Der völlige finanzielle Zusammenbruch, in der Vergangenheit nur ein Problem für Entwicklungsländer, kommt jetzt auch nach Europa. Der Internationale Währungsfonds verhängt »Sparmaßnahmen« über die Mitgliedsländer und Beitrittskandidaten im äußeren Kreis der Europäischen Union; am härtesten trifft es Griechenland, Island und Lettland. Diese Länder sind jedoch nicht die gewohnten verschuldeten Bittsteller aus der Dritten Welt. Ein Blick in die Geschichte lehrt uns: Die isländischen Wikinger haben wiederholt britische Eindringlinge zurückgedrängt; die lettischen Stämme widerstanden sogar den Wikingern und die Griechen eroberten das Persische Weltreich. Wenn sich jemand gegen den IWF zur Wehr setzen kann, dann diese standhaften europäischen Krieger.

Dutzende Länder konnten in den letzten Jahrzehnten ihre Schulden nicht mehr bezahlen, der jüngste Fall ist das Emirat Dubai, das am 26. November 2009 ein Schuldenmoratorium erklärt hat. Wenn selbst die ehemals märchenhaft reichen arabischen Emirate die Zahlungen aussetzen können, dann können es Länder in einer weit schwierigeren Lage erst recht – und wenn die einzige Alternative darin besteht, die eigene Wirtschaft zu zerstören, dann kann man wohl kaum von ihnen verlangen, es nicht zu tun. Das gilt besonders in den Fällen, wo die Gläubiger selbst maßgeblich für die Probleme des Schuldners verantwortlich sind und man mit gutem Grund annehmen kann, die Forderungen seien nicht legitim. Griechenlands Probleme begannen damit, dass niedrige Zinsen, die dem Land schadeten, beibehalten wurden, um Deutschland vor einem Absturz seiner Wirtschaft zu bewahren. Island und Lettland wird die Verantwortung für private Zahlungsverpflichtungen in die Schuhe geschoben, an denen deren Zustandekommen sie gar nicht beteiligt waren. Der Ökonom Michael Hudson schreibt:

»Die Europäische Union und der Internationale Währungsfonds raten ihnen, Privatschulden mit öffentlichen Obligationen zu decken und dafür die Steuern zu erhöhen, die staatlichen Ausgaben zu kürzen und die Bürger zu verpflichten, ihre Ersparnisse aufzubrauchen. Es regt sich Unmut, nicht nur gegen diejenigen, die diese Schulden gemacht haben …, sondern auch gegen die ausländischen Berater und Kreditgeber, die Druck auf die Regierungen ausüben, ihre Banken und die staatliche Infrastruktur an Insider zu verkaufen.«

Eine nicht funktionierende EU: Wo eine Gemeinschaftswährung scheitert

Griechenland könnte das erste Land im äußeren Kreis der EU sein, das revoltiert. In der Sonntagsausgabe des Daily Telegraph schreibt Ambrose Evans-Pritchard: »Griechenland ist das erste Land am notleidenden Rand der Europäischen Währungsunion, das sich Brüssel widersetzt und die mittelalterliche Blutegel-Kur einer Lohndeflation ablehnt.« Griechenlands Premierminister George Papandreou erklärte am vergangenen Freitag:

»Die Arbeitnehmer werden nicht für diese Lage zahlen: wir werden keine Löhne einfrieren oder gar kürzen. Wir sind nicht ins Amt gekommen, um den Sozialstaat abzubauen.«

Evans-Pritchard kommentiert:

»Aus gutem Grund wirft Papandreou Europa den Fehdehandschuh hin. Man fordert von Griechenland, ein Sparpaket nach den Vorstellungen des IWF aufzulegen, ohne die Abwertung, die für die Pläne des IWF von zentraler Bedeutung ist. Ein ruinöses Rezept, das ganz offensichtlich das Gegenteil erzielt.«

