Kaukasus außer Kontrolle
Das war wieder ein gefundenes Fressen für die Medien: Mord und Totschlag im Kaukasus, Gräueltaten und ethnische Säuberungen. Russland ein Aggressor? Russland ein Aggressor! – Doch gemach: Georgien trägt ein gerüttelt Maß an Mitschuld, wenn nicht sogar die Hauptverantwortung. Was trieb eigentlich den georgischen Staatspräsidenten Saakaschwili dazu – so, wie es jetzt aussieht – die Lage in der Provinz Südossetien eskalieren zu lassen? Und was, bitteschön, wollte Frau Merkel bei Medwedjew?
Geht man logisch an diesen Konflikt heran, dann bleibt festzuhalten, dass dieser bereits lange schwelt. Bekommt man einen Schwelbrand nicht unter Kontrolle, bricht irgendwann das Feuer aus. Die Südosseten fühlen sich Russland zugehörig, was die Georgier freilich schon immer anders sahen. Eventuelle Unabhängigkeitsbestrebungen, die auch die Abchasen zeigen, wollten sie nicht zulassen, hätten diese doch eine Schwächung ihrer Position bedeutet. Apropos Schwächung: Saakaschwili musste doch von Anfang an klar sein, dass er, würde er gegen die Südosseten (militärisch) vorgehen, Russland gegen sich aufbringen und verlieren würde. Wie klug ist der Mann eigentlich? Oder hörte er auf »Einflüsterer«?
Stellen Sie sich einmal vor, Ihr Nachbar wäre ein Hüne mit einer Körpergröße von 1,95 Meter, 100 Kilogramm schwer, muskelbepackt, trainiert und im Bereich des Personenschutzes tätig. Zufällig hätte der sich in Ihre Tochter verliebt, die nichts gegen eine Beziehung einzuwenden hätte. Aber der stolze Herr Papa mag eine solche Verbindung nicht, denn er hat andere Pläne. Würden Sie so »vernünftig« sein und Ihrem Nachbarn auf die Bude rücken, um ihn von der Liebschaft mit der Tochter abzubringen? Und ihm dann noch eine Tracht Prügel zu verpassen, bei der Sie aber nur den ersten Schlag führen? Sie wüssten doch genau, was dann passiert: Kaum hätten Sie den Schlag gelandet, würden Sie als Antwort zwei blaue Augen und einen Satz heiße Ohren kassieren – das wäre das Mindeste, was Sie für Ihre unüberlegte Attacke zu erwarten hätten. Niemand, der noch alle Sinne beisammen hat, würde so etwas tun – sei denn, er ist dumm oder jemand stärkt ihm (heimlich) den Rücken.
Was im täglichen Leben tragisch verläuft, tut es auch in der Politik. Was den derzeitigen Analysen fehlt, ist eine genaue, tiefgründige Betrachtung der Person Saakaschwili – der meines Erachtens kaum mehr ist als ein Stellvertreter von Bushs Gnaden in Georgien. Früher nannte man das Vasall. Dem Manne muss doch klar sein, dass seine in Richtung NATO weisenden Ambitionen ein Spiel mit dem Feuer sind. Georgien täte gut daran, neutral zu bleiben. Stattdessen tummeln sich Hunderte US-Berater in Georgien – was den russischen Bären reizt. Schon Bismarck wusste, dass man mit Russland im Dialog bleiben müsse, wolle man nicht eine Katastrophe heraufbeschwören. Wie wir wissen, lernt aber der Mensch nichts aus der Geschichte, weshalb er sie wiederholen muss. Sollte – ich spreche hier bewusst noch in der Möglichkeitsform – Georgien tatsächlich Völkermord oder einen entsprechenden Versuch an den Südosseten begangen haben (wofür die Russen Beweise liefern wollen), dann mag das die georgische Führung als innere Angelegenheit eines souveränen Staates betrachtet haben, die die Russen nichts angeht. So einfach ist aber die Situation nicht, da Russland in Südossetien eine Friedenstruppe stellte, um den Konflikt unter Kontrolle zu halten.
