Der nächste GAU: Immer mehr Kommunen finanzieren Sozialhilfe auf Pump

Michael Grandt

Mit vollen Händen wirft die Bundesregierung Milliarden Euro Steuergelder in die Haushaltslöcher bankrotter EU-Staaten. Für die heimischen Kommunen bleibt nichts mehr übrig.

Immer mehr Sporthallen, Theater und Museen werden in Deutschland geschlossen. Schwimmbäder verrotten, und bei Bussen und Bahnen wird im öffentlichen Nahverkehr drastisch gespart. In Nordrhein-Westfalen ist die Finanznot der Kommunen am größten: 138 der 396 Städte haben in NRW bereits einen Nothaushalt und finanzieren sich über so genannte »Kassenkredite«. Das ist wie der Dispo eines Girokontos. Solche Kredite sind dafür gedacht, finanzielle Engpässe zu überbrücken, wenn die öffentlichen Stellen mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln nicht auskommen. Es sind kurz- oder mittelfristige Darlehen, mit denen vorübergehend die ordnungsgemäße Funktion der öffentlichen Wirtschaft gewährleistet werden soll. Im Normalfall wird diese Form von Krediten für den Zeitraum von einem Jahr vergeben und muss auch innerhalb von zwölf Monaten wieder zurückgezahlt werden. Das ist zwischenzeitlich allerdings reine Theorie. Denn in der Realität nutzen immer mehr Kämmerer diese Notkredite, um einen großen Teil der laufenden Kosten zu begleichen. Lesen Sie, warum die Kommunen unaufhaltsam in den GAU steuern. Und dann gehen nicht nur die Lichter aus.

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