Die Währung kann nicht abgewertet werden, weil der Euro von allen genutzt wird. Da die Zahlungsfähigkeit des Landes durch die Sparmaßnahmen weiter eingeschränkt wird, können die Schulden nicht abgebaut werden. Evans-Pritchard kommt zu dem Schluss:

»Wahr ist vielmehr – und darüber mag in Euroland kaum jemand reden –, dass die Europäische Währungsunion von Natur aus nicht funktioniert – das gilt für Griechenland, Deutschland und alle anderen.«

Aus diesem Grund wäre Island, das noch nicht EU-Mitglied ist, gut beraten, seine Haltung noch einmal überdenken. Als Bedingungen für die Mitgliedschaft soll Island sich vertraglich verpflichten, niederländische und britische Anleger zu entschädigen, die beim Zusammenbruch von IceSave, einer Offshore-Abteilung der führenden isländischen Privatbank, Geld verloren haben. Die norwegisch-französische Richterin Eva Joly, die den Zusammenbruch der isländischen Bank untersuchen soll, spricht von Erpressung. Sie warnt, sollte Island sich der Forderung der EU beugen, werde das Land seiner Ressourcen und Menschen beraubt, denn diese müssten auswandern, um anderswo Arbeit zu finden.

Lettland ist EU-Mitglied, die Euroeinführung wird erwartet, aber noch ist es nicht so weit. In der Zwischenzeit empfehlen die EU und der IWF der Regierung, Kredite in ausländischer Währung aufzunehmen, um den Wechselkurs der Landeswährung zu stabilisieren. Dadurch soll es für Kreditnehmer leichter werden, bei ausländischen Banken in Fremdwährung aufgenommene Hypotheken zurückzuzahlen. Die Finanzhilfen des IWF sind jedoch an die üblichen Auflagen zur Kürzung staatlicher Ausgaben gebunden. Nils Muiznieks, Chef des Advanced Social and Political Research Institute in Riga, klagt:

»Während die übrige Welt Stimulierungspakete im Umfang zwischen einem und zehn Prozent des BIP beschließt, fordert man von Lettland eine drastische Ausgabenkürzung – in diesem Jahr insgesamt etwa 38 Prozent im öffentlichen Sektor – und Steuererhöhungen, um das Haushaltsloch zu schließen.«

Im November hat die lettische Regierung mit Kürzungen von bis zu elf Prozent die schärfsten Haushaltskürzungen der letzten Jahre beschlossen. Die Regierung hatte zuvor bereits die Steuern erhöht, öffentliche Ausgaben zusammengestrichen, die Löhne im öffentlichen Dienst gekürzt und Dutzende Schulen und Krankenhäuser geschlossen. Als Resultat davon erwartet die Zentralbank für das laufende Jahr einen Wirtschaftseinbruch um 17,5 Prozent, und das genau zu dem Zeitpunk, wo das Land dringend eine produktive Wirtschaft braucht, um wieder auf die Beine zu kommen. In Island ist die Wirtschaft im dritten Quartal um 7,2 Prozent geschrumpft, das ist der höchste je verzeichnete Rückgang. Genauso wie in anderen Ländern leiden Produktivität, Beschäftigung und Wirtschaftsausstoß unter dem Einfluss neoliberaler Forderungen; die Volkswirtschaft wird in die Knie gezwungen.

Zyniker behaupten, genau dies sei beabsichtigt gewesen. Anstatt den Ländern nach dem Ende der Sowjetunion zu helfen, eine eigenständige Wirtschaft aufzubauen, habe der Westen sie, so schreibt Marshall Auerback, »als wirtschaftliche Austern betrachtet, die man aufbrechen und in Schulden stürzen konnte, um Zinsen und Kapitalgewinne einzustreichen; man hat sie als leere Schalen zurückgelassen«.