Am vorvorgestrigen Abend war in den ARD-Tagesthemen zu sehen, dass ein deutscher Reporter mit einem ossetischen Staatsanwalt jene sogenannten »verbotenen Zonen« aufsuchte, in denen die Georgier gewütet hatten. Gezeigt wurde beispielsweise eine verzweifelte Frau, deren zwei Kinder im Familien-PKW verbrannt waren, während sie geglaubt hatte, der Mann würde diese mit dem Wagen in Sicherheit bringen. Man musste nicht über ein feines Gespür verfügen, um zu bemerken, wie zurückhaltend die ARD-Kommentare plötzlich wurden. Da passte doch plötzlich die tatsächliche Lage nicht mehr ins bisher verbreitete Propaganda-Weltbild, das unterschwellig den Russen die Schuld an der Entwicklung im Kaukasus gab.
Sei es, wie es sei. Die Georgier haben zugeschlagen, die Russen haben zurückgeschlagen. Oder umgekehrt, oder alle auf einmal losgeschlagen. Das Problem ist aber das Folgende: Während Russland von der führenden westlichen Nation USA zum neuen Feind erhoben wird, dem man durchaus die eine oder andere Schlechtigkeit zuzugestehen bereit ist (was man in einigen europäischen Nationen mit Grausen sieht), handelt es sich bei Georgiens Präsident ja immerhin um einen zivilisierten Mann, der westliche Wertevorstellungen vertreten soll – will er doch mit seinem Land in die NATO. Sollten die Georgier aber tatsächlich Gräueltaten an Zivilisten in Südossetien begangen haben oder zum Völkermord ausgerückt sein, dann muss natürlich auf einen solchen Partner verzichtet werden – und das am besten für die gesamte Zukunft. Darüber hinaus bleibt zu fragen, mit wem sich die Amerikaner (und auch Europäer) einzulassen bereit sind. Notfalls mit dem Teufel?
Noch einmal die Frage: War Saakaschwili wirklich so wagemutig, eine Aggression zu beginnen? Oder wurde ihm ein Fingerzeig gegeben, dass er Rückendeckung erhalten würde, sollte irgendetwas schief gehen? Und ließ man ihn dann im Regen stehen?
Bekanntermaßen sind etwa 1.000 US-amerikanische Berater in Georgien stationiert. Was tun die dort? Beraten sie die Verantwortlichen – was ihre Aufgabe wäre – oder genießen sie nur den georgischen Sommer? Sicherlich tun sie Ersteres, das aber offenbar schlecht. Oder lief nicht alles nach Plan, bekamen die Berater kalte Füße, als sich herausstellte, dass die Russen unmittelbar militärisch reagierten? Und wieso gibt es Hinweise darauf, dass das georgische Militär mit israelischen Waffen kämpfte? Ging es in Wirklichkeit darum, Russland zu destabilisieren?
Wie man die Sache auch dreht und wendet: Die derzeitige Situation ist für die NATO ein Desaster. Für die Vereinigten Staaten aber eine vollkommene Katastrophe. Da sitzen ihre Vertreter in Georgien und müssen dabei zusehen, wie die schlau ausgedachte Taktik des langsamen In-die-Zange-nehmens des russischen Bärens – nichts anderes ist die Aufnahme von ehemaligen Sowjetrubliken in die NATO – letztlich mit dessen blitzartigen Prankenhieb endet. Der war so heftig, dass der schlaue Fuchs USA, der in solchen Angelegenheiten stets hinter der Bühne bleibt, jetzt sein Heil in wüsten verbalen Drohungen sucht, während der Verbündete Georgien wie ein begossener Pudel im Regen steht.
Für mich ist interessant, dass die USA es nicht wagen, ihren Verpflichtungen gegenüber Georgien nachzukommen. Mancher mag das als vernünftige Reaktion bezeichnen, die Lage nicht weiter eskalieren zu lassen. Mag sein. Allerdings setzen die USA damit auch ein deutliches, fatales Zeichen für die Georgier: Geht uns erst auf den Leim, wir lassen euch dann auch darauf kleben! Tja, ich sage es immer wieder: Man muss sich seine Bündnispartner heutzutage schon genau ansehen. Nicht jeder, der – man verzeihe mir die Volkstümlichkeit – ein großes Maul hat, ist auch stark wie ein Löwe! Und nicht jeder, der ein Freund sein will, steht auch dazu, wenn es Probleme gibt.
