War beim irischen Referendum Wahlbetrug im Spiel?
Ein Video auf »YouTube« lässt starke Zweifel aufkommen, dass die Auszählung der Wahlurnen wirklich korrekt und über jeden Zweifel erhaben war. Die ins Internet gestellten Aufnahmen zeigen ein ungeheures Tohuwabohu. No-Aktivisten in Irland – und inzwischen auch in England – beginnen nun an der Rechtmäßigkeit der Wahl zu zweifeln und fordern eine Wahlüberprüfung.
Das Video zeigt den Eingang der Stadthalle von Cork in der Anglesa Street in Irland am Freitag, den 2. Oktober um halb elf abends. Es sind keinerlei Sicherheitskräfte weder vor noch in dem Gebäude zu sehen. Leute mit Wahlurnen gehen in das Gebäude, niemand scheint die Abläufe in irgendeiner Weise zu überwachen. Die Menschen gehen ungehindert und in großer Zahl ein und aus. Ein Mann betritt das Gebäude, ohne etwas in der Hand zu haben und verlässt es wieder mit einer Wahlurne in den Händen. Kurz darauf kehrt er wieder mit einer Wahlurne zurück und geht ins Gebäude. War sie gefüllt? Ist es dieselbe? Ist die herausgetragene Urne leer oder voll gewesen, wohin hat er sie gebracht? Was ist in der Zwischenzeit gegebenenfalls mit den Wahlzetteln passiert?
Im Gebäude bietet sich ein nicht weniger chaotisches Bild. Auch hier laufen Menschen herum, es gibt Stuhlreihen und Tische, auch hier werden Wahlurnen herumgetragen. Die Leute, die sich mit den Urnen beschäftigen, werden offensichtlich in keiner Weise kontrolliert oder überprüft, ob sie berechtigt dazu sind und was sie da eigentlich tun. Eine Manipulation der Wahlurnen wäre ohne Weiteres möglich. Auch der Kameramann wird nicht gefragt, mit welcher Berechtigung er sich in dem Auszählungslokal aufhält. Der Untertitel im Film sagt denn auch: »Jeder hätte sich an den Wahlurnen zu schaffen machen können.«
Diese Zustände lassen auch beim unvoreingenommenen Beobachter Zweifel an der Korrektheit, Genauigkeit und Rechtmäßigkeit der Wahl aufkommen. Darüber hinaus müssen nach irischem Recht Wahlurnen von Polizeikräften um sieben Uhr morgens zu den Wahllokalen gebracht werden. Das ist für alle Wahlvorgänge gesetzlich vorgeschrieben, auch bei Volksabstimmungen. In diesem Fall sollen die Wahlurnen schon 48 Stunden vorher in den Privatwohnsitzen der wahlbeaufsichtigenden Polizeikräfte abgegeben worden sein. Einige korrekte Polizisten sollen sich wegen dieses Bruches der vorgeschriebenen Prozedur offiziell beschwert haben, auch weil durch diese Inkorrektheit die Rechtmäßigkeit der Wahl selbst beschädigt werden würde.
Diese Einwände seien offiziell abgelehnt worden. Die Wahlurnen seien nicht von irgendeinem wirtschaftlichen Wert, niemand würde sie stehlen wollen. Auf den Knackpunkt, dass es ja durch die rechtswidrige verfrühte Auslieferung 48 Stunden lang die Möglichkeit gab, die Urnen unbeobachtet mit präparierten Wahlzetteln zu bestücken, wurde nicht eingegangen.
Die Wahlurnen hätten auch laut Wahlgesetz von den zuständigen Polizisten abgegeben werden müssen, nicht von Privatpersonen, wie auf dem Video zu sehen ist.
Korrekterweise müsste aufgrund dieser eklatanten Verletzungen der irischen Wahlgesetze die Wahl für ungültig erklärt werden.
Bei den Wahlen im Iran reichte schon die willkürliche Unterstellung des Wahlbetruges aus dem Ausland aus, um dort die Wahlen noch einmal genau überprüfen zu lassen. Auch hier wurde im Vorfeld weltweit in den Medien bereits die Abwahl Ahmadinedjads als so gut wie sicher herbeigeschrieben. Allein aufgrund dieser Erwartungshaltung glaubte die Weltöffentlichkeit sofort, dass die Wahl manipuliert sein musste.
Auch vor dem irischen Referendum wurden das »Ja« der Iren in allen Medien beschworen. Und im Land selbst prasselte eine ungeheure Kampagne auf die Iren ein. Daher wäre die irische Regierung gut beraten, die Anzahl der abgegebenen Stimmen mit den Listen der tatsächlichen Wahlteilnehmer abzugleichen. So ließe sich der böse Verdacht ausräumen, dass hier Phantomstimmen mitgezählt wurden oder abgegebene Nein-Stimmen verschwunden sein könnten.
Mit welchem Recht dünkt man sich eigentlich im »Westen« als Vorbilddemokraten so erhaben über andere Länder, dass denen gleich Wahlbetrug unterstellt wird, sobald die Ergebnisse nicht nach dem Geschmack des Westens sind? Gleichzeitig werden in Europa Wahlen zu so ungeheuer umstrittenen und lebenswichtigen Entscheidungen wie den Lissabonner Verträgen unter Missachtung der Gesetze und Vorschriften und derartig schlampig durchgezogen. Ist das ein Vorgeschmack darauf, wie die zukünftige EU-Verfassung mit der Demokratie und dem Willen ihrer Völker umgehen wird?
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Quellen:
Das Video auf YouTube: http://www.youtube.com/watch?v=nq-OhRZX8dw
http://www.worldreports.org/news/235_the_irish_referendum_outcome_is_n%20ull_and_void
Donnerstag, 15.10.2009
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