Doch die Menschen nehmen all dies nicht klaglos hin. Während in der vergangenen Woche im lettischen Parlament über Wege zur Lösung der Schuldenkrise debattiert wurde, demonstrierten mehrere tausend Schüler und Studenten auf den Straßen. Sie protestierten gegen die Schließung mehrerer hundert Schulen und die Kürzung der Lehrergehälter um bis zu 60 Prozent. Auf Schildern der Demonstranten war zu lesen: »Sie haben ihre Seele dem Teufel verkauft« oder »Wir wollen nicht in Armut leben«. Die Debatte über IceSave im isländischen Parlament zieht sich nach jüngsten Meldungen bereits über 140 Stunden hin – ein neuer Rekord. Ein wachsender Teil der Bevölkerung wehrt sich dagegen, für Schulden zu garantieren, die ihrer Ansicht nach die Regierung gar nicht schuldet.

Am 3. Dezember erschien in The Daily Mail ein Artikel von Mary Ellen Synon mit der Überschrift: »Was Island die Tories lehren kann«. Seit dem Zusammenbruch der isländischen Wirtschaft im vergangenen Jahr »war man in Brüssel – d.h. bei den Befürwortern eines neuen Imperiums – zuversichtlich, dass die verängstigten Isländer endlich bereit sein würden, ihre Unabhängigkeit gegen die ›Stabilität‹ einer EU-Mitgliedschaft einzutauschen.« Doch letzten Monat ergab eine Meinungsumfrage, dass 54 Prozent aller Isländer gegen eine Mitgliedschaft und nur 29 Prozent dafür sind. Synon schreibt:

»Die Isländer mögen letztes Jahr vor Schreck wie gelähmt gewesen sein, doch jetzt stehen sie aus den Trümmern ihres ehemaligen Wohlstands wieder auf. Sie sind davon überzeugt, dass ihre Unabhängigkeit das Wichtigste ist, was ihnen geblieben ist. Sie wollen sie unter keinen Umständen aufgeben, nicht einmal im Tausch gegen einen möglichen Bailout durch die Europäische Zentralbank.«

Sowohl Island als auch Lettland und Griechenland sind in der Lage, den IWF und die EU zu zwingen, die Karten auf den Tisch zu legen. Am 1. Oktober schrieb Marshall Auerback in einem Artikel »Lettland – der Wahnsinn geht weiter«, Lettlands Verschuldungsproblem könne durch einige wenige Schritte an einem einzigen Wochenende gelöst werden, nämlich: 1) nicht ans Telefon zu gehen, wenn ausländische Gläubiger bei der Regierung anrufen; 2) die Banken für insolvent zu erklären, ihre externen Schulden in Beteiligungen umwandeln und sie danach mit voller Einlagensicherung in der Landeswährung wieder zu öffnen, und 3) anzubieten, dass »jeder, der arbeiten will und kann, einen Mindestlohn einschließlich einer Krankenversicherung in inländischer Währung erhält, so wie es in Argentinien gemacht worden ist, als die Regierung Kirchner das Giftpaket des IWF zur Schuldenrückzahlung abgelehnt hat«. Evans-Pritchard hat für Griechenland eine ähnliche Lösung vorgeschlagen: Das Land könne sich aus der Schuldenschlinge befreien, indem es dem Beispiel Argentiniens folge. Es könnte »die Währung wieder zurückbringen, abwerten und ein Gesetz erlassen, durch das die internen Euroschulden in [die Landeswährung] übertragen werden, und die Verträge mit dem Ausland ›restrukturieren‹«.

Ein selten eingeschlagener Weg: Nein zum IWF

Der Weg, dem IWF standzuhalten, wird nicht häufig gewählt, aber Argentinien ist ihn gegangen. Trotz düsterer Vorhersagen, wonach die Wirtschaft ohne ausländische Kredite zusammenbrechen würde, hat sich Argentinien 2001 seinen Gläubigern widersetzt und hat sich aus der Schuldenfalle befreit. Im Herbst 2004, drei Jahre nachdem Schulden in Höhe von über 100 Milliarden Dollar nicht bezahlt werden konnten, befand sich das Land wieder auf dem Weg der Besserung, und das ohne ausländische Hilfe. Die Wirtschaft war zwei Jahre hintereinander um jeweils acht Prozent gewachsen. Die Importe zogen an, die Währung war stabil, Investoren kamen wieder ins Land, die Arbeitslosigkeit war gesunken. »Das ist ein bemerkenswertes historisches Ereignis, das 25 Jahren gescheiterter Politik infrage stellt«, sagte der Ökonom Mark Weisbrod 2004 in einem von der New York Times zitierten Interview. »Während sich andere Länder noch immer so dahinschleppen, erlebt Argentinien ein sehr gesundes Wachstum ohne Anzeichen für mangelnde Nachhaltigkeit, und das haben sie geschafft, ohne dabei Konzession zu machen, um an ausländisches Kapital heranzukommen.«

