Die eurasische Pipeline-Rechnung aus der Sicht Ankaras, Moskaus und Washingtons
Beim Calculus (der Infinitesimalrechnung) gibt es zwei Hauptrechenarten – die Differential- und die Integralrechnung. In der heutigen eurasischen Pipeline-Geopolitik zwischen der Türkei, Washington und Moskau gibt es beide Elemente. Zum einen treiben die Hauptakteure in ganz Zentralasien – von China über Russland bis hin zur Türkei – ein sehr differenziertes Machtspiel, bei dem es weniger um die Belange eines einzelnen Staates, als vielmehr um die Sicherung der Hegemonialmacht Washingtons geht. Der integrale Aspekt betrifft die Entwicklungen bei den verschiedenen derzeit im Bau oder in der Planung begriffenen Pipeline-Projekte in ganz Eurasien. Hier zeichnet sich ab, wie der gesamte eurasische Wirtschaftsraums integriert werden kann, der Washingtons angestrebte Full Spectrum Dominance über die größte Landmasse der Welt ernsthaft durchkreuzen könnte.
Spätestens seit Ende des Krimkrieges von 1853 spielt die Türkei eine wichtige Rolle für die moderne Entwicklung Eurasiens und Europas. Als Teil des Osmanischen Reichs wurde die heutige Türkei in den 1895er Jahren zur Zielscheibe imperialer Ambitionen der Großmächte. Großbritannien und Frankreich wollten sich die Spannungen zwischen Russland und dem Osmanischen Reich zunutze machen, um das Reich zu schwächen und schließlich Teile davon zu übernehmen.
Die damaligen Großmächte – also Großbritannien, Frankreich, Russland und Österreich-Ungarn – schmiedeten ein Komplott zur Zersplitterung des riesigen Osmanischen Reichs. Schulden waren dabei ihr wichtigstes Werkzeug. Die Auslandsverschuldung der osmanischen Türkei hatte solche Ausmaße angenommen, dass Sultan Abdul Hamid II von seinen französischen und britischen Gläubigern gezwungen wurde, die gesamten Finanzen seines Herrschaftsbereich einer von Bankiers gesteuerten Kontrollbehörde zu unterstellen, der Osmanischen Schuldenverwaltung (OPDA). Die Kontrolle oblag den beiden größten Gläubigern, Frankreich und Großbritannien. Mit dem Deutschen Reich engagierte sich ab Ende der 1880er Jahre ein neuer, nicht an der Schuldenkontrolle beteiligter Mitspieler wirtschaftlich im Osmanischen Reich. Für die imperialen Absichten und Ziele der damals führenden Macht, Großbritannien, bedeutete dies eine echte Herausforderung.
Nachdem Großbritannien nach 1873 in ein Depression gerutscht war, schwang sich der deutsche industrielle Koloss zu der am schnellsten wachsenden Wirtschaftsmacht der Welt auf, ausgenommen allenfalls die damals noch in den Kinderschuhen steckenden Vereinigten Staaten. Ab 1899, als die deutsche Industrie und die Deutsche Bank den Bau einer Eisenbahnlinie beschlossen, die Berlin mit dem Osmanischen Reich bis hin nach Baghdad im damaligen Mesopotamien verbinden sollte, waren das politische und wirtschaftliche Schicksal Deutschlands und des Osmanischen Reichs eng miteinander verbunden. Denn nun entstand eine Handelsbrücke über Land zwischen der osmanischen Türkei und Deutschland, unabhängig von der britischen Kontrolle des Seewegs.
Einige Grundlagen der Geopolitik Eurasiens
Die deutsche Industrie hatte sich aufgemacht, im Ausland nach Rohstoffquellen und potenziellen Märkten für deutsche Produkte zu suchen. 1894 erklärte der deutsche Reichskanzler von Caprivi vor dem Reichstag: »Kleinasien ist für uns von Bedeutung, und zwar als Markt für die deutsche Industrie, als Investitionsplatz für deutsches Kapital und als ausbaufähige Versorgungsquelle an lebenswichtigen Gütern, die wir heute noch von Ländern erwerben, von denen wir uns vielleicht früher oder später unabhängig machen möchten.« Caprivi wurde von der deutschen Industrie, vor allem den Stahlbaronen, und Großbanken wie der Deutschen Bank unterstützt.