Aus russischer Sicht – und diese Position ist eine Betrachtung wert – ist der Kaukasus-Konflikt ein existenzielles Problem. Der russische Bär darf keine Schwäche zeigen. Täte er dies, würde er damit ein Signal geben, das verhängnisvolle Folgen haben könnte. Er hat Feinde, die an sein Fell wollen – die das aber öffentlich bestreiten und stattdessen so tun, als seien sie lammfromm und die Vertreter von Recht, Demokratie und Freiheit in der Welt. Einfach lächerlich! Zieht man Bush, Cheney und ihren Mitläufern die Maske vom Gesicht, wird dahinter eine Fratze sichtbar, die genau das Gegenteil dessen ist, was man nach außen hin vorzugeben scheint. Und man glaube nicht, dass unter einem (möglichen) Präsidenten Barack Obama die USA weniger aggressiv und provokativ handeln würden. Es ändert sich höchstens die Verpackung, der Inhalt bleibt derselbe. Und selbst der Dümmste unter der Sonne dürfte zwischenzeitlich bemerkt haben, dass das Land der unbegrenzten Möglichkeiten längst nicht mehr das ist, was es einmal war. Würden heute George Washington und Benjamin Franklin aus ihren Gräbern auferstehen und sehen, was im Lande vor sich geht, würden sie – da bin ich mir sicher – einen Marsch gegen Washington organisieren und damit eine Revolution ins Rollen bringen, die das Land noch nicht gesehen hat.
Kurios ist nun, dass Frau Bundeskanzlerin Merkel – als Vertreterin Europas (und verlängerter Arm der Vereinigten Staaten sowie Israels?) – mit dem russischen Präsidenten Medwedjew über den Kaukasus-Konflikt sprach und sich dann noch wunderte, eine deutliche Abfuhr zu erhalten. Glaubte sie allen Ernstes, ihn zu irgendetwas bewegen zu können, was den russischen Interessen widerspräche? Frau Merkel, die als eine der mächtigsten Frauen der Welt gilt (wer ist nur auf eine solche aberwitzige Einschätzung gekommen?!?), hat hier endlich ihren Meister gefunden, und ihre Argumente von inneren Angelegenheiten und unantastbarer Integrität Georgiens verpufften wirkungslos. So ist das eben, wenn man mit gespaltener Zunge spricht. Hat man Frau Merkel je von der Souveränität und der territorialen Integrität Iraks reden hören? Ich kann mich nicht daran erinnern. Deutschland – wie ganz Europa – hängt darüber hinaus doch am Tropf der russischen Nation. Medwedjew weiß das nur zu gut, weshalb er aus der Position der Stärke heraus agieren kann. Solange Erdgas und Erdöl durch die Pipelines nach Europa gelangen, geht es dem alten Mann gut. Aber wehe, der Hahn wird für ein paar Tage zugedreht – eine Trauerfeier wäre wohl die Folge. Es ist leider immer wieder festzustellen, dass der europäischen Politik der Überblick und das Gespür für die Situation fehlen: wer ist abhängig, wer ist es nicht? Wer hat die Bodenschätze, wer hat sie nicht? Daher mein Tipp: erst einmal besinnen und nachdenken – dann handeln. Und sich vor allem nicht von irgendwelchen Einflüsterern jenseits des Atlantiks, in Südosteuropa oder gar im Nahen Osten verrückt machen lassen.
Was mich – den Seitenhieb kann und will ich mir nicht verkneifen – am meisten erstaunte, sind aber die gegenwärtigen Reaktionen der US-Amerikaner. Die Faust in der Tasche, drohen sie unverhohlen in Richtung Moskau. Die US-Außenministerin Condoleeza Rice meinte: »Das ist nicht wie 1968 bei der Invasion der Tschechoslowakei, als Russland seine Nachbarn bedrohen, eine Hauptstadt besetzen, eine Regierung stürzen konnte und damit davonkam. Die Dinge haben sich geändert.« So, so, Frau Rice, und was haben die USA im Irak getan? Hätten da nicht auch die Russen das Recht gehabt, zu intervenieren, vor allem, als sich herausstellte, dass der gesamte Angriff nur auf Lügen basierte und – was weithin unbekannt ist – die USA im vorauseilenden Gehorsam angriffen, um einen Nuklearschlag der Israelis gegen den Irak, der für Erstere allerdings das komplette Aus bedeutet hätte (weshalb sie sich dann doch nicht trauten), abzuwenden? (Eine Geschichte, die innerhalb gut informierter, wissender Kreise allgemein bekannt ist.) Angesichts solch scheinheiliger Politik dreht sich dem informierten Beobachter der Magen um, zumal ersichtlich wird, wo die Reise hingeht: Es wird bei fortgesetzter Provokationspolitik einen nuklearen Schlagabtausch geben, weil die USA mehr oder weniger verdeckt gegen Russland arbeiten. In einer waffenstarrenden Welt kann, muss und wird solch ein Spiel tödlich enden. Die heutige Politik muss von Vernunft getragen werden, nicht von an Größenwahn grenzenden Weltbeherrschungsabsichten.