Weisbrot ist Direktor einer Washingtoner Denkfabrik namens Center for Economic and Policy Research, die im Oktober 2009 eine Studie über 41 IWF-Schuldnerländer veröffentlicht hat. Die Studie kam zu dem Ergebnis, dass die vom IWF verhängten Austeritätsmaßnahmen wie Ausgabenkürzung und eine Politik des knappen Geldes den betroffenen Volkswirtschaften eher schadete als nutzte.

Zu diesem Schluss kam auch eine bereits im Februar veröffentlichte Studie von Yonca Özdemir von der Middle East Technical University in Ankara, in der ein Vergleich der IWF-Hilfen für Argentinien und die Türkei gezogen wurde. Beide Schwellenländer machten 2001 eine schwere Wirtschaftskrise durch, der jeweils chronische Haushaltsdefizite, unzureichendes Exportwachstum, hohe Verschuldung, politische Instabilität und ungleiche Verteilung des Reichtums vorangegangen waren.

Während Argentinien mit dem IWF gebrochen hat, ist die Türkei jedes Mal dessen Rat gefolgt. Das Resultat ist, dass sich Argentinien erholt hat und die Türkei noch immer in der Finanzkrise steckt. Dadurch, dass sich die Türkei auf ausländische Investitionen eingelassen hat, ist es in den Strudel des weltweiten wirtschaftlichen Abschwungs geraten. Dagegen hat Argentinien beschlossen, selbst im eigenen Land zu investieren und die eigene Wirtschaft zu entwickeln.

Argentinien war nicht auf ausländische Investoren angewiesen, um das Geld für diese Investitionen aufzutreiben. Durch die eigene Zentralbank wurden Geld und Kredite ausgegeben. Als 1995 und 2000 die Landeswährung völlig eingebrochen war, hatten die Regierungen einiger Provinzen in Argentinien bereits lokale Anleihen ausgegeben, die als Zahlungsmittel verwendet wurden. Einzelne Provinzen bezahlten ihre Angestellten mit Papierquittungen, die »Schuldtilgungs-Anleihen« genannt wurden und in Währungseinheiten entsprechend dem argentinischen Peso ausgestellt wurden. Mit diesen Anleihen wurden die Schulden der Provinzen gegenüber ihre Angestellten abgetragen, in den örtlichen Geschäften konnte damit bezahlt werden. Die Provinzen hatten so ihre Schulden »monetisiert«, d.h. ihre Anleihen zum gesetzlichen Zahlungsmittel gemacht.

Argentinien ist ein großes Land, das über weit mehr Rohstoffe verfügt als Island, Lettland oder Griechenland, aber dank neuer Technologien können selbst kleine Länder autark werden. Siehe dazu David Blumes Buch Alcohol Can Be a Gas (zu Deutsch: Alkohol als Treibstoff).

Landeswährung für die Entwicklung des Landes

Eine Währung in Umlauf zu bringen und zu verleihen, ist das souveräne Recht von Regierungen. Auf dieses Recht werden Island und Lettland verzichten müssen, wenn sie der EU beitreten, die es den Mitgliedsländern untersagt, Kredite von ihren eigenen Zentralbanken aufzunehmen. Lettland und Island verfügen über Rohstoffe, die entwickelt werden könnten, vorausgesetzt, die Länder verfügten über den nötigen Kredit. Mit der souveränen Kontrolle über ihre eigenen Landeswährungen könnten sie sich diese Kredite leicht verschaffen, indem sie in einfach in den Büchern ihrer eigenen staatlichen Banken schöpften.