Die Berlin-Baghdad-Bahn, die das Schicksal der osmanischen Türkei mit dem Deutschlands verband, war aus geopolitischer Sicht ein wichtiger Faktor, der Großbritannien zum Ersten Weltkrieg veranlasste, um seine Hegemonialstellung in der Welt zu sichern. Damals wie heute betrachteten einflussreiche Großmächte die Türkei als »Dreh- und Angelstaat«. In solch einer Position besteht die Gefahr, dass derjenige, der solch ein Land kontrolliert, den Dreh- und Angelpunkt für seine eigenen geopolitischen Zwecke betätigt.
1904 hielt der britische Geografieprofessor Sir Halford Mackinder vor der Königlichen Geografischen Gesellschaft einen Vortrag, dem er den Titel gegeben hatte: Geografie als Dreh- und Angelpunkt der Geschichte. Mackinders Thesen sollten die Geschichte zweier Weltkriege sowie nachfolgender Kriege und Machtbeziehungen bestimmen. Der »Vater der Geopolitik« – mit diesem Begriff bezeichnete er selbst die Beziehung zwischen Geografie, politischer Ökonomie und Macht – formulierte das systematische Axiom britischer imperialer Macht. Es war so einfach wie verhängnisvoll:
Wer Osteuropa beherrscht, der beherrscht das Herzland;
Wer das Herzland beherrscht, der beherrscht die Weltinsel;
Wer die Weltinsel beherrscht, der beherrscht die Welt.
Unter Osteuropa verstand Mackinder Kontinentaleuropa von Deutschland bis Polen, Frankreich und Österreich. Das Herzland war die riesige eurasische Landmacht Russland, die Weltinsel war ganz Eurasien.
Als die Vereinigten Staaten nach 1945 das Britische Empire als führende Weltmacht verdrängten, machen auch sie sich die Lehren von Mackinders Geopolitik zueigen. Alle führenden außenpolitischen Strategen bis hin zu Henry Kissinger wurden im Mackinderschen Gedankengut erzogen. Zbigniew Brzezinski, einer der amerikanischen Mackinder-Schüler, zitierte dessen geopolitisches Axiom in einem 1997 in der Zeitschrift Foreign Affairs erschienenen Aufsatz, in dem er die strategischen Prioritäten der amerikanischen Strategie in der postsowjetischen Ära beschrieb:
Eurasien ist Heimat der politisch durchsetzungsfähigsten und dynamischsten Staaten der Welt... Die nach regionaler Vorherrschaft srebenden Staaten mit der größten Bevölkerung, nämlich China und Indien liegen in Eurasien, ebenso alle anderen Länder, die potenziell die wirtschaftliche und politische Vorherrschaft Amerikas herausfordern könnten. Dort liegen die nach den Vereinigten Staaten sechs größten Volkswirtschaften und Militärmächte... In Eurasien leben 75 Prozent der Weltbevölkerung, hier werden 60 Prozent des BIP der Welt erwirtschaftet, hier lagern 75 Prozent der Weltenergiereserven. Als Ganzes stellt das Wirtschaftspotenzial Eurasiens selbst das Amerikas in den Schatten.
Eurasien ist der Achsen-Superkontinent der Welt. Eine Macht, die Eurasien kontrolliert, hätte entscheidenden Einfluss auf die zwei oder drei wirtschaftlich produktivsten Regionen der Welt, Westeuropa und Ostasien. Ein Blick auf die Landkarte macht auch deutlich, dass ein Land, das Eurasien dominiert, automatisch auch die Kontrolle über den Mittleren Osten und Afrika ausüben würde. Eurasien bildet heute das entscheidende geopolitische Schachbrettt... daher kommt der Machtverteilung auf der eurasischen Landmasse entscheidende Bedeutung für die globale Vormachtstellung Amerikas zu. (1)
Diese Haltung bestimmt maßgeblich die außenpolitischen und miltärischen Beziehungen der USA gegenüber der Türkei und den ehemaligen Sowjetrepubliken in Eurasien, die seit dem Ende der Sowjetunion 1991 unabhängige Staaten sind. Leider waren diese Beziehungen zum Nachteil der Türkei und den Republiken Eurasiens allzu oft von den so genannten Konditionalitäten des Internationalen Währungsfonds, von Militärallianzen und militärischem Vorgehen bestimmt, die eher an die Zeit des Kalten Krieges als eine eine Zeit wirklichen Friedens und Achtung der nationalen Souveräntit erinnerten. Bis heute sind die postsowjetischen Ost-West-Beziehungen weitgehend negativ geprägt.
