»Nabucco«, die Türkei, die EU und Obamas Geopolitik
Eine seiner ersten Auslandsreisen als neuer US-Präsident führte Barack Obama in die türkische Hauptstadt Ankara zu einem viel beachteten Treffen mit Ministerpräsident Recep Erdogan und anderen hochrangigen Vertretern. Obama hat dort in klassischer Manier »wie ein Pferdehändler« so manchen Handel vereinbart. »Ich unterstütze die EU-Mitgliedschaft der Türkei und ihr nehmt dafür diplomatische Beziehungen mit Armenien auf«, so oder ähnlich lautete anscheinend der Kern der Vereinbarungen. Welche Anreize der US-Präsident etwa in Hinsicht auf den Einfluss der Türkei innerhalb der NATO in Aussicht stellte, ist dabei eher nebensächlich. Obama wollte die Vorbehalte der Türkei gegen den Bau einer großen Pipeline nach Deutschland und anderen EU-Ländern brechen. Diese neue Pipeline ist als direkte Konkurrenz für die »South-Stream«-Pipeline des russischen Konzerns »Gazprom« konzipiert.
Nabucco ist integraler Bestandteil der amerikanischen Strategie, sich die völlige Kontrolle über die Energieversorgung der EU und ganz Eurasiens zu sichern. Als am 13. Juli in Ankara das Abkommen über Nabucco feierlich unterzeichnet wurde, schien Obamas vorsichtige Diplomatie erste Früchte zu tragen. Fragt sich nur, ob es nicht ziemlich bittere Früchte sind.
Als Vertreter der Regierung Obama war der führende Außenpolitiker der US-Republikaner, Senator Richard Lugar, bei der Unterzeichnung des Abkommens über das umstrittene Nabucco-Projekt in Ankara anwesend. Neben EU-Kommissionspräsident Barroso nahmen auch die Regierungschefs der Türkei, Bulgariens, Ungarns und Österreichs an der Zeremonie teil.
Wenn – oder besser: falls – der Bau der Nabucco-Pipeline abgeschlossen ist, soll darüber Gas aus der Region um das Kaspische Meer und aus dem Mittleren Osten über die Türkei, Bulgarien, Rumänien und Ungarn nach Österreich und von dort weiter auf den Gasmarkt von Zentral- und Westeuropa gebracht werden. Die Pipeline soll eine Länge von etwa 3.300 km haben, sie soll an der georgisch-türkischen und/oder iranisch-türkischen Grenze beginnen und nach Baumgarten in Österreich führen. Die Kosten werden mindestens acht Milliarden Dollar betragen. Das Projekt soll die bestehende Pipeline Baku–Tiflis–Erzurum ergänzen. Über die Pipeline könnten jährlich 20 Milliarden Kubikmeter Gas transportiert werden; zwei Drittel der Strecke liegen auf türkischem Gebiet.
Als mögliche Gas-Lieferanten werden Aserbaidschan, Usbekistan, Turkmenistan, der Iran und der Irak genannt.
Verdis Oper Nabucco deutet auf die geopolitischen Probleme hin, die die neue Pipeline begleiten.
Bislang waren die Gespräche zwischen Obama und Erdogan über Nabucco deshalb nicht vorangekommen, weil die Türkei wenig Interesse daran bekundet hatte. Doch genau das scheint sich jetzt zu ändern; Washington hat in dem neuen »Großen Spiel« über die Energiekontrolle in Eurasien anscheinend einen kleinen Coup gelandet. Zumindest sieht es oberflächlich betrachtet so aus. Die Wirklichkeit ist hingegen weit komplizierter.
Heikle Geopolitik
Für Washington ist Nabucco von großer Wichtigkeit. Der US-Senat hat gerade Anhörungen darüber abgehalten, wie die Kontrolle über die Energieversorgung die Weltlage beeinflusst. Diese Frage liegt der US-Außenpolitik am Herzen, spätestens seit Woodrow Wilson 1913 die US-Flotte nach Veracruz in Mexiko beorderte, um die Interessen von Rockefellers Standard Oil zu verteidigen.
Bei der Anhörung in Washington waren die illustren Senatoren vor allem am Bau der geplanten Nabucco-Pipeline interessiert. Senator John Kerry, der Vorsitzende des einflussreichen Außenpolitischen Ausschusses des US-Senats, betonte mit deutlichem Understatement: »Wir erkennen eine klare Überlappung zwischen den Energiequellen der Welt und den Quellen der Instabilität auf der Welt, wir sollten deshalb besonders wachsam sein. Der Iran, der Irak, der Sudan, Russland, die gesamte Kaukasus-Region, Nigeria und Venezuela stehen für unsere Energiesicherung an der vorderster Front, sie bilden aber gleichzeitig die Verwerfungslinien in unserer Geopolitik.«
Der demokratische Senator erwähnte allerdings nicht, dass diese Länder auf den »Verwerfungslinien in unserer Geopolitik« liegen, weil die amerikanische Außenpolitik seit dem Ende des Kalten Krieges sie dazu gemacht hat, damit Washington die wirtschaftliche Zukunft Eurasiens – einschließlich Russlands und Chinas und die von ausländischen Energielieferungen abhängigen EU-Länder – besser unter Kontrolle halten kann. Für Washington ist diese Kontrolle das Hauptanliegen der gesamten Außenpolitik seit dem Fall der Berliner Mauer im November 1989.