An diesem Vorschlag ist nichts Außergewöhnliches. Sämtliche Privatbanken schöpfen die Kredite, die sie durch einen Eintrag in ihren Büchern vergeben. Entgegen der landläufigen Ansicht verleihen die Banken weder ihr eigenes Geld noch das ihrer Einleger. Wie die Federal Reserve bestätigt, verleihen Banken neues Geld, das bei doppelter Buchführung in den Büchern der Bank auf der einen Seite als Einlage des Kreditnehmers und auf der anderen Seite als Aktivposten der Bank geführt wird.

Staatlich geschöpfter Kredit bringt nicht nur den Kreditfluss wieder in Gang, sondern er hat auch den Vorteil, dass er zinslos vergeben werden kann. Durch den Wegfall der Zinskosten können die Produktionskosten dramatisch gesenkt werden.

Von der Regierung in Umlauf gebrachtes Geld zur Finanzierung öffentlicher Projekte hat eine lange und erfolgreiche Geschichte. Sie reicht mindestens bis zum Beginn 18. Jahrhunderts zurück, als die amerikanische Kolonie Pennsylvania Geld in Umlauf brachte, das von der Regierung der Kolonie teils verliehen und teils für die eigene Wirtschaft ausgegeben wurde. Das Resultat war eine beispiellose Phase des Wohlstands ohne Preisinflation und ohne Besteuerung der Menschen.

Guernsey, der im Ärmelkanal zwischen England und Frankreich gelegenen Inselstaat, hat über 200 Jahre lang von der Regierung in Umlauf gebrachtes Geld in die eigene Infrastruktur investiert, ohne dass es zu einer Preisinflation gekommen wäre und ohne Staatsverschuldung.

Während des Ersten Weltkriegs, als Privatbanken sechs Prozent Zinsen forderten, hat die staatliche australische Commonwealth Bank mit Krediten, deren Zinsen nur einen Bruchteil von einem Prozent betrugen, die Kriegsausgaben der Regierung finanziert und die australischen Bürger dadurch um etwa zwölf Millionen Dollar und Bankgebühren entlastet. Nach dem Ersten Weltkrieg hat der Gouverneur der Bank die Vollmacht zur Kreditausgabe genutzt, um Australien vor den Auswirkungen der Depression zu schützen, die in anderen Ländern herrschte. Produktion und Wohnungsbau wurden finanziert, regionale Regierungen erhielten Geld für den Bau von Straßen, Häfen, Straßenbahnen, Gaswerken und Kraftwerken. Die Gewinne flossen an die Zentralregierung zurück. Auch in Neuseeland wurde mit zinslosen Krediten ein erfolgreiches Infrastrukturprogramm gestartet, nachdem in den 1930er- Jahren die erste Labour-Regierung ins Amt gewählt wurde. Der von der verstaatlichten Zentralbank ausgegebene Kredit machte in Neuseeland eine wirtschaftliche Blüte möglich, während die übrige Welt mit Armut und geringer Produktivität zu kämpfen hatte. Zu Unrecht wird oft wird das Argument ins Feld geführt, es wirke inflationär, wenn Regierungen Kredite für Infrastruktur schöpfen und vergeben. Zur Preisinflation kommt es, wenn die »Nachfrage« (Geld) schneller wächst als das »Angebot« (Waren und Dienstleistungen). Wenn die Landeswährung ausgeweitet wird, um produktive Projekte zu finanzieren, dann wächst das Angebot mit der Nachfrage und die Verbraucherpreise bleiben stabil.