Die beiden zitierten Erklärungen zur Geopolitik – die erste von Mackinder 1919 im Rahmen der Versailler Gespräche zur Teilung Europas nach dem Ersten Weltkrieg und die zweite von Brzezinski 1977 am Ende eines erbitterten Kalten Krieges – bestimmen seit über einem Jahrhundert die wichtigsten Beziehungen der Türkei und dem übrigen Eurasien gegenüber der Welt.
Die Chancen für Eurasien in der Welt von heute
Was bestimmt nun die Zukunft für die einzelnen Länder Eurasiens, ganz besonders der Türkei, zwei Jahrzehnte nach der Auflösung der Sowjetunion und der Strukturen des Warschauer Paktes in der Zeit des Kalten Krieges?
Um diese Frage zu beantworten, muss man sich zunächst über einige grundlegende Dinge im Klaren sein. Das wichtigste ist dabei zunächst die Frage, wie die Türkei und andere eurasische Länder ihre bilateralen und regionalen Beziehungen definieren. Zweitens: wie definieren sie ihre Beziehung zur Atlantischen Allianz, dem nach 1945 aufgebauten und auf der Dominanz der Vereinigten Staaten beruhenden System politischer, militärischer und wirtschaftlicher Beziehungen.
Die heutige Lage ist dadurch gekennzeichnet, dass man sich in ganz Eurasien von Peking bis Moskau, von Alma Ata bis Ankara darüber bewusst ist, dass die tragende Säule der Nachkriegsordnung, die Vereinigten Staaten, zusätzlich zu einem unberechenbaren Partner in der Weltwirtschaft und -politik geworden ist. Selbst innerhalb der USA wird davon gesprochen, der Einfluss der USA werde in den nächsten Jahrzehnten wegen der »imperialen Überdehnung« endgültig schwinden. Will man deshalb ernsthafte Berechnungen über die Zukunft anstellen, muss man Ausmaß und Charakter der gegenwärtigen Wirtschafts- und Finanzkrise des Dollarsystems verstehen.
In der im August 2007 ausgebrochenen Krise im »sub prime« (zweitklassig) oder Hochrisiko-Segment des amerikanischen Immobilienkreditwesens, manifestierte sich in Wirklichkeit die Vernichtung der Verschuldungspyramide, die die Vereinigten Staaten in eine neue, mindestens zehn Jahre, vielleicht Jahrzehnte währende Depression stürzen wird. Diese wird mit Sicherheit viel schlimmer als die Depression der 1930er Jahre. Heute sind die USA das größte Schuldnerland der Welt, 1929 waren sie hingegen das größte Glaubigerland. Die Staatsverschuldung in den USA liegt heute bei über 11 Billionen Dollar und wächst beispiellos. Das jährliche Staatsdefizit wird voraussichtlich bei über 1,8 Billionen Dollar liegen, während das Finanzministerium in dem Versuch, das zusammenbrechende Dollarsystem zu retten, immer noch weiter Geld in den bankrotten Bankensektor pumpt. Die US-Staatsverschuldung im Jahr 1929 war im Vergleich dazu unbedeutend.
Seit Washington im August 1971 den im Abkommen von Bretton Woods festgelegten Golddevisenstandard aufgegeben hat, galt Dick Cheneys Erkenntnis »Schulden haben nichts zu bedeuten« in Washington als der Weisheit letzter Schluss. Man war überzeugt, so lange wie der Dollar die Weltreservewährung und die USA die größte Militärmacht der Welt bliebe, würde die gesamte Welt den Dollar stützen. Aber diese Phase scheint jetzt an ihr Ende gekommen zu sein. Die asiatischen Volkswirtschaften mit großen Handelsüberschüssen, allen voran China, zeigen sich zunehmend besorgt darüber, dass der Wert ihrer Investitionen in die amerikanische Staatsverschuldung schwindet, während gleichzeitig die Verschuldung atemberaubend schnell immer noch weiter wächst.