Im Übrigen, Frau Rice, gerade Sie müssten doch am allerbesten wissen, weshalb es zu dieser Situation im Kaukasus kam. Man stelle sich einmal vor, Moskau würde mit anderen Nationen ein internationales Militärbündnis aufbauen, das die Vereinigten Staaten in die Zange nehmen würde. Und stellen Sie sich einmal vor, Mexiko würde Moskau-hörig und russische Raketen im Land installieren, um möglicherweise anfliegende Raketen irgendwelcher Terroristenstaaten abwehren zu können. Stellen Sie sich weiter vor, Texas (das einst zu Mexiko gehörte), würde nun gern zu seinem alten Ursprung zurückkehren und die Vereinigten Staaten verlassen wollen. Was würde dann geschehen? Die Antwort ist einfach: Die gesamte Meute aus westlichen Politikern und Medienvertretern würde ein Geheul anstimmen, das man noch an den Grenzen unseres Sonnensystems hören könnte.
Indes: Russland ist eine kampferprobte Nation mit einem Volk, das Leid seit Jahrhunderten gewohnt ist. Die Rumpfnation der einstigen Sowjetunion verlor zwar den Kalten Krieg mit dem Westen, als der gesamte Warschauer Vertrag zerbrach, aber in der Folge durchlebte man eine extrem harte Existenzphase, lernte aus seinen Fehlern und steigt nun unaufhaltsam wie Phönix aus der Asche zu neuem Glanz und zu alter Größe empor. Napoleon scheiterte, die Deutsche Wehrmacht scheiterte. Und keine Sorge, die USA werden auch scheitern, wenn sie sich mit »Mütterchen Russland« anlegen. Das schreibe ich nicht, weil ich aufseiten der Russen stehe, sondern weil ich sehe, was hier für ein Spiel getrieben wird. Und weil ich weiß, dass den Amerikanern eine Erfahrung fehlt, die da lautet: ein großer Krieg mit einer gleichstarken Nation, der das eigene Territorium erfasst und Millionen Opfer fordert. Darüber hinaus scheint Verstand insbesondere in der westlichen Politik mittlerweile rar geworden zu sein. Überall nur noch Lüge, Propaganda, Desinformation und einseitige Betrachtungsweisen.
Außerdem: Was wollen die Amerikaner an Sanktionen gegen Russland vorschlagen, die Wirkung zeigen könnten? Russland verfügt über beinahe alle wichtigen Bodenschätze, hat gute Wirtschaftskontakte nach China und Indien und kann demzufolge auf Wichtigtuer und Erpresser verzichten. Zudem verfügt es über das Veto-Recht im Weltsicherheitsrat. Alles, was die USA und Europa an Maßnahmen gegen Russland beschließen (könnten), wird kurz- und mittelfristig auf den Westen zurückfallen. Wie dumm muss man eigentlich sein, um das nicht zu begreifen? »Herr – wirf Hirn vom Himmel«, möchte man da meinen in der Hoffnung, dass, wenn ein solches Wunder wirklich geschehen sollte, diejenigen mit den grauen Zellen versorgt werden, die jetzt wie kleine Kinder im Glashaus sitzen und mit Steinen werfen.
Update vom 18. August 2008, 7.30 Uhr:
Bundeskanzlerin Merkel bot Georgien bei ihrem gestrigen Besuch bei Saakaschwili die NATO-Mitgliedschaft an. Damit beweist sie, dass ihr jegliches politisches Gespür fehlt und dass sie bereit ist, ein clan-artiges, korruptes Politsystem, das in Georgien herrscht, zu unterstützen. Offenbar handelt sie doch auf »höhere Weisung«.
Wie das Polit-Magazin Report (Mainz) heute in seiner abendlichen Sendung (ARD, 21.45 Uhr) zeigen will, verfügen georgische Spezialeinheiten über deutsche Sturmgewehre, die sie nur auf nicht-legalem Wege erhalten haben können.
Im Falle eines zwischen Russland und den USA eskalierenden Konfliktes, der unausweichlich kommen wird, rückt Deutschland immer stärker ins Fadenkreuz der Russen. Vielen Dank, Frau Merkel!
Sonntag, 17.08.2008
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