabel vom Council on Renewal in Seattle kommt zu dem Schluss:

»Die Krise der Staatsverschuldung … ist eine Erfindung der Ivy League [der führenden US-Universitäten], der Wall Street und gelehrter Zeitungen wie der Financial Times aus London. Es mag lächerlich erscheinen, darauf hinzuweisen, aber Staatsverschuldung [sovereign debt] setzt Souveränität voraus. Stimmt’s? Wenn nun aber Länder souverän sind, warum sollten sie sich dann bei privaten Bankinstituten verschulden müssen? Wie könnten sie dann für Unternehmen wie George Soros, JP Morgan Chase und Goldman Sachs so leicht angreifbar sein? Warum sollten sie den Launen von Auktionen und Händlern unterworfen sein? Ein echter Souverän ist niemandem gegenüber verschuldet …«

Anders als Griechenland und andere EU-Mitglieder, denen es nicht erlaubt ist, eigene Währungen in Umlauf zu bringen oder von der eigenen Zentralbank Kredite aufzunehmen, kann die US-Regierung ihre Schuldenkrise einfach dadurch lösen, dass sie das benötigte Geld entweder selbst druckt, oder es von der eigenen Zentralbank borgt, die es druckt. Der derzeit geläufige Begriff für diesen Vorgang lautet »quantitative Lockerung«, laut Ferguson hat dies bislang »zwischen den USA und höheren Anleihe-Renditen gestanden« – dies und die Tatsache, dass China in großem Stil US-Schatzpapiere kauft. Da beides rückläufig ist, steigt nach seinen Worten die Gefahr einer Krise der Staatsverschuldung.

»Der sprunghafte Anstieg der öffentlichen Verschuldung schadet der Wirtschaft …«, behauptet Ferguson, »weil das Risiko eines Bankrotts und/oder einer Abwertung der Währung im Vorfeld einer echten Inflation die realen Zinssätze [in die Höhe treibt].«

Furcht auf den Märkten kann ein Risiko bedeuten, doch wenn die USA auf Staatsanleihen sitzen, für die sich keine Käufer finden, werden sie zweifellos erneut zum Mittel der quantitativen Lockerung greifen – nicht notwendigerweise offen, sondern durch den Aufkauf der Anleihen durch ausländische Mittelsmänner, das heißt sie tauschen Staatsschulden gegen Schulden gegenüber Agenturen und greifen zu anderen Taschenspielertricks. Die Methoden können variieren, aber solange »Helikopter-Ben« das Ruder in der Hand hält, werden Dollars stets in gewünschter Menge verfügbar sein.

Hyperinflation: heute eine wenig glaubwürdige Drohung

Vorschlägen, die Haushaltskrisen der Regierung einfach dadurch zu lösen, dass die notwendigen Gelder in Form von Geld oder als Anleihen in Umlauf gebracht werden, wird unweigerlich mit der Warnung begegnet, dies führe zur Hyperinflation. Doch bevor einer Wirtschaft überhaupt eine Hyperinflation drohen kann, muss sie erst einmal eine einfache Inflation durchmachen; heute kämpft die Welt hingegen mit einer Deflation. Die US-Geldmenge schrumpft in nie dagewesenem Maße. Am 26. Mai schrieb Ambrose Evans Pritchard in der Financial Times einen Artikel zum Thema »US-Geldmenge schrumpft mit einer Rate wie in den 1930er-Jahren, während Obama neue Stimulierung ins Auge fasst«:

»Die Geldmenge ist bis April innerhalb von drei Monaten von 14,2 Billionen Dollar auf 13,9 Billionen Dollar gesunken, was einer jährlichen Schrumpfungsrate von 9,6 Prozent entspricht. Die Werte von Fonds des institutionellen Geldmarkts sind mit einer Rate von 37 Prozent gefallen, der steilste je gemeldete Rückgang.?

Solange wie Menschen arbeitslos sind und die Ressourcen brachliegen – wie das heute der Fall ist –, kann man die Geldmenge erhöhen, ohne dass die Preise deshalb steigen. Zur Preisinflation kommt es, wenn die »Nachfrage« (Geld) schneller steigt als das »Angebot« (Waren und Dienstleistungen). Wird das neue Geld dazu genutzt, neue Waren und Dienstleistungen anzubieten, bleiben die Preise stabil. In dieser Hinsicht ist die quantitative Lockerung heute aus dem Ruder gelaufen: Das Geld wird nicht in die Schaffung von Waren, Dienstleistungen und Arbeitsplätzen gelenkt, sondern in die Schatullen der Banken, die damit ihre Bilanzen in Ordnung bringen und sich neue billige Krediten verschaffen. Diese in die produktive Wirtschaft fließen zu lassen, kommt ihnen nicht in den Sinn.

Unsere Vorväter haben den Staat, den sie gründeten, als »Common Wealth« (Allgemeiner Wohlstand, Gemeinwohl) bezeichnet, der Leben, Freiheit und das Streben nach Glück für seine Bürger garantiert. Teil dieser Vision war die Chance auf Arbeit für jeden, der arbeiten wollte, sowie die Sicherung der sozialen Dienstleistungen für alle. All dies kann eine Regierung gewährleisten, welche die Souveränität über die Geldmenge wahrt.

Ein echter Souverän braucht sich nicht bei Privatbanken zu verschulden, sondern kann das Geld, das er braucht, einfach selbst in Umlauf bringen. Genau das haben die amerikanischen Siedler mit dem innovativen Papiergeldsystem getan, das eine 100 Jahre währende Blütezeit möglich machte, bevor König Georg ihnen die eigene Ersatzwährung verbot – und damit die Amerikanische Revolution auslöste. Zu demselben Mittel griff auch Abraham Lincoln, der die Pläne der Wall-Street-Banker durchkreuzte, die den Norden sonst angesichts hoher Kriegskosten in die Schuldenfalle getrieben hätten. Auch China hat diese Politik jahrzehntelang verfolgt, bis sich das Land der Globalisierung unterwarf. China hat die Idee von Abraham Lincoln durch dessen Bewunderer Sun Yat-Sen übernommen; Lincoln übernahm sie von den amerikanischen Siedlern, unseren Vorfahren. Wir als Land müssen unsere Souveränität wieder einfordern, um das Gemeinwohl zu finanzieren, nach dem unsere Vorväter strebten, ohne Kredite von ausländischen Gläubigern aufnehmen zu müssen oder die Regierung in Schulden zu verstricken.