In den vergangenen Monaten hat China begonnen, sich nach alternativen Investitionsmöglichkeiten umzusehen, die an die Stelle der Dollarinvestitionen treten könnten. In dem Versuch, die Abhängigkeit vom Dollar zu lockern, planen Russland und Brasilien, Sonderziehungsrechte-Anleihen des Internationalen Währungsfonds zu kaufen und die eigenen Devisenreserven stärker aufzufächern. Die russische Zentralbank hat angekündigt, sie werde möglicherweise die gegenwärtig auf 240 Milliarden Dollar geschätzten Investitionen in US-Schatzanleihen zurückfahren; China erklärt, die Abhängigkeit vom Dollar und US-Anleihen reduzieren zu wollen. China ist zurzeit der größte ausländische Kreditgeber der USA.
Diese Entwicklungen sind kein kurzfristiger Impuls von Seiten der eurasischen Länder, Dollars abzustoßen oder einfach nur Druck auszuüben. Es ist vielmehr ein Anzeichen für eine beginnende weltweite tektonische Veränderung weg von einem einzigen Finanzzentrum und hin zu einer ganzen Reihe regionaler oder »multipolarer« Zentren über die nächsten 10 Jahre. Bei den billionenschweren Bailouts mit dem Geld amerikanischer Steuerzahler hat sich gezeigt: was immer versucht wird, den Humpty Dumpty (ein großes, zerbrochenes Ei aus einem englischen Kinderreim, das alle Pferde und Männer des Königs nicht wieder zusammensetzen können), das Dollar-System, kann man nicht wieder zursammensetzen, nicht einmal zu dem Zustand, den es noch vor wenigen Jahren hatte. Eine grundfalsche Wirtschaftspolitik, Entscheidungen, die vor über vierzig Jahren in Washington und an der Wall Street getroffen worden sind – all das ist jetzt an sein Ende gekommen. Für den heutigen Zustand der Welt hat Joseph Schumpeter vor Jahren den Begriff »kreative Zerstörung« geprägt. Die Folgen für die Zukunft Eurasiens sind unabsehbar.
Während die tragende Säule des Dollars-Systems mit Zentrum in den USA langsam in sich zusammenbricht, wird auch deutlich, vor welchen Entscheidungsmöglichkeiten Eurasien steht. Im Wesentlichen gibt es zwei mögliche Wege: Entweder wird der Status Quo beibehalten und man ordnet die eigenen wirtschaftspolitischen Entscheidungen der Unterstützung des Dollar-Systems unter. Das würde bedeuten, die Sparpolitik von IWF und Weltbank ohne Widerrede durchzuführen. Man müsste sich den Handelsregeln der von den Ländern der G7 dominierten Welthandelsorganisation unterwerfen – was zum Beispiel auch Fragen wie den Anbau nachweislich gesundheitsschädlicher gentechnisch veränderter Pflanzen einschließen kann. Die nationalen Sicherheitsinteressen müssten der 1948 in einem Klima des von der Truman-Doktrin geprägten Kalten Kriegs gegründeten NATO unterworfenwerden. Nota bene: all dies in einer Zeit, in der der ursprüngliche Zweck der NATO, nämlich die Verteidigung gegen eine militärische Bedrohung von Seiten der Sowjetunion oder ein Angriff durch Streitkräfte des Warschauer Paktes längst Geschichte ist. Die genannten vier Institutionen bilden den Kern des 1944 in Bretton Woods geschaffenen Dollar-Systems, dies habe ich in einem jüngst erschienenen Buch beschrieben.
Behält man diesen atlantischen Status Quo bei, der in Washington auch oft als »Globalisierung« bezeichnet wird, dann werden die sich sehr schnell entwickelnden Schwellenländer Eurasiens garantiert langfristig mit Sicherheit mit der Dollar-Titanic untergehen.
Der aufstrebende Wirtschaftsraum Eurasien
Andererseits gibt es aber auch eine sehr dynamische Wirtschaftsperspektive – wenn auch erst in Rohform – eine große Zone wirtschaftlicher Prosperität aufzubauen, einen gewaltigen neuen Markt.
Die katastrophale Erfahrung mit dem militärischen Eingreifen der USA im Irak, aber auch in Pakistan und Afghanistan seit 2001 machen mussen, hat in ganz Eurasien zu einem Umdenken geführt.