Auf jeden Fall schöpfen die Privatbanken selbst, wie oben beschrieben, das Geld, das sie verleihen. Der Prozess, mit dem Banken Geld schöpfen, wirkt seiner Natur nach inflationär, weil sie nur die Kreditsumme verleihen, nicht aber die Zinsen, die bei der Rückzahlung anfallen. Um die Zinsen zu bezahlen, müssen neue Kredite aufgenommen werden, sodass die Geldmenge ständig durch neues Kreditgeld inflationiert wird. Und da das Geld an die Kreditnehmer und nicht direkt in die Produktion neuer Waren und in die Bereitstellung von Dienstleistungen fließt, steigt die Nachfrage (Geld), ohne dass gleichzeitig auch das Angebot steigt, was zur Preisinflation führt. Würde der Kredit zinslos für staatliche Infrastrukturprojekte vergeben, könnte die Inflation sogar sinken, weil nicht ständig neue Kredite vergeben werden müssten, um die Zinsen für die alten Kredite aufzubringen. Der Schlüssel liegt darin, das neu geschöpfte Geld oder den Kredit für produktive Projekte, mit denen mehr Waren produziert und mehr Dienstleistungen bereitgestellt werden, zu verwenden statt zur Spekulation oder zur Bezahlung von Schulden des Landes in ausländischer Währung (in diese Falle ist Zimbabwe getappt). Die Landeswährung kann vor Spekulanten geschützt werden, entweder durch die Einführung von Devisenkontrollen, wie 1998 in Malaysia, oder durch Kapitalverkehrskontrollen, wie heute in Brasilien und Taiwan, durch ein Verbot von Derivaten und durch eine »Tobin-Steuer«, eine kleine Steuer auf den Handel mit Finanzprodukten.

Die Bücher der Gläubiger ausgleichen

Wenn die Gläubiger wirklich an der Rückzahlung der Schulden interessiert sind, dann sollte ihnen klar sein, dass es sinnvoller ist, dem Schuldnerland zu gestatten, seine produktive Wirtschaft aufzubauen, damit es überhaupt zahlen kann. Sind sie jedoch eigentlich gar nicht an der Rückzahlung interessiert, sondern benutzen die Schulden nur als Mittel, um das Schuldnerland auszubeuten und ihm seine Reichtümer zu stehlen, dann muss man sie zwingen, die Karten auf den Tisch zu legen.

Weigert sich das Schuldnerland zu zahlen, dann liegt es an den Gläubigern, selbst dafür zu sorgen, dass ihre Bücher ausgeglichen werden. Der britische Ökonom Michael Rowbotham ist der Ansicht, in der modernen Welt des elektronischen Geldes könnten kreative Regulatoren des Bankwesens dies mit einer Änderung der Buchhaltungsregeln erreichen. »Schulden« werden heute mit Bucheinträgen geschaffen und können durch Bucheinträge auch wieder getilgt werden. Rowbotham beschreibt zwei Wege, wie man die Bankregeln ändern könnte, um nicht rückzahlbare Schulden zu neutralisieren:

»Die erste Möglichkeit wäre, die Verpflichtung für die Banken aufzuheben, die unbedingte Parität zwischen Aktiva und Passiva zu wahren … Wenn beispielsweise eine Geschäftsbank Schuldscheine eines Entwicklungslands über zehn Milliarden Dollar hält, dann könnte sie nach deren Streichung auf ewig ein Aktiva-Defizit von zehn Milliarden Dollar haben. Das ist einfach eine Frage der Buchhaltung.«

Und:

»Die zweite Option … besteht darin, die Schuldscheine zu annullieren und gleichzeitig den Banken zu gestatten, sie zu Buchführungszwecken weiter zu behalten. Die Schulden würden, so weit es die Entwicklungsländer angeht, gestrichen, aber zum Zwecke der Bankbuchhaltung wären sie weiter gültig. Die Schulden würden dann als permanente, nicht-übertragbare Aktiva zum Nominalwert gehalten.«

Wenn es den Banken erlaubt wäre, nicht rückzahlbare Kredite in den Büchern zu behalten oder eine Zahlung in der Landeswährung zu akzeptieren, dann würden ihre Aktiva geschützt und sie selbst blieben solvent. Alle wären zufriedengestellt und könnten wieder an die Arbeit gehen.