Gas für Nabucco?
Das größte Problem für Nabucco besteht nun nicht in der Frage, ob die Türkei bereit ist, den größten Abschnitt der Pipeline nach Bulgarien zu bauen. Darauf hat man sich verständigt. Es bleibt aber ein noch weit größeres Problem: wer soll die Pipeline mit ausreichend Gas füllen, damit ihr Betrieb wirtschaftlich wird? Hier wird es brisant.
Bislang soll Aserbaidschan den größten Teil des Gases liefern. Das Land verfügt auch über große Ölreserven, um eine andere, ebenfalls von anglo-amerikanischer Seite unterstützte Pipeline eines Konsortiums unter der Leitung von British Petroleum zu füllen, die unabhängig von Russland Öl von Baku am Kaspischen Meer nach dem Westen bringen soll. Diese Ölpipeline von Baku über Tiflis nach Ceyhan war der Hauptgrund, warum Washington 2004 die »Rosen-Revolution« in Georgien unterstützt hat, die damals den unberechenbaren Diktator Micheil Saakaschwili an die Macht brachte, der Edward Schewardnadse, den alten Fuchs aus Sowjetzeiten, verdrängte, der für den Geschmack der Öl-Geopolitiker um Bush und Cheney Moskau gegenüber zu freundlich geworden war.
Aber jetzt könnte Aserbaidschan Probleme haben, genug Gas in die Pipeline einzuspeisen, um den Betrieb von Nabucco wirtschaftlich zu machen. Im Juni hat Aserbaidschan nämlich einen Vertrag mit der russischen Gazprom über die Lieferung von Gas aus der zweiten Stufe des Shah-Deniz-Feldes unterzeichnet – genau dem Feld, das Nabucco für die Pipeline anzapfen möchte.
In dem Vertrag zwischen Gazprom und Aserbaidschan ist festgelegt, dass andere mögliche Käufer höhere Preise bieten müssen als Gazprom. Dadurch verfügt Russland über einen Hebel, mit dem das Nabucco-Projekt (das ja die Abhängigkeit Europas von russischen Gaslieferungen lockern soll) wenn nicht ganz zum Scheitern gebracht, so doch ausgehebelt werden könnte. Russland könnte den Preis für das Gas von Shah Deniz so in die Höhe treiben, dass Nabucco als wirtschaftlicher Konkurrent für Russlands South-Stream-Pipeline ausgeschaltet würde. Der Präsident von Aserbaidschan, Alijew, scheint sowohl mit Russland als auch mit der EU und den USA ein Katz-und-Maus-Spiel zu betreiben, nämlich den einen gegen den anderen auszuspielen, um den höchsten Preis herauszuschlagen. Gazprom hat dem ungewöhnlich hohen Preis von 350 Dollar für 1.000 Kubikmeter für das Gas von Shah Deniz zugestimmt. Dies ist eindeutig eine politische, keine wirtschaftliche Entscheidung Moskaus, das eine Mehrheitsbeteiligung an Gazprom hält.
Washington hat nur noch wenige Karten im Ärmel, um auch nur die Hoffnung auf die Fertigstellung von Nabucco am Leben zu erhalten. Selbst wenn Aserbaidschan bereit wäre, Gas zu verkaufen und Nabucco es kaufen würde – zu Preisen, die höher wären als die von Gazprom gebotenen –, würde nach Auskunft von Branchenkennern das aserische Öl allein nicht reichen, um die Pipeline zu füllen. Woher aber sollte das restliche Gas kommen?
Eine mögliche Antwort wäre: aus dem Irak, die zweite: aus dem Iran. Beide würden aber für Washington enorme geopolitische Probleme bedeuten, um es vorsichtig zu formulieren.
Die Nabucco-Gaspipeline muss mit Gas gefüllt werden. Alle potenziellen Lieferanten – darunter der Irak und der Iran – sind jedoch problematisch.
Senator Lugar, der gerade von seiner Reise nach Ankara anlässlich der Unterzeichnung von Nabucco zurückgekehrt ist, erklärte vor seinen Senatskollegen, die Antwort auf das Problem der Gasversorgung für Nabucco könnte im Irak liegen, der nach seiner Aussage bis zu 50 Prozent des Gases für Nabucco beisteuern könnte. »So, wie die Dinge stehen, könnte das Erdgas aus einem vereinten Irak – und möglicherweise zu gegebener Zeit auch Erdöl – idealerweise dieses Kapital bilden, das wäre doch fast wie im Märchen Ereignis und ein wunderbares Ende eines höchst tragischen Abschnitts in der Geschichte des Landes«, so Lugar. Von der Idee her klingt das schön. Die praktische Umsetzung ist aber eine ganz andere Frage, selbst wenn die USA das dichte Netz der Militärbasen im Irak beibehalten. Auf dem Weg in die Türkei müsste das irakische Gas nämlich über kurdisches Gebiet transportiert werden, was für die Kurden ein lukratives Geschäft wäre, was man sich aber in Ankara natürlich nicht gerade sehnlichst wünscht.