Wenn die neue Regierung Obama bislang trotz rhetorischer Floskeln über den Wandel nur wenig tut, die Grundausrichtung der US-Wirtschafts- und Militärpolitik zu verändern, dann bieten sich für das Amerikanische Jahrhundert im Moment nur noch sehr wenig reale Chancen. Das zeigt sich ja schon daran, dass die Schlüsselleute in Obamas wirtschaftspolitischem Team genau diejenigen sind, die die Bedingungen für das heutige Finanzdesaster ursprünglich überhaupt erst geschaffen haben. Auch Obamas Militärpolitik wird im Wesentlichen von denselben Männern gestaltet, die für die Fehlschläge der Vergangenheit verantwortlich sind. Sie alle sind Vertreter eines überholten und endgültig an sein Ende gelangten Paradigmas.
In dieser Lage, wo die USA jeden wirtschaftlichen Einfluss verlieren, sehen sich Länder in ganz Eurasien langsam nach neuen regionalen Vereinbarungen um, durch die sie sich Exportmärkte sichern oder besser gesagt, neue Märkte entwickeln können.
Letztendlich ist ein Markt eine politische Entscheidung. Im Gegensatz zu den Lehren Milton Friedmans gibt es in der Natur keinen Markt. Märkte werden geschaffen. Es gibt keinen abstrakten »Weltmarkt«. Es ist allerdings möglich, mit friedlichen Methoden regionale oder lokale Märkte zu schaffen.
In den vergangen Jahren wird überall in Eurasien die Tendenz erkennbar, neue Märkte aufzubauen. Von besonderer Bedeutung ist die Shanghai Cooperation Organization (SCO). In Gesprächen mit mir haben russische und chinesische Ökonomen zum Ausdruck gebracht, dass sie die SCO als zukünftigen Rahmen eines neu entstehenden eurasischen Wirtschaftsraum betrachten.
Auch wenn sich dieser Rahmen gerade erst entwickelt, er ist ein wichtiges Instrument, China, Russland und die zentralasiatischen Länder wirtschaftlich enger aneinander zu binden. Vom Standpunkt der Geopolitik bedeutet die SCO eine natürliche wirtschaftliche Konvergenz im gegenseitigen Interesse aller zentralasiatischen Republiken. Zu den Gründungsmitgliedern der SCO zählen Kasachstan, China, Kirgistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan. Die Mongolei, Indien, Pakistan und der Iran haben Beobachterstatus. Die beteiligten Länder haben soeben ihr Jahrestreffen im russischen Jekatarinburg beendet, bei dem über engere Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Sicherheit und gesellschaftliche Entwicklung gesprochen wurde. Geprägt wurden die Gespräche von der sich gegenwärtig verschärfenden Dollarkrise. Später trafen sich auch Vertreter der Regierungen von Brasilien und Indien mit Vertretern der russischen und chinesischen Regierung, um über gemeinsame Wirtschaftsinteressen – einschließlich einer Zusammenarbeit im Bereich Energie – zu beraten.
Der russische Präsident Medwedew war kürzlich Gastgeber eines Gipfeltreffens der SCO in Moskau.
Die eurasische Energie-Rechnung
Die Zukunft jeder wirtschaftlichen Zusammenarbeit der eurasischen Länder, die Türkei eingeschlossen, hängt von der Lösung des Problems der Energieversorgungslinien ab. Eurasien verfügt über einige der größten Energieressourcen, vor allem in Russland oder im Kaspischen Becken in Kasachstan und in der Mittelost- und Golfregion.
Nachdem die G7 im Juni 1990 die verhängnisvolle Entscheidung gefällt hatten, die wirtschaftliche Reorganisation der Volkswirtschaften der Länder des ehemaligen Warschauer Pakts, einschließlich Russlands, gemäß den Konditionalitäten des IWF durchzuführen – für solche Maßnahmen war der IWF nie vorgesehen gewesen – kämpft Russland heute darum, sich wieder eine stabile wirtschaftliche Grundlage zu verschaffen.
Bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Aber Russland bringt den Vorteil großer Rohstoffressourcen mit an den Verhandlungstisch, nämlich die großen Erdöl- und Erdgasreserven und Energietechnologien, über die kein westliches Land verfügt. Da sich die Industrie in China seit Beginn dieses Jahrzehnts enorm schnell entwickelt, entsteht eine ganz natürliche Partnerschaft, die die Wirtschaft Russlands, Kasachstans und Chinas im Bereich Energie immer enger miteinander verzahnt. Die Pipeline-Geopolitik ist für die wirtschaftliche Zukunft der Türkei und ganz Eurasiens von zentraler Bedeutung.
Die Zukunft der verschiedenen, zum Teil konkurrierenden Pipelines bildet den Kern der eurasischen Wirtschaftsrechnung. Angesichts ihrer geografischen und historischen Rolle als Brücke zwischen Ost und West, Nord und Süd – Eurasien und Europa – kommt der Türkei dabei eine ganz entscheidende Rolle zu.
Die Öl- und Gaspipeline von Aserbaidschan zum Hafen von Ceyhan in Georgien gehört zu den Schlüsselverbindungen. Für die außenpolitische Strategie der Türkei bedeuten die Ölpipeline Baku-Tiflis-Ceyhan (BTC) und die Gaspipeline Baku-Tiflis-Erzurum wichtige Energieverbindungen der Zukunft. Mit der BTC versucht aber auch die US-Außenpolitik, den russischen Einfluss auf die Energiekorridore in der Region um das Kaspische Meer zu schwächen. An sich betrachtet hat die BTC nur geringe strategische Auswirkungen auf die geopolitische Balance in der Region. Verbände man sie jedoch mit einem zweiten Projekt, dem heiß diskutierten Nabucco-Projekt, dann würde sie zu einer direkten Konkurrenz für Russlands Rolle im Bereich Energie. Das ist der EU sehr wohl bewusst, deshalb zeigen auch mehrere Mitgliedsstaat kein besonderes Interesse an nennenswerten Investitionen in die Nabucco-Pipeline.
In jüngster Zeit sind neue Erdgasfelder in Aserbaidschan und vor Kurzem auch in Turkmenistan entdeckt und erschlossen worden – auf den Gasfeldern in Süd-Iolotan und Jashlar im östlichen Teil des Amu Darja-Flussbeckens. Dadurch kann der aufstrebende Wirtschaftsraum Eurasien erhebliche neue Energiequellen in die Waagschale werfen.
Die Türkei will zum Kreuzungspunkt strategisch wichtiger Energiepipelines zwischen Eurasien und Europa werden.
Kooperation zwischen der Türkei und Russland, oder der Türkei und Washington?
Im Verlauf der letzten zehn Jahre sind die wirtschaftlichen Bindungen zwischen der Türkei und Russland erheblich verstärkt worden. 2008 erreichte das Handelsvolumen 32 Billionen Dollar. Damit ist Russland der wichtigste Partner der Türkei. Gas- und Ölimporte aus Russland machen den Löwenanteil des Handelsvolumens aus.
Schon heute sind die Türkei und Russland durch die auf dem Grund des Schwarzen Meeres verlaufende Doppelpipeline Blue Stream verbunden. Zwischen Moskau und Ankara laufen Gespräche über die Erhöhung der Lieferungen über dieses Netzwerk. 2008 wurden 10 Mrd. m3 russisches Gas in die Türkei transportiert.
Noch wichtiger sind jedoch die laufenden Gespräche über ein Projekt Blue Stream-2, die bei einem Treffen des türkischen Energieministers und Gazprom-Chef Alexei Miller im März initiiert wurden. Das neue Projekt umfasst eine neue, parallel zu Blue Stream verlaufende Gas-Pipeline, noch zusätzlich zu einer im Bau befindlichen Gas-Transportanalge in der Türkei. Damit würde Blue Stream an die geplante Verbindung Samsun-Ceyhan angeschlossen; ein Abzweig würde unter dem Mittelmeer nach Ashkelon verlaufen.
Der russische Premierminister Putin hat erklärt, er zähle beim Bau einer neuen Pipeline über die Türkei nach Israel auf die Unterstützung Israels. Diese Pipeline würde an die Verbindung Samsun-Ceyhan angeschlossen, die durch das Rote Meer und das Mittelmeer verlaufen soll. Der Türkei, die gegenwärtig 90 Prozent der Energie importiert, würden diese Projekte zusätzliche Energiesicherheit verschaffen und im Falle der Pipeline Samsun-Ceyhan-Ashkelon auch erhebliche Transiterlöse einbringen.
Zurzeit laufen auch Gespräche über eine mögliche Ausweitung der türkischen Gas-Pipelines über Thrakien zur Versorgung der Balkanländer Bulgarien, Serbien, Kroatien und Ungarn. Sollte es dazu kommen, hätte Moskau ein wichtiges Ziel erreicht: man wäre weniger abhängig von dem ukrainischen Transit-Netz.