Die zweite Möglichkeit wäre der Iran, denn das Land verfügt nach Russland über die zweitgrößten nachgewiesenen Erdgasreserven der Welt.
Au weia! Das passt nun aber gar nicht in die geopolitisch korrekte Landkarte, über der man dieser Tage in Washington brütet.
Laut einem Bericht von RIA Novosti hat der türkische Ministerpräsident Recep Erdogan sowohl Russland als auch den Iran eingeladen, sich an dem Nabucco-Projekt zu beteiligen. Er erklärte: »Wir möchten, dass sich der Iran an dem Projekt beteiligt, wenn die Umstände es erlauben, und hoffen auf die Beteiligung Russlands.«
Teheran hat seinerseits Spaß an dem Katz-und-Maus-Spiel: »Den Unternehmen in Europa ist klar, dass das Projekt sich wirtschaftlich nur dann rechnet, wenn der Iran Gas liefert«, erklärte Seyyed Reza Kasaiizadeh, der Direktor des staatlichen iranischen Gasexportunternehmens am Tag der Unterzeichnung von Nabucco vor der Presse. Er behauptete mit Recht, die Belieferung mit Gas für Nabucco sei die wirtschaftlichste Alternative. »Trotz gegensätzlicher politischer Ansichten betrachtet sich der Iran als möglichen Lieferanten für das Projekt«, setzte er hinzu. In Washington kam das nicht ganz so gut an.
Richard Morningstar, der Sondergesandte des US-Außenministeriums für Energiefragen, erklärte vor dem Senat, der Iran solle erst von Nabucco profitieren, wenn Teheran einwillige, den Streit über das Atomprogramm beizulegen: »Jetzt wäre der allerschlechteste Zeitpunkt, den Iran zu ermuntern, sich am Nabucco-Projekt zu beteiligen, weil wir überhaupt keine Gegenleistung bekommen haben.« Bezeichnenderweise betonte er jedoch, man könne Nabucco als Anreiz benutzen, den Iran zu besserer Zusammenarbeit und Mitarbeit in der internationalen Gemeinschaft zu bewegen.
Warum Armenien?
Die natürliche Route für den Transport von iranischem Gas nach Europa verläuft über Armenien, das kleine und strikt auf seine Unabhängigkeit bedachte Land zwischen dem Iran, Georgien, Aserbaidschan und der Türkei. Anfang 2007 wurde eine kleine Pipeline eröffnet, über die Gas aus dem Iran nach Armenien transportiert wird. Würde eine zweite Pipeline gebaut, dann könnte der Iran darüber potenziell Gas in die Türkei und über Nabucco auf den europäischen Markt bringen. Das erklärt vielleicht, warum Obama der Frage der Aussöhnung mit Armenien bei seinen Gesprächen mit Ministerpräsident Erdogan im April solche Bedeutung beigemessen hat. Es geht um die langjährigen Spannungen zwischen Ankara und Armenien; die Armenier bezichtigen die Türkei des Völkermords in der Zeit des Ersten Weltkriegs.
Wie es aussieht, spielen Obamas Berater ein weit subtileres geopolitisches Spiel als vormals Cheney und Bush. Indem man der Türkei, Armenien und auch Teheran – falls der Iran auf sein ehrgeiziges Atomprogramm verzichtet – einige finanzielle Zuckerbrote vorhält, hofft man in Washington, den Bemühungen Moskaus, sich die weitgehende Kontrolle über die Energielieferungen an die EU zu sichern, einen Riegel vorzuschieben. Sichere Energielieferungen wären nämlich ein wichtiger Hebel, um die Beziehungen zwischen Russland und der EU zu stabilisieren, besonders angesichts der wachsenden Bedrohung der russischen Sicherheit durch Washingtons fälschlicherweise als Raketenabwehr bezeichnete militärische Anlagen in Polen und der Tschechischen Republik.
Was die letztere Frage angeht, so sollte man noch betonen, dass sich Obama geweigert hat, bei den jüngsten Gesprächen in Moskau auch nur einen Fingerbreit nachzugeben. Denn schließlich ist Washingtons Plan der geopolitischen Kontrolle über den ganzen eurasischen Kontinent derzeit der einzige Hebel, die Hegemonie eines scheiternden Amerikanischen Jahrhunderts zu sichern. Das Motto scheint zu sein: Entweder Full Spectrum Dominance oder gar nichts.
Mittwoch, 22.07.2009
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