Im Übrigen hat Moskau vor Kurzem die Ausschreibung für den Bau des ersten türkischen Kernkraftwerks gewonnen; die endgültige Durchführung des Baus ist derzeit allerdings noch nicht gesichert. Auch für türkische Auslandsinvestitionen und Exporte ist der russische Markt von großer Bedeutung. Russland ist einer der Hauptkunden türkischer Baufirmen und Abnehmer türkischer Exporte. Millionen russischer Touristen lassen jedes Jahr viel Geld in der Türkei. Die Türkei und Russland könnten sich auch darauf verständigen, den gegenseitigen Außenhandel in türkischer Lira und russischem Rubel abzuwickeln, was insofern von größter Bedeutung wäre, als dadurch die türkischen Exporte nach Russland erheblich gesteigert werden könnten.
In den letzten Monaten sind sowohl auf türkischer als auch auf russischer Seite Schritte zur Vertiefung der wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit ergriffen worden. Sowohl Russland als auch die Türkei betrachten die Kooperation als entscheidend wichtig für Frieden und Stabilität in der Region.
In den 1990er Jahren schien es, als werde die Türkei in einer Art Neuauflage des »Großen Spiels« in Eurasien im 19. Jahrhundert erneut zum geopolitischen Rivalen Moskaus. Durch die enge Zusammenarbeit, praktisch eine Art Allianz, der Türkei mit der Ukraine, Aserbaidschan und Georgien betrachtete Moskau die Türkei bis vor Kurzem als mächtigen Konkurrenten. Doch das ändert sich zurzeit ganz deutlich.
Der russische Präsident Dimitri Medwedew hat jüngst die Türkei wegen deren Haltung im russisch-georgischen Krieg im vergangenen Sommer gelobt und die Bedeutung des türkischen Vorschlags zur Einrichtung einer Plattform für Stabilität und Kooperation auf dem Kaukasus (Caucasus Stability and Cooperation Platform, CSCP) unterstrichen. Der russische Präsident betonte, die Krise in Georgien habe gezeigt, dass man in der Lage sei, solche Probleme ohne Einmischung ausländischer Mächte zu lösen.
Ohne Zweifel zielt Russland darauf ab, die eigenen wirtschaftlichen Ressourcen gegen die zunehmende Einkreisung durch die NATO einzusetzen. Die jüngste Entscheidung Washingtons zur Stationierung von Raketen in Polen und Einrichtung von Radaranlagen in der Tschechischen Republik wird in Moskau als eindeutig gegen Russland gerichtet empfunden. Inzwischen hat auch die Regierung Obama zu erkennen gegeben, dass sie die Politik der »Raketenabwehr« der Bush-Regierung fortsetzen wird. Washington hat gerade zugestimmt, amerikanische »Patriot«-Raketen in Polen zu stationieren, die gewiss nicht gegen Deutschland gerichtet sein werden. Wenn sich Ankara nun in Richtung einer engeren Zusammenarbeit mit Russland bewegt, wird die Lage für Georgien unsicherer. Damit wäre die natürliche Route der Gas-Pipeline von Aserbaidschan nach Europa, die berühmte Nabucco-Pipeline, blockiert. Arbeitet Ankara hingegen enger mit den Vereinigten Staten zusammen und schafft es, mit Armenien ein stabiles Abkommen unter amerikanischer Oberaufsich zu treffen, dann wird die russische Position auf dem Kaukasus geschwächt.
Washingtons Strategie läuft darauf hinaus, Deutschland in eine engere Kooperation mit den USA einzubinden und die deutsche Abhängigkeit von russischen Energielieferungen zu lockern. Obamas jüngster Besuch in Ankara hat gezeigt, dass Washington die Unterstützung der Türkei für die umkämpfte Nabucco-Gaspipeline aus Aserbaidschan durch die Türkei gewinnen will. Dadurch würde die Abhängigkeit der Länder der EU vom russischen Gas gemindert.
Der Weg durch die Türkei gehört zu den wenigen Routen, über die Energie aus neu erschlossenen Quellen aus dem Mittleren Osten, Zentralasien oder dem Kaukasus nach Europa gelangen kann. Entscheidet sich die Türkei für die Kooperation mit Russland, dann gewinnt Russland die Initiative zurück. Da man in Moskau inzwischen begreift, dass die US-Strategie darin bestand, über Georgien und die Ukraine die NATO bis zur russischen Haustür auszudehnen, hat sich Russland daran gemacht, das wirtschaftliche »Zuckerbrot«, nämlich die großen Erdgasreserven, einzusetzen, um Westeuropa, allen voran Deutschland, gegenüber Russland zu neutralisieren.
Washington benutzt den Krieg gegen der Terror als Vorwand für den Aufbau einer massiven Militärpräsenz in Eurasien, einschlließlich Afghanistans.
Ein »Großes Spiel« Washingtons?
Die Frage der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU sind jedoch an die Frage der türkischen EU-Mitgliedschaft gekoppelt. Dagegen gibt es bislang offenen Widerstand aus Frankreich und etwas verhaltener aus Deutschland. Washington hat jedoch für die Türkei Partei ergriffen.
Was derzeit von Seiten Washingtons gespielt wird, wird von manchen als »Undurchsichtiges Spiel« bezeichnet. Wenn Obama die Bewerbung der Türkei um die EU-Mitgliedschaft unterstützt, dann ist das sehr riskant, denn die USA sind schließlich kein Mitglied der EU. Offensichtlich wollte sich Obama damit der Regierung Erdogan anbiedern. Seit Obamas Besuch im April führt Ankara Gespräche über ein Abkommen mit Armenien bis hin zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen.
Durch eine Einigung mit Armenien verschöbe sich die Machbalance in der gesamten Region. Der Konflikt zwischen Georgien und Russland im August 2008 hat die gesamte strategisch wichtige Kaukasus-Region instabil gemacht. Noch immer sind russische Truppen in Südossetien stationiert, und ebenso in Armenien – Russland hat also Georgien eingekreist.
In diesem hoch komplexen Spiel um die geopolitische Machtbalance zwischen Moskau und Washington bildet die Türkei ein Schlüsselglied. Entscheidet sich die Türkei zur Zusammenarbeit mit Russland, dann wird Georgiens Lage unsicher und die mögliche Pipeline-Verbindung von Aserbaidschan wird blockiert. Entscheidet sich die Türkei hingegen zur Zusammenarbeit mit Washington und schließt ein Abkommen mit Armenien unter US-Aufsicht, dann wird Russlands Position auf dem gesamten Kaukasus geschwächt und die Möglichkeit für eine alternative Route für das Erdgas nach Europa tut sich auf. Dadurch verlöre Russland seinen Einfluss in Westeuropa.
Im vergangenen März wurde ein Abkommen zwischen der staatlichen aserbaidschanischen Ölgesellschaft SOCAR und der russischen Gazprom über die Lieferung von Erdgas aus Aserbaidschan an Russland ab 2010 unterzeichnet.
Außer dem Iran ist Aserbaidschan das einzige Land, das Gas in die geplante Nabucco-Pipeline einspeisen würde, die von Aserbaidschan über die Türkei nach Südosteuropa führen soll. Als Alternative für das Nabucco-Projekt hat Russland die South Stream-Pipeline vorgeschlagen, Russland schwächt also die Aussichten für die Verwirklichung des Nabucco-Projekts.
Bei dieser Pipeline- und Wirtschaftsdiplomatie in Eurasien bemühen sich die Türkei und die anderen eurasischen Länder eindeutig um neue Wirtschaftsabkommen, die für die Zukunft der Weltwirtschaft ungeheuer bedeutsam sein werden. Innerhalb der Dynamik der alten Ordnung aus der Bretton-Woods-Zeit nach 1945 sind der EU als politischer Kraft die Hände gebunden. Es ist daher eher unwahrscheinlich, dass die Initiative für ein dynamisches Wachstum in der Türkei oder Eurasien aus Brüssel kommt. Interessanterweise wird aber gerade Eurasien zur Wachstumslokomotive für die EU, was für viele Europäer nur schwer zu verdauen ist. Aber es ist so und es bietet den Ländern Eurasiens und den Volkswirtschaften der EU eine faszinierende Chance. Abschließend sei betont, dass ein dynamisch wachsender Wirtschaftsraum Eurasien auch im besten langfristigen Interesse der Vereinigten Staaten in einer multipolaren Welt läge.
(1) Brzezinski, Zbigniew, A Geostrategy for Eurasia, (Eine Geostrategie für Eurasien), Foreign Affairs, 76:5, September/Oktober 1997.
Mittwoch, 01.07.2009
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